Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des "Holbeinviertels" an die Stresemannallee

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 206 Betreff: Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des "Holbeinviertels" an die Stresemannallee Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3485 - OA 576 OBR 5, l. B 722/08 - Die Erschließung des künftigen Holbeinviertels mit einer Fuß- und Radwegverbindung an die Stresemannallee wird mit der in Kürze fertig gestellten Erschließungsstraße zur Lokführermeldestelle der Deutschen Bahn AG gewährleistet. Eine ergänzende Erschließung des Holbeinviertels für den Kfz-Verkehr ist nicht vorgesehen. Die planfestgestellte Fläche der Deutschen Bahn AG wird als Straße für Versorgungs- und Rettungsfahrzeuge genutzt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 28.04.2009, OF 808/5 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 18.01.2008, OA 576 Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 244 Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 722 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 08.04.2009 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 24.04.2009, TO I, TOP 52 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 206 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 5 am 15.05.2009, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 206 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 808/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 5 am 26.06.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: 1. Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 808/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE. zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 49 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.2009, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6157, 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 29.06.2009 Aktenzeichen: 61 00