1) Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst 2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots 3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in Bockenheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 15.03.2010, B 176 Betreff: 1) Standort Hochschule für Musik und Darstellende Kunst 2) Zukünftiges Zentrum der Musik und des Tanzes auf dem Gelände des Bockenheimer Depots 3) Platz für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst am Depot in Bockenheim Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7126 - NR 1504 FDP, NR 1604 CDU und GRÜNE, OA 952 OBR 2 - Der Magistrat hat in der Standortfrage der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Kontakt mit dem zuständigen Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst aufgenommen. Grundsätzlich ist als Ergebnis der Beratungen festzustellen, dass das Hessische Ministerium für Wissenschaft die Hochschule, die sich an ihrem derzeitigen Standort in einer beengten Raumsituation befindet, bei der Suche nach Möglichkeiten zur Bereitstellung von zusätzlichen Flächen intensiv unterstützt. Allerdings muss der Umfang des zusätzlichen Raumbedarfes noch abschließend geklärt werden. Darüber hinaus weist das Hessische Ministerium darauf hin, dass eine Verlagerung der Hochschule in die Nähe des Bockenheimer Depots unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht als mögliche Option erscheint, da die zu erwartenden erheblichen Verwertungserlöse unerlässlich für die Modernisierung und den weiteren Ausbau des Universitätsstandortes Frankfurt seien. Vor diesem Hintergrund werden alternative Standorte für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst untersucht. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 10.05.2010, OA 1114 Antrag vom 23.04.2010, OF 479/2 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 19.08.2009, NR 1504 Anregung vom 24.08.2009, OA 952 Antrag vom 30.10.2009, NR 1604 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 634 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 17.03.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 2 am 12.04.2010, TO I, TOP 25 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 176 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 2 am 10.05.2010, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 1114 2010 1. Die Vorlage B 176 wird unter Hinweis auf OA 1114 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 479/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. 3 CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU (= Kenntnis); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. 3 CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 2 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) 41. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 11.05.2010, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.05.2010, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 42. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 17.06.2010, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 176 = Zurückweisung, OA 1114 = Annahme) REP, NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung) Stv. Holtz (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Enthaltung) 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.06.2010, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und Stv. Schenk (B 176 = Kenntnis, OA 1114 = Ablehnung) 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2010, TO II, TOP 67 Beschluss: 1. Die Vorlage B 176 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1114 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen REP, NPD und Stv. Schenk (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8401, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2010 Aktenzeichen: 41 4