Meine Nachbarschaft: Martin-Luther-King-Park
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Schilder zwischen Martin Luther King Park und Wendhammer Bernadottestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 613/8 Betreff: Schilder zwischen Martin-Luther-King-Park und Wendhammer Bernadottestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Wir bitten den Magistrat zu erläutern, warum das in der Grafik gekennzeichnete Teilstück für Mofas gesperrt ist. An den mit Pfeilen gekennzeichneten Punkten steht das Verkehrszeichen 256 Verbot für Mofas, neben dem Verkehrsschild 240 Gemeinsamer Geh- und Radweg. Den Antragstellern ist bekannt, dass VZ 240 Mofas erlaubt. Insofern liegt keine Kollision der Verkehrsschilder vor. Alle angrenzenden Wege, insbesondere der komplette Martin Luther King Park dürfen hingegen von Mofas befahren werden Google maps Begründung: Ein Mofafahrer, der berechtigterweise den Martin-Luther-King Park befährt, befindet sich plötzlich und ohne es zu erwarten, an einer für ihn gesperrten Straße. Ihm bleibt lediglich die Möglichkeit, rechts oder links durch kleine Fußgängerwege zu fahren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 04.09.2025, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1270 2025 Die Vorlage OF 613/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGrundüberholung Spielplatz Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2025, OM 6446 entstanden aus Vorlage: OF 509/8 vom 06.01.2025 Betreff: Grundüberholung Spielplatz Martin-Luther-King-Park Vorgang: OI 17/23 OBR 8; B 349/23 Der Magistrat wird gebeten, die Maßnahme "Grundüberholung Spielplatz Martin-Luther-King-Park" (B 349 vom 22.09.2023) aufgrund der geplanten Interimsverlegung des Kinderzentrums (KiZ) 70 vom Gerhart-Hauptmann-Ring in den Martin-Luther-King-Park vorzuziehen und im Laufe des Frühjahrs 2025 umzusetzen. Begründung: Durch die geplante zeitweilige Verlegung des KiZ 70 in den Park der Nordweststadt wird der wichtige und zentrale Spielplatz einen noch größeren Bedarf decken müssen. Sein Zustand sollte, auch im Interesse aller Anwohnerinnen und Anwohner, bestens sein. Die vom Ortsbeirat geforderte Maßnahme, die vom Magistrat auf unbestimmte Zeit zurückgestellt worden ist, soll deshalb schnellstens vorgezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 23.03.2023, OI 17 Bericht des Magistrats vom 22.09.2023, B 349 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2025, ST 653 Aktenzeichen: 67-2
Interimsgrundstück für das Kinderzentrum (KiZ) 70
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2024, OF 474/8 Betreff: Interimsgrundstück für das Kinderzentrum (KiZ) 70 Vorgang: B 209/24; Beschl. d. OBR 8, § 4936/24 Der Ortsbeirat möge beschließen, Nach wie vor hält der Ortsbeirat die Planung des Eigenbetriebs Kita Frankfurt, im Martin-Luther-King-Park eine Fläche vorübergehend für ein Interimsgebäude des KiZ 70 nutzen zu wollen, für unglücklich. Der Park ist die zentrale Grünfläche für Freizeitnutzungen und Naherholung in der Nordweststadt. Der Ortsbeirat nimmt jedoch zur Kenntnis, dass die von ihm dem Magistrat vorgeschlagenen Ausweichquartiere im Gerhart-Hauptmann-Ring aus technischen und räumlichen Gründen nicht realisierbar sind. Er stimmt daher einer zeitlich limitierten Nutzung des Parks unter folgenden Maßgaben zu: 1. Die benötigte bauliche Anlage für das KiZ im Martin-Luther-King-Park auf dem Flurstück 148/33 gemäß Planungspräsentation des Amtes 48.13 vom 16.09.2024 S. 14 wird mit vollständigem Erhalt des dortigen Baumbestandes errichtet. Die im Frankfurter Baumkataster mit den Nummern 1052, 1054, 1059, 1078, 1084-1085, 1094, 1106, 1133, 1164-1189 im Bereich der vorgesehenen Containeranlage verzeichneten Bäume sind somit zu erhalten. Über unvermeidliche Fällungen in Einzelfällen wird der Ortsbeirat vor Durchführung der Maßnahme informiert, und eine Ersatzpflanzung im Martin-Luther-King-Park wird in die Wege geleitet. Die Kosten trägt der Verursacher der Baumaßnahme. 2. Die Baugenehmigung erhält eine Auflage, die Containeranlage nach Umzug des KiZ 70 in seinen Neubau umgehend, das heißt innerhalb von 3 Monaten nach Betriebsschluss, zurückzubauen. Folgenutzungen für weitere Provisorien sind nicht möglich. 3. Die Bauzeit ist einzuhalten: Das Interimsgebäude ist mit Abschluss seiner baulichen Errichtung umgehend vom KiZ 70 zu nutzen. Keinesfalls darf die provisorische Anlage errichtet werden und ein Umzug des KiZ 70 verzögert sich dann, so dass z.B. monatelang Leerstand besteht. Die Planung des Interims ist auf die Neubauplanung für das Grundstück Gerhart-Hauptmann-Ring 27 entsprechend abzustimmen. 4. Damit die Herrichtung der Infrastruktur zum Betrieb der Kita nicht umsonst gewesen ist, werden nach dem Abbau des Provisoriums die vorhandenen Anschlüsse (Strom, Wasser, Abwasser, Kanal) zur Errichtung einer von den Parknutzern dringend erwarteten WC-Anlage verwendet, die im Rahmen der Planungen des Toilettenkonzepts vom Ortsbeirat vorgeschlagen wurde (OA 347 v. 23.03.2023). Das WC-Gebäude soll am Parkrand in Höhe der Senioren-Fitness-Anlage nach dem Vorbild der neuen hochwertigen Anlage im Bethmannpark entstehen (Dachbegrünung und Pergola mit Rankgewächsen, ein mit Platten belegter Bereich um das Gebäude durchbrochen von Beeten und Hecken). Die WC-Anlage soll bei der Ausführung des Toilettenkonzepts vorgezogen werden. 5. Der Magistrat prüft zudem für die Zeit nach dem Kita-Provisorium die Herrichtung einer Fläche an Ort und Stelle, die den Betrieb eines Pop-Up-Cafés in den Sommermonaten ermöglicht. 6. Im Hinblick auf Abriß und Neubau im Gerhart-Hauptmann-Ring 27 sorgt der Magistrat zusammen mit der ABG Frankfurt Holding GmbH für einen möglichst reibungslosen Ablauf der geplanten Bauzeit von 21 Monaten inkl. Abriss des Altbaus. 7. Bei dem geplanten Neubau des KiZ 70 mit Wohnungen in zwei Obergeschossen handelt es sich um eine Nachverdichtungsmaßnahme: Vor dem Beginn der Bauarbeiten und somit noch vor dem Abriß des Bestandsgebäudes werden vom Magistrat alle möglichen, auch rechtlichen Schwierigkeiten geklärt, insbesondere nachbarrechtliche Fragen. 8. Im Zeitraum von Abriss und Neubau des KiZ 70 informiert der Magistrat bzw. die Bauherrschaft rechtzeitig die Nachbarn in den angrenzenden Ein- und Mehrfamilienhäusern über Ablauf und Zeitplan der Maßnahme. 9. Vor Beginn der Baustelle im Gerhart-Hauptmann-Ring 27 und im Martin-Luther-King-Park werden den Anwohnern sowie dem Ortsbeirat die Planungen für Baustraßen/-wege zur An- und Abfahrt von Baugeräten und Material zur Verfügung gestellt. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2024, B 209 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 8 am 07.11.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Initiative OI 79 2024 Die Vorlage OF 474/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
Weiter lesenWasserspielanlage im Martin-Luther-King Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5864 entstanden aus Vorlage: OF 464/8 vom 18.08.2024 Betreff: Wasserspielanlage im Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird gebeten, die Kosten für die Herstellung und den saisonalen Betrieb einer Wasserspielanlage im Martin-Luther-King-Park zu prüfen und zu berichten, ob dafür a) das Wiesengelände in (nördlicher) Verlängerung des Spielplatzes vor dem Teich oder b) das Wiesengelände in (südwestlicher) Verlängerung des Fitness-Parcours besser geeignet wäre. Begründung: Im diesjährigen heißen Sommer war/ist das Bedürfnis der Familien mit kleineren Kindern sehr groß, sich tagsüber an Spielanlagen mit Wasserspeiern und Wasserrinnen aufzuhalten. Es war täglich zu beobachten, dass an heißen Tagen im Nachbarstadtteil der Wasserspielplatz Niddapark am Ginnheimer Wäldchen sehr stark frequentiert war und viele Eltern mit ihren Kindern dort offenbar den ganzen Tag verbrachten. Im Gebiet des Gerhart-Hauptmann-Ringes und rund um den Martin-Luther-King-Park wohnen ebenfalls viele Kinder und Familien mit kleinen Kindern, die Nachfrage nach interessanten abkühlenden Spielbereichen im Hochsommer ist groß. Da im Martin-Luther-King-Park die Technik für Wassereinleitung (zum Springbrunnen) und Wasserentnahme (am Fitness-Parcours) schon vorhanden ist, wären die Kosten für einen Wasserspielplatz auf die Planung und Ausstattung der oberirdischen Anlage beschränkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2069 Aktenzeichen: 67-2
Blühwiese im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.07.2024, OM 5704 entstanden aus Vorlage: OF 453/8 vom 18.06.2024 Betreff: Blühwiese im Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass ein Teil der Grünfläche im Martin-Luther-King-Park, die nicht als Spielfläche von den Kindern genutzt wird, z. B. nach dem Eingang von der Hollerkopfstraße aus gesehen auf der linken Seite oder eine andere geeignete Stelle, als Blühwiese, auch für Bienen und andere Insekten, angelegt und erhalten wird. Begründung: Diese Grünfläche als Lebensraum im Herzen der Nordweststadt sollte im Sinne aller Beteiligten erhalten und gepflegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2024, ST 1762 Aktenzeichen: 67-0
Auslagerung und Interimsstandort des Kinderzentrums (KiZ) 70
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2024, OF 456/8 Betreff: Auslagerung und Interimsstandort des Kinderzentrums (KiZ) 70 Der Ortsbeirat möge beschließen: 1. Der Bericht wird zurückgewiesen; 2. der Ortsbeirat widerspricht ausdrücklich einer Nutzung des Martin-Luther-King-Parks für den geplanten Interimsstandort der städtischen Kindereinrichtung KiZ 70 (Gerhart-Hauptmann-Ring 27); 3. der Magistrat wird beauftragt, die Fläche am Friedhof Niederursel (Wiesengrundstück zwischen Friedhofszugang und Parkplatz nordwestlich des Friedhofs und gegenüber Gerhart-Hauptmann-Ring 96 - Flurstücke 78, 79, 80) für die vorübergehende Auslagerung des KiZ 70 vorzusehen; 4. die folgende Stellungnahme von Pfarrer Hanns-Jörg Meiller der kath. Kirchengemeinde Sankt Katharina von Siena vom 01.07.2024 dient zur Kenntnis: "Sehr geehrte Frau Klenner, sehr geehrte Damen und Herren des Ortsbeirates! Zunächst einmal herzlichen Dank dafür, dass Sie uns als katholische Kirchengemeinde in den Reflexionsprozess zur Auslagerung der Kita 70 einbeziehen. Bei unserer Stellungnahme möchten wir uns insbesondere auf die Frage fokussieren, ob eine Auslagerung in die unmittelbare Umgebung des Friedhofs Niederursel aus unserer Sicht die Würde des Ortes (Friedhof) stören würde und damit die "Totenruhe" beeinträchtigt ist. Grundsätzlich sehen wir eine solche Beeinträchtigung nicht! Im Gegenteil: Kinder am Ort der Toten ist ja ein ausgesprochen hoffnungsvolles Zeichen gegen den Tod. Dennoch wollen wir den Wert der "Totenruhe" nicht negieren. Friedhofe sind Orte, die dem normalen "Geschäftsbetrieb" aus guten Gründen entzogen sind. Diese Überzeugung hat schon in frühchristlicher Zeit Menschen unterschiedlicher religiöser Überzeugung geeint und war kein unbedeutender Faktor für das Überleben des Christentums in heidnischer Umgebung. Von daher regen wir an, darüber nachzudenken, ob nicht eine regelmäßige Information der Friedhofsverwaltung an die Kita über anstehende Beerdigungen und die entsprechend koordinierte Benutzung des Außengeländes seitens der Kita das Problem des Geräuschpegels steuerbar machen würde." Der Vorschlag einer regelmäßigen Information der Friedhofsverwaltung über anstehende Trauerfeiern/Beerdigungen an die Kita-Leitung wird zur Prüfung vorgeschlagen. Begründung: Es bleibt dabei: Der Martin-Luther-King-Park wird als Naherholungsfläche von allen Menschen der Nordweststadt genutzt. Auch wenn das Kita-Provisorium am Rand des Parks errichtet würde, stünden die Flächen für ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr zur Verfügung. Keinesfalls darf hier ein Präzedenzfall geschaffen werden, denn Naherholungsflächen / Parks fehlen in der Nordweststadt ohnehin. Ist die Containeranlage dort erst einmal errichtet, ist heute nicht vorherzusehen, dass diese Interimslösung nicht nach Beendigung der Bauzeit für das KIZ 70 von weiteren Kindertagesstätten, die auch renoviert werden, in Anspruch genommen wird. Eine dauerhafte Beanspruchung des King-Parks wäre die Folge. In verkehrlicher Hinsicht ist mit Eltern-Taxi-Verkehr zu rechnen, der den oberen Hammarskjöldring als Grundnetzstraße im Bereich der Bushaltestelle Eduard-Bernstein-Weg beeinträchtigen wird. Die Ausführungen des Magistrats zur technischen Nutzbarkeit der ersten vorgeschlagenen Ersatzfläche am früheren Spielplatz im Gerhart-Hauptmann-Ring (GHR) sind nachvollziehbar und zur Kenntnis zu nehmen. Der zweite vom Ortsbeirat vorgeschlagene Standort liegt zwar direkt angrenzend zum Friedhof Niederursel. Von seinen Abmessungen her und auch von der Erreichbarkeit aus betrachtet eignet sich die Fläche besser für einen Interimsbetrieb. Durch die Lage am GHR sollten Versorgungsanschlüsse vorhanden sein. Eine Störung der Friedhofsruhe oder ein Verstoß gegen die Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt kann hier nicht angeführt werden, da die Fläche nicht zum Friedhof gehört. Von gravierenden Störungen bei Trauerfeiern ist aus dem Stadtgebiet, wo es Trauerhallen im direkten Umfeld von Kindertagesstätten gibt (zB KiZ 69, Im Storchenhain, Stadtteil Bonames), nichts bekannt. Auch aus den örtlichen Kirchengemeinden werden keine Probleme für die Trauerfeiern gesehen. Die Entfernung zum Bestandsgebäude im GHR 27 beträgt 400 m (5 Laufminuten). Das muss für Kinder und Eltern temporär zumutbar sein, zumal die Wege für die Nutzer der KiZ 74 (Bernadottestraße) und 73 (Niederurseler Landstraße) mit 1,1 km (15 Minuten) bzw. 1,4 km (20 Minuten), die bei der Sanierung das Provisorium "Am Forum" erreichen müssen, sehr viel weiter sein werden. Beide Einrichtungen verfügen auch über Hortplätze, und der Weg etwa von der Heinrich-Kromer-Schule zum "Forum" ist 1,9 km lang (26 Laufminuten). Der Ortsbeirat favorisiert folglich die Ersatzlösung am Friedhof Niederursel, ist aber gerne bereit, weitere Vorschläge des Magistrats für Ausweichstandorte zu beraten. Eine Nutzung des King-Parks kommt jedoch nicht in Frage. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2024, B 209 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage B 209 wird an den Magistrat zurückverwiesen. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) 2. Die Vorlage OF 456/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung die Worte "Es bleibt dabei" durch die Worte "Nach wie vor ist der Ortsbeirat der Meinung" ersetzt werden. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4936, 30. Sitzung des OBR 8 vom 04.07.2024
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
Weiter lesenStandort des Schultheater-Studios Frankfurt
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2024, OF 415/8 Betreff: Standort des Schultheater-Studios Frankfurt Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Ernst-Reuter-Schulen I und II sich mit dem Trägerverein des Schultheater-Studios Frankfurt, dem "Kreidekreis e.V. - Arbeitskreis SchulTheaterPädagogik", auf einen Standort innerhalb des Schulgeländes der beiden Ernst-Reuter-Schulen einigen. Der Flächenbedarf der beiden städtischen Schulen auf diesem Schulgelände muss Vorrang vor den Raumanforderungen eines privaten Theatervereins haben. Dabei soll geprüft werden, ob eine Verständigung für den geplanten Theaterneubau auf den bisherigen Standort der Schulschwimmhalle möglich ist. Dem Ortsbeirat ist über das Ergebnis zu berichten. Begründung: Die Ernst-Reuter-Schulen verfügen über einen an den Martin-Luther-King-Park angrenzenden großen Schulgarten mit Gewächshäusern, Hochbeeten, Teichen, Blühstreifen und Streuobstwiesen. Der Garten wird für das inklusive und naturverbundene orientierte Bildungskonzept u.a. mit Wahlpflichtkursen "Garten- und Landschaftsbau" benötigt. Die naturnahe Gestaltung des Außengeländes mit der Streuobstwiese ist ein substanzieller Baustein im Arbeitsfeld der Berufsorientierungsklasse für den Bildungsgang Geistige Entwicklung. Mit diesem in Frankfurt einmaligen Angebot eröffnet die Schule Menschen mit einer geistigen Behinderung eine Perspektive für die Anstellung auf den ersten Arbeitsmarkt. Durch die Nähe zum Park ist zudem die nördliche Gartenfläche als Freifläche besonders wichtig, denn damit gibt es einen natürlichen Übergang zwischen öffentlichem Park und den Schulgebäuden. Die flächenmäßig großzügige und geschickte Einbettung der Ernst-Reuter-Schulen in die aufgelockerte städtebauliche Struktur der Nordweststadt wird an dieser Schnittstelle besonders deutlich. Aus diesen beiden Gründen hat der Ortsbeirat bereits 2019 seine Ablehnung gegenüber den damals vorgestellten Erweiterungsplänen für die Europäische Schule zum Ausdruck gebracht, die an der Nordgrenze zum King-Park den großen Neubau der Schwimmhalle und der Sporthalle vorsahen. Umso überraschender war, dass anläßlich der Vorstellung von ersten Planungen für die Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen in der Ortsbeiratssitzung am 21.09.2023 durch Stadträtin Sylvia Weber eine Vertreterin des Amtes für Bau und Immobilien (ABI) äußerte, auf dieser an den Park angrenzenden Fläche werde ein zweigeschossiger Neubau für das Schultheater-Studio errichtet. Auf die konkrete Nachfrage eines Ortsbeiratsmitgliedes wurde von der Vertreterin des ABI bestätigt, dass dieser Vorschlag einvernehmlich mit der Schulgemeinde erarbeitet worden sei. In der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass dies nicht der Fall ist. Im Gegenteil: Die Schulgemeinde war bis zur Ortsbeiratssitzung nicht über diese Planung informiert und sieht einen Wegfall der Grünflächen als kritisch an. Zudem soll das zukünftige Gebäude mit relativ hohen Übungsräumen auf dem höchsten Punkt des Geländes errichtet werden, was die optische Wahrnehmung der Schule vom Park aus überragen könnte. Das Theater würde nach aktuellem Stand in der Nähe des Gebäudetraktes entstehen, der von der Ernst-Reuter-Schule I genutzt wird. Damit würde der Pausenhof reduziert, die regenerative Atmosphäre des Außenraumes massiv gestört und die bisherige Grünfläche versiegelt, was zu einer größeren Erhitzung der Innenräume und des Pausenhofes führen wird. Aus Sicht des Ortsbeirates kann es keine bauliche Option für den Trägerverein des Theaters auf dem Schulgelände geben, die nicht im Konsens mit der Schulgemeinde und dem Ortsbeirat erarbeitet wurde. Der Ortsbeirat macht deshalb von seinem ihm übertragenen Recht Gebrauch, an dieser Standortentscheidung für eine Kultureinrichtung auf einem vornehmlich schulischen Zwecken dienenden Areal mitzuwirken. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 8 am 18.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 415/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 8 am 06.06.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 415/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 8 am 04.07.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 415/8 wurde zurückgezogen.
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
Weiter lesenAustausch der Mülleimer im Martin Luther King Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.02.2024, OM 5152 entstanden aus Vorlage: OF 394/8 vom 31.01.2024 Betreff: Austausch der Mülleimer im Martin-Luther-King-Park Vorgang: OM 1501/22 OBR 8; ST 927/22 Der Magistrat wird gebeten, die Mülleimer im Martin-Luther-King- Park endlich gegen tiersichere Mülleimer auszutauschen. Begründung: Diese Anregung ist ein Nachfolgeantrag der Anregung vom 20.01.2022, OM 1501. Diese wurde mit Stellungnahme vom 19.04.2022, ST 927, dahin gehend befürwortet, dass die Mülleimer bestellt sind, sich die Lieferung aber bislang leider verzögert hat. Mittlerweile hat das Jahr 2024 begonnen. Ein Austausch hat bis zum heutigen Tag noch nicht stattgefunden. Es muss sich mithin um eine erhebliche Verzögerung handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1501 Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2022, ST 927 Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 801 Aktenzeichen: 67-0
Auslagerung und Interimsstandort des Kinderzentrums 70 im Gerhart Hauptmann Ring 27
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2024, OF 388/8 Betreff: Auslagerung und Interimsstandort des Kinderzentrums 70 im Gerhart-Hauptmann-Ring 27 Der Ortsbeirat wolle beschließen: 1. Der vorgeschlagene Standort für eine Auslagerung des KiZ 70 im Martin-Luther-King-Park wird abgelehnt. 2. Der Magistrat wird gebeten, folgende Standorte für eine Übergangslösung zu prüfen und einen neuen Vorschlag zu machen: - Gerhart-Hauptmann-Ring, direkt südlich gegenüber des KiZ 70 auf der früheren Spielplatzfläche (Flurstück 40/193 und 40/167); - Wiesengrundstück zwischen Friedhofszugang und Parkplatz nordwestlich des Friedhofs Niederursel (Flurstück 79). Begründung: Das Kinderzentrum Gerhart-Hauptmann-Ring 27 erhält einen Ersatzneubau. Für die Bauzeit soll die Einrichtung mit 5 Gruppen bzw. 105 Kindern von ca. Herbst 2024 bis Herbst 2026 ausgelagert werden. Als Standort ist von Kita Frankfurt der Martin-Luther-King-Park vorgesehen. Der Ortsbeirat lehnt eine parkfremde Nutzung ab. Ein provisorischer Kita-Betrieb im Park erfordert Gründungsarbeiten für die Gebäude sowie Versorgungsanschlüsse für Wärme, Strom, Wasser und Abwasser. Das alles ist im Park nicht vorhanden. Mögliche "Elterntaxis" würden zudem die Bushaltestelle am Eduard-Bernstein-Weg blockieren. Die genannten Alternativen sind alle näher am KiZ 70 und können für die Zielgruppe besser erreicht werden. Es ist davon auszugehen, dass entsprechenden Versorgungsanschlüsse mindestens teilweise vorhanden sind. Antragsteller: CDU SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Initiative OI 49 2024 Die Vorlage OF 388/8 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenMehr Bänke vom Martin-Luther-King-Park bis ans Nordwestzentrum
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.07.2023, OM 4330 entstanden aus Vorlage: OF 324/8 vom 25.05.2023 Betreff: Mehr Bänke vom Martin-Luther-King-Park bis ans Nordwestzentrum Der Magistrat wird gebeten, beginnend im Martin-Luther-King-Park ab den Ernst-Reuter-Schulen bis zum Walter-Schwagenscheidt-Platz am Nordwestzentrum in regelmäßigen Abständen Bänke aufzustellen. Begründung: Die fußläufige Verbindung vom Gerhart-Hauptmann-Ring und Alt-Niederursel ins Nordwestzentrum (NWZ) führt durch den Martin-Luther-King-Park. Gerade an schönen Tagen wird diese auch von einer Vielzahl von Seniorinnen und Senioren zum Einkaufen, für Arztbesuche oder anderes genutzt. Während im ersten Teil der Route ausreichend Bänke am Weg vorhanden sind, werden diese Richtung NWZ stetig weniger oder befinden sich abseits des Weges. Die Bänke sollten, soweit möglich, an schattigeren Standorten aufgestellt werden oder ggf. mit einer Schatten spendenden Überdachung versehen sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2023, ST 2038 Aktenzeichen: 67-0
Lastenräder im Ortsbezirk 8
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2023, OF 285/8 Betreff: Lastenräder im Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadt Frankfurt hat 2021 und 2022 die private Anschaffung von Lastenrädern mit jährlich 200.000 Euro bezuschusst. Auch im Ortsbezirk 8 sind immer häufiger schwere Lastenräder im Straßenverkehr unterwegs. Lastenräder sind, wenn sie mit bis zu 25 km/h und max. 250 W elektromotorisch unterstützten Räder fahren, den Fahrrädern gleichgestellt und benötigen im Gegensatz zum Motorroller kein Versicherungskennzeichen. Die Fahrerinnen und Fahrer brauchen bei diesen Modellen keine Fahrerlaubnis Klasse AM. Nicht selten kommt es im öffentlichen Raum des Bezirks zu Konflikten mit Lastenrädern, weil ungekennzeichnete Modelle mit mehr als 25 km/h unterwegs sind (z.B. Lasten Speed-Pedelecs mit bis zu 45 km/h), diese mit rasanten Geschwindigkeiten selbst auf Fußwegen oder im Martin-Luther-King-Park fahren und die häufig breiten und kastenförmigen Räder beim Fahren gegen die Einbahnstraße den Verkehr blockieren, wenn, wie z.B. in den Straßen Am Alten Schloß oder Alt-Niederursel, nicht genügend Ausweichmöglichkeiten, zum Beispiel durch Parklücken, vorhanden sind. Zudem werden Lastenräder nicht auf Privatflächen, sondern häufig im öffentlichen Raum auf Gehwegen dauerhaft abgestellt, wodurch Fußgängerinnen und Fußgänger, besonders mit Kinderwagen oder Rollator, behindert werden. Nach dem Nationalem Radverkehrsplan 3.0 überprüft der Bund derzeit den Rechtsrahmen hinsichtlich der "Präzisierung der technischen Vorschriften für Lastenräder". Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Zu welchen Ergebnissen ist die Prüfung auf Bundesebene nach Kenntnis des Magistrats bisher gekommen? 2. Teilt der Magistrat die Auffassung für die Notwendigkeit einer Regulierung im Hinblick auf die Abmessungen und Höchstgeschwindigkeiten von Lastenrädern? 3. Welche Auffassung hat der Magistrat zu verpflichtenden Schulungen für das Fahren von Lastenrädern bestimmter Abmaße und Eigenschaften? 4. Unter welchen Bedingungen haben Lastenfahrräder kein Fahrrecht gegen die Einbahnstraße? 5. Werden Lastenräder von der Stadtpolizei Verkehr kontrolliert (Zu hohe Geschwindigkeit, Fahren auf Gehwegen, im Bereich von Fußgängerampeln etc.) und wenn ja, wie häufig sind 2021 und 2022 Kontrollen im Ortsbezirk 8 erfolgt mit welchen und wie hohen Bußgeldern? 6. Wird von der Stadtpolizei Verkehr auch kontrolliert, ob Kinder, wie von der DEKRA empfohlen, in Lastenrädern angeschnallt sind? 7. Wie viele Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen und Vereine im Ortsbezirk 8, gegliedert bitte nach den Stadtteilen Niederursel, Heddernheim und Praunheim-Nord, erhielten bisher den städtischen Zuschuss zur Anschaffung eines Lastenrades mit jeweils welcher Gesamtfördersumme? 8. Ist der städtische Zuschuss nur für Fahrzeuge mit Anschnallsystem gewährt worden? Welche kurz- und langfristigen Ziele verfolgt der Magistrat zur Verbesserung der Verkehrsintegration von Lastenrädern im Ortsbezirk 8? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 8 am 04.05.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 285/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 8 am 15.06.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 699 2023 Die Vorlage OF 285/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenÖffentliche Toilettenanlagen
S A C H S T A N D : Anregung vom 23.03.2023, OA 347 entstanden aus Vorlage: OF 271/8 vom 07.03.2023 Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen Vorgang: M 174/22 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine zusätzliche Toilettenanlage für den im Ortsbezirk 8 liegenden Martin-Luther-King-Park aufzunehmen . Sie sollte nah an dem stark frequentierten Verbindungsweg im Park, der das Nordwestzentrum mit dem Praunheimer Weg verbindet, als festes Gebäude oder Systemtoilette positioniert werden. Begründung: Der Park ist wegen seiner Aufenthaltsqualität mit ruhigen Plätzen als auch wegen des Kinderspielplatzes und Bolzplatzes stark besucht und wird auch wegen seiner fußläufigen Verbindung zwischen den Stadtteilen Nordweststadt, Niederursel, Praunheim und Heddernheim zu allen Jahreszeiten genutzt. Fehlende Toiletten führen zu Verschmutzungen rund um den Weiher und im Gebüsch und Unterholz der Bepflanzungen. Der Anschluss für eine öffentliche Toilettenanlage könnte z. B. von der Erich-Kästner-Schule gelegt werden. Im gesamten Ortsbezirk gibt es aus im Nordwestzentrum bisher keine öffentlichen Toilettenanlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174 Bericht des Magistrats vom 28.08.2023, B 330 Initiative vom 07.11.2024, OI 79 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 29.03.2023 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 27.04.2023, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 347 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Berichte zum Toilettenkonzept im Rahmen des regulären Gesamtberichts erfolgen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) 17. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 02.05.2023, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 347 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Berichte zum Toilettenkonzept im Rahmen des regulären Gesamtberichts erfolgen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2023, TO II, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OA 347 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Berichte zum Toilettenkonzept im Rahmen des regulären Gesamtberichts erfolgen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3290, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2023 Aktenzeichen: 91-22
Grundüberholung Spielplatz Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2023, OF 266/8 Betreff: Grundüberholung Spielplatz Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den zuletzt 2006 grundsanierten Spielplatz im Martin-Luther-King-Park erneut grundüberholen zu lassen. Insbesondere sind akut notwendige Reparaturen sowie ggf. nötiger Sandwechsel und die Ersatzbeschaffung von defekten Spielgeräten zu veranlassen. Begründung: Viele Spielgeräte auf dieser Anlage für 3 bis 14jährige sind in die Jahre gekommen. Da der Spielplatz sehr frequentiert und zentral für die Nutzung durch Kinder und Familien der Nordweststadt ist, sollten die Geräte und Flächen immer auf einem adäquaten Qualitätsniveau sein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 8 am 23.03.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Initiative OI 17 2023 Die Vorlage OF 266/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSeniorenfitnessanlage im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2023, OM 3596 entstanden aus Vorlage: OF 254/8 vom 08.02.2023 Betreff: Seniorenfitnessanlage im Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird gebeten, die abgebauten und eingezäunten Gerätschaften der Seniorenfitnessanlage im Martin-Luther-King-Park/Höhe Eduard-Bernstein-Weg zu ersetzen bzw. zu reparieren und die Seniorenfitnessa nlage wieder vollständig in Betrieb zu nehmen. Begründung: Seit einiger Zeit fehlt ein Gerät und eine Trainingseinheit ist eingezäunt. Die Seniorenfitnessanlage hat sich seit ihrer Inbetriebnahme bewährt, auch als Treff- und gemeinsamer Aktivpunkt für die Kleinsten mit ihren Großeltern. Sie sollte schnellstens wieder vollständig und benutzbar sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2023, ST 910 Aktenzeichen: 67 0
Bolzplatz in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.10.2022, OM 2959 entstanden aus Vorlage: OF 202/8 vom 28.09.2022 Betreff: Bolzplatz in der Nordweststadt Der Magistrat wird gebeten, den Bolzplatz im Martin-Luther-King- Park zu erneuern. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, Standorte in der Nordweststadt für einen zweiten Bolzplatz zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten. Begründung: Der Bolzplatz im Martin-Luther-King-Park ist sehr abgelegen und in einem schlechten Zustand und gerade für jüngere Kinder ungeeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 119 Aktenzeichen: 67 0
Mülleimer im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1501 entstanden aus Vorlage: OF 102/8 vom 04.01.2022 Betreff: Mülleimer im Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird beauftragt, die Mülleimer im Martin-Luther-King- Park gegen tiersichere Mülleimer auszutauschen. Begründung: Die Mülleimer sollen die häufigen und dauerhaften Verunreinigungen im Park minimieren. Außerdem soll dadurch die Ansiedlung anderer Tierarten (Ratten, Waschbären, Füchse) erschwert werden. Dadurch kann auch eine Unfallgefahr für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, insbesondere in der Dunkelheit, gemindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2022, ST 927 Anregung an den Magistrat vom 15.02.2024, OM 5152 Aktenzeichen: 67 0
Wildblumenwiesen im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.06.2021, OF 36/8 Betreff: Wildblumenwiesen im Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Wiesen für Insekten für Teilbereiche des Martin-Luther-King-Parks einzurichten. Begründung: Teile der dortigen Grünflächen scheinen sehr gut geeignet. Vor einigen Jahren gab es schon einmal ein Projekt mit zwei Flächen, die sind aber wieder verschwunden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 8 am 08.07.2021, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 36/8 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenVermooste Schilder reinigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5665 entstanden aus Vorlage: OF 517/8 vom 07.01.2020 Betreff: Vermooste Schilder reinigen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die (überwiegend) am Hauptweg des Martin-Luther-King-Parks angebrachten Hinweis- und Verkehrsschilder gereinigt werden, da sie meist unter Bäumen angebracht, dadurch stark vermoost und deshalb nicht mehr erkennbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2020, ST 716 Aktenzeichen: 67 0
Schulzentrum der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 23.01.2020, OA 526 entstanden aus Vorlage: OF 519/8 vom 02.01.2020 Betreff: Schulzentrum der Nordweststadt Vorgang: OM 4418/19 OBR 8; ST 1182/19 Angesichts des allgemeinen Flächenmangels für weiterführende Schulen im Frankfurter Stadtgebiet anerkennt der Ortsbeirat die vom Amt für Bau und Immobilien gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1182, angekündigte und jetzt durchgeführte Untersuchung, ob einer Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) am Standort Praunheimer Weg möglich ist. Die von Baudezernent Stadtrat Jan Schneider dem Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat 8 vorgestellte Baumassenstudie für eine gemeinsame Entwicklung der Ernst-Reuter-Schulen (ERS) und der ESF im Gebiet des Schulzentrums der Nordweststadt zwischen Praunheimer Weg und Hammarskjöldring hat aufgezeigt, dass eine weitere Verschiebung des offenen Schulcampus der ERS nach Osten zwar technisch möglich ist. Die öffentlichen Reaktionen der vergangenen Wochen machen aber deutlich, dass dies nur gegen den vereinten Widerstand der drei Schulgemeinden durchführbar wäre. Auch die ESF, Schulleitung und Elternverein, halten die Pläne für unrealistisch, erkennen die Raumanforderungen der ERS an und wünschen sich für die ESF einen neuen Standort mit besserer Anbindung vor allem an die Europäische Zentralbank (EZB). Der Ortsbeirat sieht die von der Baumassenstudie angestrebte Neuordnung des Schulzentrums ebenfalls kritisch. Die ERS verlöre ihren städtebaulich charakteristischen offenen Campus-Charakter, vor allem durch den Wegfall von Grünflächen und Pausenhöfen, aber auch durch die einengende Massivität der zu erwartenden ESF-Baukörper auf dem Grundstück am Praunheimer Weg. Die verkehrliche Erschließung der ERS würde durch die eingeplante zukünftige Andienung der ESF über die Verbindungsstraße vom Praunheimer Weg zur ERS erschwert, was insbesondere zulasten der Kinder ginge, die Inklusionsbedarf haben und morgens über diese Strecke zu den Schulgebäuden gebracht werden. Eine Verlagerung der Turnhallen und des Lehrschwimmbades direkt an die nördliche Grenze zum Martin-Luther-King-Park ist für den Ortsbeirat nicht akzeptabel, zumal dort nicht einmal im bisherigen Umfang Sportflächen für den Unterricht und die Bedürfnisse der Sportvereine im Stadtteil entstünden. Schon heute sind die Hallenkapazitäten für Unterricht und Vereinssport am Limit. Eine Kompensation durch Außensportflächen direkt auf der für die Ortsumfahrung Praunheim und die Regionaltangente West gesicherten "Schultrasse" stellt keine langfristig befriedigende Lösung dar. Der Ortsbeirat plädiert für eine zügige Sanierung der ERS auf der Basis der Planungsphase 0 und eine zügige Bearbeitung der bereits erfolgten Ausschreibungen (Ausschreibung 25-2019-00359 v. 27.08.2019, Amtsblatt Nr. 35, S. 1071f). Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung lehnt eine Erweiterung der Europäischen Schule am derzeitigen Standort Praunheimer Weg ab. 2. Der Magistrat wird beauftragt, im Interesse der Ernst-Reuter-Schulen und zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der Stadt Frankfurt am Main mit der Bundesrepublik Deutschland eine Verlagerung der Europäischen Schule in die Nähe der Europäischen Zentralbank zu prüfen und zu berichten. 3. Der Magistrat wird beauftragt, die Sanierung und Erweiterung der Ernst-Reuter-Schulen auf der Grundlage des aktuellen Schulprofils und der Planungsphase 0 mit Priorität auszuführen und die erforderlichen Haushaltsmittel vorzusehen. 4. Der Magistrat wird beauftragt, im Zuge der Erweiterung und Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen zusammen mit den umliegenden Grund- und weiterführenden Schulen sowie mit interessierten Sportvereinen ein Konzept für das zukünftige Lehrschwimmbad zu erarbeiten. 5. Der Magistrat wird gebeten, auf dem nach Umzug der ESF frei gewordenen Gelände am Praunheimer Weg die Errichtung einer Grundschule zu prüfen. 6. Der Magistrat wird gebeten, im Gebiet des Schulzentrums dann auch zusätzliche Sportflächen zu prüfen, die von der Vereinswelt mitbenutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1182 Bericht des Magistrats vom 26.06.2020, B 291 Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 688 Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 240 Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 440 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 29.01.2020 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.02.2020, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 526 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.02.2020, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 526 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2020, TO II, TOP 70 Beschluss: Die Vorlage OA 526 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. bis 4. sowie Ziffer 6. Annahme, Ziffer 5. Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5508, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020 Aktenzeichen: 40 33
Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltschutzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.07.2019, OF 455/8 Betreff: Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltschutzes Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 bittet den Magistrat, zusammen mit dem Ortsbeirat zu klären, wo es im Ortsbezirk 8 möglich ist, durch den Ausbau von Maßnahmen oder durch zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltschutzes beizutragen. Begründung: Im Ortsbezirk 8 gibt es schon viele Gegebenheiten, die dem Umweltschutz dienen, wie z. B. die vielen Grünflächen. Es gibt jedoch sicher noch viele Bereiche, in denen durch entsprechende Maßnahmen der Umweltschutz verbessert werden kann, wie z. B.durch - Förderung der Begrünung von Fassaden und Dächern für private und kommunale Bauherren, - zusätzliche Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden, - zusätzliche Insektenwiesen, z. B im Martin-Luther-King-Park - Begrünung von gepflasterten Flächen von Plätzen im Ortsbezirk, - Umgestaltung bzw. Verhinderung von gekiesten Vorgärten - zügige Umgestaltung der Vorhaben für die Vorhaben des Rahmenplans für Niederursel - zusätzliche Tanksäulen für E-Autos Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 27.08.2019, OF 465/8 Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 8 am 15.08.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 455/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 8 am 12.09.2019, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 455/8 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 465/8 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und CDU in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF
Partei: SPD
Weiter lesenSauber Gassi gehen! - Zwei Hundekottütenspender für den Oberurseler Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.05.2019, OF 441/8 Betreff: Sauber Gassi gehen! - Zwei Hundekottütenspender für den Oberurseler Weg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. entlang des Oberurseler Weges zwei Hundekottütenspender anzubringen, und zwar den einen auf Höhe der Gaststätte "Zum Lahmen Esel" Ecke Oberurseler Weg/Spielgasse und den zweiten im Bereich des Wendehammers des Oberurseler Weges, der kurz vor der Autobahnbrücke in den Spazierweg Richtung Krebsmühle führt. 2. im Bereich "Paul-Kornfeld-Weg" an geeigneter Stelle einen Hundekottütenspender anzubringen. Die Maßnahme wird aus dem Ortsbeiratsbudget finanziert mit einer Obergrenze von 2.100 Euro. Begründung: Der recht lange Weg von der Krebsmühle Richtung Niederursel entlang des Oberurseler Weges ist ein beliebter Spazierweg, auch für Hundehalter, die sich nicht an die Regeln halten. Zwei Hundekottütenspender können hier sicher Abhilfe schaffen. Im Wohngebiet Paul-Kornfeld-Weg gibt es ebenfalls Bedarf. Für beide Gebiete stehen Paten zur Verfügung. Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. FDP BFF FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 8 am 08.05.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 295 2019 Die Vorlage OF 441/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten, 1. entlang des Oberurseler Weges zwei Hundekottütenspender anzubringen, und zwar den einen auf Höhe der Gaststätte "Zum Lahmen Esel" Ecke Oberurseler Weg/Spielgasse und den zweiten im Bereich des Wendehammers des Oberurseler Weges, der kurz vor der Autobahnbrücke in den Spazierweg Richtung Krebsmühle führt. 2. im Bereich "Paul-Kornfeld-Weg Nr. 23" an geeigneter Stelle einen Hundekottütenspender anzubringen. 3. im Martin-Luther-King-Park am großen Spielplatz 4. Aßlauer Straße 1 an der Wiese Die Maßnahme wird aus dem Ortsbeiratsbudget finanziert mit einer Obergrenze von 3.500 Euro. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Parteien: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenAltenwohnanlage am Eduard-Bernstein-Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.11.2018, OF 371/8 Betreff: Altenwohnanlage am Eduard-Bernstein-Weg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die im Eduard-Bernstein-Weg 2-22 befindliche Altenwohnanlage in der Betreuung durch den Frankfurter Verband für Alten- und Behindertenhilfe e.V. bietet mit insgesamt 180 Ein-und Zweizimmerwohnungen wichtigen preiswerten Wohnraum für Rentnerinnen und Rentner. Sie wurde 1995 und 2002 zuletzt saniert. Dem Vernehmen nach soll die Stiftung Waisenhaus als Eigentümerin die Grundstücke Eduard-Bernstein-Weg 4, 8, 12, 14 und 16 verkauft haben. Einige Häuser stünden bereits leer und sollen angeblich zugunsten eines Hochhauses abgerissen werden. Der aktuell noch gültige Bebauungsplan NW 103c Nr. 1 sieht derzeit reines Wohngebiet und eine zweigeschossige Bauweise vor. Das GWH-Hochhaus Eduard-Bernstein-Weg 2 war im Bebauungsplan bereits vorgesehen (maximal 14 Geschosse). Die Wohnanlage bietet älteren Menschen ein optimales Umfeld: kurze Wege zu Nahversorgungsmöglichkeiten in der Nordweststadt und in Alt-Niederursel, optimale Verkehrsanbindung zum Nordwestzentrum und Naherholungsmöglichkeiten im direkt benachbarten Martin-Luther-King-Park inklusive Senioren-Fitness-Parcours. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Treffen die Informationen nach Kenntnis des Magistrates zu? 2. Wenn ja, wer ist der neue Eigentümer? 3. Wenn ja, welches Wohnbauprojekt wird hier angestrebt? Bleibt es bei einer Seniorenwohnanlage mit Betreuung? Wenn nein, welcher Anteil geförderten Wohnraums ist ggf. vorgesehen und ist eine Änderung des Bebauungsplanes erforderlich und beabsichtigt? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1075 2018 Die Vorlage OF 371/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenInsektenwiese und Blühflächen im Ortsbezirk 8
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2018, OM 3810 entstanden aus Vorlage: OF 336/8 vom 28.08.2018 Betreff: Insektenwiese und Blühflächen im Ortsbezirk 8 Der Magistrat wird gebeten, 1. im Martin-Luther-King-Park und in der Anlage am Neumühlenweg (zwischen Spielplatz und Marie-Curie-Straße) eine Bienen- und Insektenwiese anzulegen; 2. auf den Mittelstreifen des Hammarskjöldrings, der Bernadottestraße und der Ernst-Kahn-Straße ebenfalls Wildblumenbeeten in gestalterischer Abwechslung zu den bereits bestehenden gärtnerischen Bepflanzungen anzulegen. Gegebenenfalls könnten auch unbepflanzte Baumscheiben bedacht werden; 3. auf der Rasenfläche der Kreuzung Praunheimer Weg/Am Stockborn und zwischen Auf- und Abfahrt Marie-Curie-Straße ebenfalls eine Wildblumenwiese für Schmetterlinge, Bienen und andere Insekten anzulegen. Begründung: Aufgrund des weltweiten Bienensterbens und der starken Zunahme versiegelter Flächen sowie der zum Teil falschen Blumenpflanzung in Privatgärten, ist es notwendig, zusätzliche Nahrungsquellen für Bienen und andere Insekten zu schaffen. Durch den selteneren Schnitt könnte die Ausbreitung blühender Pflanzen gefördert werden, was Insekten, Schmetterlingen und auch Vögeln Lebensraum bietet. Von solchen Wildblumenwiesen profitiert das gesamte städtische Mikroklima. Außerdem verbessert sich die Aufenthaltsqualität bzw. die optische Gestaltung des Straßenbegleitgrüns. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 102 Aktenzeichen: 67 0
Sitzbänke im Martin-Luther-King-Park erneuern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.10.2018, OF 351/8 Betreff: Sitzbänke im Martin-Luther-King-Park erneuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Martin-Luther-King -Park werden die vorhandenen Sitzbänke je nach ihrem Zustand entweder erneuert, entmoost bzw. gesäubert oder ausgebessert. Begründung: Die hauptsächlich aus Holz konstruierten Sitzbänke im Martin-Luther-King-Park sind in die Jahre gekommen und teilweise in schlechtem Zustand, so dass sie ihre Funktion nicht mehr richtig erfüllen können. Der 50. Geburtstag des Parks ist der ideale Zeitpunkt, soweit notwendig alle Sitzbänke im Park zu erneuern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 8 am 25.10.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 351/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 8 am 29.11.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 351/8 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenKonzept zur Müllvermeidung/-beseitigung für den Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2018, OM 3459 entstanden aus Vorlage: OF 321/8 vom 22.06.2018 Betreff: Konzept zur Müllvermeidung/-beseitigung für den Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird beauftragt, sich mit den an den Martin-Luther-King-Park angrenzenden Schulen zwecks eines Konzeptes zur Müllvermeidung/-beseitigung in Verbindung zu setzen. Begründung: An den Martin-Luther-King-Park grenzen große Schulen (Ernst-Reuter-Schule, Heinrich-Kromer-Schule, Europäische Schule). Der Park ist Schulweg und Aufenthaltsort vieler Schülerinnen und Schüler. Leider bleibt es nicht aus, dass Pausenbrote, Umverpackungen etc. zahlreich in die Grünstreifen um die Schulen geworfen werden. Um dieser Verschmutzung nachhaltig entgegenzuwirken, ist die Einbindung der Schulen wichtig. Denkbar wäre ein freiwilliges schulübergreifendes Konzept zur Müllvermeidung und -beseitigung. Gemeinsame Aufklärungs- und Aufräumaktionen würden nicht nur der Umwelt helfen, sondern zusätzlich das bessere gegenseitige Kennenlernen der Schulen fördern. Die Stadt wird gebeten, die Initiative zu ergreifen und unterstützend mitzuwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2069 Aktenzeichen: 79 1
Entmoosung - jetzt! Straßenschilder im Ortsbezirk 8 für die Verkehrssicherheit säubern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.04.2018, OM 3054 entstanden aus Vorlage: OF 273/8 vom 02.04.2018 Betreff: Entmoosung - jetzt! Straßenschilder im Ortsbezirk 8 für die Verkehrssicherheit säubern Der Magistrat wird gebeten, noch in diesem Jahr die Straßenschilder, Verkehrsspiegel und Lichtzeichenanlagen im Ortsbezirk 8 systematisch zu kontrollieren und ggf. zu entmoosen/säubern zu lassen, und zwar die Verkehrszeichen an Grundnetzstraßen zuerst. Begründung: Zahlreiche Verkehrszeichen, bspw. entlang des Gerhart-Hauptmann-Rings oder im Umfeld des Martin-Luther-King-Parks, sind kaum noch erkennbar, da sie von Moos oder Schmutz, zum Teil durch Wettereinflüsse, überzogen sind. Der Ortsbeirat würde eine systematische Reinigung der betroffenen Schilder begrüßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1350 Aktenzeichen: 66 7
Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2018, OF 278/8 Betreff: Ortsbeirats-Budgetinitiative Zum 50. Geburtstag eine Fontäne für den Martin-Luther-King-Park-Weiher In seiner Stellungnahme 235 v. 30.1.2017 teilt der Magistrat mit, er könne sich gemäß Ortsbeiratsanregung OM 848 v. 3.11.2016 eine kleine Fontäne im Weiher des Martin-Luther-King-Parks vorstellen. Die Kosten beliefen sich auf 5.000 bis 6.000 EUR für die Anschaffung. Für die Betriebskosten sei mit einem jährlichen Aufwand von rd. 1.500 bis 2.000 EUR auszugehen. Die sogenannte "Mittelgrünzone" der Nordweststadt erhielt vor 50 Jahren - genau am 26. September 1968 - im Gedenken an den amerikanischen Bürgerrechtler den Namen Martin-Luther-King-Park. Dies vorausgeschickt wolle der Ortsbeirat beschließen: 1. Der Ortsbeirat finanziert anlässlich des 50. Park-Geburtstages 2018 aus seinem Budget Anschaffung und Montage einer Fontäne für den Martin-Luther-King-Park. 2. Der Magistrat wird gebeten, die jährlichen Betriebskosten des Wasserspiels zu übernehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 8 am 19.04.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 205 2018 Die Vorlage OF 278/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung REP
Partei: CDU
Weiter lesenVier seniorengerechte Sitzbänke aus dem Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ auf dem Weg durch den Martin Luther King Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.02.2018, OM 2722 entstanden aus Vorlage: OF 255/8 vom 30.01.2018 Betreff: Vier seniorengerechte Sitzbänke aus dem Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" auf dem Weg durch den Martin-Luther-King-Park In der Produktgruppe 17.03 des Haushalts 2017 wurden zusätzliche Mittel für "Nahmobilität in den Stadtteilen" (Maßnahme 5.0002746) eingestellt. Auf dem Weg vom Nordwestzentrum durch den Martin-Luther-King-Park zum Praunheimer Weg fehlen zusätzliche Sitzbänke. Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil bemängeln dies und haben auch die Anschaffung von seniorengerechten Sitzbänken des Typs "Frankfurter Bank" angeregt, wie sie der Seniorenbeirat vorschlägt. Dieses vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass auf dem Weg vom Nordwestzentrum durch den Martin-Luther-King-Par k ab dem Abenteuerspielplatz bis zum Praunheimer Weg bzw. Hollerkopfstraße zusätzlich vier seniorengerechte Sitzbänke aufgestellt werden. Die Standorte könnten in den Bereichen der Fotoaufnahmen liegen. Weg unterhalb Eingang Weg oberhalb Eingang Weg zur Hollerkopfstraße Weg oberhalb Spielplatz Ernst-Reuter-Schule Ernst-Reuter Schule (Bilder: Jürgen Schmidt) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 952 Aktenzeichen: 67 0
Seniorenfitnessanlage im Rothschildpark/Westend-Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2017, OM 2171 entstanden aus Vorlage: OF 360/2 vom 28.08.2017 Betreff: Seniorenfitnessanlage im Rothschildpark/Westend-Süd Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. inwieweit der Rothschildpark mit Fitnessgeräten ausgerüstet werden kann, welche vorwiegend für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung geeignet sind; 2. ob die Maßnahme durch einen freien Träger oder Sponsoren finanziert werden kann; 3. ob es möglich ist, Geräte mit langfristiger Qualität, bei denen auch eine Ersatzteilversorgung gewährleistet ist, zu verwenden. Begründung: Der demografische Wandel zu einer älteren und fitteren Gesellschaft stellt Herausforderungen für die Gestaltung des öffentlichen Raumes. Mit der Errichtung einer Seniorenfitnessanlage kann hierauf reagiert werden. Ziel ist, allen Menschen die Möglichkeit zu geben, ihre körperlichen und geistigen Fähigkeiten zu erhalten und auszubauen. Ein gesundheitsförderndes Bewegungsangebot in der Natur liefert dafür die Grundlage. Der Rothschildpark grenzt unmittelbar an das Frankfurter Bürgerinstitut, welches verschiedene Angebote für älter werdende Menschen anbietet. Der Standort bietet sich aufgrund der räumlichen Nähe an, die Geräte können außerdem vom Bürgerinstitut im Rahmen seines Programms genutzt werden. In Frankfurt gibt es bereits in Niederrad, im Europaviertel und im Martin-Luther-King-Park in der Nordweststadt ausgewiesene Seniorenparcours. Im Huthpark in Seckbach befindet sich eine Anlage, welche sich explizit an sportlich Ambitionierte richtet. Gleiches gilt für die mit 15 Geräten größte Anlage im Niddapark im Ortsbezirk 2. Die Angebote auf dem früheren Bundesgartenschau-Gelände werden nach Angaben des Grünflächenamtes von Männern und Frauen aller Altersstufen sehr gut angenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2396
Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms „cleanffm“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2017, OM 2119 entstanden aus Vorlage: OF 194/8 vom 30.08.2017 Betreff: Aufstellen von Abfallbehältern im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Aktionsprogramms "cleanffm" Vorgang: M 158/17 Im Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158, wir das Pilotprojekt "cleanffm" vorgestellt. Im Zusammenhang mit der stärkeren Nutzung öffentlicher Grünanlagen wird auf die zunehmende Anzahl von Beschwerden über die Vermüllung des öffentlichen Raums hingewiesen. Dies gilt auch für den Martin-Luther-King-Park, obwohl der Müll häufig beseitigt wird. Ein Grund dafür ist, dass Tiere die Abfalleimer durchsuchen. Leider ist der Martin-Luther-King-Park nicht in der Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgeführt. Im Punkt 1 der Maßnahmen wird auch eine Optimierung der Gestaltung von Abfallbehältern vorgeschlagen. Dazu gehören nach Auffassung des Ortsbeirats 8 Abfallbehälter, die das Durchsuchen durch Tiere verhindern. Dieses vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass 1. der Martin-Luther-King-Park in die Liste der Maßnahmen für das Pilotprojekt aufgenommen wird und 2. die Abfallbehälter im Martin-Luther-King-Park im Rahmen des Projekts "cleanffm" durch solche ersetzt werden, die das Durchsuchen von Tieren verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.08.2017, M 158 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2340 Aktenzeichen: 67 0
Ein Sommer-Café im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2017, OM 1202 entstanden aus Vorlage: OF 104/8 vom 23.01.2017 Betreff: Ein Sommer-Café im Martin-Luther-King-Park Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, an welchen für Parkbesucher attraktiven Stellen im Martin-Luther-King-Park Aufstellmöglichkeiten für ein mobiles Park-Café bestehen. Zu berücksichtigen wäre u. a. eine einfache Zufahrt, eine möglichst ebene Fläche und die Gelegenheit zur Aufstellung einiger Tische und Stühle. Ebenso wird um Mitteilung gebeten, welche Anforderungen an ein mobiles Café im Martin-Luther-King-Park gestellt werden und an welchem Standort welche vorhandene Infrastruktur des Parks (bspw. Wasseranschluss) mitgenutzt werden könnte. Es ist angedacht, dass das mobile Café in den Sommermonaten den Park um einen Anziehungspunkt bereichert. Begründung: Der Martin-Luther-King-Park ist eines der zentralen Elemente der Nordweststadt und bei den Besuchern überaus beliebt. Viele alltägliche Wegeverbindungen wurden von den Planern bewusst durch die Parkanlage geführt anstatt entlang von Straßen. Viele Besucher halten sich hier insbesondere in den Sommermonaten gerne und lange auf. Ein Park-Café steigert die Verweildauer und Attraktivität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 897 Aktenzeichen: 67 0
Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-Parks
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2016, OM 848 entstanden aus Vorlage: OF 72/8 vom 17.10.2016 Betreff: Kleine Fontäne/Wasserspiel für den Weiher des Martin-Luther-King-Parks Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in dem Weiher des Martin-Luther-King-Parks eine kleine Fontäne/Wasserspiel zur Verbesserung der Wasserqualität betrieben werden kann und welche Herstellungs- und Betriebskosten dafür zu veranschlagen wären. Begründung: Der 1971 angelegte und sehr naturnah gestaltete Weiher im Martin-Luther-King-Park könnte eine gestalterische Aufwertung durch eine kleine Fontäne/Wasserspiel erfahren. Dadurch würde der Park als Stadtteil-Park der Nordweststadt insgesamt noch einmal attraktiver. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2017, ST 235 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.04.2018, OIB 205 Aktenzeichen: 67 0
Aufstellung von Hundekottütenspendern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 8 entstanden aus Vorlage: OF 3/8 vom 13.04.2016 Betreff: Aufstellung von Hundekottütenspendern Der Magistrat wird beauftragt, am Auslaufplatz für Hunde (Am Bubeloch) einen Hundekottütenspender vor der Kleingartenanlage und einen an der Nidda sowie einen weiteren Hundekottütenspender im Martin-Luther-King-Park zwischen Spielplatz und Teich aufzustellen. Begründung: Die Hundebesitzer können die Hinterlassenschaften ihrer Tiere auf der Hundewiese entfernen. Dies stellt keine Unzumutbarkeit dar. Auch können spielende Kinder den Unterschied zwischen einer Hundewiese und einer normalen Wiese nicht erkennen. Diese müssen durch das vorausschauende und achtsame Verhalten der Erwachsenen geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2016, ST 901 Aktenzeichen: 67 0
Neue Schilder zum Unterlassen der Entenfütterung im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 598/8 Betreff: Neue Schilder zum Unterlassen der Entenfütterung im Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 stellt aus seinem Budget Mittel für neue Schilder zum Unterlassen der Entenfütterung im Martin-Luther-King-Park zur Verfügung, die entsprechend des Bildes unter gestaltet werden sollen. Aus dem Budget des Ortsbeirats sollen die damit zusammenhängenden Kosten finanziert werden. Insgesamt sollten die Kosten 1.500 Euro nicht übersteigen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE LINKE. BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 8 am 28.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 349 2015 Die Vorlage OF 598/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP
Weiter lesenAufstellen einer Lümmelbank im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 514/8 Betreff: Aufstellen einer Lümmelbank im Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 stellt aus seinem Budget Mittel für das Aufstellen einer sogenannten Lümmelbank im Martin-Luther-King-Park zur Verfügung. Wie in der Sitzung vom 10.07.2014 besprochen soll die Gesamtsumme durch Mittel des Grünflächenamts und des Quartiersmanagements komplettiert werden. Insgesamt sollen die Kosten für den Ortsbeirat die Summ von 7.000 Euro nicht überschreiten. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE LINKE. FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 8 am 11.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 269 2014 Die Vorlage OF 514/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP
Weiter lesenVerkehrssicherheit erhöhen: Bordsteinkante absenken
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2014, OF 506/8 Betreff: Verkehrssicherheit erhöhen: Bordsteinkante absenken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat gebeten, an der Kreuzung Hammarskjöldring 17/19 / Einfahrt Ernst-Reuter-Schule mit dem Geh- und Radweg vom Martin-Luther-King-Park zum Abenteuerspielplatz Nordwest den südlichen Bordstein, den man als Fahrradfahrer bei Fahrt in Richtung Bernadottestraße überfahren muss, abzusenken. Begründung: Momentan kommt man als Fahrradfahrerin auf dem breiten Teil des Weges an und hat dann die Wahl, entweder über eine hohe Bordsteinkante zu fahren oder auf den östlich des breiten Weges befindlichen schmalen Weg auszuweichen, der einen abgesenkten Bordstein hat. Hier sind jedoch aufgrund der fehlenden Breite Konflikte mit Fußgängern sehr wahrscheinlich, weshalb viele Radler über den trennenden Rasenstreifen wieder auf den breiten Weg zurückfahren. Die aktuelle Situation ist also ein kleiner Schlenker für die Radler und die Zerstörung des Grünstreifens. Situation von Nordwest: Links abgesenkter Situation von Südost: es ist deutlich zu Bordstein (hinter Mast), rechts nicht. Der erkennen, wo die Fahrräder wieder auf rechte Weg ist für Fahrräder freigegeben. den breiten Weg wechseln. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 8 am 11.09.2014, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 506/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 8 am 09.10.2014, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 506/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 8 am 06.11.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 506/8 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2014, OM 3189 entstanden aus Vorlage: OF 477/8 vom 04.06.2014 Betreff: Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen In der Sitzung des Ortsbeirats 8 vom 27. März 2014 war vom Referenten der Schuldezernentin und vom Vertreter des Stadtschulamtes zugesichert worden, dass die östlich von den bisherigen Turnhallen der Ernst-Reuter-Schulen gelegen Flächen auf der Trasse für den Bau der Sporthallen der Ernst-Reuter-Schulen zur Verfügung stehen würden. Inzwischen ist dem Ortsbeirat 8 bekannt geworden, dass diese Flächen als "Grünfläche" im Regionalen Flächennutzungsplan von 2010 - siehe angehängter Kartenausschnitt - ausgewiesen sind. Dieses vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, umgehend die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem Gelände der Trasse östlich der Europäischen Schule die notwendigen Einrichtungen der Ernst-Reuter-Schulen gebaut werden können. Begründung: Ausschnitt aus dem Regionalen Flächennutzungsplan 2010 Grünflächen Martin-Luther-King-Park und der unbebauten Trasse mit der "Hundewiese" (mit den Flurbezeichnungen 190 bis 195 im Bebauungsplan NW 83 b 1) bis einschließlich "Schwarzer Platz" Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1043 Aktenzeichen: 40 33
Neuanpflanzung von Bäumen im „Baumhain“ an der Nidda
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2012, OM 1770 entstanden aus Vorlage: OF 266/8 vom 12.11.2012 Betreff: Neuanpflanzung von Bäumen im "Baumhain" an der Nidda Der Magistrat wird gebeten, weitere (fehlende) Bäume im "Baumhain" an der Nidda (zwischen Geschwister-Scholl-Schule und Fußballplatz an der Nidda) nachzupflanzen. Begründung: Am 27.09.2012 wurde im Ortsbeirat 8 die Planung für eine Seniorenfitness-Anlage im Bereich des "Baumhains" vorgestellt. Bei dieser Vorstellung wurde von Vertreterinnen des Grünflächenamtes darauf hingewiesen, dass die fehlenden Bäume nachgepflanzt werden. In seiner Sitzung am 01.11.2012 hat jedoch der Ortsbeirat 8 beschlossen, dass die Seniorenfitness-Anlage, wie von ihm ursprünglich beantragt, im Martin-Luther-King-Park installiert werden soll. Somit ergibt sich der zusätzliche Bedarf der Nachpflanzung im "Baumhain" an der Nidda, da diese Nachpflanzung nur im Rahmen der Installation der Seniorenfitness-Anlage vorgesehen waren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2013, ST 326 Aktenzeichen: 67 0
Ersatz von Bänken im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2012, OF 243/8 Betreff: Ersatz von Bänken im Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 8 stellt aus seinem Budget Mittel für die Aufstellung von bis zu drei Bänken als Ersatz für beschädigte Bänke am Seitenweg des Teichs Martin-Luther-King-Park zur Verfügung und übernimmt die damit zusammenhängenden Kosten Insgesamt sollten die Kosten 2.000 Euro nicht übersteigen. Begründung: Die beschädigten Bänke müssen ausgetauscht werden, da man sich an ihnen verletzen kann. Siehe die Bilder. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE LINKE. FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 8 am 01.11.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 120 2012 Die Vorlage OF 243/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP
Weiter lesenWiederherstellung des Bolzplatzes am Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2012, OF 197/8 Betreff: Wiederherstellung des Bolzplatzes am Martin-Luther-King-Park Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den am Martin-Luther-King-Park gelegenen Bolzplatz wiederherzustellen und somit, insbesondere für Kinder und Jugendliche, welche dem Spielplatzalter entwachsen sind, wieder attraktiv und vor allem zum Fußballspielen nutzbar zu machen. Begründung: Regelmäßig wird die Kinderbeauftragte für die Nordweststadt von Kindern und Jugendlichen darauf angesprochen, dass der Bolzplatz im Martin-Luther-King-Park in keinem guten Zustand ist. Kinder berichten davon, dass der Ball, bedingt durch Grassoden und tiefe Löcher, nur noch nach dem Zufallsprinzip gespielt werden kann. Die gleichen Mängel bedingen auch die häufigsten Verletzungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 8 am 14.06.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 197/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 8 am 23.08.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 197/8 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenSeniorenbewegungsparcours in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 567 entstanden aus Vorlage: OF 81/8 vom 13.09.2011 Betreff: Seniorenbewegungsparcours in der Nordweststadt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und ggf. wo in der Nordweststadt ein sogenannter "Seniorenspielplatz" eingerichtet werden kann. Begründung: Ältere Bewohnerinnen und Bewohner der Nordweststadt haben den dringenden Wunsch nach wohnortnahen Bewegungs- und Trainingsmöglichkeiten an der frischen Luft geäußert - ein Wunsch, der im Zusammenhang mit der Diskussion um Krankheitsvorbeugung und Lebensqualität im Alter nur zu unterstützen ist. Ein solcher Fitness-Parcours für die Generation 50+ wie im Huthpark könnte z.B. gut im Martin-Luther-King-Park angelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 188 Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2012, ST 1053 Aktenzeichen: 67 0
Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung vom 12.05.2011, OA 11 entstanden aus Vorlage: OF 3/8 vom 27.04.2011 Betreff: Aufenthaltsqualität im Martin-Luther-King-Park durch ein Café erhöhen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob im Martin-Luther-King-Park die Voraussetzungen bestehen, um ähnlich wie im Holzhausenpark ein kleines Café zu betreiben. Begründung: Der Martin-Luther-King-Park ist für die Anwohner ein wichtiges Naherholungsgebiet. Durch den Ausbau der Spielflächen für Kinder kommen immer mehr Parkbesucher. Ein kleines Café am Parkrand könnte nach Auffassung des Ortsbeirates die Aufenthaltsqualität noch verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 372 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.05.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 31.05.2011, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme) 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 81 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage OA 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 358, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 67 0
Sanierung von Bänken im Martin-Luther-King Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2010, OM 3942 entstanden aus Vorlage: OF 565/8 vom 25.01.2010 Betreff: Sanierung von Bänken im Martin-Luther-King Park Der nördliche Weg am Weiher des Martin-Luther-King Parks sowie die dort vorhandenen Sitzbänke sind sanierungsbedürftig. Die Sanierung des Wegs soll aus dem Budget des Ortsbeirats 8 finanziert werden. Es ist sinnvoll, die Sanierung der Bänke im Rahmen dieser Sanierung vorzunehmen. Dieses vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, die Bänke entlang des nördlichen Weges im Martin-Luther-King-Park so weit erforderlich durch neue Bänke zu ersetzen bzw. zu überarbeiten und wie bei anderen sanierten Bänken im Park am Standort zu befestigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2010, ST 441 Aktenzeichen: 67 0
Müllablagerungen im Martin-Luther-King-Park
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2009, OM 3185 entstanden aus Vorlage: OF 426/8 vom 07.04.2009 Betreff: Müllablagerungen im Martin-Luther-King-Park Der Martin-Luther-King-Park ist Erholungsgebiet, Teil des Elisabethwegs sowie des Europäischen Wanderwegs E 1 und daher von besonderer Bedeutung für die Konzeption der Nordweststadt als Gartenstadt. Damit verträgt es sich nicht, dass im Park und dem Weiher ständig Müll - siehe Bilder - trotz der Betreuung durch Ortsdiener und Bemühungen zur Müllbeseitigung herumliegen. Dieses vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, für den Martin-Luther-King-Park im Rahmen "Sauberes Frankfurt" eine Konzeption zu entwickeln, mit der die Müllablagerungen und der herumliegende Müll nachhaltig vermieden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2009, ST 1025 Aktenzeichen: 67 0
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