Meine Nachbarschaft: Merziger Weg
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Vorlagen
Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2367 entstanden aus Vorlage: OF 518/6 vom 23.10.2017 Betreff: Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, jeweils einen Verkehrsspiegel an folgenden Kreuzungen zu installieren: 1. In der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße An der Kreuzheck, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können; 2. in der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße Merziger Weg, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können. Begründung: Die oben genannten Kreuzungsbereiche sind aufgrund der Verkehrssituation nur schwer einzusehen, insbesondere für Fahrzeugführer, die aus dem Merziger Weg oder der Straße An der Kreuzheck kommen und in die Rheinlandstraße einbiegen wollen, sodass es dort immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Mit der Installation der Verkehrsspiegel könnte die Gefahrensituation beim Abbiegen in die Rheinlandstraße deutlich reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 491 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7
Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Schwanheim: Fahrradbügel in der Mauritiusstraße/Geisenheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1520 entstanden aus Vorlage: OF 368/6 vom 10.04.2017 Betreff: Schwanheim: Fahrradbügel in der Mauritiusstraße/Geisenheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, einige Fahrradbügel in der Nähe der Bushaltestelle an der Ecke Mauritiusstraße/Geisenheimer Straße aufzustellen. Begründung: Es werden täglich Fahrräder von Benutzern der Buslinie 51 an den Maschendrahtzaun des Anliegers angeschlossen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1458 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1521 entstanden aus Vorlage: OF 370/6 vom 10.04.2017 Betreff: Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg Der Magistrat wird gebeten, die beiden Glascontainer im Bereich der im Betreff genannten Einmündung zu versetzen. Begründung: Die Schwanheimer Kinderbeauftragte und das Kinderbüro stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass die Container die Sicht für Kinder beim Überqueren der Fahrbahn an der Ecke versperren. Der Vorschlag des FES-Standortberaters sieht vor, die Container auf der gegenüberliegenden Straßenseite (Völklinger Weg 62) zu platzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1019 Aktenzeichen: 66 5
Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2016, OF 121/6 Betreff: Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für Schwanheim eine öffentliche Toilette auf dem Grüngelände zwischen Straßenbahnschienen und der Rheinlandstraße eingerichtet werden kann. Alternativ sollte auch in Schwanheim ein adäquater Platz zu finden sein . Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage an der Endhaltestelle der Straßenbahn Linie 12 ist seit langem nicht mehr zugänglich. Sie entspricht wohl nicht mehr den heutigen Vorschriften, wir aber oft schmerzlich vermisst. An diesem Schwanheimer Knotenpunkt (Straßenbahnlinie 12; Buslinien 51, 78, 62 ) wird dringend eine Toilettenanlage benötigt. Hier ist oft nur der nahe gelegene Wald die letzte Rettung Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 102 2016 Die Vorlage OF 121/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestellen in Schwanheim neu ordnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2015, OF 1546/6 Betreff: Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Bushaltestellen im Straßenzug Martinskirchstraße/Mauritiusstraße in Schwanheim besser verteilt werden können. Es ist zu prüfen, ob auf die Bushaltestelle "Mauritiusstraße" (Martinskirchstraße 74) verzichtet werden kann, statt dessen aber eine Haltestelle in der Mauritiusstraße vor der Katholischen Kirche eingerichtet werden kann. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Haltestelle auf der Martinskirchstraße etwa im Bereich der Silcherstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung wurde vorgetragen, dass sich im Bereich des Straßenzugs drei Haltestellen innerhalb von 300m befinden (Alt-Schwanheim, Mauritiusstraße und Eifelstraße an der Mündung in die Mauritiusstraße). Dagegen gibt es im gesamten östlichen Bereich der Martinskirchstraße dann über eine lange Strecke keine Haltestelle mehr, erst wieder an der Rheinlandstraße. Dabei hat sich hier auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik mit Zahn- und Tierärzten,Pflegedienst und vielen anderen Büros ein kleines Dienstleistungsgebiet mit hohem Publikumsverkehr entwickelt. Außerdem wohnen auch in diesem Bereich eine Menge Menschen. Die Haltestelle Martinskirchstraße 74 sei ursprünglich dort entstanden, weil der 62er Bus früher über die Eifelstraße zum Flughafen fuhr, was aber seit einigen Jahren geändert wurde. Der Vorschlag hätte kürzere Wege für einen großen Teil der Bevölkerung zur Folge. Außerdem würden sich auch für den Autoverkehr Vorteile ergeben, weil die Ballung von Bushaltestellen auf der kurzen Strecke bei 2-3 Buslinien immer wieder zu Staus führt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1526 2015 Die Vorlage OF 1546/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchwanheim: Öffentlicher Bücherschrank
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.06.2015, OF 1394/6 Betreff: Schwanheim: Öffentlicher Bücherschrank Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Schwanheim ein öffentlicher Bücherschrank eingerichtet werden kann. Begründung: Es wird zunehmend aus der Bevölkerung der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Schwanheim geäußert. In einigen anderen Frankfurter Stadtteilen besteht eine solche Einrichtungen bereits. Innerhalb der Initiative "Schwanheim Goldstein bewegt sich" haben sich auch Paten für die Betreuung des Schrankes bereit erklärt. Als Standort des Bücherschrankes wird der Bereich Rheinlandstraße/Saarbrücker Straße Ecke Alt Schwanheim vorgeschlagen. Der Magistrat wird gebeten, den vorgeschlagenen Standort auf seine Eignung zu prüfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1397 2015 Die Vorlage OF 1394/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBessere Abstimmung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle „Rheinlandstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3873 entstanden aus Vorlage: OF 1262/6 vom 26.01.2015 Betreff: Bessere Abstimmung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle "Rheinlandstraße" Der Magistrat wird gebeten, sich bei traffiQ dafür einzusetzen, dass die Anbindung der Buslinien 51 und 62 an der Haltestelle "Rheinlandstraße" so überarbeitet wird, dass es insbesondere am Sonntag leichter möglich ist, den Anschluss von der Linie 51 auf die Linie 62 (Richtung Flughafen) sicher zu gewährleisten. Begründung: Laut Fahrplan bestehen sonntags nur ein oder zwei Minuten Umsteigezeit zwischen den beiden Linien (Richtung Flughafen). Dies reicht erfahrungsgemäß nicht aus, um den Anschluss zu schaffen, sodass eine halbe Stunde zusätzliche Wartezeit entsteht, was das Benutzen des Busses völlig unattraktiv macht. Auch vor dem Hintergrund der schon wieder exorbitant gestiegenen Fahrpreise wird dies zu Recht als Zumutung empfunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 722 Aktenzeichen: 92 11
Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3690 entstanden aus Vorlage: OF 1204/6 vom 11.11.2014 Betreff: Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, ein Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße einzurichten. Begründung: In diesem Abschnitt der Rheinlandstraße werden regelmäßig Lastkraftwagen und Lastwagenanhänger geparkt. Wenn dann ein Bus der Linie 51 oder 62 von der Geisenheimer Straße in die Rheinlandstraße einbiegt, kann es zu gefährlichen Situationen kommen, da in diesem Straßenabschnitt kein Ausweichen mehr möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015, ST 120
Spielplatz am Völklinger Weg in Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3691 entstanden aus Vorlage: OF 1205/6 vom 16.11.2014 Betreff: Spielplatz am Völklinger Weg in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtung am und zum Spielplatz instand zu setzen. Begründung: Im Bereich dieses Spielplatzes, der zwischen dem Völklinger Weg und der Geisenheimer Straße liegt, sind die fünf Lampen, die den Gehweg und den Spielplatz beleuchten, häufig außer Betrieb. Da der Gehweg unter anderem von den Schülern der August-Gräser-Schule benutzt wird, ist die Beleuchtung in den Wintermonaten unerlässlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 293 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 1002 Aktenzeichen: 67 2
Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 938/6 Betreff: Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Bruno-Stürmer-Gedenkstein auf der Lichtung "Sängerruh" im Schwanheimer Wald (Nähe Rheinlandstraße in Höhe der Hainbuchenstraße) sanieren zu lassen. Aus Mitteln des Ortsbeirats sollen dafür bis zu 2000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Dieser Ruheort auf einer idyllisch im Wald gelegenen Lichtung in der Nähe Schwanheims war etwas heruntergekommen. Durch Mitarbeiter von StadtForst wurde dieser Erholungsort aufgrund einer Bürgeranregung neu gestaltet, es wurden neue Sträucher gepflanzt, Wege neu angelegt und neue Bänke aufgestellt, für die der Ortsbeirat dem StadtForst 1000 Euro zur Verfügung gestellt hatte. Als Letztes sollte nun noch der Stein zum Gedenken an den Komponisten Bruno Stürmer saniert werden, er ist mit Farbe verschmiert und die Bronzetafeln müssen gereinigt werden. Dies muss durch eine Fachfirma gemacht werden und kostet etwa 2000 Euro. Wenn der OBR 6 aus seinem Budget diese Mittel bereitstellen würde, könnte dadurch die Verschönerung der Sängerruh abgeschlossen und der Bevölkerung im Sommer ein schöner Ruheplatz im Schwanheimer Wald zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2014, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSpielplatz Merziger Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2014, OF 937/6 Betreff: Spielplatz Merziger Weg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten bis 15.000 EUR aus dem Budget des Ortsbeirates 6 für die Instandsetzung des derzeit außer Betrieb gesetzten großen Spielgerätes auf dem Spielplatz am Merziger Weg zu verwenden. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, eine Planung für die Neugestaltung des Spielplatzes zu entwickeln und dem Ortsbeirat vorzustellen. Das instand zu setzende Spielgerät soll erhalten und bei der Planung entsprechend berücksichtigt werden. Für die Planung und Umgestaltung des Spielplatzes sollen die Mittel, die derzeit für den Spielplatz an der Deidesheimer Str. vorgesehen sind, verwenden werden. Begründung: Der Spielplatz am Merziger Weg liegt schon seit längerer Zeit brach und wurde erst kürzlich von der Stadt erworben. Um kurzfristig den Kindern in diesem Bereich eine Spielmöglichkeit wieder zur Verfügung zu stellen, sollte das derzeit außer Betrieb gesetzte Spielgerät wieder instandgesetzt werden. Um die Attraktivität des Spielplatzes wieder insgesamt herzustellen, ist eine Neugestaltung notwendig. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2014, TO I, TOP 26 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 212 2014 Die Vorlage OF 937/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenSpielplatz Merziger Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2013, OF 874/6 Betreff: Spielplatz Merziger Weg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, weshalb der Erwerb des Spielplatzes von der Deutschen Wohnen sich so lange hinzieht. Weiterhin soll mitgeteilt werden, wann mit einer Vorstellung von Plänen der Grundsanierung gerechnet werden darf. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten für eine erste Grundausstattung des Spielplatzes insgesamt 25.000,00 EUR aus dem Ortsbeiratsbudget zu entnehmen. Diese Grundausstattung soll mit dem Ortsbeirat abgestimmt werden. Begründung: In Schwanheim besteht Bedarf an geeigneten Spielflächen. Die Deutsche Wohnen ist bereit die Spielfläche für einen symbolischen Euro zu verkaufen. Leider dauert die Umsetzung des von allen Seiten gewünschten Kaufs schon lange. Der Ortsbeirat ist allerdings an einem zeitnahen Erwerb interessiert und unterstützt die zeitnahe "Inbetriebnahme" durch einen, gemessen am Gesamtvolumen des Ortsbeiratsbudgets, hohen Geldbetrag. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2013, TO I, TOP 26 Auf Wunsch der SPD wird über die Vorlage OF 874/6 absatzweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 891 2013 Der erste Absatz des Antragstenors der Vorlage OF 874/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Der zweite Absatz des Antragstenors der Vorlage OF 874/6 wird abgelehnt. Die Begründung der Vorlage OF 874/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Ortsbeirat ist allerdings an einem zeitnahen Erwerb interessiert und würde die zeitnahe `Inbetriebnahme. durch einen angemessenen Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget unterstützen." Abstimmung: zu 1. und 3.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung REP und FDP
Partei: SPD
Weiter lesenTempo-30-Zone in Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 entstanden aus Vorlage: OF 854/6 vom 28.10.2013 Betreff: Tempo-30-Zone in Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, entsprechend der Ergebnisse zur Entflechtung des Schilderwaldes in Schwanheim (Pilotprojekt der Stadt Fran kfurt) zusätzlich die Schilder mit "Tempo 30" zu entfernen und das Gebiet des Pilotprojekts in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln. Hierfür soll nur noch an den Eingangsstraßen ein entsprechendes Schild aufgestellt werden. Damit sich die Verkehrsteilnehmer daran gewöhnen, sollte an geeigneten Stellen durch Piktogramme auf der Straße an die Tempo-30-Zone erinnert werden. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.08.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Durch die o. g. Maßnahme könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden. Außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete zudem, die Möglichkeit, Tempo 30 in der Rheinlandstraße einzurichten, aufgrund einer diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Vor dem Hintergrund, den Schilderwald lichten zu wollen, wäre die überzeugendste Variante die Einrichtung einer Tempo-30-Zone für ganz Schwanheim. Der Magistrat benötige jedoch vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2013, OF 806/6 Betreff: Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Rheinlandstraße in Schwanheim Tempo 30 einzurichten und im Zuge dieser Maßnahme alle dann überflüssigen Verkehrsschilder zu entfernen. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.8.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Sollte jedoch in der Rheinlandstraße das letzte und relativ kurze Tempo 50 Stück innerhalb Schwanheims durch das sonst überall in Schwanheim geltende Tempo 30 ersetzt werden, könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden, außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Tempo 30 Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete, anhand der diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats die Möglichkeit, Tempo 30 auf der Rheinlandstraße einzurichten, geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Er benötige jedoch nun vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 24.09.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 854/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrgastinformationssysteme
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2379 entstanden aus Vorlage: OF 791/6 vom 07.08.2013 Betreff: Fahrgastinformationssysteme Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ ins Benehmen zu setzen und sich dafür einzusetzen, dass an den Straßenbahnhaltestellen "Rheinlandstraße", "Waldfriedhof Goldstein" und "Zur Waldau" elektronische Fahrgastinformationstafeln, wie sie bereits an vielen Haltestellen vorhanden sind, installiert werden. Begründung: Die oben genannten Haltestellen werden aufgrund ihrer Lage stark frequentiert, sind aber noch nicht mit entsprechenden Fahrgastinformationssystemen ausgestattet. Besonders bei Zugausfällen oder Verspätungen erhalten die Fahrgäste derzeit keine Informationen. Insbesondere für ältere Menschen, die den Waldfriedhof besuchen, oder für die Schüler der Carl-von-Weinberg-Schule ist die aktuelle Situation schwierig, da sie nicht wissen, wann oder ob eine Straßenbahn kommt. Aus diesem Grund erscheint es geboten, die Haltestellen entsprechend auszurüsten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1538 Aktenzeichen: 92 13
Verkehrsinseln Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2013, OF 777/6 Betreff: Verkehrsinseln Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten bis zu 10.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für die Umgestaltung der drei Verkehrsinseln, die sich im Kreuzungsbereich Geisenheimer Straße und Schwanheimer Ufer befinden, zu verwenden. Im Rahmen dieser Umgestaltungsarbeiten sollen die Verkehrsinseln neu begrünt und bepflanzt (entsprechend dem Ortseingang von Goldstein) werden, so dass der Ortseingang zu Schwanheim aufgewertet wird. Die derzeit dort befindlichen Gräser sollen entfernt werden. Begründung: Der oben genannte Kreuzungsbereich ist die Zufahrt von der Schwanheimer Uferstraße nach Schwanheim und hat somit eine große Bedeutung für die Attraktivität des Stadtteils. Es ist deshalb wünschenswert, wenn dieser Bereich durch entsprechende Maßnahmen aufgewertet wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 31 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 175 2013 Die Vorlage OF 777/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestelle .Rheinlandstraße. (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt?
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2013, OF 774/6 Betreff: Bushaltestelle "Rheinlandstraße" (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob die althergebrachte und aktuelle Anfahrt der Bushaltestelle Rheinlandstraße (vier Linien plus Nachtbus) sinnvoll ist (Standort 1, siehe Anlage)? 2. Ob Vorteile gesehen werden, wenn die in zwei Haltestellen geteilte Haltestelle Rheinlandstraße entsprechend der Gegenrichtung hauptsächlich an eine gelegt würde und zwar an den der Gegenrichtung gegenüberliegenden Standort (Standort 2, siehe Anlage)? Begründung: Dem Unterzeichner ist bei einem Spaziergang aufgefallen, dass die Nutzung der unter Punkt 2 in der Anlage eingezeichnete Haltestelle ggf. eine sinnvollere Lösung sein könnte, da hier ein richtiges Wartehäuschen mit Überdachung und Sitzgelegenheiten vorhanden ist. Auch bei einem barrierefreien Umbau scheint dieser Standort geeigneter zu sein. Eventuell geht es den Verantwortlichen wie dem Unterzeichner, dass diese Situation einfach nie in Frage gestellt wurde. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 774/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER
Partei: SPD
Weiter lesenAltglascontainer in Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1965 entstanden aus Vorlage: OF 644/6 vom 29.01.2013 Betreff: Altglascontainer in Schwanheim Vorgang: V 449/12 OBR 6; ST 70/13 Der Magistrat wird gebeten, einen geeigneten Ersatzstandort für die am Waldrand der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg entfernten Altglascontainer zu benennen und diese dort in gleicher Anzahl wieder aufzustellen. Falls kein geeigneter Standort aufgezeigt werden kann, sollte erwogen werden, den ursprünglichen Standort für diese Zwecke herzurichten. Begründung: Der Magistrat hat im Nachgang zu seiner Stellungnahme vom 14. Januar 2013 (ST 70) die Altglascontainer am oben genannten Standort ersatzlos entfernt. In der Folge ist nun zu beobachten, dass insbesondere der Altglascontainer in der Geisenheimer Straße in der Nähe des ehemaligen Schlecker-Ladens erheblich mehr belastet wird und leere Flaschen immer öfter neben den Container gestellt werden, weil dieser überfüllt ist. Entsprechendes gilt für den Altkleidercontainer. Da der Altglascontainer im Gegensatz zu dem an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg mitten in einem dicht besiedelten Gebiet steht, sind die Beeinträchtigungen für die Anwohner um ein Vielfaches höher. Aufgrund dessen ist es notwendig, einen Ersatzstandort zu benennen, damit die Belastung wieder auf ein Normalmaß zurückgeführt werden kann. Sollte es keinen geeigneten Standort in der Nähe geben, sollte erwogen werden, die Container wieder am alten Standort zu platzieren, da sich dort die Beeinträchtigungen auf ein Minimum beschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.08.2012, V 449 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 70 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 963 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1216 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Bänke im Schwanheimer Wald
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.11.2012, OF 576/6 Betreff: Bänke im Schwanheimer Wald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zu 1.000 EUR aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für Holzparkbänke bereitzustellen, die in Abstimmung mit dem Revierförster im Schwanheimer Wald, in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in der Bruno Stürmer Anlage), aufgestellt werden sollen. Begründung: Der Schwanheimer Wald bietet den Bürgern Frankfurts ein Naherholungsangebot, welches auch intensiv genutzt wird. Um die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität weiter zu steigern, wäre es aus Sicht des Ortsbeirates sinnvoll, wenn in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße, in der Bruno Stürmer Anlage, weitere Sitzgelegenheiten installiert würden, die zum Verweilen einladen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 126 2012 Die Vorlage OF 576/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 entstanden aus Vorlage: OF 447/6 vom 16.07.2012 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen! Vorgang: OM 3592/09 OBR 6; ST 22/10; OM 4975/11 OBR 6; ST 264/12 Der Magistrat wird gebeten, die in der Ortsbeiratssitzung am 21. August 2012 vorgestellte Planung bezüglich der Rheinlandstraße im Bereich zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg umzusetzen sowie den Bereich zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ebenfalls mit Tempo 30 zu beschildern. Begründung: Viele Anwohner, aber auch Nutzer der Rheinlandstraße in Schwanheim fragen sich, weshalb die Rheinlandstraße - unabhängig der bisher vorgetragenen Stellungnahmen des Magistrats - in zwei Abschnitten mit Tempo 50 beschildert ist. Der Ortsbeirat ist aufgrund der ergangenen Stellungnahmen nicht in der Lage, dies fragenden Bürgern zu erklären. Dem Ortsbeirat liegt es fern, eine Hinhaltetaktik des Magistrats zu erkennen, jedoch wird dies von Bürgern vermutet. Daher scheint es notwendig, dass sich die Mühe gemacht wird, die bisherigen Begründungen in einer öffentlichen Veranstaltung - am besten vor Ort - nachvollziehbar zu erörtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1
Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2012, OF 449/6 Betreff: Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob die o. g. Container an einen anderen Standort in der Umgebung verlegt werden können, welcher weniger dicht an der Wohnbebauung angrenzt, als der aktuelle Standort. Zu prüfen wäre bspw. die Kreuzung Rheinlandstraße / Alt Schwanheim / Saarbrücker Straße / Schwanheimer Bahnstraße (s. Abbildung 1). Zumindest ein Teil der Container sollte einen anderen Standort erhalten um die Ballung der Lärmquellen zu minimieren (s. Abbildung 2). 2. ob die Altglascontainer gegen eine Vollplastikversion (wie bereits im Stadtgebiet üblich) ersetzt werden können oder gar die neuen "Unterfluraltglascontainer" zum Einsatz kommen könnten. Begründung: Die Anwohner der Rheinlandstraße auf Höhe Merziger Weg sind rund um die Uhr durch die o. g. Container lärmbelastet. Vor allem die Ballung der verschiedenen Containerarten führt zu einer Lärmbelastung rund um die Uhr. Auch die Tatsache, dass veraltete Altglascontainer aus Metall zum Einsatz kommen, die den Lärm bei Einwurf von Altglas aufgrund ihrer Beschaffenheit potenzieren, mutet den Anwohnern eine unzumutbare Härte zu. Der Antragsteller hat sich vor Ort ca. 1 1/2 Stunden aufgehalten und wurde Zeuge der Belastung. Die verschiedenen Container erfreuen sich offenbar einer äußerst regen Nutzung. Die angefügte Abbildung 2 spiegelt dem Betrachter die Ballung der einzelnen Container wieder. Ein Handlungsbedarf kann vom verständigen Betrachter und Kenner der Situation nicht negiert werden. Abbildung 1 (Quelle: googlemaps) Abbildung 2 Kreuzung Rheinlandstraße / Merziger Weg Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 449/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 449 2012 Die Vorlage OF 449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGeisenheimer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 379/6 Betreff: Geisenheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zu Euro 5.000,- aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für die Neugestaltung von drei Grünflächen im Kreuzungsbereich Geisenheimer Straße und Mauritiusstraße (z.B. Bepflanzung mit Rosen), zu verwenden (Markierte Flächen in der Anlage). Begründung: Der vorgenannte Kreuzungsbereich ist ein als Ortseingang von Schwanheim von zentraler Bedeutung. Um diesen Eingang entsprechend aufzuwerten, beabsichtigt der Ortsbeirat die in der Anlage markierten Grünflächen neu zu gestalten, z.B. durch Pflanzung von Rosen oder ähnlichen Blumen. Die Grünflächen im Kreuzungsbereich Geisenheimer Straße und Schwanheimer Ufer wurden bereits vom Grünflächenamt neu angelegt, so dass hinsichtlich einer weiteren Neugestaltung in diesem Bereich derzeit nicht nachgedacht werden muss. Hier ist erst die Entwicklung abzuwarten. Anlage 1 (ca. 384 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 90 2012 Die Vorlage OF 379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenNürburgstraße hier: Parkplätze
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.03.2012, OF 348/6 Betreff: Nürburgstraße hier: Parkplätze Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, an der südlichen Seite der Nürburgstraße zwischen Geisenheimer Straße und der Einfahrt zum Gelände des ALDI, Parkplätze auszuweisen. Auf der anderen Straßenseite sollte ab der Ausfahrt vom Gelände des ALDI eine Halteverbotszone eingerichtet werden. Falls auf der nördlichen Straßenseite in östlicher Richtung noch Raum für Parkplätze ist, sollten auch dort weitere Parkplätze ausgewiesen werden. Begründung: Derzeit wird die nördliche Seite der Nürburgstraße zwischen Geisenheimer Straße und Ahrtalstraße zum Parken von Pkw genutzt. An dieser Stelle ist aber problematisch, dass die Fahrzeuge im Kurveninneren parken, so dass der Gegenverkehr schlecht einsehbar ist. Würden die Fahrzeuge auf der nördlichen Seite parken (Außenseite der Kurve) wäre der Gegenverkehr besser einsehbar. Ab der Ausfahrt aus dem ALDI-Gelände könnten jedoch auch wieder auf der nördlichen Seite Parkplätze entstehen, da dort keine Sichtbehinderung mehr besteht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 17.04.2012, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 348 2012 Die Vorlage OF 348/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestelle Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 995 entstanden aus Vorlage: OF 314/6 vom 26.02.2012 Betreff: Bushaltestelle Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in Fahrtrichtung Triftstraße) mindestens eine Bank für Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs wieder aufzustellen. Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten mit der Bitte um Aufstellung einer Bank an Mitglieder des Ortsbeirates 6 gewandt. Vor allem ältere Mitbürger beschweren sich darüber, keine Sitzgelegenheit vorzufinden. Viele nutzen die Haltestelle, um die Einkaufsstraße Alt-Schwanheim zu erreichen bzw. wieder in Richtung Goldstein zu fahren. Für viele ist es problematisch, längere Zeit zu stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1304 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 115/6 Betreff: Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Ortsvorsteher wird aufgefordert den Eigentümern des Spielplatzes im Merziger Weg/Vogesenstr. einen Brief zu schreiben, und diese bitten, den Spielplatz wieder in Stand zu setzen, damit Kinder diese Einrichtung weiter nutzen können. Begründung: Der Spielplatz im Merziger Weg/Vogesenstr. ist kein städtischer Spielplatz. Er gehört einer privaten Gesellschaft bzw. Eigentümergemeinschaft. Auch private Wohnungseigentümer haben aber eine Verpflichtung Spieleinrichtungen für Kinder der eigenen Wohnungen bereit zu halten. Auf dem oben genannten Spielplatz sind fast alle Spielgeräte seit Monaten abgebaut bzw. eingerüstet, sodass er nicht mehr benutzbar ist. Dem Ortsbeirat wurde dieser Missstand zugetragen mit der Bitte, sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 115/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE
Weiter lesenVerkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 95 entstanden aus Vorlage: OF 40/6 vom 14.05.2011 Betreff: Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, die im Kreuzungsbereich Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt befindliche Auffahrtsmöglichkeit für Fahrradfahrer in Richtung Schwanheimer Ufer so zu versetzen, dass Radfahrer möglichst gerade auf den westlichen Fahrradweg (Rheinlandstraße Richtung Kreisel) auffahren können. Begründung: Derzeit befindet sich die Auffahrtsmöglichkeit auf den westlichen Fahrradweg auf Höhe der in der Fahrbahnmitte ausgewiesenen Parkplätze und zwar in Richtung Kreisel, sodass die Fahrradfahrer, die aus der Straße "Zur Frankenfurt" kommen und an der Rheinlandstraße links Richtung Kreisel abbiegen wollen, erst links in die Rheinlandstraße abbiegen müssen, um dann scharf rechts auf den Fahrradweg zu gelangen, wobei sofort wieder links bzw. rechts eingelenkt werden muss. Besonders für ältere Fahrradfahrer ist der gesamte Abbiegevorgang aufgrund der engen Kurven sehr schwierig. Es bietet sich deshalb an, diese Auffahrtsmöglichkeit in Richtung Schwanheimer Ufer zu versetzen, damit Fahrradfahrer auf den Fahrradweg geführt werden, ohne im Kreuzungsbereich erst nach links abbiegen zu müssen. Dies würde die Gefahrenlage beim Linksabbiegen für Fahrradfahrer und Autofahrer erheblich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 899 Aktenzeichen: 66 0
Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2011, OF 41/6 Betreff: Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: Es wird zu einem Ortstermin eingeladen, um die Frage mit den zuständigen Ämtern zu klären, ob das in der Rheinlandstraße /Ecke Lönsweg errichtete Trafohäuschen eine Sichtbehinderung für die Verkehrsteilnehmer an dem dort eingezeichneten Zebrastreifen darstellt, und um über Lösungsmöglichkeiten zu beraten. Begründung: An der oben genannten Stelle wurde ein neues Trafohäuschen gebaut, was direkt an dem Übergang des Stadtwaldes in den Stadtteil führt. Hier ist ein Zebrastreifen angebracht. Menschen, die am Waldrand am Zebrastreifen warten, werden nach Aussage von verschiedenen Verkehrsteilnehmern dadurch erst in letzter Minute gesehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 41/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesen„Transparent-Bannermast“ für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4980 entstanden aus Vorlage: OF 1714/6 vom 27.01.2011 Betreff: "Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, einen "Transparent-Bannermast" (s. Abbildung) am Eingang der Straße Alt-Schwanheim (Ecke Rheinlandstraße) zu errichten, an welchem die Vereine auf ihre Veranstaltungen hinweisen können. Begründung: Eingangs der Straße Alt-Schwanheim werben die Vereine seit langem für ihre Veranstaltungen. Bisher wurden die Werbe-Transparente der Vereine an den dort befindlichen Gebäuden angebracht. Aufgrund von energetischen Sanierungsarbeiten, ist das Anbringen der Werbe-Transparente ab Sommer dieses Jahres in dieser Weise nicht mehr möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2011, ST 606 Aktenzeichen: 66 7
Umgestaltung der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4975 entstanden aus Vorlage: OF 1703/6 vom 20.01.2011 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, zu berichten und vorzustellen, wann die Umgestaltung der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße, wie in der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, dargelegt, umgesetzt werden soll. Begründung: Mit der Vorlage OM 2675 vom 21.10.2008 ist eine km/h-Beschränkung in der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße durch den Ortsbeirat 6 beantragt worden. In der daraufhin erfolgten Stellungnahme ST 1132 schlägt der Magistrat in Absatz 3 vor: "Die Umgestaltung könnte in der Art (siehe Anlage) erfolgen, dass im Bereich zwischen Ferdinand-Dirichs-Weg und der Martinskirchstraße die Mittelmarkierung entfernt wird, so dass in Teilbereichen versetztes Schrägparken möglich wäre. Durch diese Maßnahme würde der Straßenquerschnitt eingeengt und zusätzlicher Parkraum geschaffen. Die Querungsstellen sowie die Bushaltestellen bleiben weiterhin erhalten." Es wäre daher wünschenswert, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 6 berichtet, wann mit der Maßnahme, wie in der Stellungnahme ST 1132 skizziert, begonnen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2011, ST 798 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 264 Aktenzeichen: 32 1
Beleuchtung der Bushaltestelle „Rheinlandstraße“ der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4786 entstanden aus Vorlage: OF 1645/6 vom 08.11.2010 Betreff: Beleuchtung der Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 unter Berücksichtigung der generellen Umbauplanung heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" der Buslinie 51 in Fahrtrichtung Niederrad nicht ausreichend beleuchtet ist. Das führt in den Abend- und Nachtstunden zu Unsicherheiten der wartenden Fahrgäste. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannte Haltestelle ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV bei Dunkelheit herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 511 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Beleuchtungen der Bushaltestellen „Rheinlandstraße“ und „Ferdinand-Dirichs-Weg“ der Linie 51
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3982 entstanden aus Vorlage: OF 1415/6 vom 01.03.2010 Betreff: Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" der Linie 51 Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" instand zu setzen bzw. die Haltestellen heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Fahrtrichtung Frankfurt-Höchst und die Haltestelle "Ferdinand-Dirichs-Weg" Richtung Niederrad der Buslinie 51 nicht beleuchtet sind beziehungsweise deren Beleuchtung defekt ist. Die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Richtung Niederrad wird nur durch die Straßenbeleuchtung geringfügig beleuchtet, was in den Abendstunden zu Unsicherheiten führt. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannten Haltestellen ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2010, ST 604 Aktenzeichen: 92 13
Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3925 entstanden aus Vorlage: OF 1380/6 vom 22.01.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Halten bzw. Parken auf dem Radweg im Schwanheimer Kreisel (Rheinlandstraße/Martinskirchstraße) zu unterbinden. Begründung: Immer wieder ist zu beobachten, dass der Radweg am Schwanheimer Kreisel zum Parken oder Halten von Fahrzeugen missbraucht wird. Da es hierdurch zu einer Verkehrsgefährdung kommt, sollen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um diese Situation zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 526 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Tempo 30-Zone
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.09.2009, OM 3592 entstanden aus Vorlage: OF 1290/6 vom 14.09.2009 Betreff: Schwanheim: Tempo 30-Zone Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 173/09; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, über seine Pläne in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße (siehe OM 2675 vom 21.10.2008) zu berichten. Begründung: Mit der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, wird berichtet, was in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg als Maßnahme geplant ist. Der Streckenabschnitt der Rheinlandstraße zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ist nicht berücksichtigt worden. Auch in diesem Bereich ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus folgenden Gründen dringend notwendig: Zwischen Bahnstraße und Lönsweg ist die Rheinlandstraße äußerst schmal. Genau dort überqueren an mehreren Pfaden viele Bürgerinnen und Bürger die Rheinlandstraße, auch Kinder, insbesondere die Kinder des Waldkindergartens, und nicht zuletzt die vielen Hundebesitzer. Zwar wurden jüngst an dieser Stelle die bis an die Straße herangewachsenen Büsche zwecks besserer Einsicht etwas zurückgeschnitten, aber insgesamt ist dadurch die Gefahrensituation nicht behoben. Auch hier ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h dringend geboten, weil dieser Abschnitt, wie von den Anwohnern zu hören ist, als Rennstrecke genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2010, ST 22 Aktenzeichen: 32 1
Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3166 entstanden aus Vorlage: OF 1122/6 vom 06.04.2009 Betreff: Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Ingelheimer Straße in Schwanheim häufiger den ruhenden Verkehr zu kontrollieren, um das Parken in Feuerwehrzufahrten zu verhindern. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, an der Ecke Geisenheimer Straße/Ingelheimer Straße Poller aufzustellen, damit an der Straßenecke der abgesenkte Bordstein nicht zugeparkt wird. Begründung: In der Ingelheimer Straße werden häufig die Feuerwehrzufahrten zugeparkt. Hierüber gibt es bereits Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Außerdem wird beklagt, dass die Einmündung zur Ingelheimer Straße zugeparkt ist, und so der abgesenkte Bordstein für Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren nicht benutzt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1135 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 34 4
Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2676 entstanden aus Vorlage: OF 964/6 vom 05.10.2008 Betreff: Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken auf dem Fahrradstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße zu unterbinden. Begründung: Im Kreisel Rheinlandstraße/Martinskirchstraße wurden erfreulicherweise auf dem Bürgersteig Fahrradstreifen eingerichtet. Leider parken an der abgesenkten Stelle (Martinskirchstraße), wo der Fahrradverkehr auf die Fahrbahn geführt wird, ständig Pkw. Dadurch ist eine Gefahrenquelle für Radfahrer entstanden, die schnellstens beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 30 Aktenzeichen: 66 5
Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2674 entstanden aus Vorlage: OF 962/6 vom 06.10.2008 Betreff: Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das ehemalige Postgebäude bzw. das Grundstück in Schwanheim in der Vogesenstraße zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung geeignet ist. Begründung: Das Postgebäude in Schwanheim steht seit der Schließung leer. Der Planungsbezirk Schwanheim/Goldstein ist laut B 469/08 ein Planungsbezirk mit "erhöhtem Handlungsbedarf", was die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren (Versorgung von nur 7%), aber auch was die Versorgung mit Kindergartenplätzen angeht. Ab 2013 gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, daher unternimmt der Magistrat bereits vielfältige Bestrebungen, das Angebot an Plätzen im Kindergartenbereich und auch im Kleinkinderbereich kontinuierlich zu erweitern. Das ehemalige Postgebäude würde sich anbieten, um die Versorgungslücke an Betreuungsplätzen in Schwanheim und Goldstein zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 69 Aktenzeichen: 40 4
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