Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.12.2009, B 1054 Betreff: Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6925 - OA 740 OBR 11, OA 961 OBR 16, l. B 578/09 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.06.2010 Zwischenbericht: Zu 1.: Die Verkehrserhebung für Seckbach-Nord wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Zurzeit erfolgt die Auswertung der Daten. Die Prüfungsergebnisse werden der Stadtverordnetenversammlung nach Auswertung unaufgefordert vorgelegt. Zu 2.: Die Zuständigkeit für die Lichtsignalanlagen Vilbeler Landstraße / Nordumgehung Bergen und Vilbeler Landstraße / Friedberger Landstraße obliegt dem Hessischen Amt für Straßen und Verkehrswesen Frankfurt (ASV). Nach dessen Auskunft werden beide Anlagen vollverkehrsabhängig betrieben. Induktionsstreifen in der Fahrbahn messen den Verkehr und teilen die Grünzeit je nach Verkehrsbelastung den Zufahrten zu. Hierdurch wird bereits für die jeweilige Verkehrsmenge der angeregte Vorrang sichergestellt. Seitens des ASV ist daher nicht vorgesehen, die Steuerung der Lichtsignalanlagen zu verändern. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.02.2010, OF 577/16 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.09.2008, OA 740 Bericht des Magistrats vom 06.02.2009, B 77 Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 578 Anregung vom 25.08.2009, OA 961 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 737 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11, 16 Versandpaket: 23.12.2009 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 11 am 08.02.2010, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 1054 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) 39. Sitzung des OBR 16 am 09.02.2010, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage B 1054 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 577/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 93 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1054 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 1054 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 7754, 39. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.03.2010 § 8533, 43. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.08.2010 Aktenzeichen: 32 1