Kooperation zwischen Frankfurts Schulen und Freiwilligen Feuerwehren

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.04.2016, B 103 Betreff: Kooperation zwischen Frankfurts Schulen und Freiwilligen Feuerwehren Vorgang: A 955/15 CDU/GRÜNE, B 42/16 Da dem Schulträger keine Daten und Erhebungen vorliegen, hat der Magistrat zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zunächst das Hessische Kultusministerium und das Staatliche Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main um Amtshilfe gebeten. Das Staatliche Schulamt hat inzwischen mitgeteilt, dass dort keine Kenntnisse und Daten hinsichtlich der Kooperation von Schulen mit den Freiwilligen Feuerwehren vorliegen. Das Hessische Kultusministerium hat in seiner Antwort auf die Kooperationsvereinbarung vom 27.10.2015 mit dem Landesfeuerwehrverband e.V. (LFV Hessen) hingewiesen, die grundsätzlich als Rahmenvereinbarung für ganz Hessen gelte. Daten liegen nicht vor. Da es sich um schulische Einzelprojekte handele, gebe es hierzu auch keine Erhebung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 10.12.2015, A 955 Bericht des Magistrats vom 15.02.2016, B 42 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 20.04.2016 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 06.06.2016, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) 1. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 13.06.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 103 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 201, 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 06.06.2016 Aktenzeichen: 40 1