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Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad

Vorlagentyp: B

Bericht

Wie in der Stellungnahme des Magistrats ST 1041 vom Mai 2021 dargestellt ist es grundsätzlich sinnvoll, auf dem Haardtwaldplatz verbessernde Maßnahmen durchzuführen. Selbst wenn hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, stehen derzeit noch andere Maßnahmen - insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung stadtklimatischer Aspekte - in der Priorität weiter vorne. Darüber hinaus hat sich an der Personalsituation nichts geändert. Der Platz wurde in die Maßnahmenliste aufgenommen und der Magistrat wird auf den Ortsbeirat zugehen, wenn Kapazitäten zur Verfügung stehen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 25
OBR 5
TO I, TOP 52
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 419 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF AFD Gartenpartei
Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 26
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei