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Vorlagen
Alter Flugplatz und Nordpark Bonames hier: Veranstaltungshinweise im Rundfunk und im Internet
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2012, OM 1072 entstanden aus Vorlage: OF 223/10 vom 28.03.2012 Betreff: Alter Flugplatz und Nordpark Bonames hier: Veranstaltungshinweise im Rundfunk und im Internet Vorgang: ST 787/11 In der Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2011, ST 787, ist unter anderem zu lesen: "In sämtlichen Veröffentlichungen sowie im Internetauftritt der Stadt Frankfurt am Main werden für die Besucherinnen und Besucher die Möglichkeiten angegeben, wie der alte Flugplatz mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen ist. Der Magistrat wird verstärkt darauf achten, auf die begrenzte Parkplatzzahl hinzuweisen. Eine Ausweitung der Parkplätze ist nicht vorgesehen. Bei Veranstaltungen organisiert die Werkstatt Frankfurt e. V. Parkordner, die auch den P&R-Platz einbeziehen." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die schwierige Situation hinsichtlich der ungenügenden Stellplätze um den Alten Flugplatz sowie dem Nordpark in Bonames weiter verbessert werden kann. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass über das Presse- und Informationsamt veranlasst wird, dass nach Möglichkeit in allen neuen Medien sowie in Presse- und Rundfunkhinweisen auf die ungenügende Stellplatzsituation sowie die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV (analog der Rundfunkmeldungen zu den schlechten Parksituationen am Zoo, am Palmengarten etc.) hingewiesen wird. Begründung: Speziell zu besonderen Events sowie an schönen, sonnigen Wochenenden steigt neben der Anzahl an Fußgängern und Radfahrern auch die Anzahl der im eigenen Pkw anreisenden Besucher des Alten Flugplatzes sowie des Nordparks in Bonames erheblich an. Es sind dann leider nicht ausreichend Parkplätze vorhanden. Der teils erfolglose Suchverkehr durch Bonames soll durch geeignete Maßnahmen vermieden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1092 Aktenzeichen: 79 1
Nordpark Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 479 entstanden aus Vorlage: OF 78/10 vom 09.10.2011 Betreff: Nordpark Bonames Der Nordpark Bonames wird in sehr unterschiedlicher Art und Weise sowie Intensität genutzt. Im Vergleich zum benachbarten Alten Flugplatz Bonames, der unter anderem auch viele kleine und große Stadtkinder an die Natur heranführt und insgesamt öffentlichkeitswirksame Nutzung und Wertschätzung erfährt, fristet der Nordpark ein eher unauffälliges Dasein. Der Ortsbeirat 10 ist sehr erfreut über die positive Entwicklung des Alten Flugplatzes und insofern auch an einer noch positiveren, allseits akzeptierten Nutzung des Nordparks interessiert. Dazu können die reichhaltigen Erfahrungen der bereits vor Ort (teils ehrenamtlich) wirkenden Persönlichkeiten und verschiedene Institutionen, Vereine und Organisationen beitragen. An der Neugestaltung des Alten Flugplatzes hat seinerzeit erfolgreich ein Runder Tisch aus Vertretern unterschiedlicher Institutionen mitgewirkt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, mit dem Ortsbeirat 10 einen Runden Tisch zur Erarbeitung einer angemessenen und nachhaltigen Neuausrichtung bzw. Weiterentwicklung des Nordparks Bonames, einschließlich der noch gestaltbaren Themen Sport, Natur, Betreuung, Überwachung und Pflege, einzuberufen. Eingeladen werden sollen neben den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 zunächst beispielsweise auch Vertreter des Vereinsringes Bonames, die vor Ort tätigen Landschaftslotsen der naturschule hessen e. V. und der Werkstatt Frankfurt e. V. Der Teilnehmerkreis kann ggf. zu einem späteren Zeitpunkt noch erweitert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 192 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.01.2011, OA 1253 entstanden aus Vorlage: OF 1073/10 vom 09.01.2011 Betreff: Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711 Der Ortsbeirat 10 begrüßt sämtliche Bemühungen, die zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 beitragen, nicht zuletzt um Durchgangsverkehr, insbesondere im Berufsverkehr, so weit wie möglich zu vermeiden. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: 1. Der Bericht B 711 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Magistrat wird ergänzend aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem oder den jeweiligen Nachbareigentümern des ehemaligen Bahnhofsgebäudes, zu prüfen und zu berichten, ob a) der Bereich durch eine sinnvolle öffentliche Nutzung deutlich aufgewertet und hell erleuchtet werden kann, indem zum Beispiel einem privaten Investor die Möglichkeit gegeben wird, eine Verkaufsstelle einzurichten; b) eine Toilettenanlage im Bereich der Bus- und S-Bahn-Station sowie der künftigen Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg eingerichtet werden kann. Begründung: Mit dem Grüngürtel im direkt anschließenden Niddatal, den Niddawegen, dem Nordpark (jeweils ohne Toilettenanlage), dem Alten Flugplatz und dem Feuerwehrmuseum sind bereits mehrere der in dem Magistratsbericht B 711 geforderten touristischen Attraktionen und auch die große Grünanlage bereits vorhanden. Der Bereich der Bus- und S-Bahn-Station ist sehr dunkel und lädt zudem nicht zum Verweilen oder Warten auf den nächsten Anschluss an Bus-, U- oder S-Bahn ein. Dafür fehlt eine Toilettenanlage. Dies dürfte auch künftig zu unerträglichen Verhältnissen vor Ort führen. Mit der Verlängerung der U 5 zur S-Bahn-Station wird dies ein neuer ÖPNV-Verkehrsknoten, der nicht ohne Toilettenanlage auskommen kann. Zu oft gibt es Verspätungen bei "der Bahn" etc. Verspätungen - insbesondere während der Bauphase des dritten und vierten Gleises zwischen Frankfurt und Bad Vilbel - sollten bereits mit eingeplant werden. Den Nutzern des öffentlichen Nahverkehrs sind das Umsteigen und längere Wartezeiten ohne Sanitäreinrichtungen nicht zuzumuten. Der Ortsbeirat 10 regt an, die Ausführungen des Magistratsberichts B 711 sowie die damit verbundene Weiterbehandlung den künftig steigenden Anforderungen auch an den ÖPNV anzugleichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 268 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.01.2011 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.02.2011, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) 48. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.02.2011, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme) 52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 711 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1253 = Annahme) NPD und Stv. Holtz (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Ablehnung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 53 Beschluss: 1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9571, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 92 13
Sanitäranlagen im Nordpark
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.06.2010, OA 1142 entstanden aus Vorlage: OF 977/10 vom 30.05.2010 Betreff: Sanitäranlagen im Nordpark Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, inwieweit es möglich ist, im Nordpark/Bonames kurzfristig eine Lösung zu finden, WC-Anlagen aufstellen zu lassen. Begründung: Ein Teil des Nordparks ist als Grillfläche ausgewiesen. Dies wird bei schönem Wetter auch ausgiebig genutzt. Bei einem längeren Aufenthalt entstehen menschliche Bedürfnisse, die aber in der augenblicklichen Situation nicht erledigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 716 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 23.06.2010 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 19.08.2010, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Stv. Holtz (= Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2010, TO II, TOP 56 Beschluss: Der Vorlage OA 1142 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8638, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2010 Aktenzeichen: 91 22
Wasserdurchlässige Parkplatzbeläge
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2009, OM 2892 entstanden aus Vorlage: OF 683/10 vom 06.01.2009 Betreff: Wasserdurchlässige Parkplatzbeläge Der Magistrat wird gebeten, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die wasserdurchlässigen Beläge des Parkplatz am Gasverteilerhäuschen am Nordpark in Bonames und der Parkstreifen am Berkersheimer Weg am Frankfurter Berg vor Zerstörungen zu sichern. Begründung: Der Ortsbeirat 10 hatte bereits mehrfach die Herstellung eines ordnungsgemäßen Belages auf diesen Parkplätzen angemahnt. Der Belag des Parkplatzes am Gasverteilerhäuschen war zwar zwischenzeitlich hergestellt worden, ist aber bereits wieder so abgefahren, dass sich erneut große Pfützen bilden. Die Parkstreifen am Berkersheimer Weg werden durch unsachgemäße Benutzung durch Lastkraft- und Lieferwagen immer mehr in Mitleidenschaft gezogen und sind zwischenzeitlich auch ein Sanierungsfall. Da an diesen Stellen aus Umweltgesichtspunkten keine anderen Beläge möglich sind, sind wirksame Maßnahmen zu treffen, damit die Beläge nicht über Gebühr strapaziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 541 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1884 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
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