Meine Nachbarschaft: Manderscheider Straße
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Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2013, OF 806/6 Betreff: Tempo 30 in der Rheinlandstraße jetzt endlich umsetzen! Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Rheinlandstraße in Schwanheim Tempo 30 einzurichten und im Zuge dieser Maßnahme alle dann überflüssigen Verkehrsschilder zu entfernen. Begründung: In der 23. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 27.8.2013 stellten Vertreter des Magistrats Pläne zur Reduzierung unnötiger Verkehrsschilder in Schwanheim vor. Etwa ein Drittel der Schilder kann abgebaut werden. Sollte jedoch in der Rheinlandstraße das letzte und relativ kurze Tempo 50 Stück innerhalb Schwanheims durch das sonst überall in Schwanheim geltende Tempo 30 ersetzt werden, könnte eine beachtliche Anzahl weiterer Schilder abgebaut werden, außerdem hätte man eine einheitliche und leicht zu verstehende Tempo 30 Regelung für den gesamten Stadtteil. Der Magistrat berichtete, anhand der diesbezüglichen Anfrage des Ortsbeirats die Möglichkeit, Tempo 30 auf der Rheinlandstraße einzurichten, geprüft zu haben. Die Einrichtung von Tempo 30 ist möglich und wird vom Magistrat empfohlen. Er benötige jedoch nun vom Ortsbeirat die Zustimmung. Diese sollte nun hiermit erteilt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 24.09.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 806/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 854/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrgastinformationssysteme
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2379 entstanden aus Vorlage: OF 791/6 vom 07.08.2013 Betreff: Fahrgastinformationssysteme Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ ins Benehmen zu setzen und sich dafür einzusetzen, dass an den Straßenbahnhaltestellen "Rheinlandstraße", "Waldfriedhof Goldstein" und "Zur Waldau" elektronische Fahrgastinformationstafeln, wie sie bereits an vielen Haltestellen vorhanden sind, installiert werden. Begründung: Die oben genannten Haltestellen werden aufgrund ihrer Lage stark frequentiert, sind aber noch nicht mit entsprechenden Fahrgastinformationssystemen ausgestattet. Besonders bei Zugausfällen oder Verspätungen erhalten die Fahrgäste derzeit keine Informationen. Insbesondere für ältere Menschen, die den Waldfriedhof besuchen, oder für die Schüler der Carl-von-Weinberg-Schule ist die aktuelle Situation schwierig, da sie nicht wissen, wann oder ob eine Straßenbahn kommt. Aus diesem Grund erscheint es geboten, die Haltestellen entsprechend auszurüsten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1538 Aktenzeichen: 92 13
Aufstellung eines Blumenkübels oder Ähnlichem auf einer Sperrfläche
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2013, OF 778/6 Betreff: Aufstellung eines Blumenkübels oder Ähnlichem auf einer Sperrfläche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist in der Hainbuchenstraße gegenüber Hausnummer 18 einen Blumenkübel oder etwas Ähnliches aufzustellen? Begründung: Die vorgenannte Sperrfläche scheint als solche nicht wahrgenommen zu werden, daher kann hier ein Blumenkübel sinnvoll sein. Anwohner bieten sich für die Pflege an und können vom Unterzeichner erfragt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 799 2013 Die Vorlage OF 778/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBushaltestelle .Rheinlandstraße. (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt?
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2013, OF 774/6 Betreff: Bushaltestelle "Rheinlandstraße" (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob die althergebrachte und aktuelle Anfahrt der Bushaltestelle Rheinlandstraße (vier Linien plus Nachtbus) sinnvoll ist (Standort 1, siehe Anlage)? 2. Ob Vorteile gesehen werden, wenn die in zwei Haltestellen geteilte Haltestelle Rheinlandstraße entsprechend der Gegenrichtung hauptsächlich an eine gelegt würde und zwar an den der Gegenrichtung gegenüberliegenden Standort (Standort 2, siehe Anlage)? Begründung: Dem Unterzeichner ist bei einem Spaziergang aufgefallen, dass die Nutzung der unter Punkt 2 in der Anlage eingezeichnete Haltestelle ggf. eine sinnvollere Lösung sein könnte, da hier ein richtiges Wartehäuschen mit Überdachung und Sitzgelegenheiten vorhanden ist. Auch bei einem barrierefreien Umbau scheint dieser Standort geeigneter zu sein. Eventuell geht es den Verantwortlichen wie dem Unterzeichner, dass diese Situation einfach nie in Frage gestellt wurde. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 774/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER
Partei: SPD
Weiter lesenAltglascontainer in Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1965 entstanden aus Vorlage: OF 644/6 vom 29.01.2013 Betreff: Altglascontainer in Schwanheim Vorgang: V 449/12 OBR 6; ST 70/13 Der Magistrat wird gebeten, einen geeigneten Ersatzstandort für die am Waldrand der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg entfernten Altglascontainer zu benennen und diese dort in gleicher Anzahl wieder aufzustellen. Falls kein geeigneter Standort aufgezeigt werden kann, sollte erwogen werden, den ursprünglichen Standort für diese Zwecke herzurichten. Begründung: Der Magistrat hat im Nachgang zu seiner Stellungnahme vom 14. Januar 2013 (ST 70) die Altglascontainer am oben genannten Standort ersatzlos entfernt. In der Folge ist nun zu beobachten, dass insbesondere der Altglascontainer in der Geisenheimer Straße in der Nähe des ehemaligen Schlecker-Ladens erheblich mehr belastet wird und leere Flaschen immer öfter neben den Container gestellt werden, weil dieser überfüllt ist. Entsprechendes gilt für den Altkleidercontainer. Da der Altglascontainer im Gegensatz zu dem an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg mitten in einem dicht besiedelten Gebiet steht, sind die Beeinträchtigungen für die Anwohner um ein Vielfaches höher. Aufgrund dessen ist es notwendig, einen Ersatzstandort zu benennen, damit die Belastung wieder auf ein Normalmaß zurückgeführt werden kann. Sollte es keinen geeigneten Standort in der Nähe geben, sollte erwogen werden, die Container wieder am alten Standort zu platzieren, da sich dort die Beeinträchtigungen auf ein Minimum beschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.08.2012, V 449 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2013, ST 70 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 963 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1216 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Bänke im Schwanheimer Wald
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.11.2012, OF 576/6 Betreff: Bänke im Schwanheimer Wald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zu 1.000 EUR aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für Holzparkbänke bereitzustellen, die in Abstimmung mit dem Revierförster im Schwanheimer Wald, in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in der Bruno Stürmer Anlage), aufgestellt werden sollen. Begründung: Der Schwanheimer Wald bietet den Bürgern Frankfurts ein Naherholungsangebot, welches auch intensiv genutzt wird. Um die Attraktivität und die Aufenthaltsqualität weiter zu steigern, wäre es aus Sicht des Ortsbeirates sinnvoll, wenn in der Nähe der Bushaltestelle Rheinlandstraße, in der Bruno Stürmer Anlage, weitere Sitzgelegenheiten installiert würden, die zum Verweilen einladen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 36 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 126 2012 Die Vorlage OF 576/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 entstanden aus Vorlage: OF 447/6 vom 16.07.2012 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen! Vorgang: OM 3592/09 OBR 6; ST 22/10; OM 4975/11 OBR 6; ST 264/12 Der Magistrat wird gebeten, die in der Ortsbeiratssitzung am 21. August 2012 vorgestellte Planung bezüglich der Rheinlandstraße im Bereich zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg umzusetzen sowie den Bereich zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ebenfalls mit Tempo 30 zu beschildern. Begründung: Viele Anwohner, aber auch Nutzer der Rheinlandstraße in Schwanheim fragen sich, weshalb die Rheinlandstraße - unabhängig der bisher vorgetragenen Stellungnahmen des Magistrats - in zwei Abschnitten mit Tempo 50 beschildert ist. Der Ortsbeirat ist aufgrund der ergangenen Stellungnahmen nicht in der Lage, dies fragenden Bürgern zu erklären. Dem Ortsbeirat liegt es fern, eine Hinhaltetaktik des Magistrats zu erkennen, jedoch wird dies von Bürgern vermutet. Daher scheint es notwendig, dass sich die Mühe gemacht wird, die bisherigen Begründungen in einer öffentlichen Veranstaltung - am besten vor Ort - nachvollziehbar zu erörtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6 Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 Aktenzeichen: 32 1
Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.07.2012, OF 449/6 Betreff: Lärmbelästigung durch Altglas- und Altkleidercontainer an der Kreuzung Rheinlandstraße/Merziger Weg in Schwanheim entschärfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob die o. g. Container an einen anderen Standort in der Umgebung verlegt werden können, welcher weniger dicht an der Wohnbebauung angrenzt, als der aktuelle Standort. Zu prüfen wäre bspw. die Kreuzung Rheinlandstraße / Alt Schwanheim / Saarbrücker Straße / Schwanheimer Bahnstraße (s. Abbildung 1). Zumindest ein Teil der Container sollte einen anderen Standort erhalten um die Ballung der Lärmquellen zu minimieren (s. Abbildung 2). 2. ob die Altglascontainer gegen eine Vollplastikversion (wie bereits im Stadtgebiet üblich) ersetzt werden können oder gar die neuen "Unterfluraltglascontainer" zum Einsatz kommen könnten. Begründung: Die Anwohner der Rheinlandstraße auf Höhe Merziger Weg sind rund um die Uhr durch die o. g. Container lärmbelastet. Vor allem die Ballung der verschiedenen Containerarten führt zu einer Lärmbelastung rund um die Uhr. Auch die Tatsache, dass veraltete Altglascontainer aus Metall zum Einsatz kommen, die den Lärm bei Einwurf von Altglas aufgrund ihrer Beschaffenheit potenzieren, mutet den Anwohnern eine unzumutbare Härte zu. Der Antragsteller hat sich vor Ort ca. 1 1/2 Stunden aufgehalten und wurde Zeuge der Belastung. Die verschiedenen Container erfreuen sich offenbar einer äußerst regen Nutzung. Die angefügte Abbildung 2 spiegelt dem Betrachter die Ballung der einzelnen Container wieder. Ein Handlungsbedarf kann vom verständigen Betrachter und Kenner der Situation nicht negiert werden. Abbildung 1 (Quelle: googlemaps) Abbildung 2 Kreuzung Rheinlandstraße / Merziger Weg Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 21.08.2012, TO I, TOP 19 Auf Wunsch der CDU wird über die Vorlage OF 449/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 449 2012 Die Vorlage OF 449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen CDU, LINKE. und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGeisenheimer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 379/6 Betreff: Geisenheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt bis zu Euro 5.000,- aus dem Budget des Ortsbeirats 6 für die Neugestaltung von drei Grünflächen im Kreuzungsbereich Geisenheimer Straße und Mauritiusstraße (z.B. Bepflanzung mit Rosen), zu verwenden (Markierte Flächen in der Anlage). Begründung: Der vorgenannte Kreuzungsbereich ist ein als Ortseingang von Schwanheim von zentraler Bedeutung. Um diesen Eingang entsprechend aufzuwerten, beabsichtigt der Ortsbeirat die in der Anlage markierten Grünflächen neu zu gestalten, z.B. durch Pflanzung von Rosen oder ähnlichen Blumen. Die Grünflächen im Kreuzungsbereich Geisenheimer Straße und Schwanheimer Ufer wurden bereits vom Grünflächenamt neu angelegt, so dass hinsichtlich einer weiteren Neugestaltung in diesem Bereich derzeit nicht nachgedacht werden muss. Hier ist erst die Entwicklung abzuwarten. Anlage 1 (ca. 384 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 90 2012 Die Vorlage OF 379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBushaltestelle Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 995 entstanden aus Vorlage: OF 314/6 vom 26.02.2012 Betreff: Bushaltestelle Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in Fahrtrichtung Triftstraße) mindestens eine Bank für Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs wieder aufzustellen. Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten mit der Bitte um Aufstellung einer Bank an Mitglieder des Ortsbeirates 6 gewandt. Vor allem ältere Mitbürger beschweren sich darüber, keine Sitzgelegenheit vorzufinden. Viele nutzen die Haltestelle, um die Einkaufsstraße Alt-Schwanheim zu erreichen bzw. wieder in Richtung Goldstein zu fahren. Für viele ist es problematisch, längere Zeit zu stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1304 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 115/6 Betreff: Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Ortsvorsteher wird aufgefordert den Eigentümern des Spielplatzes im Merziger Weg/Vogesenstr. einen Brief zu schreiben, und diese bitten, den Spielplatz wieder in Stand zu setzen, damit Kinder diese Einrichtung weiter nutzen können. Begründung: Der Spielplatz im Merziger Weg/Vogesenstr. ist kein städtischer Spielplatz. Er gehört einer privaten Gesellschaft bzw. Eigentümergemeinschaft. Auch private Wohnungseigentümer haben aber eine Verpflichtung Spieleinrichtungen für Kinder der eigenen Wohnungen bereit zu halten. Auf dem oben genannten Spielplatz sind fast alle Spielgeräte seit Monaten abgebaut bzw. eingerüstet, sodass er nicht mehr benutzbar ist. Dem Ortsbeirat wurde dieser Missstand zugetragen mit der Bitte, sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 115/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE
Weiter lesenVerkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 95 entstanden aus Vorlage: OF 40/6 vom 14.05.2011 Betreff: Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, die im Kreuzungsbereich Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt befindliche Auffahrtsmöglichkeit für Fahrradfahrer in Richtung Schwanheimer Ufer so zu versetzen, dass Radfahrer möglichst gerade auf den westlichen Fahrradweg (Rheinlandstraße Richtung Kreisel) auffahren können. Begründung: Derzeit befindet sich die Auffahrtsmöglichkeit auf den westlichen Fahrradweg auf Höhe der in der Fahrbahnmitte ausgewiesenen Parkplätze und zwar in Richtung Kreisel, sodass die Fahrradfahrer, die aus der Straße "Zur Frankenfurt" kommen und an der Rheinlandstraße links Richtung Kreisel abbiegen wollen, erst links in die Rheinlandstraße abbiegen müssen, um dann scharf rechts auf den Fahrradweg zu gelangen, wobei sofort wieder links bzw. rechts eingelenkt werden muss. Besonders für ältere Fahrradfahrer ist der gesamte Abbiegevorgang aufgrund der engen Kurven sehr schwierig. Es bietet sich deshalb an, diese Auffahrtsmöglichkeit in Richtung Schwanheimer Ufer zu versetzen, damit Fahrradfahrer auf den Fahrradweg geführt werden, ohne im Kreuzungsbereich erst nach links abbiegen zu müssen. Dies würde die Gefahrenlage beim Linksabbiegen für Fahrradfahrer und Autofahrer erheblich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 899 Aktenzeichen: 66 0
Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.05.2011, OF 41/6 Betreff: Zebrastreifen Rheinlandstraße/Ecke Lönsweg - Sichtbehinderung durch Trafohäuschen Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: Es wird zu einem Ortstermin eingeladen, um die Frage mit den zuständigen Ämtern zu klären, ob das in der Rheinlandstraße /Ecke Lönsweg errichtete Trafohäuschen eine Sichtbehinderung für die Verkehrsteilnehmer an dem dort eingezeichneten Zebrastreifen darstellt, und um über Lösungsmöglichkeiten zu beraten. Begründung: An der oben genannten Stelle wurde ein neues Trafohäuschen gebaut, was direkt an dem Übergang des Stadtwaldes in den Stadtteil führt. Hier ist ein Zebrastreifen angebracht. Menschen, die am Waldrand am Zebrastreifen warten, werden nach Aussage von verschiedenen Verkehrsteilnehmern dadurch erst in letzter Minute gesehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 41/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesen„Transparent-Bannermast“ für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4980 entstanden aus Vorlage: OF 1714/6 vom 27.01.2011 Betreff: "Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, einen "Transparent-Bannermast" (s. Abbildung) am Eingang der Straße Alt-Schwanheim (Ecke Rheinlandstraße) zu errichten, an welchem die Vereine auf ihre Veranstaltungen hinweisen können. Begründung: Eingangs der Straße Alt-Schwanheim werben die Vereine seit langem für ihre Veranstaltungen. Bisher wurden die Werbe-Transparente der Vereine an den dort befindlichen Gebäuden angebracht. Aufgrund von energetischen Sanierungsarbeiten, ist das Anbringen der Werbe-Transparente ab Sommer dieses Jahres in dieser Weise nicht mehr möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2011, ST 606 Aktenzeichen: 66 7
Umgestaltung der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4975 entstanden aus Vorlage: OF 1703/6 vom 20.01.2011 Betreff: Umgestaltung der Rheinlandstraße Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, zu berichten und vorzustellen, wann die Umgestaltung der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße, wie in der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, dargelegt, umgesetzt werden soll. Begründung: Mit der Vorlage OM 2675 vom 21.10.2008 ist eine km/h-Beschränkung in der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße durch den Ortsbeirat 6 beantragt worden. In der daraufhin erfolgten Stellungnahme ST 1132 schlägt der Magistrat in Absatz 3 vor: "Die Umgestaltung könnte in der Art (siehe Anlage) erfolgen, dass im Bereich zwischen Ferdinand-Dirichs-Weg und der Martinskirchstraße die Mittelmarkierung entfernt wird, so dass in Teilbereichen versetztes Schrägparken möglich wäre. Durch diese Maßnahme würde der Straßenquerschnitt eingeengt und zusätzlicher Parkraum geschaffen. Die Querungsstellen sowie die Bushaltestellen bleiben weiterhin erhalten." Es wäre daher wünschenswert, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 6 berichtet, wann mit der Maßnahme, wie in der Stellungnahme ST 1132 skizziert, begonnen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2011, ST 798 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 264 Aktenzeichen: 32 1
Beleuchtung der Bushaltestelle „Rheinlandstraße“ der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4786 entstanden aus Vorlage: OF 1645/6 vom 08.11.2010 Betreff: Beleuchtung der Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "Rheinlandstraße" der Linie 51 unter Berücksichtigung der generellen Umbauplanung heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" der Buslinie 51 in Fahrtrichtung Niederrad nicht ausreichend beleuchtet ist. Das führt in den Abend- und Nachtstunden zu Unsicherheiten der wartenden Fahrgäste. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannte Haltestelle ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV bei Dunkelheit herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2011, ST 511 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Ahrtalstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2010, OM 4510 entstanden aus Vorlage: OF 1558/6 vom 29.08.2010 Betreff: Ahrtalstraße Der Magistrat wird gebeten, die Ahrtalstraße im Bereich zwischen Nürburgstraße und Mauritiustraße zu erneuern. Begründung: Die Ahrtalstraße befindet sich in einem schlechten Zustand und muss deshalb dringend saniert werden. Da mittlerweile alle Bauvorhaben in dem Straßenabschnitt beendet sind, ist nun die Zeit gekommen, auch die Straße wieder in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2010, ST 1530 Aktenzeichen: 66 5
Beleuchtungen der Bushaltestellen „Rheinlandstraße“ und „Ferdinand-Dirichs-Weg“ der Linie 51
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3982 entstanden aus Vorlage: OF 1415/6 vom 01.03.2010 Betreff: Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" der Linie 51 Der Magistrat wird gebeten, die Beleuchtungen der Bushaltestellen "Rheinlandstraße" und "Ferdinand-Dirichs-Weg" instand zu setzen bzw. die Haltestellen heller auszuleuchten. Begründung: Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach vorgenommener Begutachtung konnte festgestellt werden, dass die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Fahrtrichtung Frankfurt-Höchst und die Haltestelle "Ferdinand-Dirichs-Weg" Richtung Niederrad der Buslinie 51 nicht beleuchtet sind beziehungsweise deren Beleuchtung defekt ist. Die Haltestelle "Rheinlandstraße" in Richtung Niederrad wird nur durch die Straßenbeleuchtung geringfügig beleuchtet, was in den Abendstunden zu Unsicherheiten führt. Es ist daher dringend notwendig, diesen Missstand zu beheben und die genannten Haltestellen ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV herzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2010, ST 604 Aktenzeichen: 92 13
Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3925 entstanden aus Vorlage: OF 1380/6 vom 22.01.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Schwanheimer Kreisel Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Halten bzw. Parken auf dem Radweg im Schwanheimer Kreisel (Rheinlandstraße/Martinskirchstraße) zu unterbinden. Begründung: Immer wieder ist zu beobachten, dass der Radweg am Schwanheimer Kreisel zum Parken oder Halten von Fahrzeugen missbraucht wird. Da es hierdurch zu einer Verkehrsgefährdung kommt, sollen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um diese Situation zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 526 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Tempo 30-Zone
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.09.2009, OM 3592 entstanden aus Vorlage: OF 1290/6 vom 14.09.2009 Betreff: Schwanheim: Tempo 30-Zone Vorgang: OM 2675/08 OBR 6; ST 173/09; ST 1132/09 Der Magistrat wird gebeten, über seine Pläne in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße (siehe OM 2675 vom 21.10.2008) zu berichten. Begründung: Mit der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST 1132, wird berichtet, was in der Rheinlandstraße im Streckenabschnitt zwischen Martinskirchstraße und Ferdinand-Dirichs-Weg als Maßnahme geplant ist. Der Streckenabschnitt der Rheinlandstraße zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße ist nicht berücksichtigt worden. Auch in diesem Bereich ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus folgenden Gründen dringend notwendig: Zwischen Bahnstraße und Lönsweg ist die Rheinlandstraße äußerst schmal. Genau dort überqueren an mehreren Pfaden viele Bürgerinnen und Bürger die Rheinlandstraße, auch Kinder, insbesondere die Kinder des Waldkindergartens, und nicht zuletzt die vielen Hundebesitzer. Zwar wurden jüngst an dieser Stelle die bis an die Straße herangewachsenen Büsche zwecks besserer Einsicht etwas zurückgeschnitten, aber insgesamt ist dadurch die Gefahrensituation nicht behoben. Auch hier ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h dringend geboten, weil dieser Abschnitt, wie von den Anwohnern zu hören ist, als Rennstrecke genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2010, ST 22 Aktenzeichen: 32 1
Altes Brückenhäuschen in Schwanheim mit Informationstafel versehen
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.04.2009, OA 868 entstanden aus Vorlage: OF 1126/6 vom 06.04.2009 Betreff: Altes Brückenhäuschen in Schwanheim mit Informationstafel versehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an dem alten Brückenhäuschen in Schwanheim in der Eifelstraße eine Informationstafel zur Geschichte der alten Brücke mit einer Abbildung der Brücke anzubringen. Das Brückenhäuschen soll von Graffiti und Verunreinigungen gereinigt werden. Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, zu prüfen, ob das Brückenhäuschen der alten Schwanheimer Brücke unter Denkmalschutz steht. Bei positivem Bescheid ist dieser Ort in das Denkmalportal der Stadt Frankfurt oder ggf. in die Rubrik "Orte, die Geschichten erzählen" aufzunehmen. Begründung: Die Alte Schwanheimer Brücke entstand zwischen 1905 und 1907. Die schmale Fachwerkbrücke verband Schwanheim mit dem gegenüberliegenden Griesheim. Sie sollte den Arbeitern den Weg zur rechtsmainischen Arbeitsstätte erleichtern. Sie ist als solches auch als ein Zeugnis der Entwicklung Schwanheims durch den Einfluss der Chemischen Industrie zu sehen. Am 26. März 1945 wurde die Brücke von Pionieren der Wehrmacht gesprengt. Das alte Brückenhäuschen ist bis heute erhalten. Eine Informationstafel zur Geschichte der Alten Schwanheimer Brücke mit einer Abbildung der Brücke könnte den interessierten Betrachtern die Geschichte anschaulich nahebringen. Falls das Brückenhäuschen unter Denkmalschutz steht, sollte es im Denkmalportal der Stadt aufgenommen werden, um diesen historischen Ort bekannter zu machen. Im Sockelbereich des alten Brückenhäuschens wurde das Mauerwerk mit Graffiti bemalt. Das sollte zügig entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 726 Bericht des Magistrats vom 01.02.2010, B 62 Antrag vom 29.01.2017, OF 319/6 Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 341 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 19.05.2009, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2009, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6121, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009 Aktenzeichen: 66 6
Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2674 entstanden aus Vorlage: OF 962/6 vom 06.10.2008 Betreff: Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das ehemalige Postgebäude bzw. das Grundstück in Schwanheim in der Vogesenstraße zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung geeignet ist. Begründung: Das Postgebäude in Schwanheim steht seit der Schließung leer. Der Planungsbezirk Schwanheim/Goldstein ist laut B 469/08 ein Planungsbezirk mit "erhöhtem Handlungsbedarf", was die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren (Versorgung von nur 7%), aber auch was die Versorgung mit Kindergartenplätzen angeht. Ab 2013 gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, daher unternimmt der Magistrat bereits vielfältige Bestrebungen, das Angebot an Plätzen im Kindergartenbereich und auch im Kleinkinderbereich kontinuierlich zu erweitern. Das ehemalige Postgebäude würde sich anbieten, um die Versorgungslücke an Betreuungsplätzen in Schwanheim und Goldstein zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 69 Aktenzeichen: 40 4
Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2676 entstanden aus Vorlage: OF 964/6 vom 05.10.2008 Betreff: Zugeparkter Radstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken auf dem Fahrradstreifen im Kreisel an der Martinskirchstraße zu unterbinden. Begründung: Im Kreisel Rheinlandstraße/Martinskirchstraße wurden erfreulicherweise auf dem Bürgersteig Fahrradstreifen eingerichtet. Leider parken an der abgesenkten Stelle (Martinskirchstraße), wo der Fahrradverkehr auf die Fahrbahn geführt wird, ständig Pkw. Dadurch ist eine Gefahrenquelle für Radfahrer entstanden, die schnellstens beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 30 Aktenzeichen: 66 5
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