Keine Bebauung von Kleingartenflächen am Ratsweg und Bornheimer Hang
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat prüft derzeit das Grundstück am Ratsweg hinsichtlich der Realisierbarkeit für einen Neubau der Europäischen Schule Frankfurt. Hierzu sind drei Gutachten beauftragt worden, um zu einer fundierten Aussage im Hinblick auf die Realisierbarkeit zu kommen. Die Ergebnisse der Gutachten liegen voraussichtlich Mitte 2025 vor.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
33
OBR 11
TO II, TOP 14
Die Vorlage B 389 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
31
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 15
nicht auf TO Die Vorlage B 389 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke FRAKTION AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG VOLT
Sitzung
31
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 30
nicht auf TO Die Vorlage B 389 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
35
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD FRAKTION
Sitzung
38
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 4
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Enthaltung:
AFD
Sitzung
41
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 389 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT