Hortplätze in Heddernheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.02.2011, B 118 Betreff: Hortplätze in Heddernheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8884 - OA 1108/10 OBR 8, B 538/10 - Auf Nachfrage des Stadtschulamtes bei den Horteinrichtungen im Schulbezirk der Robert-Schumann-Schule wurde die Aussage gemacht, dass zu den Herbstferien 2010 weitestgehend alle auf den Wartelisten stehenden Kinder einen Hortplatz erhalten haben. Dies wurde unter anderem damit erklärt, dass mit dem Ausscheiden von Kindern aus der 5. Klasse, die nach den Herbstferien keinen Betreuungsbedarf mehr in den Horten haben, Plätze frei geworden sind. Im Moment liegen dem Magistrat deshalb auch keine aktuellen Versorgungsfälle in dem Bereich vor. Der Magistrat sieht daher seine derzeitigen Bemühungen im Schulbezirk der Robert-Schuhmann-Schule bestätigt, vordringlich die Erfüllung des derzeitigen Rechtsanspruchs für Kindergartenkinder und des zukünftigen Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren in Heddernheim zu priorisieren. Dennoch ist der Magistrat weiterhin bei jährlich auftretenden Versorgungsspitzen in der Schulkindbetreuung bemüht, alle Möglichkeiten zu prüfen, um Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder in Heddernheim ein adäquates Betreuungsangebot anzubieten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 12.05.2011, OA 14 Antrag vom 12.05.2011, OF 15/8 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.04.2010, OA 1108 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 538 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2011, ST 1034 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 8 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 02.03.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung der KAV am 28.03.2011, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.05.2011, TO I, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 1. Sitzung des OBR 8 am 12.05.2011, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung OA 14 2011 1. a) Die Vorlage B 118 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 14 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 15/8 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 06.06.2011, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD und REP (B 118 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 14 = Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 31 Beschluss: 1. Die Vorlage B 118 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD, LINKE., FDP, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 350, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 40 4