Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.10.2019, B 376 Betreff: Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.06.2019, § 4255 Ziffer 3 - NR 893/19 FDP - Zu 1.: Da die lichtsignalgesteuerte Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Battonnstraße /Berliner Straße schon heute in der Verkehrsabwicklung an ihre Kapazitätsgrenzen stößt, ist die Einrichtung einer zusätzlichen Fahrbeziehung nicht möglich. Zu 2.: Eine Linksabbiegemöglichkeit für den von Osten kommenden Verkehr an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Straße/Mainkai/Alte Brücke/Schöne Aussicht ist im Zuge des Verkehrsversuchs vorerst nicht vorgesehen. Die Umleitungsverkehre werden im Stadtgebiet großflächig geführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 17.06.2019, NR 893 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Versandpaket: 23.10.2019 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 22.11.2019, TO I, TOP 65 Beschluss: Die Vorlage B 376 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 1 am 26.11.2019, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 376 wird zurückgewiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen SPD und Die PARTEI (= Kenntnis) 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 376 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 5053, 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.01.2020 Aktenzeichen: 32 1