Stromanschlüsse am Mainkai
Vorlagentyp: B
Bericht
Es gibt keinen aktuellen Sachstand zu berichten.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
30
OBR 1
TO I, TOP 53
1. Die Vorlage B 141 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1287/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL Die Partei
Sitzung
28
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 72
nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
28
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 125
nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
28
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 125
nicht auf TO Die Vorlage B 141 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
31
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 141 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke
Enthaltung:
AFD
Sitzung
35
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 141 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP BFF-BIG VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke
Enthaltung:
FRAKTION
Sitzung
38
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 141 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Grüne VOLT
Sitzung
40
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 3
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 416) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4901,