Meine Nachbarschaft: Karl-Lachmann-Straße
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Vorlagen
Neue Boulebahnen im Ortsbezirk 10
Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7747 entstanden aus Vorlage: OF 1134/10 vom 03.10.2025 Betreff: Neue Boulebahnen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, eine oder mehrere neue Boulebahnen für den Freizeitsport im Ortsbezirk 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen die folgenden infrage: Eckenheim: - auf dem Gelände des Ami-Spielplatzes, idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhandenen Dach; - in der Nähe der Spielplätze und Fitnessanlage entlang der Radfahrroute zwischen der U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" und der Feldscheidenstraße; Preungesheim: - im Sportpark Preungesheim; - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestreicher-Schule; - am Gravensteiner-Platz; - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspertstraße/Wegscheidestraße; Berkersheim: - auf dem Spielplatz Am Neuenberg; - gegenüber der Grundschule Berkersheim in der Straße In den Gräben; Frankfurter Berg: - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße). Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage an Spielmöglichkeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Sitzbänke im Grünzug Feldscheidenstraße
Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7762 entstanden aus Vorlage: OF 1169/10 vom 04.11.2025 Betreff: Sitzbänke im Grünzug Feldscheidenstraße Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich noch mehrere normale Sitzbänke für ältere Personen im Grünzug Feldscheidenstraße aufzustellen. Begründung: Die dort installierten Betonbänke sind sicherlich passend zu dem neuen Bild des Grünzugs, werden aber von älteren Mitbürger*innen als unbequem empfunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Toilettenanlage im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße in Eckenheim
Antrag vom 10.11.2025, OF 1172/10 Betreff: Toilettenanlage im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße in Eckenheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten durch die Erhöhung der Reinigungsfrequenz eine Verbesserung der Situation an den Toilettenanlagen im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße zu erreichen. Begründung: Die Verunreinigung der Toilettenanlagen im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Von einem Bürger aus dem Stadtteil Frankfurter Berg wurde mir ein Bild über eine starke Verunreinigung aus der 45. Kalenderwoche 2025 zugemailt. Da dies kein Einzelfall ist und die Reinigung offensichtlich unregelmäßig stattfindet und erfahrungsgemäß auch mehrere Tage dauern kann, ist die Nutzung der Toilettenanlage häufig eingeschränkt bzw. nicht möglich. Insbesondere ist eine dringende Verbesserung der Situation erforderlich, da diese Toilettenanlage nach Ansicht des Magistrats/Stadtverwaltung auch als Standort für die fehlende Toilettenanlage im Grünzug Feldscheidenstraße vorgesehen ist. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Neue Boulebahnen im Ortsbezirk 10
Anregung an den Magistrat vom 25.11.2025, OM 7747 entstanden aus Vorlage: OF 1134/10 vom 03.10.2025 Betreff: Neue Boulebahnen im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, eine oder mehrere neue Boulebahnen für den Freizeitsport im Ortsbezirk 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen die folgenden infrage: Eckenheim: - auf dem Gelände des Ami-Spielplatzes, idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhandenen Dach; - in der Nähe der Spielplätze und Fitnessanlage entlang der Radfahrroute zwischen der U-Bahn-Station "Theobald-Ziegler-Straße" und der Feldscheidenstraße; Preungesheim: - im Sportpark Preungesheim; - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestreicher-Schule; - am Gravensteiner-Platz; - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspertstraße/Wegscheidestraße; Berkersheim: - auf dem Spielplatz Am Neuenberg; - gegenüber der Grundschule Berkersheim in der Straße In den Gräben; Frankfurter Berg: - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße). Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage an Spielmöglichkeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10
Antrag vom 03.10.2025, OF 1134/10 Betreff: Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten eine oder mehrere neue Boule-Bahnen für Freizeit-Sport im OBR 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen infrage: In Eckenheim - im Gelände vom "Ami-Spielplatz", idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhanden Dach - in der Nähe der Spielplätze und Fitness-Anlage entlang der Radfahrroute zwischen U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße und Feldscheidenstraße In Preungesheim - im Sportpark Preungesheim - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestereicher-Schule - Gravensteiner Platz - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspert-Straße und Wegscheidestraße In Berkersheim - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße) - auf dem Spielplatz Am Neuenberg - gegenüber der Grundschule Berkersheim auf dem Berkersheimer Weg Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage nach Spielmöglichkeiten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 1134/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ein Sportpark für Eschersheim
Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7336 entstanden aus Vorlage: OF 1082/9 vom 15.08.2025 Betreff: Ein Sportpark für Eschersheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung eines Sportparks mit möglichst geringer Versiegelung in Eschersheim möglich ist. Ein sinnvoller Bereich dafür wäre der Bereich südlich des Berkersheimer Weges, zwischen der Siedlung Im Geeren, den davon südlich gelegenen Kleingärten und der Autobahn im Plangebiet "Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung" und südöstlich davon. Der Sportpark soll so grün wie der Grünzug Feldscheidenstraße in Eckenheim und so vielseitig wie der Hafenpark am Main sein. Beispielsweise ein Fitnessparcour, evtl. eine Quarterpipe, Kletterkugeln, bodengleiche Trampoline oder Himmelsschaukeln könnten für alle Geschlechter und jede Altersgruppe spannende Erlebnisse bieten. Zudem sollen Wiesenflächen und Bänke zum Erholen einladen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2025, ST 1899
Parksituation im Bereich KarlLachmannStraße/Gummersbergstraße
Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6631 entstanden aus Vorlage: OF 984/10 vom 26.01.2025 Betreff: Parksituation im Bereich Karl-Lachmann-Straße/Gummersbergstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man im Bereich Karl-Lachmann-Straße/Gummersbergstraße die Kurvenbereiche mit Querungshilfen an allen Kurven versehen kann. Begründung: Die Straßen werden mit vielen Pkws auch in den Kurven und auf dem Gehweg beparkt, was fünf Meter vom Scheitelpunkt der Kurve nicht gestattet ist. Die abgesenkten Bordsteine werden dadurch blockiert, was die Situation für zu Fuß Gehende, Personen mit Kinderwagen und Menschen mit Rollator oder Rollstuhl sehr schwierig macht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1149
Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main
Antrag vom 19.08.2025, OF 1084/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: V 358/22 OBR 10; ST 1542/22 Mit Stellungnahme vom 4.7.2022 (ST 1542) teilte der Magistrat dem Ortsbeirat 10 mit, dass bereits seit längerer Zeit Einigkeit zwischen dem mit dem Erwerb beauftragten Amt für Bau und Immobilien (ABI) und dem Evangelischen Regionalverband (ERV) zu den Konditionen der Übereignung der Georg-Esser-Anlage an die Stadt Frankfurt am Main bestehe. Der Übereignungsvertrag konnte damals noch nicht beurkundet werden. Das ABI ging davon aus, dass der Vertragsschluss kurzfristig umgesetzt werden würde. Der für die Beurkundung notwendige Magistratsbeschluss befand sich im Geschäftsgang. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Ob die Eigentumsübertragung zwischenzeitlich erfolgte? 2. Wenn dies der Fall ist: a) Ob sich durch die Eigentumsübertragung Veränderungen beispielsweise für die Pflege der Georg-Esser-Anlage ergeben haben? b) Wenn ja, welche? c) Wieso der Magistrat den Ortsbeirat 10 nicht über die Eigentumsübertragung informierte? Begründung: Seit der genannten Stellungnahme sind über drei Jahre vergangen. Der Ortsbeirat 10 erbittet daher aktuelle Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 358 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1542 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2025 Die Vorlage OF 1084/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Turngerät im Grünzug Feldscheidenstraße
Antrag vom 21.10.2024, OF 916/10 Betreff: Turngerät im Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat 10 wolle beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt gebeten, die im Grünzug Feldscheidenstraße bereits vorhandene hohe Reckstange nunmehr über zwei bisher noch nicht vorhandene Ketten mit jeweils einem robusten Ring für die Freizeit-sportlerinnen und Freizeitsportler zu optimieren. Das Dranhängen an das Turngerät soll so verbessert werden. Der Ortsbeirat 10 unterstützt diese Maßnahme aus seinem Ortsbeiratsbudget bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von insgesamt 1.000 Euro. Begründung: Die Fitnessgeräte an der südlichen Seite des Grünzuges hin zum Brandschutz- und Katastrophenzentrum werden sehr gut angenommen. Es gibt dazu diesen kleinen Verbesserungswunsch analog eines am Riedberg vorhandenen vollständigen Gerätes, dem nun entsprochen werden soll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 358 2024 Die Vorlage OF 916/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE
Schlaglöcher auf der Fahrbahn teils erneut aufgebrochen
Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5888 entstanden aus Vorlage: OF 780/10 vom 26.02.2024 Betreff: Schlaglöcher auf der Fahrbahn teils erneut aufgebrochen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wann die leider erneut an gleicher Stelle aufgebrochenen Schlaglöcher im Ortsbezirk 10 - zum Beispiel im Bereich der Kurzröderstraße 8 bis 14 in Eckenheim - wieder geschlossen werden; 2. ob das womöglich bestehende Qualitätsproblem künftig als final erledigt angesehen werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 58 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-2
Nist-, Brut- und Überwinterungskästen für Vögel und Fledermäuse
Antrag vom 20.08.2024, OF 861/10 Betreff: Nist-, Brut- und Überwinterungskästen für Vögel und Fledermäuse Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 10 stellt Mittel aus seinem Budget für Nistkästen und Fledermausbehausungen zur Verfügung. Die Investitionen sollen einen Maximalbetrag von 500 € nicht überschreiten. Begründung: Dadurch wird die "Wildnis" im Grünzug Feldscheidenstraße aufgewertet, durch die Initiative Grünzug Eckenheim betreut und trägt somit zu einer wichtigen ökologischen Aufwertung des Grünzugs bei. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 342 2024 Die Vorlage OF 861/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der folgende Satz angefügt wird: "Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Initiative Grünzug Eckenheim das Weitere zu veranlassen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Weitere Müllbehälter sowie ein Hundekottütenspender in Eckenheim
Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5257 entstanden aus Vorlage: OF 773/10 vom 26.02.2024 Betreff: Weitere Müllbehälter sowie ein Hundekottütenspender in Eckenheim Der Magistrat wird gebeten, weitere Müllbehälter an geeigneten Stellen a) im Amipark/Eckenheimer Kirschwäldchen; b) im 1. Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße und zusätzlich zu b) einen Hundekottütenspender vorzusehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2024, ST 1203 Aktenzeichen: 67-0
Sehr große Pfütze in der Dörpfeldstraße
Anregung an den Magistrat vom 12.03.2024, OM 5262 entstanden aus Vorlage: OF 778/10 vom 26.02.2024 Betreff: Sehr große Pfütze in der Dörpfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, die sich bei Regen schnell ausbreitende und nicht abfließende sehr große Pfütze im Fahrbahnbereich der Kurve der Dörpfeldstraße zwischen dem ehemaligen Smart -Markt und dem Haus der Begegnung im Sozialzentrum mit geeigneten Mitteln zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1268 Aktenzeichen: 66-0
Glatteis und Schnee auf Gehwegen
Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 5005 entstanden aus Vorlage: OF 749/10 vom 22.01.2024 Betreff: Glatteis und Schnee auf Gehwegen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, warum vor dem Gesundheitszentrum in Eckenheim und an anderen Stellen, auch im Bereich großer Wohnungsbaugesellschaften, in der Zeit vom 19.01.2024 bis 22.01.2024 offensichtlich nicht oder nicht ausreichend Gehwege von Glatteis und Schnee geräumt wurden. Begründung: Am 22.01.2024 waren noch immer diverse Gehwege in Eckenheim von den Grundstückseigentümern, unter anderem leider auch vor dem Gesundzeitzentrum im Schliemannweg 14, nicht geräumt, obwohl dies sicher regelmäßig den Mietern über die Nebenkostenabrechnung berechnet wird, sodass es mehrfach zu gefährlichen Ausrutschern gekommen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2024, ST 762 Aktenzeichen: 79-4
Fällung des sehr großen Kirschbaumes im sogenannten „Amipark“ in Eckenheim
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4876 entstanden aus Vorlage: OF 704/10 vom 25.09.2023 Betreff: Fällung des sehr großen Kirschbaumes im sogenannten "Amipark" in Eckenheim Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. warum am 15.11.2023 der sehr beliebte, sehr große Baum an sehr sensibler Stelle im zweiten Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße gefällt wurde; 2. wie eine weitgehend ökologisch einwandfreie Kompensation zu 1. nunmehr angemessen und rasch erfolgen soll; 3. ob womöglich und wenn ja, warum, die teils heftigen Diskussionen und Unmutsbekundungen der Menschen vor Ort in Sachen Grünzug Feldscheidenstraße nicht bei der jetzt erfolgten Baumfällung berücksichtigt wurden. Begründung: Offenbar ohne jegliche Information der Menschen vor Ort, ohne Begründung und auch ohne Ankündigung einer angemessenen Ersatzpflanzung ist der sehr beliebte Baum am 15.11.2023 gefällt worden. Dies trägt so leider nicht zu einem guten Miteinander bei, zumal gerade im zweiten Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße künftig mehr Rücksicht auf das Kleinklima vor Ort zu nehmen ist. An dieser Stelle soll bekanntlich künftig ausdrücklich kein Fahrradweg entstehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2024, ST 574 Aktenzeichen: 67-0
Zebrastreifen auf der Eckenheimer Landstraße (Nähe Einmündung Feldscheidenstraße) besser sichtbar machen
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4862 entstanden aus Vorlage: OF 702/10 vom 18.11.2023 Betreff: Zebrastreifen auf der Eckenheimer Landstraße (Nähe Einmündung Feldscheidenstraße) besser sichtbar machen Der Magistrat wird gebeten, den Zebrastreifen auf der Eckenheimer Landstraße (Nähe Einmündung Feldscheidenstraße) für die Autofahrenden durch einen neuen Farbauftrag und blau-weiße Poller besser kenntlich zu machen und gegen parkende Fahrzeuge abzugrenzen, sodass zu Fuß Gehende besser gesehen werden können. Begründung: Der Zebrastreifen auf der Eckenheimer Landstraße (Nähe Einmündung Feldscheidenstraße) wird von vielen Anwohnenden, insbesondere Eltern von Schulanfängern, als unsicher empfunden. An dieser Stelle wird regelmäßig zu schnell gefahren und nicht angehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2024, ST 631 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Mehrgenerationenparcours in Eckenheim
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4877 entstanden aus Vorlage: OF 705/10 vom 20.11.2023 Betreff: Mehrgenerationenparcours in Eckenheim Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob von der Theobald-Ziegler-Schule über den ersten Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße sowie den Amipark bis zur Münzenbergerschule ein Mehrgenerationenparcours mit Trimm- Dich- und Fitnessgeräten ermöglicht werden kann. Begründung: Es lebe der Sport. Vereinsgebundener und -ungebundener Sport ist altersübergreifend und von klein auf gerade in bewegungsfeindlichen Zeiten von großer Bedeutung. Auch mit Blick auf etwaige künftige Baustellen sind dabei insgesamt jeweils möglichst störungsfreie Standorte zu bevorzugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2024, ST 573 Aktenzeichen: 67-0
Tiny-Wald bitte jetzt beginnen
Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4633 entstanden aus Vorlage: OF 692/10 vom 25.09.2023 Betreff: Tiny-Wald bitte jetzt beginnen Der Magistrat wird gebeten, umgehend die ersten wichtigen Arbeiten für einen Tiny-Wald im Grünzug Feldscheidenstraße zu beginnen, sodass bitte wie erhofft der Tiny-Wald noch im Herbst 2023 fertig gestellt werden kann. Begründung: Offenbar stehen amtliche Regelungen final weiter aus, sodass auch die bereitstehende Initiative Mainwäldchen gemeinsam mit Fachleuten, ehrenamtlichen Helfern und vielfältigen Unterstützern bisher noch nicht mit den ersten wichtigen Arbeiten für den Tiny-Wald loslegen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 246 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 67-0
Baumpatenschaften beziehungsweise Wässern gefährdeter Bäume und Sträucher
Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4253 entstanden aus Vorlage: OF 651/10 vom 26.06.2023 Betreff: Baumpatenschaften beziehungsweise Wässern gefährdeter Bäume und Sträucher Der Magistrat wird um Prüfung und ausführliche Berichterstattung zu den nachfolgenden Themen gebeten, jeweils für die Jahre 2021 bis 2023 und insbesondere für den Grünzug Feldscheidenstraße sowie die Friedhöfe im Ortsbezirk 10: 1. vorhandene und erwünschte sowie abgelehnte Baumpatenschaften; 2. gefährdete und zu wässernde Büsche und Bäume inklusive zu schützender wertvoller Pflanzen und Naturdenkmale; 3. Baumpflegevereinbarungen und bisher gewonnene Erkenntnisse sowie zukünftige Optionen hierzu. Begründung: Leider sind unter anderem auch Baumdenkmale vertrocknet und aktuell im Grünzug Feldscheidenstraße - auch einige neu gepflanzte Büsche und Bäume - nicht richtig betreut oder gepflegt beziehungsweise nicht gewässert worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2023, ST 2040 Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 804 Aktenzeichen: 67-0
Budgetmittel für einen sog. Tiny Forest im Grünzug Feldscheidenstraße
Antrag vom 26.06.2023, OF 634/10 Betreff: Budgetmittel für einen sog. Tiny Forest im Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Für die Realisierung eines sog. ,,Tiny Forest" auf dem Gelände des Grünzugs Feldscheidenstraße unterstützt der Ortsbeirat 10 aus seinem Budget die Initiative "MainWäldchen" in Verbindung mit deren Trägerverein "Transition Town Frankfurt e.V." mit einem Betrag in Höhe von max. 15.000 Euro bei einem geschätzten Gesamtvolumen in Höhe von ca. 30.000 EURO. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Ein Tiny Forest nach der Miyawaki Methode ist eine grüne, dichte Oase, die schon auf einer Fläche ab 100 qm entstehen kann. In dieser urbanen Wildnis wachsen viele verschiedene Baum- und Straucharten, die zahlreichen Insekten, Vögeln und anderen Tieren Lebensraum bieten. Der Tiny Forst reinigt die Luft, bringt Schatten, kühlt die Luft, reduziert die Temperatur, mindert den Lärm, verbessert die Wasserhaltekapazität des Bodens und bildet kleine leistungsstarke CO2-Senken im urbanen Raum. Durch die sorgfältige Bodenvorbereitung und seine dichte Bepflanzung wächst er viel schneller als ein gewöhnlicher Wald und kann sich schon in kürzester Zeit zu einem stabilen und resilienten Ökosystem entwickeln, das nur wenig Pflege und Bewässerung braucht. Die Nachbarschaft wird beim Tiny Forest miteinbezogen, ideal wäre die Betreuung durch eine naheliegende Schule oder einen Kindergarten. Die optimale Pflanzzeit ist im Herbst. Die Initiative "MainWäldchen" hat mit ihrem Konzept, Tiny Forests auch in Frankfurt zu pflanzen, den 1. Preis des Ideenwettbewerbs Biodiversität 2023 gewonnen. Der Wettbewerb wurde gemeinsam von Goethe Uni, Palmengarten, Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung, Umweltdezernat der Stadt Frankfurt am Main und Frankfurter Sparkasse ausgelobt. Tiny Forests wurden bereits in vielen Städten gepflanzt, unter anderem in Darmstadt, Mönchengladbach, Essen und Hamburg. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 11.07.2023, TO I, TOP 9 Vor der Abstimmung fügt die antragstellende Fraktion im ersten Satz des Tenors nach dem Wort "Feldscheidenstraße" die Worte "erster Abschnitt" ein und ergänzt den Tenor um den folgenden Satz: "Sollten wider Erwarten nicht genügend Ortsbeiratsmittel mehr vorhanden sein, so wird der Magistrat gebeten, die Mittelverfügung im Jahr 2024 durchzuführen." Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 246 2023 Die Vorlage OF 634/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Tiny Forrest im Grünzug Feldscheidenstraße realisieren
Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3893 entstanden aus Vorlage: OF 588/10 vom 17.04.2023 Betreff: Tiny Forrest im Grünzug Feldscheidenstraße realisieren Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung - auch hinsichtlich der Kosten - gebeten, ob, und wenn ja, wann und wo im ersten Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße ein sogenannter Tiny Forrest realisiert werden kann. Begründung: Für einen Tiny Forrest werden nur rund 250 Quadratmeter Fläche benötigt. Der kleine Wald trägt zu einem besseren Klima bei. Zudem finden hier Tiere eine neue Heimat. Im Grünzug Feldscheidenstraße ist leider noch viel zu viel bisher ungenutzter Platz für weitere Anpflanzungen vorhanden. Hier kann das Projekt fachlich betreut und zum Beispiel mit Schulen, mit den hier lebenden Menschen und mit dem Quartiersmanagement Eckenheim organisiert werden. Bei der erhofften Realisierung beabsichtigt der Ortsbeirat 10 die Finanzierung - zumindest anteilig - aus dem Budget des Ortsbeirates 10 zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1616 Aktenzeichen: 67-0
Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“
Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3894 entstanden aus Vorlage: OF 589/10 vom 17.04.2023 Betreff: Terminierung der Planungswerkstatt "Grünzug Feldscheidenstraße" Vorgang: M 71/21; EA 143/22; F 994/22; OA 259/22 OBR 10; OM 3227/22 OBR 10; ST 621/23; ST 645/23 Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 621, dass eine Vorabmaßnahme nur für die Erstellung der Schulwegbeleuchtung nicht möglich ist, da der endgültige künftige Wegeverlauf noch nicht feststeht. Ferner berichtet der Magistrat in der Stellungnahme vom 10.02.2023, ST 645, dass er zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat, auf die beteiligten Gruppen sowie betroffene Bürgerinnen und Bürger zugehen und zu der Planungswerkstatt einladen wird. Es ist nur bedingt nachvollziehbar, dass die Schulwegbeleuchtung erst möglich ist, wenn der endgültige künftige Wegeverlauf feststeht. Ein zeitnah sicherer Schulweg ist ein überwiegendes und eiliges Erfordernis. Trotz allem Verständnis für die Zugeständnisse an die Initiatoren des Runden Tischs, kann dies nicht ohne öffentlich bekannte Festlegung eines Zeitpunktes bis zu dessen Abschluss funktionieren, obwohl dies angemessen ist. Deshalb wird der Magistrat gebeten, diesen Zeitrahmen mitzuteilen sowie in Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin einen zeitnahen Starttermin und Zeitplan für die Planungswerkstatt zu fixieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2021, M 71 Etatanregung vom 22.03.2022, EA 143 Frage vom 15.09.2022, F 994 Anregung vom 11.10.2022, OA 259 Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3227 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 621 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 645 Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023, ST 1550 Aktenzeichen: 66-2
Runder Tisch zur Fortsetzung der Arbeiten im Grünzug Feldscheidenstraße
Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3502 entstanden aus Vorlage: OF 520/10 vom 23.01.2023 Betreff: Runder Tisch zur Fortsetzung der Arbeiten im Grünzug Feldscheidenstraße Der Magistrat wird gebeten, die aktuell gestoppten Arbeiten am Grünzug Feldscheidenstraß e durch einen durch das Dezernat moderierten Prozess fortzusetzen. Begründung: Aktuell ist unklar, wer den Prozess führt und wie er fortgesetzt werden soll. Dadurch kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten im Ortsbeirat. Eine Prozessführung alleine aufseiten der Bürgerinitiative kann keinen übergreifenden Interessenausgleich gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2023, ST 1000 Aktenzeichen: 67-0
Verkehrsberuhigten Bereich in der Feldscheidenstraße vor den Hausnummern 61 bis 65 mit Verkehrszeichen 325 einrichten
Anregung an den Magistrat vom 10.01.2023, OM 3338 entstanden aus Vorlage: OF 486/10 vom 14.12.2022 Betreff: Verkehrsberuhigten Bereich in der Feldscheidenstraße vor den Hausnummern 61 bis 65 mit Verkehrszeichen 325 einrichten Vorgang: OM 2478/22 OBR 10; ST 2579/22 Wie in der Stellungnahme vom 31.10.2022, ST 2579, erbeten, wird der Magistrat aufgefordert, durch Installieren des Verkehrszeichens 325 einen verkehrsberuhigten Bereich in der Feldscheidenstraße 61 bis 65 einzurichten. Begründung: Die Bewohner der Feldscheidenstraße 61 bis 65 wohnen in einer Stichstraße, durch welche der Verkehr von dem nahe gelegenen Fitnesscenter führt. Dieser Verkehr gefährdet die Kinder auf ihrem Schulweg und auch sonst in ihrem Alltag. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2478 Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2579 Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 952 Aktenzeichen: 32 1
Schulwegbeleuchtung Münzenbergerschule
Anregung an den Magistrat vom 06.12.2022, OM 3227 entstanden aus Vorlage: OF 472/10 vom 22.11.2022 Betreff: Schulwegbeleuchtung Münzenbergerschule Der Magistrat wird gebeten, umgehend aus den bestehenden Haushaltsmitteln für den Grünzug Feldscheidenstraße auf einfache, effektive sowie kostengünstige Weise eine geeignete Schulwegbeleuchtung im Wegebereich von und zu der Münzenbergerschule bis zur verlängerten Feldscheidenstraße zu ermöglichen. Dies dürfte schnell, einfach, kostengünstig und gut mit Sonnenkraft betriebenen Leuchten möglich sein. Besonders wünschenswert wären dabei Bewegungsmelder, um so die Effektivität und Insektenfreundlichkeit der Beleuchtung zu erhöhen. Begründung: Einer der wichtigsten Punkte bei der Realisierung des Grünzugs Feldscheidenstraße war und ist unverändert die bisher fehlende Beleuchtung des Schulwegs zur Münzenbergerschule. Eine geeignete Beleuchtung des Schulweges ist nunmehr umgehend zu realisieren und soll bitte nicht weiter aufgeschoben werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 621 Antrag vom 17.04.2023, OF 589/10 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3894 Aktenzeichen: 67 0
Deutlich mehr Bäume, Büsche und weiteres Grün im Ortsbezirk 10
Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3078 entstanden aus Vorlage: OF 458/10 vom 24.10.2022 Betreff: Deutlich mehr Bäume, Büsche und weiteres Grün im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wann und wo endlich mehr Bäume, Büsche und weiteres Grün im Ortsbezirk 10 gepflanzt werden, z. B. in den Grünzügen in Preungesheim; 2. in Zusammenarbeit mit der Anwohnerinitiative zum Grünzug Feldscheidenstraße: wann und wo im ersten Abschnitt des Grünzuges wichtige Nachpflanzungen erfolgen können, da hier ja leider kaum Wildwuchs und zu wenige Pflanzen im Sinne der Begegnung des Klimawandels erhalten geblieben sind; 3. welche innovativen Anpflanzungen (z. B. hängende Gärten oder Dach- und Fassadenbegrünungen) beispielsweise auf städtischen Gebäuden im Ortsbezirk 10 möglich werden; 4. wo und wann ein Naschgarten mit essbaren Früchten gemeinsam mit und für die kleinen und großen Stadtkinder im Ortsbezirk 10 ermöglicht werden kann; 5. wo Entsiegelungen im Ortsbezirk 10 (eventuell auch von Verkehrsinseln) vorgesehen werden können; 6. sollten verschiedene Flächen nicht für Anpflanzungen geeignet sein: welche alternativen Beschattungs- oder sonstige Maßnahmen gegen das Aufheizen dort erprobt und durchgeführt werden (auch in Kooperationen mit Universitäten, Schulen, Startups etc.); 7. an welchen Standorten derzeit insbesondere das wichtige Wässern neuer Anpflanzungen im Ortsbezirk 10 jeweils sichergestellt wird (jeweils bitte mit den Pflegezeit- und Pflegeablaufdaten). Begründung: Der Klimawandel lässt ein weiteres Zuwarten nicht zu. Neuanpflanzungen brauchen viel Zeit, um zu wachsen. Es ist wichtig, dass das Aufheizen der Stadtteile möglichst nicht zunimmt und junge Anpflanzungen nicht vertrocknen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2023, ST 515
Grünzug Feldscheidenstraße 1. Abschnitt
Anregung an den Magistrat vom 11.10.2022, OM 2886 entstanden aus Vorlage: OF 413/10 vom 26.09.2022 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße 1. Abschnitt Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche ganzheitlichen Erkenntnisse aus der Realisierung des 1. Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße für künftige Neugestaltungen festzustellen sind. Dabei ist zu beachten, dass es sich hier nicht um eine grundlegende Sanierung einer Industriebrache, sondern in weiten Teilen um bereits vorhandene Büsche und Bäume (einschließlich zu berücksichtigender Wildtierbestände) handelt. Von besonderem Interesse sind dabei folgende Fragen/Aspekte: 1. Welche Kosten sind entstanden (der Faktor "Handarbeiten" zum Schutz der wenigen verbliebenen Bäume dürfte aufgrund des massiven Maschineneinsatzes zu vernachlässigen sein)? 2. Abstandsregeln und deren Einhaltung für die vorhandenen Bäume/Wurzelbereiche an massiv erstellten Wegebereichen; 3. Analyse des Betoneinsatzes (bezüglich der Kosten sowie wenn möglich des CO2-Abdrucks). Begründung: Der Ortsbeirat 10 begrüßt die nun endlich erfolgte Realisierung des Grünzugs vom allgemeinen Grundsatz her. Es ist sehr zu begrüßen, dass der 1. Abschnitt überwiegend barrierefrei gestaltet wurde. Auch wurden vorhandene Müllansammlungen und eine Altlast beseitigt. Vor Ort wurde jedoch moniert, dass insgesamt betrachtet durch zu viel und zu teure Erdarbeiten leider vorhandene und erhaltenswerte Strukturen unnötig zerstört wurden. Dies hat Auswirkungen auf das Kleinklima und die Wildtiere. Der Umweltdezernentin wird hiermit dafür gedankt, dass sie im Vor-Ort-Termin anwesend war und Verbesserungen für den 2. Abschnitt in Aussicht gestellt hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 127 Aktenzeichen: 67 0
Grünzug Feldscheidenstraße
Anregung vom 11.10.2022, OA 259 entstanden aus Vorlage: OF 414/10 vom 26.09.2022 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: M 71/21; EA 143/22 OBR 10; F 994/22 Teile der Bürgerschaft haben sich aktuell nach Abschluss der langjährigen Planungen, diversen Berichterstattungen in der Presse, öffentlichen Vorstellungen im Ortsbeirat, abgeschlossenen parlamentarischen Verfahren und Beendigung der Arbeiten des 1. Bauabschnittes im Grünzug Feldscheidenstraße für einen Stopp und Erhalt des Status quo im 2. Bauabschnitt eingesetzt. Die zuständige Dezernentin verkündete am 15.09.2022 diesen Petenten die sofortige Unterbrechung aller weiteren Arbeiten und die Überarbeitung im Rahmen eines Runden Tisches: "Dies soll auf der Grundlage der Ergebnisse des seitens der Bürgerschaft noch zu initiierenden Runden Tisches erfolgen." Der Ortsbeirat 10 begrüßt es natürlich sehr, wenn im laufenden Verfahren neue Erkenntnisse durchaus noch Berücksichtigung finden. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin aufgefordert, zeitnah und unverzüglich den Runden Tisch unter angemessener Beteiligung aller betroffenen/beteiligten Gruppen und deren Ideen zu konstituieren sowie schnellstmöglich Ergebnisse herbeizuführen. Die Verantwortung einer zügigen Durchführung und Ergebnisermittlung für den Runden Tisch wird ausdrücklich beim Magistrat gesehen. Der Magistrat wird darüber hinaus um Prüfung und Berichterstattung gebeten: 1. Der Ortsbeirat stellt fest, dass der von der Dezernentin mit dem Vortrag des Magistrats vom 17.05.2021, M 71, eingebrachte Plan vom 11.03.2021 stammt und Änderungen zu früheren Entwürfen beinhaltet. Insofern ist der Ortsbeirat sehr verwundert, dass die Dezernentin nunmehr äußert: "Ich finde die Planungen auch falsch" und "zu wenig sei auf die Frage des Artenschutzes und des Klimawandels eingegangen". Wieso wurden dann diese Planungen trotzdem so dem Magistrat, dem Ortsbeirat 10 sowie der Stadtverordnetenversammlung Mitte 2021 zur Genehmigung vorgelegt? 2. In welcher Gesamthöhe sind bisher in dem Vortrag M 71 veranschlagte Mittel aufgrund der erbrachten Arbeiten abgeflossen? 3. Ab welchem Umfang unterliegen Planänderungen des 2. Bauabschnittes einem Genehmigungsvorbehalt der parlamentarischen Gremien, da sie dann nicht mehr durch die Beschlussfassung zum Vortrag M 71 gedeckt wären? 4. Die Arbeiten für den 2. Bauabschnitt wurden auch ausgeschrieben und entsprechend an Auftragnehmer vergeben. Die Kalkulation des Vortrages M 71 beruht auf weitestgehend ununterbrochene Arbeitsausführungen sowie entsprechenden Geräte- und Materialeinsatz. Mit Blick auf Inflation, Materialverfügbarkeit und allgemeine Preisentwicklung: Mit welchen Erhöhungen des Mittelbedarfs zum Vortrag M 71 kalkuliert der Magistrat daraufhin? 5. Verursacht ein einjähriger Baustopp gegebenenfalls Ersatz-/Ausgleichszahlungen an die Auftragnehmer, da geplantes Personal, Geräte und Material in diesem Zeitraum nicht benötigt werden? 6. Welche klimatischen Auswirkungen verzeichnen beispielsweise Brombeersträucher, und können dicht gewachsene Sträucher wie Brombeersträucher gegebenenfalls die Wirkung von Frischluftschneisen beeinträchtigen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2021, M 71 Etatanregung vom 22.03.2022, EA 143 Frage vom 15.09.2022, F 994 Antrag vom 19.12.2022, OF 494/10 Antrag vom 10.01.2023, OF 506/10 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2023, ST 645 Antrag vom 17.04.2023, OF 589/10 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3894 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 19.10.2022 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 03.11.2022, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. (= Beratung) 13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 01.12.2022, TO I, TOP 25 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 259 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2589, 13. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 01.12.2022 Aktenzeichen: 79 1
Buckelpiste in der Grotefendstraße beseitigen
Anregung an den Magistrat vom 13.09.2022, OM 2683 entstanden aus Vorlage: OF 378/10 vom 30.08.2022 Betreff: Buckelpiste in der Grotefendstraße beseitigen Der Magistrat wird gebeten, den Belag der Grotefendstraße zu erneuern und dabei die hochgedrückten Wurzeln der Bäume nicht zu beschädigen. Begründung: Der Weg ist im Verlauf vom Marbachweg Richtung Gummersbergstraße (zwischen Sozialzentrum und Kleingartenanlage) in einem sehr schlechten Zustand und behindert dadurch die Bewohner des Julie-Roger-Hauses, die mehrheitlich nicht mehr gut zu Fuß und teilweise mit Rollatoren oder Rollstühlen unterwegs sind, sowie die Radfahrenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 167 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1583 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 265 Aktenzeichen: 66-0
Grünzug Feldscheidenstraße
Antrag vom 29.08.2022, OF 379/10 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, schnellstmöglich, das heißt noch im September 2022 einen öffentlichen Vor-Ort-Termin im Grünzug Feldscheidenstrasse mit dem Grünflächenamt, dem Ortsbeirat 10 sowie den hier lebenden Menschen zu ermöglichen, mit der Maßgabe, dass ab sofort und bis auf weiteres keine Bäume oder Büsche gefällt werden. Begründung: Der 1. Bauabschnitt des Grünzugs hat vor Ort leider zu nennenswerten Bedenken, Widersprüchen und Gegenreaktionen geführt, die in einem gemeinsamen Gespräch zunächst geklärt werden sollten. Dies bedeutet allerdings auch, dass diese anstehende gemeinsame Aufarbeitung gewisse Zeit und Geduld aller Beteiligten erfordern wird. Es wäre nicht gut, wenn es jetzt ein "Weiter so" gäbe. Die hier lebenden Menschen haben Angst, dass zu viele Bäume und Büsche weichen werden und es so auch heißer als zuvor wird. Zudem wurde bisher offenbar zu wenig Rücksicht auf Wildtiere, Insekten und Vögel genommen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.09.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 379/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Eckenheimer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2463 entstanden aus Vorlage: OF 363/10 vom 21.06.2022 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Eckenheimer Landstraße wie den Oeder Weg von ihrem Ende bis zur Gummersbergstraße in eine Fahrradstraße umzuwandeln. Begründung: Mit der Umwandlung des Oeder Wegs zur Fahrradstraße gibt es nun eine durchgehende sehr schnelle und komfortable Radverbindung vom Eschenheimer Tor über die Eckenheimer Landstraße bis zur Gummersbergstraße. Allerdings ist der Anschluss Richtung Norden durch die Eckenheimer Landstraße für Radfahrer trotz Tempo-30-Zone wenig attraktiv, da sie gegen die Einbahnstraße führt und die Kraftfahrer leider häufig die notwendige Rücksichtnahme missen lassen. Andererseits ist die Straße aber von Belag und Ausrichtung ohnehin schon auf eine Radstraße hin entwickelt und zudem durch die Jean-Monet-Straße in diesem Bereich als Durchgangsstraße nicht nötig. Insofern bietet es sich an, sie wie den Oeder Weg zur Fahrradstraße umzuwandeln, zumal hier nicht einmal ein störender Bus verkehrt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1307 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66-2
Verkehrsberuhigung in der Feldscheidenstraße vor den Hausnummern 61 bis 65 einrichten
Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2478 entstanden aus Vorlage: OF 360/10 vom 20.06.2022 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Feldscheidenstraße vor den Hausnummern 61 bis 65 einrichten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das Verkehrsaufkommen und die Parksituation mit dem Anspruch der dort wohnenden Schulkinder befriedet werden kann. Begründung: Die Bewohner der Feldscheidenstraße 61 bis 65 wohnen in einer Stichstraße, durch welche der Verkehr für das nahe gelegene Fitnesscenter führt. Dieser Verkehr gefährdet die Kinder auf ihrem Schulweg und auch sonst in ihrem Alltag. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2022, ST 2579 Antrag vom 14.12.2022, OF 486/10 Anregung an den Magistrat vom 10.01.2023, OM 3338 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße
Antrag vom 01.03.2022, OF 248/10 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: M 71/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 und folgenden werden die erforderlichen Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße eingestellt. Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für den Neubau Grünzug Feldscheidenstraße verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet. Begründung: Der Grünzug Feldscheidenstraße ist ein lange zugesagtes Projekt und für das Wohnumfeld von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus ist die Fertigstellung des Grünzuges hinsichtlich KiTa- und Schulweg besonders wichtig. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2021, M 71 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 143 2022 Die Vorlage OF 248/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)
Absicherung der Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2021, OM 1218 entstanden aus Vorlage: OF 151/10 vom 16.11.2021 Betreff: Absicherung der Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Einmündung des Radweges an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße abgesichert werden kann, dass auf der Einmündungsfläche nicht auch noch geparkt wird und Fahrradfahrer nicht bedrängt werden. Begründung: Der stadtauswärts führende Radweg mündet an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Ecke Gummersbergstraße ohnehin in einer recht unübersichtlichen Situation für alle Verkehrsteilnehmer in die folgende Tempo-30-Zone auf der Eckenheimer Landstraße. Diese Situation wird vollends gefährlich, wenn in dieser Einmündungsfläche auf dem Fußgänger- bzw. Radweg auch noch unzulässig geparkt wird, deshalb ist hier etwa durch Fahrradbügel Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 805 Aktenzeichen: 66 2
Ortsbeiratsmittel zugunsten des Hauptfriedhofs hier: neues Friedhofstor 50 Meter entfernt vom alten Rolltor an der Ampel über den Marbachweg
Antrag vom 19.10.2021, OF 149/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel zugunsten des Hauptfriedhofs hier: neues Friedhofstor 50 Meter entfernt vom alten Rolltor an der Ampel über den Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt den Bau eines neuen Tores zum Hauptfriedhof am Marbachweg mit einem Gesamtbetrag von bis zu 5.000 €. Begründung: Das alte Rolltor wird geschlossen, da die Jüdische Gemeinde das Grundstück dahinter gekauft hat und einen eigenen Zugang hat. Die Bewohner der Altenwohnanlage Dörpfeldstraße 4 bis 8 sind überwiegend ältere Personen und können teilweise nur noch kurze Strecken laufen. Für sie ist der Weg bis zum Eingang Marbachweg Ecke Gießener Straße zu weit und zu beschwerlich. Grobe Markierung des alten und neuen Standortes aus der folgenden Skizze ersichtlich: (Bild mit eigener Markierung basiert auf Google Maps vom 12.10.2021) Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 02.11.2021, TO II, TOP 34 Die Vorlage OF 149/10 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Fraktionslosen erklärt und vor Beschlussfassung im Tenor nach dem Wort "Marbachweg" um die Worte "durch das Grünflächenamt" ergänzt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 51 2021 Die Vorlage OF 149/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fußgängerüberweg an der Gummersbergstraße
Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 616 entstanden aus Vorlage: OF 73/10 vom 21.06.2021 Betreff: Fußgängerüberweg an der Gummersbergstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob, und wenn ja, wann ein Fußgängerüberweg in der Gummersbergstraße an der Kreuzung zur Eckenheimer Landstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Es kam bereits zu Beinaheunfällen, daher ist rasches Handeln angezeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2224 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1562 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 05.07.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Zebrastreifen an der Kita Herz Jesu in Eckenheim
Anregung an den Magistrat vom 06.07.2021, OM 518 entstanden aus Vorlage: OF 74/10 vom 21.06.2021 Betreff: Zebrastreifen an der Kita Herz Jesu in Eckenheim Der Magistrat wird gebeten, an der Kita Herz Jesu in Eckenheim am Übergang zum Park am Kirschenwäldchen einen Fußgängerüberweg zu errichten . Begründung: Die entsprechende Kreuzung zur Matternstraße, am Übergang der Barchfeldstraße in die Kurzröderstraße, ist unübersichtlich. Abhilfe ist dringend geboten, insbesondere vor dem Hintergrund der angrenzenden Kita. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.10.2021, ST 1873 Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2022, ST 1034 Aktenzeichen: 66 2
Grünzug Feldscheidenstraße
Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6307 entstanden aus Vorlage: OF 1012/10 vom 03.08.2020 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Vorgang: OM 5720/20 OBR 10; OM 5721/20 OBR 10; ST 968/20; ST 971/20 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die Herstellung des Schulwegs durch den Grünzug vorzuziehen und vor der endgültigen Baumaßnahme des Gesamtprojekts zu verwirklichen. Begründung: In den o. g. Stellungnahmen hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Dringlichkeit für das Projekt gesehen wird, ein Termin für den Baubeginn aber nicht genannt werden kann. Das Gelände dient aber auch als Schulweg insbesondere zur Theobald-Ziegler-Schule und zur Münzenbergerschule. Deshalb ist es sehr wichtig, sichere und beleuchtete Fuß- und Radwege baldmöglichst einzurichten, auch damit "Elterntaxis" vermieden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5720 Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5721 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 968 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 971 Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2020, ST 1913 Aktenzeichen: 67 0
Grünzug Feldscheidenstraße
Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5721 entstanden aus Vorlage: OF 913/10 vom 26.01.2020 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann das Projekt Grünzug Feldscheidenstraße in Eckenheim verwirklicht wird. Begründung: Das Projekt wurde dem Ortsbeirat im Dezember 2015 vorgestellt. Danach gab es noch Verbesserungsvorschläge des Ortsbeirats. Seitdem ist jedoch nichts mehr passiert. Laut Auskunft des Grünflächenamts gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohnern lässt die Personalsituation im Amt es nicht zu, das Projekt anzugehen. Die Anwohnerinnen und Anwohner warten jedoch nun schon sehr lange auf den Grünzug und werden inzwischen ungeduldig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 968 Antrag vom 03.08.2020, OF 1012/10 Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6307 Aktenzeichen: 67 0
Wie geht es weiter mit dem Grünzug Feldscheidenstraße?
Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5720 entstanden aus Vorlage: OF 912/10 vom 27.01.2020 Betreff: Wie geht es weiter mit dem Grünzug Feldscheidenstraße? Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit der Realisierung des Grünzugs Feldscheidenstraße gerechnet werden kann. Begründung: Die Realisierung der bereits im Jahre 2015 im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 vorgestellten Planungen wird vor Ort dringend erwartet. Der Ortsbeirat 10 bittet daher um entsprechende Informationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 971 Antrag vom 03.08.2020, OF 1012/10 Anregung an den Magistrat vom 18.08.2020, OM 6307 Aktenzeichen: 67 0
Müllbehälter Ecke Dörpfeldstraße/Schliemannweg
Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5220 entstanden aus Vorlage: OF 834/10 vom 07.10.2019 Betreff: Müllbehälter Ecke Dörpfeldstraße/Schliemannweg Der Magistrat wird gebeten, den derzeit kleinen Müllbehälter gegen einen größeren auszutauschen. Sollten keine größeren Behälter existieren, wird der Magistrat gebeten, an diesem Mast einen weiteren Behälter gleicher Bauart anzubringen oder die Leerungsfrequenz zu erhöhen. Begründung: Im Verlauf der Mitmachkonferenz Eckenheim am 28.08.2019 wurde angeregt, diesen Behälter durch einen größeren zu ersetzen. Der Behälter ist aufgrund seiner exponierten Lage meist übervoll (siehe Foto), sodass viel Müll auf die Straße geworfen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2019, ST 2228 Aktenzeichen: 79 4
Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten Ami-Spielplatz im Eckenheimer Kirschwäldchen
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4574 entstanden aus Vorlage: OF 748/10 vom 17.04.2019 Betreff: Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten Ami-Spielplatz im Eckenheimer Kirschwäldchen Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie künftig die Reinigung des Weges von der Feldscheidenstraße zum sogenannten Ami-Spielplatz im Eckenheimer Kirschwäldchen sichergestellt werden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1329 Aktenzeichen: 79 4
Verkehrssituation nahe Haus der Begegnung, Dörpfeldstraße 6
Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4024 entstanden aus Vorlage: OF 634/10 vom 12.11.2018 Betreff: Verkehrssituation nahe Haus der Begegnung, Dörpfeldstraße 6 Die Verkehrssituation rund um das Haus der Begegnung ist stark verbesserungsbedürftig. Die Besucher des Hauses und die Bewohner der Häuser Dörpfeldstraße 4 und 8 sowie des Schliemannweges 12 bis 14 - es handelt sich überwiegend um ältere Menschen, aber auch um Behinderte, welche auf die Benutzung von Rollstühlen und Rollatoren angewiesen sind - bemängeln, dass Bürgersteige und Gehwege durch verbotswidrig parkende Autos zugestellt sind. Dabei kommt es häufig zu gefährlichen Begegnungen der verschiedenen Verkehrsteilnehmer und teils auch zu kleineren Unfällen. Häufig benutzte Wege sind, von den genannten Häusern ausgehend, zum Smart Markt, Porthstraße 11, zum Penny-Markt, Eckenheimer Landstraße 429, zur Haltestelle der Stadtbahnlinie U 5 "Marbachweg/Sozialzentrum" und zum Geldautomat an der Postbank. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, 1. die Verkehrsraumüberwachung um das Haus der Begegnung zu intensivieren; 2. die Bürgersteige und Parkflächen vor dem Haus Dörpfeldstraße 4 neu zu gestalten, denn parkende Autos ragen in die für Fußgänger vorgesehenen Flächen hinein und sorgen f ür Behinderungen. Der abgewinkelte Bürgersteig an dieser Stelle ist eine weitere Gefahrenzone und sollte umgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 549 Aktenzeichen: 32 1
Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3716 entstanden aus Vorlage: OF 581/10 vom 04.09.2018 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Nachdem aus der Stellplatzablöse in 2017 wiederum keinerlei Mittel für die Schaffung von Ersatzparkraum eingesetzt wurden, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie es durch Schaffung von Tiefgaragen unter öffentlichen Grünanlagen im Ortsbezirk 10 möglich wäre, zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Parkraum zu schaffen und die Stellplatzablöse hierfür einzusetzen. Der Ortsbeirat schlägt hierzu folgende Grünanlagen vor: - Georg-Esser-Anlage - Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage - Gebrüder-Hommel-Anlage - Grünanlage zwischen Max-Leichter-Weg und Barchfeld-/Kurzröderstraße Dabei wäre zu prüfen, wie solche Garagen gleich mit der notwendigen Infrastruktur an Ladestationen für Elektromobilität ausgestattet werden können. Begründung: Im Umkreis um alle diese Grünanlagen herrscht großer Parkdruck. Gleichzeitig grenzen sie so an Straßen, dass große Bäume nur wenig von entsprechenden Baumaßnahmen betroffen sein dürften. Wenn die Tiefgaragen entsprechend begrünt würden, wäre damit folglich kein großer Verlust an Erholungsfläche verbunden, aber ein großer Gewinn an Lebensqualität in den dann nicht mehr völlig zugeparkten Straßen. Außerdem sind in diesen Gegenden wenig geeignete Stellen für den Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Auch hierfür könnten entsprechende öffentliche Garagen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 95 Antrag vom 05.03.2019, OF 732/10 Anregung vom 19.03.2019, OA 372 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 61 1
Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für die ältere Bevölkerung
Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3437 entstanden aus Vorlage: OF 561/10 vom 20.07.2018 Betreff: Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für die ältere Bevölkerung Der Magistrat wird gebeten, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage testweise wieder aufzustellen. Begründung: Den dort wohnenden Bürgerinnen und Bürgern - insbesondere des Sozialzentrums Marbachweg - fehlen bei anhaltend heißen Temperaturen die Bänke im Schatten. Im Moment sind hauptsächlich sonnenreiche Sitzbänke im sogenannten "Rosengärtchen" vorhanden, die bei dieser anhaltenden heißen Wetterlage nicht zum Ausruhen einladen. Auch haben die damals Lärm verursachenden Jugendlichen inzwischen schon lange ihren Bolzplatz als Freizeitangebot bei der Gederner Straße und halten sich nicht mehr im Schliemannweg auf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2018, ST 2039 Aktenzeichen: 67 0
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