Fahrradstadt Frankfurt am Main hier: Durchgehende Fahrradverbindung zwischen den Stadtteilen Nieder-Erlenbach - Harheim - Bonames

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 425 Betreff: Fahrradstadt Frankfurt am Main hier: Durchgehende Fahrradverbindung zwischen den Stadtteilen Nieder-Erlenbach - Harheim - Bonames Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4424 Ziffer V. - OA 441/19 OBR 14 - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die angeregte durchgehende Fahrradverbindung zwischen den Stadtteilen Nieder-Erlenbach, Harheim und Bonames ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 nicht zur Umsetzung vorgesehen. Der Magistrat begrüßt jedoch generell den Ausbau der Fahrradverbindungen im gesamten Stadtgebiet. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 19.08.2019, OA 441 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10, 13, 14 Versandpaket: 27.11.2019 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 14 am 13.01.2020, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 13 am 14.01.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.2020, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 425 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 5251, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.02.2020 Aktenzeichen: 32 1