Meine Nachbarschaft: Arnsburger Straße
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Vorlagen
Scheidswaldstraße
Antrag vom 07.01.2014, OF 347/4 Betreff: Scheidswaldstraße Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird gebeten das bereits bestehende Anwohnerparken in der Scheidswaldstraße in den Abendstunden bis 22:00 Uhr zu verlängern und für regelmäßige Kontrollen zu sorgen. Weiter wird gebeten das Anwohnerparken auf die gesamte Scheidswaldstraße auszuweiten, da eine Einteilung der Anwohner der Straße in eine Zweiklassengesellschaft nicht gewollt sein kann. Begründung: Aufgrund der Nähe der Scheidswaldstraße einerseits zur Berger Straße und andererseits zum Festplatz, der Eissporthalle und dem Bornheimer Hang ist eine Verlängerung des Anwohnerparkens in der gesamten Scheidswaldstraße von 16:00 Uhr bis 22:00 Uhr sinnvoll. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 347/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 4 am 18.02.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 347/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 4 am 25.03.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 347/4 wurde zurückgezogen.
Gehweg Mainkurstraße
Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2193 entstanden aus Vorlage: OF 276/4 vom 26.03.2013 Betreff: Gehweg Mainkurstraße Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg der Mainkurstraße zwischen Arnsburger Straße und Roßdorfer Straße, gerade Hausnummern, wieder verkehrssicher zu machen. Begründung: Auf dem genannten Gehweg sind einige der großen Platten seit Monaten lose und mittlerweile sind einige zerbrochen und ragen zum Teil wie Eisberge nach oben. Schlimme Beispiele sind vor der Gaststätte "Zum dicken Fritz" zu besichtigen. Es liegt Gefahr im Verzug vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2013, ST 1159 Aktenzeichen: 66 2
Verkehrsberuhigung in der Rhönstraße
Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1870 entstanden aus Vorlage: OF 238/4 vom 08.01.2013 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Rhönstraße Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat und den zuständigen Ämtern ein Konzept zur Verkehrsberuhigung der Rhönstraße zu entwickeln. Begründung: Durch Beschwerden der Anwohner sowie durch eigenes Erleben der Ortsbeiratsmitglieder wird die Rhönstraße mit den Nebenstraßen zum Durchgangsverkehr und als Abkürzung auf den Alleenring/Saalburgallee missbraucht. Das zu entwerfende Konzept soll die Rhönstraße und die Seitenstraßen (Bornheimer Landwehr, Freiligrathstraße, Scheidswaldstraße, Luxemburgerallee) einbeziehen und zu einer Verlangsamung des Kfz-Verkehrs beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 604 Aktenzeichen: 32 1
Straßen- und Parksituation Wittelsbacherallee/Scheidswaldstraße klären
Anregung an den Magistrat vom 27.11.2012, OM 1766 entstanden aus Vorlage: OF 217/4 vom 12.11.2012 Betreff: Straßen- und Parksituation Wittelsbacherallee/Scheidswaldstraße klären Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - weshalb die schraffierte Fläche (siehe Foto) in der Scheidswaldstraße unterbrochen ist und ein Umfahren der Fußgängerinsel ermöglicht; - ob es möglich ist, im Bereich der genannten Sperrfläche Parkraum zu schaffen. Die Straße ist in diesem Bereich relativ breit und könnte Platz für zwei bis drei Pkw bieten; - oder, sofern wichtige Gründe dagegen sprechen, ob der schraffierte Bereich so gestaltet werden kann, dass dort in den Abendstunden keine Autos mehr abgestellt werden; - ob für den Bereich des nördlichen Ostends ein Parkraumkonzept angedacht ist und wenn ja, wann mit ersten Ergebnissen dazu gerechnet werden kann. Begründung: An der genannten Stelle kann man von der Wittelsbacherallee stadtauswärts rechts in die Scheidswaldstraße einbiegen. Durch die unterbrochene schraffierte Fläche ist es möglich, die Fußgängerinsel zu umfahren, um dann wieder auf die Wittelsbacherallee zu fahren. Diese Umfahrungsmöglichkeit ergibt hier keinen Sinn - man ist ja zehn Meter zuvor erst in die Scheidswaldstraße eingebogen. Die Unterbrechung der Schraffierung führt vor allem in den von Parkplatzmangel gekennzeichneten Abendstunden dazu, dass Autos dort abgestellt werden. Diese werden nicht nur mit einem Bußgeld bedacht, sondern regelmäßig kostenpflichtig abgeschleppt. Die Parksituation rund um die Scheidswaldstraße ist vor allem in den Abendstunden sehr angespannt und führt zu kreativen, nicht immer ungefährlichen Parklösungen der Autofahrer. Daher wird der Magistrat darum gebeten, auch in diesem innenstadtnahen Bereich ein Parkraumkonzept zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 433 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3147
Geschwindigkeitsmessung auf der Wittelsbacherallee
Anregung an den Magistrat vom 07.02.2012, OM 869 entstanden aus Vorlage: OF 102/4 vom 24.01.2012 Betreff: Geschwindigkeitsmessung auf der Wittelsbacherallee Der Magistrat wird gebeten, auf der Wittelsbacherallee zwei sogenannte Langzeitmessungen der gefahrenen Geschwindigkeiten vorzunehmen und dem Ortsbeirat über die Ergebnisse zu berichten. Der Ortsbeirat ist dabei insbesondere an den nächtlich gemessenen Geschwindigkeiten in den folgenden Passagen interessiert: 1. Zwischen Scheidswaldstraße und Freiligrathstraße stadtauswärts; 2. zwischen Bornheimer Landwehr und Saalburgallee stadtauswärts. Begründung: Klagen aus der Bevölkerung und die eigene Beobachtung legen nahe, dass in den genannten Passagen zu schnell gefahren wird, insbesondere nachts. Um über die subjektive Beobachtung hinaus zu einer validen Datenbasis zu kommen, sind Messungen sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 620 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2012, ST 1861 Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 23 Aktenzeichen: 32 4
Keine Raserhatz ohne Parkplatz? Festes Überwachungsgerät für Geschwindigkeitsmessung und Ampel muss auf die Wittelsbacherallee
Anregung an den Magistrat vom 04.05.2010, OM 4150 entstanden aus Vorlage: OF 654/4 vom 20.04.2010 Betreff: Keine Raserhatz ohne Parkplatz? Festes Überwachungsgerät für Geschwindigkeitsmessung und Ampel muss auf die Wittelsbacherallee Vorgang: ST 379/10 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass auf der Wittelsbacherallee, im Bereich der Kreuzung Scheidswaldstraße/Linnéstraße (stadteinwärts) und Bornheimer Landwehr (stadtauswärts), eine feste Messanlage (ähnlich der in der Hanauer Landstraße) installiert wird, um Geschwindigkeitsübertretungen und Rotlichtverstöße zu überwachen. Begründung: Eine Auswertung der Stellungnahme des Magistrats ST 379/10 hat ergeben, dass in der Wittelsbacherallee im Bereich der Schulwege sieben von zehn Messversuchen im Jahre 2009 an fehlenden Parkmöglichkeiten scheiterten. Da eine mobile Messung somit kaum möglich scheint, muss eine feste Messanlage eingerichtet werden, um Geschwindigkeitsüberschreitungen, aber auch Verstöße gegen Rotlicht zu ahnden. Gerade an der vorgeschlagenen Stelle hat der Ortsbeirat wiederholt überhöhte Geschwindigkeit aber auch zahlreiche Rotlichtverstöße festgestellt. Im Übrigen ist die gesamte Wittelsbacherallee beidseitig Schulweg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2010, ST 1065 Aktenzeichen: 32 4
Nachts wird keine Raserhatz gemacht? Und: Keine Raserhatz ohne Parkplatz?
Anregung an den Magistrat vom 04.05.2010, OM 4151 entstanden aus Vorlage: OF 655/4 vom 20.04.2010 Betreff: Nachts wird keine Raserhatz gemacht? Und: Keine Raserhatz ohne Parkplatz? Vorgang: ST 379/10 Der Magistrat wird gebeten, - in Zukunft die Stellungnahme zu Geschwindigkeitsmessungen (vergleiche OA 2340/09 OBR 4 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 4560/90) im Ortsbezirk nach Straßen und nicht nach Datum zu gliedern; - in Zukunft Geschwindigkeitsmessungen auch nach 22.00 Uhr im Ortsbezirk durchzuführen; - zu berichten, warum Messungen an Straßen mit erhöhtem Gefährdungspotenzial für Bürger durch überhöhte Geschwindigkeit (wie beispielsweise die Rhönstraße oder die Arnsburger Straße) mangels Parkplatz nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich waren; - zu berichten, wie er in Zukunft sicherstellen will, dass fehlende Parkplätze Geschwindigkeitsmessungen nicht verhindern. Begründung: Eine Auswertung der Stellungnahme ST 379/10 hat ergeben, dass es im Berichtsjahr 2009 nach 21.10 Uhr zu keinen Radarmessungen im Ortsbezirk 4 gekommen ist. Im Übrigen erfolgten von den 271 durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen nur 33 bis ca. 21.00 Uhr. Gerade aber abends und nachts sind auf den leereren Straßen verstärkt Geschwindigkeitsübertretungen festzustellen. Eine Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit von 50 km/h würde zudem eine Verringerung der Lärmbelästigung bewirken. Ferner ist festzustellen, dass die Ostparkstraße offensichtlich ein beliebter Ausweichstandort ist, wenn Messungen an Straßen mit erhöhtem Gefährdungspotenzial mangels geeigneten Parkplatzes scheitern. So wurden 89 von insgesamt 271 Messungen alleine in der Ostparkstraße durchgeführt. Dagegen scheiterten sieben Messungsversuche an der Wittelsbacherallee im Bereich der Schulwege an Parkmöglichkeiten und es kam dort überhaupt nur zu drei Messungen im Jahr 2009. Ähnliches ist bei der Rhönstraße festzustellen. Von den 39 Messungsversuchen scheiterten im Jahre 2009 15 an fehlenden Parkmöglichkeiten. Das Problem scheint auch dem Magistrat bekannt zu sein (ST 1213/09 - OM 3384/OBR 4). Einzige Lösungsstrategie scheint das Ausweichen auf die Ostparkstraße zu sein. Gleiches ist bei der Arnsburger Straße festzustellen, die der Magistrat laut ST 1066/09 aufgrund der Anregung OM 3298/09 OBR 4 in das Messprogramm aufgenommen hat. Dort scheiterten von den vier Messungsversuchen drei an fehlenden Parkplatzmöglichkeiten. Um dem Ortsbeirat die Arbeit zu erleichtern, wird ferner darum gebeten, die Aufstellung nach Straßen und nicht nach Datum der durchgeführten Messungen zu gliedern. Dies erlaubt es dem Ortsbeirat, gezielte Anregungen für Messungen zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2010, ST 972 Aktenzeichen: 32 4
Parken auf dem Platz zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße
Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3851 entstanden aus Vorlage: OF 598/4 vom 22.12.2009 Betreff: Parken auf dem Platz zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße Der Magistrat wird erneut gebeten, den neugestalteten Platz zwischen Linné- und Scheidswaldstraße an der Wittelsbacherallee mit Pollern für den Fußgängerverkehr zu sichern. Begründung: Inzwischen hat der Magistrat dankenswerterweise die Doppeleinfahrt auf dem in Rede stehenden Platz mit Pollern gesichert. Die übrige Fläche des Platzes ist jedoch nicht gesichert, sodass sich hier Dauerparkplätze auf dem Fußgängerbereich gebildet haben. Die neu aufgestellte Bank ist so permanent zugeparkt. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat deshalb um Abhilfe mittels Poller. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2010, ST 369 Aktenzeichen: 66 2
Wittelsbacherallee endlich sicher machen
Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3850 entstanden aus Vorlage: OF 596/4 vom 22.12.2009 Betreff: Wittelsbacherallee endlich sicher machen Der Magistrat möge berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Sicherheit der Fußgänger auf der Wittelsbacherallee zwischen Saalburg- und Habsburgerallee zu gewährleisten. Der Ortsbeirat möchte gerne mit eigenen Vorschlägen die Problemlösung unterstützen. Begründung: Entlang des oben beschriebenen Straßenabschnittes wird von den Autofahrern regelmäßig das Rotlicht missachtet und, obschon "Grün" für Fußgänger angezeigt wird, die Fahrt fortgesetzt. Dies geschieht zuverlässig morgens stadteinwärts und abends stadtauswärts an den Überwegen Saalburgallee, Freiligrathstraße, Bornheimer Landwehr, Linnéstraße, Scheidswaldstraße und Habsburgerallee. Aus der letzten Schulwegbegehung wurden keine Konsequenzen gezogen, obwohl die genannten Überwege gerade von Schülern genutzt werden. Im Umfeld befinden sich mindestens drei Schulen und mehrere Kindereinrichtungen. Gerade Kinder rennen beim Wechsel des Ampellichtes über die Straße, ohne darauf zu achten, ob die Autos tatsächlich anhalten. Es ist eine Frage der Zeit, wann es zum ersten tödlichen Unfall kommen wird. Jeder Anwohner hat an einer dieser Ampeln schon solche Situationen erlebt. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2010, ST 564 Aktenzeichen: 32 1
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