Umgestaltung Goethestraße
Vorlagentyp: B
Bericht
Ergänzend zu den bereits in den vorangegangenen Berichten abschließend behandelten Punkten teilt der Magistrat mit, dass die Erarbeitung allgemeiner Richtlinien, wie künftig in Fahrradstraßen mit Lieferverkehr, Parken u.a. verfahren wird, noch nicht endgültig abgeschlossen ist.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
27
OBR 1
TO I, TOP 54
Die Vorlage B 22 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP ÖkoLinX-ARL BFF Die Partei
Ablehnung:
Linke
Sitzung
25
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 15
nicht auf TO Die Vorlage B 22 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG