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Förderschulkapazitäten im Schwerpunkt Geistige Entwicklung

Vorlagentyp: B

Bericht

Zum Schuljahr 2024/25 (Stand 11/24) werden 476 Kinder und Jugendliche im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung beschult, zudem werden 266 Schülerinnen und Schüler inklusiv unterrichtet. Die Viktor-Frankl-Schule hat zurzeit zwei Außenklassen an der Bürgermeister-Grimm-Schule und zwei Außenklassen an der Johann-Hinrich-Wichern-Schule. Die Charles-Hallgarten-Schule hat zurzeit zwei Außenklassen an der Willemerschule, zwei Außenklassen an der Merianschule und zwei Außenklassen an der Weißfrauenschule. Der Schulträger sorgt dafür, dass alle individuellen Ausstattungsbedarfe der Schülerinnen und Schüler für eine inklusive Beschulung bereitgestellt werden. Für die im Erlass bezeichnete Analyseaufgabe hinsichtlich des gegenwärtigen und zukünftigen Bedarfs an Schulplätzen im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung (gE) hat das Hessische Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen (HMKB) dem Schulträger eine Frist von drei Jahren nach Bekanntgabe des Erlasses vom 04.01.2024 eingeräumt.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 15
TO I, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU BFF FDP
Ablehnung:
Grüne SPD
Sitzung 42
OBR 2
TO I, TOP 65
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 315 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 4
TO II, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 3
TO I, TOP 65
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 41
OBR 12
TO I, TOP 44
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 11
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung OA 573 2025 1. a) Die Vorlage B 315 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 573 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 785/11 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 10
TO II, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 6
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 7
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 1
TO I, TOP 70
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 41
OBR 8
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 5
TO I, TOP 62
Angenommen
a) Die Vorlage B 315 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 14
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 16
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 13
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 9
TO II, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 57
Angenommen
1. Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 573 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF Gartenpartei Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
FRAKTION