Öffentliche Toilettenanlagen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit sind die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
21
OBR 5
TO I, TOP 74
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
20
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 233 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
Linke Gartenpartei
Sitzung
20
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 25
nicht auf TO Die Vorlage B 233 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT
Ablehnung:
FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
24
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 233 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG