Meine Nachbarschaft: Brückenstraße
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Vorlagen
Taubenplagen im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2010, OM 4573 entstanden aus Vorlage: OF 1156/5 vom 21.08.2010 Betreff: Taubenplagen im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass den Taubenplagen im Ortsbezirk 5, beispielsweise am Südbahnhof, durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. den Bau eines Taubenschlages als Brutstätte, entgegengewirkt wird. Begründung: Der Frankfurter Tierschutzverein hat in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen ähnliche Einrichtungen zur Verringerung der Taubenvermehrung mit gutem Erfolg eingerichtet. Ein Verbot der Fütterung der Tauben wird ohnehin nicht berücksichtigt. Taubenschläge an öffentlichen oder privaten Gebäude einzurichten, ist beispielsweise im Bereich des Südbahnhofs nicht möglich. Ein Taubenhaus in Höhe der Baumgipfel müsste doch zum Beispiel auf dem Diesterwegplatz einzurichten sein, um die Vermehrung der Tauben auf natürliche Weise einzuschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.11.2010, ST 1506 Aktenzeichen: 32 0
Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen und Maßnahmen des ÖPNV Barrierefreie und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Straßenecke Brückenstraße/Bruchstraße zur Gutzkowstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2010, OF 966/5 Betreff: Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen und Maßnahmen des ÖPNV Barrierefreie und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Straßenecke Brückenstraße/Bruchstraße zur Gutzkowstraße Vorgang: OIB 55/09 OBR 5 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die erforderlichen Mittel für die Vorplanung und Umsetzung einer fußgängerfreundlichen und barrierefreien Umgestaltung des Einmündungsbereiches der Brückenstraße und der Bruchstraße in die Gutzkowstraße in den Haushalt einzustellen. Begründung: Die symmetrische Pflasterung und Bepflanzung der aus dem Zusammentreffen von Brückenstraße und Bruchstraße sich ergebenden spitzen Straßenecke ist derzeit wenig attraktiv und zwingt die Fußgänger die auf der östlichen Seite der Brückenstraße Richtung Norden gehen sich um parkende Autos herumzuschlängeln und auf die Fahrbahn zu wechseln. Die Ecke ist deshalb ungenutzt. Die Wegeverbindung ist nicht barrierefrei. Einer Umgestaltung müsste auch keine Einschnitte in den ruhenden verkehr zur Folge haben. In der Stellungnahme vom 21.4.2009 befürwortet auch der Magistrat, die in der OIB 55 vorgeschlagene Neustrukturierung des Straßenraumes. Zugleich wird aber darauf hingewiesen, dass für diese Neustrukturierung eine Vorplanung erforderlich wird und die Kosten den vom OBR angedachten Rahmen deutlich übersteigen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 15.01.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Etatanregung EA 55 2010 Die Vorlage OF 966/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAnbringen von Fahrradständern in der Brückenstraße und Wallstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2985 entstanden aus Vorlage: OF 722/5 vom 30.01.2009 Betreff: Anbringen von Fahrradständern in der Brückenstraße und Wallstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Brückenstraße und Wallstraße überall dort, wo es ohne nennenswerte Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer möglich ist, Fahrradständer anbringen zu lassen. Begründung: Die Installierung von Fahrradständern auf der Verkehrsinsel Elisabethenstraße hat zwar schon deutliche Verbesserungen gebracht, auf der Brückenstraße bis zur Schifferstraße fehlen jedoch Abstell- und Abschließmöglichkeiten für Fahrradfahrer, ebenso auf der Wallstraße. Aktuell ist jeder Laternenmast mehrfach belegt. Aufgrund des Straßenschnitts können die Fahrradständer nur längs zur Straße an der Bordsteinkante angebracht werden. Dies wäre jedoch ohne Beeinträchtigung der Fußgänger möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 530 Aktenzeichen: 66 2
Einrichtung einer Postagentur im Bereich Stresemannallee/Fritz-Kissel-Siedlung
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.11.2008, OA 770 entstanden aus Vorlage: OF 684/5 vom 07.11.2008 Betreff: Einrichtung einer Postagentur im Bereich Stresemannallee/Fritz-Kissel-Siedlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Deutschen Post AG zu verhandeln, im Bereich des früheren Postamtes 703, Mörfelder Landstraße, eine Postagentur einzurichten. Begründung: Es ist den Bürgern in diesem Wohnbereich nicht länger zuzumuten, für die postalischen Dienste so weite Wege zurückzulegen, wie sie durch die Schließung des Postamtes 703 notwendig wurden. Die Angebote Mailänder Straße oder Diesterwegplatz stellen keine Alternative dar. Diese Forderung wird von den Bürgern, da überwiegend ältere Menschen dort wohnen, immer häufiger erwartet. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Deutsche Post AG hat als Dienstleister eine Verpflichtung gegenüber der Bevölkerung, und wir erwarten, dass dem Rechnung getragen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 03.12.2008 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.01.2009, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2009, TO II, TOP 80 Beschluss: Der Vorlage OA 770 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5387, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2009 Aktenzeichen: 92 31
Entfernung der zusätzlichen Taxiparkplätze am Südbahnhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2807 entstanden aus Vorlage: OF 685/5 vom 08.11.2008 Betreff: Entfernung der zusätzlichen Taxiparkplätze am Südbahnhof Der Magistrat wird aufgefordert, die zusätzlich geschaffenen Taxi-Halteplätze auf dem Parkplatz am Südbahnhof (Diesterwegplatz) wieder in Pkw-Parkplätze umzuwandeln. Begründung: Der Parkraum um den Südbahnhof in Sachsenhausen ist ausgesprochen gering, was besonders zu Lasten der Marktbetreiber geht. Seit Errichtung der Taxi-Halteplätze ist häufig zu beobachten, dass diese ungenutzt sind, während in der gesamten Umgebung kein einziger Pkw-Parkplatz frei ist. Aufgrund dieses Missverhältnisses ist die Umwandlung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2009, ST 315 Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2010, ST 1114 Aktenzeichen: 32 1
Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“
S A C H S T A N D : Anregung vom 07.03.2008, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 177/15 vom 19.02.2008 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, das vom Kinderbüro initiierte Projekt "Betreute Spielplätze" für Eltern mit Kleinkindern von ein bis drei Jahren auch in der Wohnsiedlung "Am Bügel" auf den Spielplätzen innerhalb des Ben-Gurion-Ringes anzubieten. 2. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das bestehende Projekt auch auf die Altersgruppe vier bis zehn Jahre mit entsprechendem Angebot ausgeweitet werden kann und ob konzeptionell eine Erweiterung dahin gehend erfolgen kann, dass die Betreuer/Spielanimateure an festgelegten Tagen (z. B. zweimal im Monat) und an wechselnden Standorten (geeignete Spielplätze) dieses Betreuungsangebot anbieten, was zugleich zur Steigerung der Attraktivität städtischer Spielplätze führen kann. 3. Eine positive Prüfung von Ziffer 2. vorausgesetzt, kämen in Nieder-Eschbach die Spielplätze Gladiolenstraße sowie Albert-Einstein-Straße in Frage. Begründung: Das Projekt "Betreute Spielplätze" des Kinderbüros bietet ein Betreuungsangebot für Kleinkinder im Alter von ein bis drei Jahren, die nicht in eine Krippe oder Krabbelstube gehen. Betreute Spielplätze sind ein "Serviceangebot" an die Eltern, und für die Kinder ist es eine Art "Freiluft-Spielzimmer". Dieses Angebot ist bereits in den Stadtteilen Sachsenhausen (Spielplatz Brückenstraße), Bockenheim (Spielplatz an der Zeppelinallee) und Nordend (Spielplatz an der unteren Günthersburgallee) vorhanden. Es steht den Nutzern jeweils montags bis freitags zu einem Kostenbeitrag von 7,50 Euro zur Verfügung (siehe B 315/04). Aus Sicht des Ortsbeirats könnte dieses Angebot zum einen auch auf einem Spielplatz innerhalb der Wohnsiedlung "Am Bügel" zur Verfügung gestellt werden, und zum anderen ist eine konzeptionelle Erweiterung dieses Projektes dahin gehend zu prüfen, ob auch Kinder von vier bis zehn Jahren auf den Spielplätzen betreut, beraten und spielerisch animiert werden können. Ein/e "Spieleberater/in" kann beispielsweise dazu animieren, dass die Kinder gemeinsam (alte) Spiele lernen, für die keine Spielgeräte notwendig sind. Ferner könnte die Betreuung an den festgelegten Tagen zusätzlich mobiles Spielgerät auf den Spielplätzen zur Verfügung stellen (im Sommer Wasserspiele etc.). Konzeptionell könnte man sich an den Angeboten des mobilen Abenteuerspielplatzes Riederwald orientieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 428 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.04.2008, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Beschlussausfertigung(en): § 3885, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 51
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