Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in d

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 404 Betreff: Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3113 - OA 295/18 OBR 2 - Die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH hat mit der Vorbereitung des gewünschten Auftakttermins zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße begonnen. Bereits 2017 wurde durch die Wirtschaftsförderung zu einem Arbeitsgespräch unter Beteiligung von Vertretern des Gewerbevereins Bockenheim aktiv e.V., des Ortsbeirat 2, Mitarbeitern des Amts für Straßenbau und Erschließung, des Grünflächenamts, der Stadtplanung und der Wirtschaftsförderung eingeladen. Grundlage war die Ortsbeirats-Anregung "Weiter geht's - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen", OM 1001 aus 2016. Das 2014 vom Wirtschaftsdezernat über eine Projektförderung erarbeitete Begrünungskonzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Einzelhandelsbereich Leipziger Straße konnte wegen der Versorgungsleitungen der U-Bahnlinien 6 und 7 unter dem Pflaster der Leipziger Straße nicht in Gänze umgesetzt werden und wurde damals zugunsten einer gesamtgestalterischen Maßnahme auch nicht in Ansätzen realisiert. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 16.06.2019, OF 842/2 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 13.08.2018, OA 295 Auskunftsersuchen vom 17.06.2019, V 1317 Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 255 Antrag vom 29.12.2021, OF 228/2 Auskunftsersuchen vom 17.01.2022, V 279 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 03.01.2019 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 2 am 18.02.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: a) Die Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 30. Sitzung des OBR 2 am 25.03.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: a) Die Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 26.03.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 404 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) 31. Sitzung des OBR 2 am 13.05.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 404 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 2 am 17.06.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1317 2019 1. Die Vorlage B 404 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorlage OF 842/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 3799, 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen vom 26.03.2019 Aktenzeichen: 92 31