Förderung multimodaler Mobilität in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main vergibt bereits seit 2022 halbjährlich (jeweils von April bis September sowie von Oktober bis März) Sondernutzungserlaubnisse für die Bereitstellung von E-Scootern und Leihfahrrädern. Aktuell sind in Frankfurt am Main vier Anbieter für E-Scooter (Bolt, Dott, Lime und Voi) sowie zwei Anbieter für stationsgebundene Leihfahrräder (call-a-bike und nextbike) aktiv. Die Obergrenze für die Bereitstellung von E-Scootern beziehungsweise E-Bikes liegt insgesamt bei 12.000 Stück (3.000 Stück pro Anbieter). Im erweiterten Innenstadtbereich (Bereich 1 der beigefügten Karte) darf somit jeder Anbieter maximal 750 Fahrzeuge bereitstellen. Dabei ist es den Firmen selbst überlassen, welche Fahrzeuge (ob E-Scooter oder E-Bike) sie innerhalb der Obergrenzen im Stadtgebiet ausbringen. Auf diese Weise ermöglicht die Stadt, im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten innerhalb der Sondernutzungserlaubnis, den Anbieterfirmen bereits die größtmögliche Flexibilität zur individuellen Flottengestaltung und zur Steuerung ihrer Angebote im Stadtgebiet. Die Obergrenze der Fahrzeuge im Rahmen der Sondernutzungserlaubnisse wird nach Ermessen der Behörde festgelegt. Die Entscheidung richtet sich danach aus, den widmungsgemäßen Gemeingebrauch der Straße und ihre Verkehrsfunktionen frei von Störungen zu erhalten und die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht zu beeinträchtigen. Für jede Sondernutzung (Baustelleneinrichtungsflächen, Außengastronomie, Warenauslage, Shared Mobility-Dienste etc.) steht der öffentliche Straßenraum nur als begrenzte Ressource zur Verfügung. Aus diesem Grund hat die Stadt die aktuelle Obergrenze von 12.000 Fahrzeugen der Shared-Mobility-Dienste im freefloating-System im Jahr 2023 festgelegt. Im Auftrag des Magistrats wurde durch die Nahverkehrsgesellschaft traffiQ eine Strategie für die flächendeckende Einführung von Mobilitätsstationen in Frankfurt entwickelt. Ziel ist es, die verschiedenen Verkehrsmittelangebote zu verknüpfen und die Ordnung von Verkehrsmitteln (darunter auch E-Scooter, Fahrräder, E-Bikes) im öffentlichen Raum zu verbessern. Die Strategie soll flächendeckend im gesamten Stadtgebiet mit einem Netz von mindestens 500 Mobilitätsstationen unterschiedlicher Größe umgesetzt werden. Die Stadtteile erhalten hierbei zunächst ein Grundangebot an Stationen, das später nachverdichtet wird. Es ist vorgesehen, die Stationsdichte abhängig von der Nachfrage und dem Angebot in den jeweiligen Stadtteilen festzulegen. Inzwischen wurden im gesamten Stadtgebiet rund 150 Parkflächen für E-Scooter ausgewiesen. Die örtlichen Gegebenheiten werden durch eine Curbside-Management-Software sichtbar. So können Mobilitätsstationen bedarfsgerecht geplant und errichtet werden. Zudem ermöglichen ein regelmäßiges Monitoring und die digitale Erfassung realer Nachfragedaten die Analyse von Defiziten und Potenzialen. Entsprechend der Entwicklungen der Angebote behält sich die Stadt vor, ein Verteilungsverfahren für Sondernutzungserlaubnisse oder eine Dienstleistungskonzession an einen oder mehrere Anbieter zu vergeben.