Ausweisung von sozialer Infrastruktur
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 15.07.2013, B
365 Betreff:
Ausweisung von sozialer
Infrastruktur Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom
25.04.2013, § 3086 - OA
340/13 OBR 15 -
Auf dem früheren SEB-Gelände innerhalb des
nordöstlichen Bereichs des Ben-Gurion-Rings befindet sich der Bebauungsplan
Nr.894 "Ben-Gurion-Ring" in Aufstellung mit dem Ziel, ein Allgemeines
Wohngebiet zu schaffen. Das
geplante Wohngebiet mit ca. 300 Wohneinheiten wird zur Aufwertung des gesamten
Gebietes als auch zur Aufwertung und Belebung der südlich gelegenen Ladenzeile
führen, in der zur Zeit im Erdgeschoss auch Leerstände festzustellen sind.
Im Rahmen des Planverfahrens
wird geprüft, ob und in welchem Umfang soziale Einrichtungen oder Wohnformen
für bestimmte Bevölkerungsgruppen verwirklicht werden können. Konkret ist
inzwischen die Planung einer Kindertagesstätte als erdgeschossige Einrichtung
integriert in der geplanten Wohnbebauung. Allgemein ist der Bebauungsplan eine
Angebotsplanung, die verschiedene Nutzungen ermöglicht und durch konkrete
Vorhaben ausgefüllt wird. Mit der geplanten Festsetzung "Allgemeines
Wohngebiet" sind außer Wohngebäuden zum Beispiel auch Anlagen für kirchliche,
kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke zulässig. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
08.03.2013, OA 340
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 15
Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Versandpaket: 17.07.2013 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung
der KAV am 26.08.2013, TO II, TOP 95 Beschluss: Die Vorlage B 365
dient zur Kenntnis. 25. Sitzung des OBR
15 am 30.08.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 365
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 23. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.09.2013, TO I, TOP
25 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 365
dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)
Beschlussausfertigung(en): § 3688, 23. Sitzung
des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 30.09.2013 Aktenzeichen: 61 0