Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Barrieren abbauen - barrierefreien Wohnungsausbau fördern

Vorlagentyp: A CDU

Fragen an den Magistrat

Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum in Deutschland ist laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft bei einem Defizit von etwa 1,8 bis 2 Millionen Wohnungen alarmierend hoch. Die Untersuchung zeigt, dass es pro 100 Haushalten, die barrierefreien Wohnraum benötigen, nur etwa 33 entsprechende Wohnungen gibt. Der Wohnungsmarkt muss hierauf besser vorbereitet werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie schätzt der Magistrat die Wohnungsmarktlage bezüglich barrierefreier Wohnungen ein?
  2. Welche Maßnahmen hat der Magistrat konkret umgesetzt, um das Defizit an barrierefreien Wohnungen zu reduzieren?
  3. Welche Strategie hat der Magistrat entwickelt, um zukünftig die Deckung des Bedarfs an barrierefreien Wohnungen zu erreichen?
  4. Welche Rolle soll die ABG nach den Überlegungen des Magistrats diesbezüglich zukünftig wahrnehmen und ist die Geschäftsführung der ABG bei den Planungen und Umsetzungen eingebunden?
  5. Wie viele Anfragen/Anträge von Mietern auf Zustimmung zu barrierereduzierenden Maßnahmen wurden mit Inkrafttreten des § 554 BGB zum 01.12.2020 bei der ABG gestellt?
  6. Wurden Anträge - wenn ja, in welchem Umfang und mit welcher Begründung - von der ABG abgelehnt?
  7. Wird von der ABG bei Zustimmung zu der beantragten Maßnahme mit den Mietern ohne Ausnahme eine Rückbauverpflichtung vereinbart?
  8. Sofern dieses nicht der Fall ist, bei welchen Fallkonstellationen verzichtet die ABG auf eine Rückbaupflicht?

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 302 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD

Verknüpfte Vorlagen