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Digitales Register für Taxis und Mietwagen

Vorlagentyp: B

Bericht

Dem Magistrat ist die Bedeutung eines zentralen digitalen Registers für Taxi- und Mietwagenkonzessionen als nachhaltige Lösung zur Verbesserung von Transparenz und regulatorischer Durchsetzung bewusst. Als erster Schritt ist zunächst ein strukturierter Datenaustausch mit den Plattformbetreibern bei Neuanmeldungen vorgesehen. Bis November 2025 ist ein Abgleich des Gesamtbestandes der Vermittlungsplattformen und der Genehmigungsbehörde geplant. Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den Plattformbetreibern sowie weiteren relevanten Akteuren auf die Umsetzung eines digitalen Registers für Frankfurt am Main im Laufe des Jahres 2026 hinarbeiten. Hierzu wird ab 2025 eine gemeinsame Arbeitsgruppe aller Beteiligter eingerichtet, die vom Ordnungsamt koordiniert wird.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 39
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 347 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG Stadtv. Bäppler-Wolf