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Vorlagen
Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2012, OF 238/5 Betreff: Bau eines Kreisels an der Kreuzung Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße Vorgang: ST 90/10; ST 603/09; EA 101/08 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wie der Stand zur Umgestaltung der Kreuzung Holbeinstraße-Burnitzstraße-Oppenheimer Landstraße-Hedderichstraße ist. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrates vom 15.01.2010, ST 90 teilt der Magistrat mit, dass er entsprechend seiner Stellungnahme ST 603 vom 20.04.2009 zur EA 101/08 eine Beschlussfassung zur Umgestaltung des Knotenpunktes Hedderichstraße/Burnitzstraße bis Ende 2010 vorbereiten wird. Mittlerweile ist Anfang 2012 und dem Ortsbeirat liegen noch keine Ergebnisse vor. Antragsteller: CDU GRÜNE FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 30.08.2011, OF 139/5 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 28.11.2008, EA 101 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2009, ST 603 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 90 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 306 2012 1. Die Vorlage OF 139/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 238/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 238/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 820 entstanden aus Vorlage: OF 216/5 vom 19.01.2012 Betreff: Vorstellung der Planungen Holbeinviertel Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Planungen für das Holbeinviertel durch Vertreter des Investors und des Straßenverkehrsamtes so schnell wie möglich in einer Ortsbeiratssitzung vorgestellt werden. Begründung: Nachdem die ursprünglichen Planungen für das Areal in einigen Punkten auf Kritik gestoßen waren, wurde der Ortsbeirat 5 und Bürgerinnen und Bürger nicht mehr über den weiteren Gang des Vorhabens informiert. Ende des letzten Jahres fand allerdings eine Informationsveranstaltung des Investors für die Nachbarn statt. Insbesondere die Aussagen der Firma zur verkehrlichen Erschließung haben die Anwohner sehr beunruhigt und zu Fragen geführt. Zur Verkehrssituation und Umgestaltungen im Bereich Burnitzstraße, Oppenheimer Landstraße und Hedderichstraße hatte sich der Ortsbeirat 5 mehrfach an den Magistrat gewandt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 711 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 61 0
Fahrradständer auf der Holbeinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 714 entstanden aus Vorlage: OF 166/5 vom 13.11.2011 Betreff: Fahrradständer auf der Holbeinstraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Holbeinstraße 16 Fahrradständer aufzustellen. Die Fahrräder sollen auf der Promenade in der Mitte der Holbeinstraße jeweils an den Kreuzungen zur Thorwaldsenstraße, Schwanthalerstraße und Passavantstraße bzw. Schneckenhofstraße in folgender Weise angebracht werden: - Acht Fahrradständer an der Kreuzung zur Thorwaldsenstraße, vier nördlich und vier südlich des Übergangs; - Vier Fahrradständer an der Kreuzung zur Schwanthalerstraße auf der südlichen Seite des Übergangs; - Vier Fahrradständer an der Kreuzung zur Passavantstraße bzw. Schneckenhofstraße südlich des Übergangs. Begründung: Die Fahrradständer werden aufgrund des Publikumsverkehrs insbesondere für Besucher der Bonifatiusgemeinde benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2012, ST 281 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1456 Aktenzeichen: 66 2
Qualitätsstandard der Fahrradroute an der Holbeinstraße/Kennedyallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 713 entstanden aus Vorlage: OF 133/5 vom 10.10.2011 Betreff: Qualitätsstandard der Fahrradroute an der Holbeinstraße/Kennedyallee Der Magistrat wird gebeten, zur Sicherheits- und Qualitätssteigerung der Radroute Museumsufer - Neu Isenburg im Bereich der Querung über die Gartenstraße/Kennedyallee eine durchgehende grüne und damit sichere Ampelschaltung einzurichten. Begründung: Der angesprochene Verkehrsknoten ist vor allem für Radfahrer äußerst unübersichtlich und birgt somit auch Gefahren. So sieht der Radfahrer in Nord-Süd-Richtung, nach der Grünphase über die Gartenstraße, die grüne Ampel für Fußgänger über die Kennedyallee. Diese gilt allerdings nicht für den Radfahrer, da er auf Grund der komplizierten Verkehrsführung nicht mit den Fußgängern zusammen die Kennedyallee quert, sondern mit den vom Otto-Hahn-Platz kommenden Autofahrern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 369 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsknotenpunkt Textorstraße/Stegstraße hier: Wiederinbetriebnahme der östlichen Fußgängerampel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 295 entstanden aus Vorlage: OF 76/5 vom 27.07.2011 Betreff: Verkehrsknotenpunkt Textorstraße/Stegstraße hier: Wiederinbetriebnahme der östlichen Fußgängerampel Der Magistrat wird gebeten, am Verkehrsknotenpunkt Textorstraße/Stegstraße die östliche, über die Textorstraße führende Fußgängerampel wieder in Betrieb zu nehmen. Begründung: Direkt an dem Verkehrsknotenpunkt Textorstraße/Stegstraße liegt das Schwanthaler Carrée. In der Liegenschaft ist nicht nur das Textorschwimmbad untergebracht, sondern überdies ein Pflegebereich mit 49 Pflegeplätzen sowie eine Eigentumswohnanlage mit 79 seniorengerechten Wohnungen. Wenn die Seniorinnen und Senioren bzw. die Besucherinnen und Besucher des Schwimmbades die Textorstraße zwischen Einmündung Brückenstraße und Einmündung Stegstraße queren wollen, ist dies nur ohne Ampel möglich. Aufgrund des Straßenquerschnitts ist dies mit Gefahren verbunden. Der Ortsbeirat 5 erachtet daher die Wiederinbetriebnahme der östlichen Fußgängerampel am Verkehrsknotenpunkt Textorstraße/Stegstraße über die Textorstraße für dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 100 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Kreuzung Stegstraße/Textorstraße fußgängerfreundlich umgestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 301 entstanden aus Vorlage: OF 86/5 vom 05.08.2011 Betreff: Kreuzung Stegstraße/Textorstraße fußgängerfreundlich umgestalten Der Magistrat wird gebeten, 1. auf der Stegstraße, im Abschnitt zwischen Schwanthalerstraße und Textorstraße in Fahrtrichtung rechts, das Parken auf der Straßenfläche ganztägig zuzulassen. Dadurch entfällt eine der beiden Fahrspuren in Richtung Textorstraße, die aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens nicht benötigt wird; 2. auf diesem Abschnitt der Stegstraße das Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße zu genehmigen; 3. zu prüfen, ob es möglich ist, die Situation am Übergang Stegstraße/Textorstraße für Fußgänger so sicher zu gestalten, dass zur Sicherung des Schulweges die Ampelanlage an dieser Stelle nicht mehr benötigt wird. Die Sicherung für Fußgänger wäre z.B. durch Tempo 30 km/h, Hochbau der Fahrbahn im Bereich der Kreuzung, Gehwegnasen und Zebrastreifen sowie durch die Einrichtung von ganztägigen Parkplätzen auf der Südseite der Textorstraße im Bereich der Fahrbahn möglich. Begründung: Zu 1. Das Verkehrsaufkommen ist im Bereich der Stegstraße und der Textorstraße sehr gering. Daher ist eine so breite Fahrbahn wie zur Zeit nicht erforderlich und der vorhandene Platz kann für Parkplätze besser genutzt werden. Zu 2. Im Rest der Stegstraße Richtung Norden ist Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße genehmigt und sollte auch hier genehmigt werden, um die Situation für Fahrradfahrer übersichtlich und systematisch zu gestalten. Zu 3. Die Ampelregelung dient der Sicherung des Schulweges. Bei einem genügend schmalen Straßenüberweg und angemessener, geringer Geschwindigkeit ist eine Gehwegsicherung für Kinder hier möglicherweise in anderer Form besser zu erreichen. Die Ampelanlage wird von den meisten erwachsenen Passanten ignoriert und wird damit auch zur Gefahrenquelle für Kinder, die sich hier das Ignorieren von Ampeln bei den Erwachsenen abschauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 100 Antrag vom 07.01.2014, OF 758/5 Anregung an den Magistrat vom 24.01.2014, OM 2836 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Integration der Textorstraße in die Tempo-30-Zone
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 298 entstanden aus Vorlage: OF 81/5 vom 28.07.2011 Betreff: Integration der Textorstraße in die Tempo-30-Zone Der Magistrat wird aufgefordert, entweder die Textorstraße zwischen Einmündung Brückenstraße und Einmündung Schweizer Straße in die bestehende Tempo-30-Zone zu integrieren oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Textorstraße zwischen Einmündung Brückenstraße und Einmündung Schweizer Straße auf 30 km/h zu beschränken. Begründung: Die Textorstraße ist im genannten Abschnitt als Grundnetzstraße ausgewiesen. Das Verkehrsaufkommen ist jedoch nicht höher als in den umliegenden Straßen, auf denen die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits 30 km/h beträgt. Neben Ladengeschäften und Gastronomie liegt auch das Schwanthaler Carrée in der Textorstraße. In der Liegenschaft ist nicht nur das auch von Schulen frequentierte Textorschwimmbad untergebracht, sondern überdies ein Pflegebereich mit 49 Pflegeplätzen sowie eine Eigentumswohnanlage mit 79 seniorengerechten Wohnungen. Daher ist die Anordnung von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1437 Aktenzeichen: 32 1
Zebrastreifen für die geplante integrative Betreuungseinrichtung „Mainkrokodile“ in der Burnitzstraße 42-44
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 305 entstanden aus Vorlage: OF 90/5 vom 05.08.2011 Betreff: Zebrastreifen für die geplante integrative Betreuungseinrichtung "Mainkrokodile" in der Burnitzstraße 42-44 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für die geplante integrative Betreuungseinrichtung "Mainkrokodile" vor dessen Inbetriebnahme ein Zebrastreifen geschaffen wird. Begründung: Aus der Elternschaft wurde der Wunsch an den Ortsbeirat 5 herangetragen, einen Zebrastreifen in Höhe der Burnitzstraße 40-42 zu schaffen. Die Kinder sollen auch die Möglichkeit erhalten, im nahe gelegenen REWE-Markt ohne betreuende Personen Kleinigkeiten einzukaufen. Die Überquerung auf Höhe der zukünftigen Betreuungseinrichtung ist sicher und damit sinnvoll. Darüber hinaus würde es auch den Eltern mit ihren Kindern den Weg sichern und sehr wahrscheinlich auch den Weg verkürzen, wenn diese ihren Pkw auf der gegenüberliegenden Straßenseite zur Abholung parken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2011, ST 1259 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerüberweg Schwanthalerstraße (parallel zur Oppenheimer Landstraße) hier: Erneuerung der Fahrbahnmarkierung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5042 entstanden aus Vorlage: OF 1249/5 vom 27.01.2011 Betreff: Fußgängerüberweg Schwanthalerstraße (parallel zur Oppenheimer Landstraße) hier: Erneuerung der Fahrbahnmarkierung Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahnmarkierung des parallel zur Oppenheimer Landstraße liegenden Fußgängerüberweges zu erneuern. Begründung: Der Fußgängerüberweg liegt auf dem offiziellen Schulweg. Die Markierung des Zebrastreifens ist allenfalls noch zur Hälfte vorhanden. Das ist verkehrspsychologisch höchst gefährlich, da man annehmen könnte, der besondere Fußgängerschutz sei überholt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 554 Aktenzeichen: 66 7
Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2010, OM 4845 entstanden aus Vorlage: OF 1211/5 vom 19.11.2010 Betreff: Kritik am regelmäßigen Abschleppen falsch parkender Pkws an der Ecke Schadowstraße/Schwanthalerstraße und Ecke Schwanthalerstraße/Morgensternstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an den im Betreff genannten Ecken das Parkverbot für den Parksuchverkehr sichtbarer gekennzeichnet wird. Begründung: Anwohner stellen immer wieder fest, dass an diesen Ecken regelmäßig parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. Für einbiegende Fahrzeuge ist das Parkverbot nicht erkennbar. Die Sicherheit der Kinder der Schwanthalerschule ist eher gesichert, wenn in diesem genannten Parkverbotsbereich ausnahmsweise eine doppelte Beschilderung angebracht wird, ansonsten verfestigt sich der Eindruck bei den Anwohnern, dass diese Maßnahmen lediglich als Geldeinnahmequellen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 604 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 5 am 06.05.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4
Viele Wege führen nach Sachsenhausen - aber wie?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2010, OM 4259 entstanden aus Vorlage: OF 1041/5 vom 23.04.2010 Betreff: Viele Wege führen nach Sachsenhausen - aber wie? Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine Beschilderung eingerichtet wird, die auswärtige Besucher nach Alt-Sachsenhausen leitet. Hierzu sind folgende Maßnahmen zu veranlassen: 1. An den Stationen Affentorplatz (Buslinie 30/36), Textorstraße (Straßenbahnen 14/15/16), Frankensteiner Platz/Jugendherberge und Lokalbahnhof werden Hinweisschilder angebracht, die in Richtung des Viertels Alt-Sachsenhausen hinweisen. Die Gestaltung dieser Hinweisschilder wird mit dem Förderkreis Alt-Sachsenhausen abgestimmt. 2. Ein weiteres Hinweisschild, welches den Besuchern der Stadt die Richtung nach Alt-Sachsenhausen zeigt, wird an der Ecke Dreieichstraße/Ecke Paradiesgasse angebracht. Begründung: Die Sachsenhäuser Bürger und Bürgerinnen erleben oft, dass auswärtige Besucher in den Abendstunden auf der Suche nach dem Apfelweinviertel durch den Stadtteil irren und den Weg erfragen. Auch die Beschilderung der Bus- und Bahnstationen lässt keine Hinweise auf Alt-Sachsenhausen erkennen. Die Umbenennung des Parkhauses Walter-Kolb-Straße in "Parkhaus Alt-Sachsenhausen" war ein Anfang, reicht aber nicht aus, da viele Besucher mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Sachsenhausen kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.10.2010, ST 1411 Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 552 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1390 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 29.10.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine vorläufige schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0
ViaCount-Geräte für die Burnitzstraße und die Mörfelder Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM 4155 entstanden aus Vorlage: OF 1044/5 vom 22.04.2010 Betreff: ViaCount-Geräte für die Burnitzstraße und die Mörfelder Landstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für den Straßenzug Oskar-Sommer-Straße/Burnitzstraße sowie für die Mörfelder Landstraße zwischen Stresemannallee und Oppenheimer Landstraße die sogenannten "ViaCount-Geräte" zeitgleich installiert werden. Begründung: Von Bewohnern in der Burnitzstraße gab und gibt es immer wieder Beschwerden über zu viel Verkehr und zu hohe Geschwindigkeiten. Das Gerät ViaCount kann sowohl die gefahrenen Geschwindigkeiten als auch die Anzahl der Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach Fahrzeugart, lückenlos dokumentieren. Um einen Vergleich der beiden Ost-West-Verbindungsstraßen zu erhalten, sollten beide Straßenabschnitte gleichzeitig gemessen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2010, ST 932 Aktenzeichen: 32 1
Entfernung der Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße bei der Bahnunterführung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4038 entstanden aus Vorlage: OF 1016/5 vom 22.02.2010 Betreff: Entfernung der Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße bei der Bahnunterführung Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Litfaßsäule auf der östlichen Oppenheimer Landstraße, nördlich der LIDL-Einfahrt, südlich der Bahnunterführung, entfernt wird. Begründung: Der Fahrradweg auf der östlichen Oppenheimer Landstraße wird wegen der unbefriedigenden Verkehrssituation bei dem Zusammentreffen von Holbeinstraße, Hedderichstraße, Burnitzstraße und Oppenheimer Landstraße von vielen Radfahrern auch in Richtung Süden verkehrswidrig genutzt. Diese Radfahrer können wegen der Litfaßsäule von den korrekt fahrenden Fahrradfahrern nicht rechtzeitig gesehen werden, sodass es immer wieder zu Zusammenstößen und/oder Ausweichen auf den Gehweg führt, was wiederum Fußgänger gefährdet. So bedauerlich es ist, dass wieder eine Litfaßsäule aus dem Straßenbild verschwindet und Verkehrsteilnehmer sich inkorrekt verhalten, so sollten trotzdem notwendige Maßnahmen für die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer ergriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2010, ST 700 Aktenzeichen: 66 5
Herstellung eines kleinen Kreisverkehrs in der Burnitzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3618 entstanden aus Vorlage: OF 897/5 vom 10.09.2009 Betreff: Herstellung eines kleinen Kreisverkehrs in der Burnitzstraße Der Magistrat wird gebeten, im Kreuzungsbereich Burnitzstraße/Passavantstraße/Oskar-Sommer-Straße die Errichtung eines kleinen Kreisverkehrs zu prüfen und gegebenenfalls einzurichten. Begründung: Bei dem Ortstermin am 7. September 2009 wurde die Situation an der Kreuzung diskutiert und die obige Maßnahme grundsätzlich befürwortet. Die Insel soll in Fahrtrichtung Stresemannallee das Schneiden der Kurve verhindern und so beschaffen sein, dass sie vom Linienbus überfahren werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2010, ST 372 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2010, ST 1190 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 8 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0
Begrünungsmaßnahmen zur Verschönerung der Umspannstation auf dem Thorwaldsenplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2990 entstanden aus Vorlage: OF 732/5 vom 30.01.2009 Betreff: Begrünungsmaßnahmen zur Verschönerung der Umspannstation auf dem Thorwaldsenplatz Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die das optische Erscheinungsbild der Umspannstation am Thorwaldsenplatz zu verbessern helfen. Dies sollte durch großzügige Eingrünung erfolgen. Begründung: Für die Bewohner des Thorwaldsenplatzes bietet das Umspannwerk keinen ästhetischen Anblick. Wir bitten deshalb, dass das Grünflächenamt in der nächsten Pflanzperiode dieses Gebäude sehr großzügig eingrünt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 533 Aktenzeichen: 66 4
Beleuchtung Haltestelle „Textorstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2988 entstanden aus Vorlage: OF 726/5 vom 29.01.2009 Betreff: Beleuchtung Haltestelle "Textorstraße" Der Magistrat wird gebeten, die VGF aufzufordern, die Beleuchtung an der Haltestelle "Textorstraße" der Straßenbahnlinien 14, 15 und 16 in Richtung Südbahnhof verbessern zu lassen. Begründung: Es gibt Beschwerden von Fahrgästen, dass die Beleuchtung an der o.g. Haltestelle nicht ausreichend ist. Aufgrund von Dunkelheit ist es in den Abendstunden, wenn zudem die Straßenbahnen seltener fahren, kaum möglich, die Fahrplanaushänge zu lesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 532 Aktenzeichen: 91 52
Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2880 entstanden aus Vorlage: OF 705/5 vom 30.12.2008 Betreff: Barrierefreiheit auf dem Gehweg östlich der Schweizer Straße zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße ohne Nachteile für den ruhenden Verkehr herstellen Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg auf der Schweizer Straße Richtung Norden zwischen Kaulbachstraße und Textorstraße durch eng gesetzte Poller gegenüber dem ruhenden Verkehr abzusichern. Begründung: Die für das Parken in diesem Straßenabschnitt abmarkierten Parkbuchten sind für normale Pkw im Grunde durchaus ausreichend. Tatsächlich parken auf diesem Abschnitt aber Pkw-Halter ständig so, dass ein barrierefreies Passieren dieses Gehwegs für Rollstuhlfahrer oder Eltern mit Kinderwagen nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 558 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2882 entstanden aus Vorlage: OF 709/5 vom 08.01.2009 Betreff: Fahrradständer Textorstraße/Oppenheimer Landstraße Vorgang: B 761/08 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Baumaßnahmen der Radroute Textorstraße Fahrradständer auf dem verbreiterten Gehwegbereich im Süden aufzustellen. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Baumaßnahme voraussichtlich durchgeführt wird. Begründung: In der Vorlage B 761/08 wird festgestellt, dass der Einbau von Fahrradständern möglich ist. Daher gibt es keinen Grund, dies nicht auch zu tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 518 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2881 entstanden aus Vorlage: OF 706/5 vom 03.01.2009 Betreff: Bordsteinabsenkungen Fußgängerüberweg Oppenheimer Landstraße/Textorstraße Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteine der Verkehrsinsel Oppenheimer Landstraße/Textorstraße und des gegenüberliegenden Gehwegs der Oppenheimer Landstraße abzusenken. Der Ortsbeirat bittet auch um Information, wann die Absenkungen hergestellt werden. Begründung: Bei der Verkehrsinsel und dem gegenüberliegenden Gehweg der Oppenheimer Landstraße gibt es keine Absenkungen der Bordsteine. Diese sind jedoch für Fußgänger mit Gehbehinderungen oder Kinderwagen sowie für Rollstuhlfahrerinnen/Rollstuhlfahrer zur besseren Überquerung erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 517 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung
S A C H S T A N D : Anregung vom 15.08.2008, OA 712 entstanden aus Vorlage: OF 582/5 vom 18.07.2008 Betreff: Beseitigung der provisorischen den westlichen Teil der Textorstraße verengenden Bauten und Neugestaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Verbundpoller im westlichen Teil der Textorstraße an der Kreuzung mit der Oppenheimer Landstraße zu beseitigen. Die Verengung der Fahrbahn geschieht durch ästhetisch gestaltete bauliche Maßnahmen. Eine Begrünung der Verkehrsinsel oder das Aufstellen von Fahrradständern auf der Südseite ist zu prüfen. Begründung: Das bestehende Provisorium sieht alles andere als gut aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2008, B 761 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.08.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 712 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, BFF und NPD gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4684, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 32 1
Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des „Holbeinviertels“ an die Stresemannallee
S A C H S T A N D : Anregung vom 18.01.2008, OA 576 entstanden aus Vorlage: OF 454/5 vom 21.12.2007 Betreff: Bebauungsplan Nr. 835 (ehemaliger Güterbahnhof Süd, Holbeinviertel) hier: Straßenanschluss des "Holbeinviertels" an die Stresemannallee Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Gelände des Bebauungsplanes Nr. 835 über einen Fußweg sowie mindestens eine Fahrbahn an die Stresemannallee anzuschließen. Begründung: Nach der jetzigen Planung wird der gesamte Verkehr über die Holbeinstraße abgewickelt. Das Stellwärterhaus im äußersten Westen des Geländes verhindert eine potentielle Straßenverbindung zur Stresemannallee. Die geplante Verkehrsführung bedeutet eine Erhöhung des Verkehrs für den Osten des Neubaugebiets. Durch den fehlenden Abfluss des Verkehrs nach Westen oder die Zufahrt von der Stresemannallee werden zwangsläufig Straßen, wie Holbeinstraße und der Straßenzug Oskar-Sommer-Straße und Burnitzstraße, mehr belastet. Mit anderen Worten: Es wird durch Bebauungsmaßnahmen im Holbeinviertel ein Mehr an Verkehr erzeugt, der den öffentlichen Straßen und ihren Anwohnern nicht zuzumuten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 244 Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 722 Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 206 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.01.2008 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 114 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 156 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 576 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3485, 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 18.02.2008 Aktenzeichen: 61 00
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