Neugestaltung des Haardtwaldplatzes in Niederrad
Vorlagentyp: B
Bericht
Wie in der Stellungnahme des Magistrats ST 1041 vom Mai 2021 dargestellt ist es grundsätzlich sinnvoll, auf dem Haardtwaldplatz verbessernde Maßnahmen durchzuführen. Selbst wenn hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung stünden, stehen derzeit noch andere Maßnahmen - insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung stadtklimatischer Aspekte - in der Priorität weiter vorne. Darüber hinaus hat sich an der Personalsituation nichts geändert. Der Platz wurde in die Maßnahmenliste aufgenommen und der Magistrat wird auf den Ortsbeirat zugehen, wenn Kapazitäten zur Verfügung stehen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
25
OBR 5
TO I, TOP 52
a) Die Vorlage B 419 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF AFD Gartenpartei
Sitzung
26
OBR 5
TO I, TOP 16
Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
nicht auf TO Die Vorlage B 419 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei