Meine Nachbarschaft: Mainuferpark
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Haushalt 2022 Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Etat
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2022, OF 381/1 Betreff: Haushalt 2022 Unterflurbewässerungsanlage für das nördliche Mainufer - Etat Vorgang: V 176/16 OBR 1; ST 46/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass für die Installation einer Unterflurbewässerungsanlage am nördlichen Mainufer, zwischen Friedensbrücke und Flößerbrücke, die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt werden Begründung: Die Sommer werden seit einigen Jahren trockener und heißer. Dementsprechend sind die Wiesen oft schon im Juli braun und vertrocknet. Das Mainufer ist ein beliebtes Naherholungsziel und sollte auch in den Sommermonaten für die Bevölkerung nutzbar sein. Eine Bewässerung des Rasens, so wie sie auch schon auf der südlichen Mainuferseite durchgeführt wird, ist dringend notwendig. In der ST 46 aus dem Jahr 2017 wird darauf verwiesen, dass aus Kostengründen bisher keine Bewässerungsanalage installiert wurde: "Auf die Einrichtung einer Unterflurbewässerungsanlage zwischen Friedensbrücke und Untermainbrücke wurde bisher aus Kostengründen verzichtet. Seitens des Magistrats wird die Ausweitung der Unterflurberegnungsanlage auf den westlichen Teil des nördlichen Mainuferparks jedoch grundsätzlich für gut befunden." Damit die Maßnahme umgesetzt werden kann bedarf es der Einstellung der nötigen Mittel in den Haushalt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 176 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 46 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 1 am 15.03.2022, TO I, TOP 47 Beschluss: Etatanregung EA 84 2022 Die Vorlage OF 381/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor zwischen den Worten "Unterflurbewässerungsanlage" und "am" die Worte "mit Flusswasser" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerquerung über die Hans-Thoma-Straße - 2. Versuch
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2015, OM 3905 entstanden aus Vorlage: OF 1033/5 vom 03.02.2015 Betreff: Fußgängerquerung über die Hans-Thoma-Straße - 2. Versuch Vorgang: OM 712/11 OBR 5; ST 368/12 Der Magistrat wird nochmals gebeten, für die unbefriedigende und gefährliche Situation bei der Querung der Hans-Thoma-Straße über die zwei getrennt geschalteten Fußgängerampeln eine Lösung anzubieten, die dem Fußgängerverkehr auf diesem Abschnitt der Schweizer Straße eine sichere und der Bedeutung nach angemessene durchgehende Querung ermöglicht. Begründung: Der Ortsbeirat kann nicht nachvollziehen, dass, wie in der Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 368, dargelegt, die stärkste Verkehrsbeziehung der abbiegende Kfz-Verkehr ist. Zumindest tagsüber zu den Öffnungszeiten der Museen und im Sommerhalbjahr ist der Fußgängerverkehr mindestens ebenso relevant. Es handelt sich um den direkten Zugang von der U-Bahn- und Straßenbahn-Station zu den Museen und zum Mainuferpark. Die in der Stellungnahme ST 368 erwähnten Akzeptanzprobleme bei einer anderen Ampelschaltung sind bereits jetzt gegeben, wenn zehn Fußgänger auf einer schmalen Verkehrsinsel stehen und auf Grün warten, ganz abgesehen davon, wenn sich unter den Wartenden auch noch Passanten mit Kinderwagen und Personen im Rollstuhl oder mit Rollator befinden. Dann wird das doch etwas eng. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 712 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 368 Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 669 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 243 Aktenzeichen: 66 2
Eine Toilette am Spiel- und Bolzplatz Friedensbrücke ist dringend notwendig Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.01.2009, OA 787 entstanden aus Vorlage: OF 482/1 vom 13.01.2009 Betreff: Eine Toilette am Spiel- und Bolzplatz Friedensbrücke ist dringend notwendig Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660, wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, am nördlichen Mainufer im Bereich der Friedensbrücke zumindest eine mobile Toilettenanlage nicht nur in den Sommermonaten, sondern ganzjährig installieren zu lassen. Begründung: Der Spiel- und Bolzplatz einschließlich der Skateboardanlage wird von Kindern und Jugendlichen des Gutleuts und des Bahnhofsviertels sowie darüber hinaus eifrig genutzt. Die Aufenthalte können sich über mehrere Stunden erstrecken. Während dieser Zeit werden auch mitgebrachte Speisen und Getränke konsumiert. Sinnvoll ist es deshalb, eine Toilettenanlage in räumlicher Nähe installieren zu lassen. Wenn eine feste Einrichtung zurzeit nicht möglich ist, sollte ein mobiler Container - ähnlich wie am südlichen Mainufer - aufgestellt werden. Verweise auf andere öffentliche Toiletten sind zwar nützlich, helfen aber im Bedarfsfall wenig, wenn sie, wie empfohlen, am Paulsplatz mehrere hundert Meter entfernt sind. Die Ausführungen im Bericht B 660 vom 24.10.2008 sind deshalb völlig unbefriedigend. Was am südlichen Mainufer (Untermainbrücke) möglich ist, darf den Erholungsuchenden des Mainuferparks und den Nutzern des Spiel- und Bolzplatzes auf der nördlichen Mainseite nicht versagt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.10.2008, B 660 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 264 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 955 Bericht des Magistrats vom 17.05.2010, B 305 Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 719 Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 195 Bericht des Magistrats vom 28.11.2011, B 484 Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 52 Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 120 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.01.2009 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2009, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 660 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 787 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 787 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 660 = Zurückweisung, OA 787 = Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2009, TO II, TOP 71 Beschluss: 1. Die Vorlage B 660 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 787 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 787 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 5378, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2009 Aktenzeichen: 67 0
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