Öffentliche Toilettenanlagen
Vorlagentyp: B
Bericht
Derzeit ist der Magistrat in der Prüfung hinsichtlich der zahlreichen Ergänzungs- und Änderungsanfragen zum Toilettenkonzept, wodurch auch eine Priorisierung der Maßnahmen festzulegen ist. Ob eine zusätzliche Toilettenanlage im Martin-Luther-King-Park bereitgestellt werden kann, wird ebenfalls in die Prüfung mit aufgenommen werden. Die dafür notwendigen Mittel müssen sichergestellt sein.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
23
OBR 8
TO I, TOP 47
a) Die Vorlage B 330 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
21
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 21
nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
AFD Gartenpartei FRAKTION
Sitzung
21
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
27
nicht auf TO Die Vorlage B 330 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION AFD Gartenpartei