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Wasserkonzept der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B

Bericht

Von den im Wasserkonzept geplanten Maßnahmen wurde die stadtweite Informationskampagne "Frankfurt spart Wasser!" im Frühjahr/Sommer 2022 mit einer Plakataktion, der Auslage von Postkarten, einer Social-Media-Kampagne und der Erweiterung des Internetauftritts sowie begleitender Pressearbeit gestartet. Die Kampagne soll das Bewusstsein der Bevölkerung schärfen, dass Trinkwasser ein wertvolles Gut ist, mit dem sorgsam und sparsam umzugehen ist. Die Kampagne soll im Jahr 2023 fortgeführt werden. Die gemäß Wasserkonzept geplante Arbeitsgruppe "Nachhaltige Wasserversorgung" bestehend aus städtischen Ämtern und Betrieben sowie Gesellschaften mit städtischer Beteiligung (Mainova und Hessenwasser) und hat sich im November 2022 konstituiert. Hier ist geplant sich in der Regel an vier Terminen im Jahr zu treffen. Zur rechtssicheren Festsetzung des Baus und der Nutzung von Betriebswassersystemen (Art, Umfang etc.) bei Neubaugebieten soll zeitnah durch das Land Hessen zusammen mit kommunalen Spitzenverbänden und ausgewählten Kommunen eine wasserrechtliche Mustersatzung erarbeitet werden. Derzeit stellt sich in der Praxis die Festsetzung von Betriebswassersystemen im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. im Zusammenspiel mit diesen (noch) als sehr problematisch dar.

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 18
OBR 11
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke BFF FDP
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 18
OBR 10
TO II, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 6
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 2
TO II, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 14
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 4
TO II, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp
Sitzung 17
OBR 7
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD BFF Freie Wähler
Sitzung 18
OBR 13
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 16
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 9
TO II, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 15
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 1
TO I, TOP 46
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 8
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 39 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 3
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 12
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 5
TO I, TOP 55
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 17
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 14
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FDP BFF-BIG
Sitzung 17
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 17
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 23
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 22
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 10
Angenommen
a) Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Langner, Schäfer, Christann, Podstatny und Schlimme dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen