Ausbau des ÖPNV: Standortsuche für einen weiteren VGF-Betriebshof

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 308 Betreff: Ausbau des ÖPNV: Standortsuche für einen weiteren VGF-Betriebshof Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2017, § 2092 - NR 430/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 93/18 - Der Magistrat berichtet, dass die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) beabsichtigt, einen neuen Betriebshof zu bauen. Dieser soll die derzeit in Heddernheim untergebrachten Züge der A-Strecke (U1, U2, U3, U8 und U9) beheimaten und benötigt daher eine gute Erreichbarkeit für diese. Ein neuer Standort ist noch nicht festgelegt, da im derzeitigen regionalen Flächennutzungsplan keine entsprechenden Flächen enthalten sind. Um eine entsprechende Änderung zu beantragen, werden derzeit alle theoretisch möglichen Standorte auf die beste Eignung hinsichtlich u.a. betrieblicher, ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Aspekte analysiert. Dazu werden alle unbebauten Flächen auf Frankfurter Stadtgebiet untersucht, die hinsichtlich Größe, Lage und Topographie in Frage kommen und sich noch nicht in einem Bebauungsplanverfahren befinden. Die Standortanalyse wird voraussichtlich Anfang des Jahres 2020 abgeschlossen sein. In Abstimmung mit der Regionalplanung des Regierungspräsidiums Darmstadt wird der Standort ausgewählt, welcher hinsichtlich aller Belange insgesamt am besten bewertet wurde. Der Betriebshof Heddernheim kann nach heutigem Stand der Informationen voraussichtlich größtenteils aufgegeben werden, sobald der neue Betriebshof in Betrieb geht. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 25.10.2017, NR 430 Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 93 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 28.08.2019 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 8 am 12.09.2019, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.10.2019, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2019, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 308 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 4701, 34. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.10.2019 Aktenzeichen: 92 14