Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 30.04.2009, B 311 Betreff: Diesterwegschule: Neubau der Turnhalle Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5644 - OA 761 OBR 9 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 30.10.2009 und 18.03.2010 Zwischenbericht: Der Abriss und Neubau der Turnhalle ist weiterhin unstrittig. Die Erweiterung der Diesterwegschule ist neben der Entwicklung zur Ganztagsschule immer noch in Abhängigkeit vom weiteren Angebot des Hauptschulstandortes zu sehen. Da die Erweiterung der Schule aufgrund der räumlichen Gegebenheiten des Schulgrundstückes nur in Verbindung mit dem Turnhallenneubau sinnvoll ist, musste die Gesamtmaßnahme zurückgestellt werden bis eine endgültige Entscheidung zum Hauptschulangebot getroffen wird. Erst danach kann der zusätzliche Raumbedarf neben der Turnhalle genau definiert werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 30.10.2008, OA 761 Bericht des Magistrats vom 16.08.2010, B 517 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 06.05.2009 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2009, TO II, TOP 8 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 311 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 9 am 02.07.2009, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 311 dient unter Hinweis auf OA 890/09 zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 31.08.2009, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 311 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.01.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 311 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Fristverlängerung um einen Monat) 41. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 17.05.2010, TO I, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 311 spätestens in drei Monaten vorzulegen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Fristverlängerung um einen Monat) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz (= Fristverlängerung um einen Monat) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 311 spätestens in drei Monaten vorzulegen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Fristverlängerung um einen Monat) Beschlussausfertigung(en): § 6413, 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 31.08.2009 § 7433, 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 18.01.2010 § 8225, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010 Aktenzeichen: 40 2