Öffentliche Toilettenanlagen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage M 174 vom 04.11.2022 kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
29
29. Sitzung Ortsbeirat 5
TO I
Einstimmige Annahme
27
27. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF
Annahme:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt
27
27. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF
Annahme:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt
30
30. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
AfD