Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße muss vor dem Baubeginn zum Riederwaldtunnel durchgeführt werden

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.09.2011, B 368 Betreff: Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße muss vor dem Baubeginn zum Riederwaldtunnel durchgeführt werden Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9582 - OA 1269/11 OBR 11 - Die Bearbeitung der in der Stellungnahme ST 1315/10 in Aussicht gestellten Vorplanung zur Umgestaltung und Sanierung der Wilhelmshöher Straße zwischen Heinz-Herbert-Karry-Straße und Leonardsgasse dauert noch an. Der Magistrat strebt weiterhin an, die Entwurfs- und Ausführungsplanung für diese Maßnahme nach Abschluss der Vorplanung noch in 2011 zu beauftragen. Ein Realisierungszeitraum für den Riederwaldtunnel kann u. a. aufgrund des laufenden Planänderungsverfahrens zur Tunnelverschiebung Am Erlenbruch noch nicht angegeben und daher auch kein zeitlicher Bezug zur Sanierung der Wilhelmshöher Straße hergestellt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 17.01.2011, OA 1269 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 14.09.2011 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 24.10.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 368 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 368 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 907, 5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 Aktenzeichen: 66 5