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Umbau und Sanierung des öffentlichen WC in Nieder-Eschbach an der U-Bahn-Haltestelle (Prager Straße)

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat steht derzeit bereits mit Dienstleistern in Kontakt, um für die Reaktivierung der Toilettenanlage die möglichen Konzepte zu eruieren. Es wird in diesem Zusammenhang auf Folgendes hingewiesen: - Die in der Anregung OA 127 dargelegten investiven Mittel aus dem Haushalt 2021/2022 in Höhe von 90.000 € sind für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen nicht ausreichend. Aufgrund der Kostensteigerungen der letzten Jahre und in Anbetracht des baulichen Zustandes, geht man derzeit davon aus, dass sich die Kosten für die notwendige Sanierung um mehr als das Doppelte erhöht haben. Die Finanzierung der Sanierung der Toilettenanlage ist über den Bauunterhalt des Amts für Bau und Immobilien gesichert. - Bei der Sanierung kann die Gestaltung der Innenwände voraussichtlich nicht erhalten werden. Der bauliche Zustand und die rechtlichen Vorgaben zur Errichtung einer Toilettenanlage lassen dies nach aktuellen Erkenntnissen nicht zu. Eine genaue Betrachtung und Prüfung wird dennoch veranlasst. Die Außenwände hingegen können bei Bedarf und nach Wunsch entsprechend erhalten werden.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

34
34. Sitzung Ortsbeirat 15
TO I
✓ Angenommen

CDU, 4 GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen 1 GRÜNE (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
GRÜNE
Alle:
CDU GRÜNE SPD BFF FDP
32
32. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
36
36. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt