Meine Nachbarschaft: Schlettweinstraße
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Vorlagen
Parkkontrollen in der Harkortstraße
Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2631 entstanden aus Vorlage: OF 273/11 vom 26.12.2017 Betreff: Parkkontrollen in der Harkortstraße Vorgang: OM 1490/17 OBR 11; ST 1467/17 Der Magistrat wird aufgefordert, die Einhaltung der vorgegebenen Beparkung durch entsprechende Kontrollen zu überprüfen und Verstöße zu ahnden. Begründung: Leider stellen Bürgerinnen und Bürger fest, dass sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder, noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Um hier Abhilfe zu schaffen, sind Kontrollen sporadisch notwendig. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467, angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für Pkw und Motorräder wird vom Ortsbeirat begrüßt. Es ist jetzt notwendig, entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1490 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2018, ST 766 Aktenzeichen: 32 4
Sondernutzungserlaubnis für Container in der Harkortstraße, fehlender Parkraum und Vermüllung
Antrag vom 26.12.2017, OF 274/11 Betreff: Sondernutzungserlaubnis für Container in der Harkortstraße, fehlender Parkraum und Vermüllung Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten keine weiteren Sondernutzungserlaubnisse für Container in der Harkortstraße zu erteilen und bestehende Sondernutzungserlaubnisse auf die Möglichkeit von Rücknahme oder Widerruf zu überprüfen. Standorte für Container sollten im nahen Gewerbegebiet gefunden werden, der Grünstreifen im Wohngebiet ist dafür nicht geeignet. Begründung: Bereits in der einstimmig beschlossenen OF 191/11 vom 31.03.2017 hat der Ortsbeirat auf die Parkproblematik in der Harkortstraße hingewiesen. In ST 1467 wird gesagt das Genehmigungen für die Sondernutzung immer zeitlich begrenzt sind, das ist jedoch nicht relevant da immer wieder neue Genehmigungen erteilt werden und somit dauerhaft Container in der Harkortstraße stehen. BürgerInnen beschweren sich über fehlenden Parkraum, vor Allem aber wird die Vermüllung rund um die Container beklagt. Müll wird regelmäßig, teils von den Eigentümern selbst, teils von Privatpersonen, neben den verschlossenen Containern abgelagert (s. Bsp. Bild an Weihnachten) Der Grünstreifen wird somit insgesamt verschandelt und das Wohnambiente leidet. Um nicht noch mehr Personen anzulocken sind die bestehenden Sondernutzungserlaubnisse zu prüfen und insbesondere bei Verstößen durch die Inhaber selbst aufzuheben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 274/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 11 am 19.02.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 274/11 wurde zurückgezogen.
Parkplätze Harkortstraße
Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1490 entstanden aus Vorlage: OF 191/11 vom 31.03.2017 Betreff: Parkplätze Harkortstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Harkortstraße die Parkflächen für Pkws und Motorräder zu markieren und mit der entsprechenden Beschilderung auf das Parkverbot für Lkws und überlange Anhänger hinzuweisen. Die Sondergenehmigungen für die Baucontainer, die seit Langem auf dem Parkstreifen stehen, sollen begrenzt und Standorte im nahen Gewerbegebiet gefun den werden. Begründung: Auf der Harkortstraße gehen viele Parkplätze, die im Riederwald dringend benötigt werden, verloren. Eine Markierung der Parkflächen für Pkws und Motorräder würde effizienteres Parken ermöglichen. Zudem blockieren Lkws und überlange Anhänger regelmäßig Parkflächen. Auch mehrere Bauschuttcontainer, die für lange Zeiträume genehmigt wurden, rauben Parkflächen. Zudem wird hier immer wieder wild Müll abgelagert. Darunter leidet das Wohnambiente in der Harkortstraße. Andere Stellflächen im nahen Gewerbegebiet sind daher zu bevorzugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1467 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2018, OM 2631 Antrag vom 02.02.2018, OF 329/11 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 32 1
Kanalneubau Südsammler (Lahmeyerstraße) im Zuge der Baumaßnahme Riederwaldtunnel hier: Fällung von drei Bäumen Vortrag des Magistrats vom 29.08.2016, M 157
Anregung vom 10.10.2016, OA 69 entstanden aus Vorlage: OF 79/11 vom 10.10.2016 Betreff: Kanalneubau Südsammler (Lahmeyerstraße) im Zuge der Baumaßnahme Riederwaldtunnel hier: Fällung von drei Bäumen Vortrag des Magistrats vom 29.08.2016, M 157 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fällung der drei Bäume wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Kanalneubau des Südsammlers spätestens zum Juni 2017 erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.08.2016, M 157 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.10.2016 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2016, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 69); BFF und FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 157 = Ablehnung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2016, TO II, TOP 20 Beschluss: 1. Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 69 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 69) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und FRANKFURTER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 628, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2016 Aktenzeichen: 90 33
Modernisierung/Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Riederwald
Antrag vom 26.09.2016, OF 74/11 Betreff: Modernisierung/Optimierung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Riederwald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass insbesondere im Bereich der Straßen Lassallestraße, Friedrich-List-Straße, Raiffeisenstraße und Schäfflestraße die schlechte Beleuchtungssituation (häufig defekt und / oder unzureichende Leuchtstärke) umgehend verbessert wird und die Straßenlaternen modernisiert werden, damit eine ausreichende Beleuchtungssituation in diesen Straßenzügen hergestellt und dauerhaft gewährleistet ist (wie dies z. B. bereits in der Lahmeyer-, Harkort- und Schlettweinstraße der Fall ist). Im Zuge dieser Maßnahme soll die gesamte Straßenbeleuchtung im Stadtteil auf den Prüfstand gestellt und wo nötig ebenfalls optimiert werden. Begründung: Eine ausreichende Straßenbeleuchtung leistet einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, aber insbesondere für Radfahrer und Fußgänger. Des Weiteren stellt sie ein wichtiges Kriterium zur Erhöhung der sozialen Sicherheit dar, sogenannte Angsträume durch mangelhafte Beleuchtung werden somit vermieden. Darüber hinaus werden durch den Einsatz einer Straßenbeleuchtung auf dem aktuellen Stand der Technik (Leuchten mit verbesserter Lichtausbeute, energieeffiziente Leuchtmittel, integrierte Steuerungstechnik, verlängerte Wartungsintervalle) erhebliche Einsparpotentiale erschlossen. Damit stellt diese Maßnahme nicht nur einen Beitrag zur mittel- bis langfristigen Entlastung des städtischen Haushalts dar, sondern auch zur Erreichung der europäischen und nationalen Energie- und Klimaschutzziele. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 74/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 11 am 07.11.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 74/11 wurde zurückgezogen.
Aufpflasterung in der Karl-Marx-Straße - Übergang Grünfläche zum Spielplatz in der Lassallestraße
Anregung an den Magistrat vom 28.10.2013, OM 2578 entstanden aus Vorlage: OF 215/11 vom 09.10.2013 Betreff: Aufpflasterung in der Karl-Marx-Straße - Übergang Grünfläche zum Spielplatz in der Lassallestraße Der Magistrat wird aufgefordert, den Straßenübergang Karl-Marx-Straße, von der Grünfläche zum Spielplatz in der Lassallestraße, aufzupflastern und somit für querende Personen sicherer zu machen. Begründung: Möchte man von der Grünfläche in der Lassallestraße auf den Spielplatz in der Lassallestraße, muss man die Karl-Marx-Straße überqueren. Dieser Übergang ist durch parkende Autos sehr uneinsehbar, sodass Personen, vor allem Kinder, von fahrenden Autos nicht oder nur schlecht gesehen werden können und die Kinder erst spät die fahrenden Autos bemerken. Außerdem fahren die Autos häufig in einem sehr hohen Tempo. Im Frühjahr dieses Jahres wurde bereits ein zweijähriges Mädchen angefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2014, ST 152 Aktenzeichen: 66 2
Wohnbebauung im Riederwald
Anregung vom 02.09.2013, OA 420 entstanden aus Vorlage: OF 189/11 vom 19.08.2013 Betreff: Wohnbebauung im Riederwald Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob eine Wohnbebauung, unter Beibehaltung der bestehenden Parkplätze östlich der Harkortstraße, möglich ist. Begründung: Bei dem erklärten Bedarf an Wohnflächen muss man auch an bestehende Flächen denken, die zurzeit noch minder genutzt sind. Die Fläche östlich der Harkortstraße, von der Raiffeisenstraße bis zur Iselinstraße, würde sich für eine Wohnbebauung eignen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2013, B 582 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.09.2013 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.09.2013, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.2013, TO II, TOP 40 Beschluss: Der Vorlage OA 420 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3803, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2013 Aktenzeichen: 61 0
Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald
Anregung an den Magistrat vom 18.02.2013, OM 1934 entstanden aus Vorlage: OF 114/11 vom 20.04.2012 Betreff: Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald Der Magistrat wird gebeten, die Ströer Out-of-Home Media AG zu bitten, im Rahmen der Neu-/Umgestaltung der Schäfflestraße im Stadtteil Riederwald eine sogenannte Stadt-Uhr mit Werbung im Ortskern (Schäfflestraße/Raiffeisenstraße) aufzustellen. Begründung: Die Mitglieder des Ortsbeirates werden häufig von der Riederwälder Bevölkerung angesprochen, die seit Jahren eine solche Uhr vermissen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 930 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 92 2
Zusatzzeichen „Anlieger frei“ für den Riederwald
Anregung an den Magistrat vom 24.10.2011, OM 439 entstanden aus Vorlage: OF 52/11 vom 05.10.2011 Betreff: Zusatzzeichen "Anlieger frei" für den Riederwald Der Magistrat wird aufgefordert, die drei Zufahrtsstraßen (Johanna-Tesch-Platz, Rümelinstraße und Schäfflestraße) in den Riederwald mit dem Zusatzzeichen "Anlieger frei" (Zeichen 1020-30) zu versehen, um die Durchfahrtszahlen der "Schleichfahrerinnen und Schleichfahrer" im Feierabendverkehr zu minimieren und die Kinder auf dem neu errichteten Spielplatz vor durchrasenden Autos zu schützen. Begründung: Im Feierabendverkehr wird die Zufahrtsstraße Johanna-Tesch-Platz über Raiffeisenstraße und Rümelinstraße von einigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern gerne als Abkürzung missbraucht, um dem stockenden Verkehr im Erlenbruch zu entgehen. Hierbei rasen viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer durch die engen Straßen im Riederwald. Mit der beantragten Maßnahme sollen die Durchfahrtszahlen minimiert und die Kinder auf dem neu errichteten Spielplatz in der Rümelinstraße vor durchrasenden Autos geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 237 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 66 7
Müllbeseitigung im Waldgebiet Riederwald
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2011, OM 253 entstanden aus Vorlage: OF 33/11 vom 27.07.2011 Betreff: Müllbeseitigung im Waldgebiet Riederwald Der Magistrat wird gebeten, den Weg entlang der Bahnschiene vom Geflügelzuchtverein in der Motzstraße bis zum Zwischenlagerplatz für kompostierbare Abfälle der Stadt Frankfurt, das Waldstück um das Licht- und Luftbad beziehungsweise um den Fußballplatz im Riederwald, das Waldgebiet bis zu den Kleingartenanlagen in Richtung Eissporthalle zwischen Johanna-Tesch-Platz und der Straße Am Riederbruch von den Müllstellen am Wegrand und im Wald zu befreien. In diesem Zusammenhang sollte geprüft werden, ob das Müllaufkommen am Weg entlang der Bahnschienen durch das Aufstellen von weiteren Mülleimern vermieden oder zumindest vermindert werden kann. Zudem sollten die vorhandenen Mülleimer im Waldgebiet mit Mülldeckel und kleinem Einwurf-Fenster versehen werden, damit Vögel und andere Waldtiere daran gehindert werden, den Müll nach Essensresten zu durchwühlen und den Müll im Wald zu verteilen. Die Leerung der Müllbehälter sowie die Reinigung des Umfeldes sollte alle 14 Tage durchgeführt werden. Begründung: Bei dem genannten Waldstück handelt es sich um ein beliebtes Naherholungsgebiet vieler Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Riederwald. Viele nutzen das Waldstück zum Joggen, Radfahren oder um mit dem Hund spazieren zu gehen. Beim Durchqueren des Waldes fällt schnell auf, dass an vielen Stellen am Wegrand und besonders an den aufgestellten Mülleimern der Müll verstreut herumliegt. Die geschilderten Maßnahmen sollen diesem Zustand entgegenwirken und der Aufrechterhaltung beziehungsweise der Aufwertung des Waldes für seine Besucher dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1146 Aktenzeichen: 67 0
Erschließung der Siedlung Riederwald während der Bauphasen 3 und 4 - Geschäfte und soziale Einrichtungen müssen mit Kraftfahrzeugen erreichbar bleiben
Anregung an den Magistrat vom 14.06.2010, OM 4269 entstanden aus Vorlage: OF 447/11 vom 26.05.2010 Betreff: Erschließung der Siedlung Riederwald während der Bauphasen 3 und 4 - Geschäfte und soziale Einrichtungen müssen mit Kraftfahrzeugen erreichbar bleiben Der Magistrat wird aufgefordert, 1. während der Bauphasen 3 und 4 zum Riederwaldtunnel Pläne zu erarbeiten und dem Ortsbeirat zu erläutern, wie die Erschließung der Siedlung Riederwald erfolgt und wie die Verkehrsbeziehung von West nach Ost und umgekehrt innerhalb der Siedlung geregelt wird; 2. durch entsprechende Verkehrslenkungsmaßnahmen dafür zu sorgen, dass vor und während der Bauphasen 3 und 4 die Wohnsiedlung Riederwald nur für den Anlieger- und Anlieferverkehr befahrbar ist. Begründung: Bei der Bürgeranhörung am 6. Mai 2010 haben Vertreter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen mitgeteilt, dass während der Bauphasen 3 und 4 die Siedlung Riederwald nur noch über die Lahmeyerstraße und Rümelinstraße zu erreichen sei. Der Vertreter des Dezernates VI hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass es noch keine Planungen hinsichtlich der inneren Erschließung der Siedlung gibt und man dies vom jeweiligen Baufortschritt abhängig machen wolle. Pläne für die innere Erschließung der Siedlung können und müssen jedoch unabhängig vom Baufortschritt erstellt werden, da in jedem Fall eine Sperrung der Schäfflestraße/Raiffeisenstraße während der Bauphasen 3 und 4 erfolgt. Dies ist insofern von Wichtigkeit, da sich in der Schäfflestraße, Max-Hirsch-Straße, Raiffeisenstraße und Rümelinstraße Geschäfte und soziale Einrichtungen befinden, die auch mit Kraftfahrzeugen erreicht werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.2010, ST 1296 Aktenzeichen: 61 1
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