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Betreiberverträge der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: B

Bericht

In städtischen Unterkünften sind sowohl Geflüchtete als auch Wohnungslose untergebracht. Insofern werden im Folgenden die Fragen 7. bis 12. mit beantwortet. 2023 gab es 49 Verträge für den Betrieb von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose. Die Vertragslaufzeiten reichen von 3 bis 20 Jahren. Im Schnitt waren über das gesamte Jahr 2023 in den von gemeinnützigen Trägern betriebenen Liegenschaften 3.750 Geflüchtete und 1.600 Wohnungslose von Amts wegen untergebracht. Die Spannbreite bei den einzelnen Liegenschaften geht von 17 Plätzen bis zu 540 Plätzen. Verträge sind geschlossen mit: Aidshilfe Frankfurt e. V., Arbeiter-Samariterbund Landesverband Hessen e.V./Regionalverband Frankfurt, BIKU gGmbH, Caritasverband Frankfurt e. V., Deutsches Rotes Kreuz/Bezirksverband Frankfurt am Main e. V., Diakonisches Werk für Frankfurt und Offenbach, Evangelischer Verein für Wohnraumhilfe in Frankfurt am Main e. V., Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e. V., Internationaler Bund für Sozialarbeit (IB), Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Rhein-Main, Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. (Ortsverband Frankfurt). Insgesamt wurden an die genannten Träger für die 49 Verträge im Jahr rd. 91.142.000 € gezahlt. Die Erstattungen durch die Bundes- bzw. Landesverwaltung 2023 betrugen im Haushaltsjahr rund 200 Mio. Euro. Bei den Erstattungen durch die Bundes-/Landesverwaltung handelt es sich überwiegend um Pauschalerstattungen. Diese Pauschalen sind nicht auf die einzelne Aufwendung und/oder die Personengruppe zuzuordnen. Daher kann dies nicht beziffert werden.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 30
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 28
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 365 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
AFD