Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen Frankfurt (SBF)

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 12.04.2019, B 121 Betreff: Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen Frankfurt (SBF) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2619 - NR 539/18 CDU, SPD und GRÜNE, l. B 323/18 - Zwischenbericht: Mit dem Beschluss § 2619 der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018 wurde der Magistrat mit der Prüfung und Berichterstattung eines umfangreichen Fragenkataloges beauftragt. Unter anderem soll untersucht werden, "ob und unter welchen Bedingungen eine Sanierung im Bestand unter Berücksichtigung des Bestandschutzes möglich wäre." Zum Zwecke der Ausführung dieses Auftrags wurde durch Organisationsverfügung des Oberbürgermeisters zum 01.10.2018 die Stabsstelle "Zukunft der Städtischen Bühnen" eingerichtet und mit der Wahrnehmung der Aufgabe betraut. Ferner sieht die Verfügung die Einrichtung einer Lenkungsgruppe auf Magistratsebene für strategische Fragen sowie die Einrichtung einer Steuerungsgruppe auf Ämterebene zur Abarbeitung anfallender Arbeitsaufträge vor. Die Stabsstelle hat mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen. Die konstituierende Sitzung des Lenkungskreises hat am 21.12.2018 stattgefunden. Die Steuerungsgruppe tagte am 16.01.2019 zum ersten Mal. Grundsätzlich wurde beschlossen, die bereits für die Bestandsaufnahme und -bewertung beauftragten Planungsbüros weiter zu beauftragen. Gründe hierfür sind die hohe Qualität der bisher erbrachten Leistungen und die kurze Einarbeitungszeit. Die Beauftragung anderer Planungsbüros hätte wegen neuer Vergabeverfahren und der notwendigen Einarbeitungszeit in die komplexe Materie eine erhebliche Verzögerung im Arbeitsablauf bedeutet. Da die Bestandserhebung und -bewertung sehr gründlich und kleinteilig erfolgte, geht der Magistrat davon aus, dass keine neuen Erhebungen im Gebäude der Städtischen Bühnen notwendig werden, sondern grundsätzlich auf das bisher dokumentierte Material zurückgegriffen werden kann. Grundsätzlich werden durch die neue Untersuchung die Ergebnisse der vorhergehenden Machbarkeitsstudie nicht in Frage gestellt. Vielmehr werden die Vorgaben des Beschlusses § 2619 der Stadtverordnetenversammlung als neue Planungsgrundlage herangezogen, welche noch nicht Teil der ursprünglichen Machbarkeitsstudie waren. Zur Beurteilung, ob eine Sanierung im Rahmen des Bestandsschutzes oder eine Sanierung des Bestandes unter maximal möglicher Weiternutzung des Gebäudeensembles wirtschaftlich und nachhaltig machbar wäre, wurde ein umfangreicher Fragenkatalog erarbeitet. Dieser Fragenkatalog dient den Planungsbüros als Grundlage für die nun anstehende Prüfung unter Einbeziehung der vorliegenden gründlichen Bestandsaufnahme. Bis zum Herbst dieses Jahres soll eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet werden, die eine fundierte Grundsatzentscheidung zur Zukunft der Städtischen Bühnen ermöglichen soll. Über die weitere Entwicklung wird der Magistrat fortlaufend berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.03.2018, NR 539 Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 323 Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 450 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.04.2019 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019, TO I, TOP 77 Beschluss: Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 31. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 13.06.2019, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 121 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.06.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 121 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF (= Kenntnis) 34. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 24.10.2019, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 121 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 4109, 31. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 13.06.2019 § 4753, 34. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 24.10.2019 Aktenzeichen: 41 4