Meine Nachbarschaft: Kaisergässchen
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Vorlagen
Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3102 entstanden aus Vorlage: OF 674/6 vom 19.04.2018 Betreff: Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße Der Magistrat wird gebeten, die Schwarzbachstraße ab der Einmündung mit der Straße Alt-Schwanheim in Richtung Schrimpegasse mit Pollern so zu verengen, dass trotz beidseitigem Halteverbot das widerrechtliche Parken nicht mehr möglich ist. Begründung: Weder die Müllabfuhr noch Rettungsfahrzeuge können bei widerrechtlichem Parken in die Schrimpegasse gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1564 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Treppenabgang neben Schwanheimer Brückenhäuschen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2765 entstanden aus Vorlage: OF 596/6 vom 06.02.2018 Betreff: Schwanheim: Treppenabgang neben Schwanheimer Brückenhäuschen Der Magistrat wird gebeten, den Treppenabgang vom alten Brückenhäuschen am Ende der Eifelstraße zum darunterliegenden Fuß- und Radweg zu sanieren. Begründung: Der Treppenabgang, der aus Sandstein- und Basaltsteinpflaster besteht, ist in einem maroden Zustand. Dieser Abgang wird häufig von Fußgängern genutzt, um auf den südlich der Straße Schwanheimer Ufer gelegenen Fuß- und Radweg zu gelangen. Dabei kam es schon zu Stürzen, die bisher noch glimpflich verliefen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1034 Aktenzeichen: 66 0
Hainbuchenstraße - Pfosten setzen oder andere geeignete Maßnahmen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1913 entstanden aus Vorlage: OF 436/6 vom 04.07.2017 Betreff: Hainbuchenstraße - Pfosten setzen oder andere geeignete Maßnahmen umsetzen Vorgang: OM 1095/17 OBR 6; ST 842/17 Der Magistrat wird gebeten, vor dem unbenannten Verbindungsweg (bald: Kaisergässchen) zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse einen Pfosten zu setzen oder sonstige geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken zu beenden. Begründung: In seiner Stellungnahme vom 08.05.2017, ST 842, lehnt der Magistrat die Einrichtung einer Sperrfläche an o. g. Stelle ab, obwohl diese vor der Grundsanierung bereits einmal vorhanden war. Der Magistrat führt dazu aus: "Bei der Hainbuchenstraße handelt es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Hier ist Parken nur in markierten Flächen zulässig. Der angesprochene Weg stößt zwischen zwei privaten Grundstückszufahrten auf die Hainbuchenstraße. Parkende Kraftfahrzeuge behindern hier zudem die Einfahrten. Die Markierung einer ‚Sperrfläche' suggeriert den Fahrzeugführenden, dass an Stellen ohne eine ‚Sperrfläche' geparkt werden darf. Dies würde zur Verwirrung führen. Bei der geschilderten Problematik handelt es sich um bewusstes Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht entgegengewirkt werden kann. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden." Trotz der schriftlichen Ablehnung des Magistrats kommt es weiterhin zu diesem Fehlverhalten, welches bspw. durch das Setzen eines Pfostens abgestellt werden könnte. Der Magistrat macht aber auch keine anderen Vorschläge, um das Problem zu lösen. Deshalb sollte der Magistrat dem weiterhin vorhandenen Begehren nachkommen oder eine andere geeignete Maßnahme umsetzen, wenn schon keine Sperrfläche mehr eingerichtet werden kann (eigentlich das mildeste Mittel). Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass derartige Probleme immer durch bewusstes Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmern ausgelöst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1095 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 842 Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2101 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 413/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße für Rollstuhl-, Rollatorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen verbessert werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung kommt vermehrt der Wunsch, dass die Schwarzbachstraße, die eine der Haupt-Zugangsstraßen zum Zentrum von Schwanheim ist, begehbarer wird. Auf dem derzeitigen Kopfsteinpflaster ist es nahezu unmöglich für Rollstuhl-, Rolladorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen zu laufen. Im Besonderen bei Nässe und Schneefall ist die Straße in diesem Bereich nahezu unpassierbar. Um das Zentrum "Alt Schwanheim" zu erreichen, müssen weite Umwege in Kauf genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 479 2017 Die Vorlage OF 413/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1521 entstanden aus Vorlage: OF 370/6 vom 10.04.2017 Betreff: Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg Der Magistrat wird gebeten, die beiden Glascontainer im Bereich der im Betreff genannten Einmündung zu versetzen. Begründung: Die Schwanheimer Kinderbeauftragte und das Kinderbüro stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass die Container die Sicht für Kinder beim Überqueren der Fahrbahn an der Ecke versperren. Der Vorschlag des FES-Standortberaters sieht vor, die Container auf der gegenüberliegenden Straßenseite (Völklinger Weg 62) zu platzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1019 Aktenzeichen: 66 5
Erneuerung der Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1248 entstanden aus Vorlage: OF 318/6 vom 29.01.2017 Betreff: Erneuerung der Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen Der Magistrat wird gebeten, die Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen in der Eifelstraße aufgrund der Verwitterungserscheinungen zu erneuern. Begründung: Aufgrund der Verwitterungserscheinungen sind die Inhalte auf der Informationstafel unleserlich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 874 Aktenzeichen: 66 6
Schwanheim: Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse benennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2017, OF 316/6 Betreff: Schwanheim: Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse benennen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte den Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse in "Kaisergässchen"zu benennen. Begründung: Die Antrag erfolgt auf Anregung des Haus- und Grundbesitzer-Vereins Schwanheim e.V. Der Name " Kaisergässchen" wird in Schwanheim seit Jahrzehnten für diesen unbenannten Verbindungsweg benutzt. Der Name " Kaisergässchen" leitet sich ab von einem dort Anfang des 20. Jahrhunderts ansässigen Kolonialwarengeschäfts Kaiser. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Initiative OI 7 2017 Die Vorlage OF 316/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenSchwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1080 entstanden aus Vorlage: OF 266/6 vom 11.11.2016 Betreff: Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen Die in der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße in Schwanheim vorhandenen Betonschwellen und Pflastersteine (s. Bild 1, die beiden schwarzen Streifen sind bereits Ausbesserungen) verursachen großen Lärm ("laute Schläge"), wenn Fahrzeuge über sie fahren. Zurückzuführen ist dies auf gelockerte Betonplatten. Vor allem in den Nachtstunden ist dieser Lärm für die Anwohner sehr belastend, wenn Lkws über diese Kreuzung fahren (z. B. zur Belieferung der NORMA-Filiale). Möglichkeiten, dies zu ändern, beweisen die Gestaltungen anderer Kreuzungen in Schwanheim (s. Bild 2), bei denen eine verbesserte Arretierung der Betonschwellen durch eingelegte Gittermatten im Asphalt gegeben ist. Die dabei entstehende Oberflächenstruktur von Pflastersteinen fügt sich harmonisch in den restlichen Straßenbelag ein. Der Magistrat wird daher gebeten, die Betonschwellen der oben genannten Kreuzungsfläche in Schwanheim so zu erneuern, dass hieraus eine dri ngend notwendige Lärmminderung für die Anwohner resultiert. Hier kann das Beispiel in Bild 2 wenigstens für den Bereich der Einfassung der Betonschwellen als Vorbild dienen. Bild 1 - Kreuzung Saarbrücker Straße/ Bild 2 - die lärmgeminderte Version Hainbuchenstraße (Beispiel, ebenfalls in Schwanheim) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 681 Aktenzeichen: 66 0
Sperrfläche in der Hainbuchenstraße einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1095 entstanden aus Vorlage: OF 291/6 vom 19.12.2016 Betreff: Sperrfläche in der Hainbuchenstraße einrichten Der Magistrat wird gebeten, eine Sperrfläche vor dem unbenannten Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse aufzubringen. Begründung: Ohne die Sperrfläche wird der Verbindungsweg immer wieder mit Fahrzeugen zugestellt. Im Rahmen einer Grunderneuerung wurde die vorhandene Sperrfläche nicht mehr eingerichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 842 Antrag vom 04.07.2017, OF 436/6 Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1913 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 961 entstanden aus Vorlage: OF 250/6 vom 14.11.2016 Betreff: Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen 500 der insgesamt mehr als 5.000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. In der Presse wird berichtet, dass in der Eifelstraße in Schwanheim nur noch jede zweite Lampe leuchten würde. Das Höchster Kreisblatt schreibt, dass statt der bis zum jetzigen Zeitpunkt geplanten 1.138 Gaslaternen in Frankfurt nur 334 Laternen ersetzt worden seien. Die Zeitung ist so zu verstehen, als würde der zuständige Verkehrsdezernent Klaus Oesterling andere Prioritäten setzen und die im Haushalt eingestellten Mittel lieber für andere Projekte ausgeben. Der Magistrat wird gebeten, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen im Bereich des Ortsbezirks 6 mit voller Kraft und entsprechend der ursprünglichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Insbesondere in den Straßen, in denen die alten Gaslaternen kaputtgehen, sollten mit hoher Priorität neue Lampen installiert werden. Begründung: Dunkle Straßenzüge schaden dem Sicherheitsempfinden und schaffen Angsträume. In einer Stadt wie Frankfurt sollte es so etwas nicht geben. Außerdem spart die Stadt durch die Umrüstung auf längere Sicht viel Geld und Energie. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 571 Antrag vom 01.05.2017, OF 399/6 Anregung vom 16.05.2017, OA 154 Aktenzeichen: 91 52
Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 265/6 Betreff: Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim Die Eifelstraße ist eine Vorfahrtsstraße auf der die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h beträgt. Nach der Schwarzbachstraße fehlt ein Hinweisschild für diese Höchstgeschwindigkeit. In der Vergangenheit gab es wohl auch aufgrund dieses Fehlens schon schwere Verkehrsunfälle, zumal an den kommenden Kreuzungen Vorfahrtsschilder installiert sind. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge dafür sorgen, dass in Schwanheim nach der Schwarzbachstraße ein 30 km/h Schild aufgestellt wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 265/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenSchwanheim: Wiederaufstellung der ehemals vorhandenen Poller zur Sicherung des Fußgängerbereiches in der Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 760 entstanden aus Vorlage: OF 238/6 vom 17.10.2016 Betreff: Schwanheim: Wiederaufstellung der ehemals vorhandenen Poller zur Sicherung des Fußgängerbereiches in der Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Straße Alt-Schwanheim die ehemals vorhandenen Poller, die den Fußgängerbereich schützen sollt en, wieder eingesetzt werden. Begründung: Da viele Autofahrer zum Parken ihres Fahrzeuges bis in den Fußgängerbereich fahren, wird es speziell für Mitbürger mit Rollatoren und Kinderwagen schwer, teilweise unmöglich, an den Fahrzeugen vorbeizukommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 212 Aktenzeichen: 66 2
Ortsbezirk 6: Vereine bei der Veranstaltungsorganisation besser unterstützen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 251 entstanden aus Vorlage: OF 99/6 vom 13.06.2016 Betreff: Ortsbezirk 6: Vereine bei der Veranstaltungsorganisation besser unterstützen! Der Magistrat wird gebeten, die Vereine bei der Organisation von Veranstaltungen noch besser zu unterstützen und nicht mit Auflagen zu überfordern, die ehrenamtliches Engagement in der Stadt Frankfurt erheblich einschränken und die Durchführung von traditionsreichen Veranstaltungen gefährden. Dabei sollte der Magistrat die Art und Detailtiefe der Auflagen so bewerten, wie es bspw. für ein Straßenfest angemessen ist. Sollte der Magistrat an den aktuell gültigen Auflagen festhalten, müssen geeignete, für Vereine kostenfreie Unterstützungsmaßnahmen angeboten werden. Das Service-Center Veranstaltungen, das bereits heute eine wichtige Schnittstellenfunktion erfüllt, könnte bspw. dann personell aufgestockt werden und die Aufgaben in enger Abstimmung mit den Ehrenamtlichen vor Ort übernehmen. Begründung: Der Ortsbeirat respektiert die Notwendigkeiten von Auflagen, die der Sicherheit aller dienen. Als Vermittler zwischen Bürgern und der Politik erkennt er aber auch, dass alle Vereine derzeit durch die Auflagen überstrapaziert werden. In jeder Zeitungsmeldung über ein Straßen- oder Stadtteilfest in den letzten Wochen klagen die Ehrenamtlichen über die neu aufgekommenen Themen bezüglich eines "Sicherheitskonzepts" und einer "Elektroprüfung". In den vergangenen Jahren wurde bereits der Arbeits- und Bürokratieaufwand immer größer. Nun ist eine Schwelle erreicht, bei der Vereine lieber ihre Veranstaltungen absagen und damit das kulturelle und gesellschaftliche Leben im Stadtteil schwächen. Dies kann und darf nicht im Sinne der Stadt, des Magistrats und einer bürgernahen Verwaltung sein. Die Vereine leisten einen erheblichen Beitrag für das Gemeinwohl der Stadt Frankfurt. Höchster Schlossfest, Unterliederbacher Bürgerfest, Griesheimer Mainuferfest, Nieder Stadtteilfest, Zeilsheimer Froschfest oder Sindlinger Ranzenbrunnenfest, Sossenheimer Straßenfest oder das Schwanheimer Schrimpegassefest - auf keine dieser und noch vieler weiterer Veranstaltungen der Vereine und Vereinsringe möchte der Ortsbeirat 6 im Frankfurter Westen verzichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.10.2016, ST 1447 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 00 33 0
Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle „Alt-Schwanheim“ markieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4775 entstanden aus Vorlage: OF 1545/6 vom 16.11.2015 Betreff: Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" markieren Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" in der Martinskirchstraße eine Sperrfläche zu markieren, um dem dort durch Schilder ausgewiesenen Haltverbot mehr Nachdruck zu verleihen. Begründung: Das Haltverbot hat den Sinn, ausreichend Platz für den fließenden Verkehr zu sichern, wenn Busse (drei Linien) die Bushaltestelle anfahren. Leider halten sich aber viele Fahrzeugbesitzer nicht an die Schilder und stellen dort ihre Fahrzeuge kurz oder auch weniger kurz ab. So kommt es immer wieder zu Staus, weil kein Auto mehr durchkommt, wenn ein Bus an der Haltestelle steht. Natürlich garantiert auch eine gut sichtbar markierte Sperrfläche nicht, dass Autos dort verbotswidrig abgestellt werden, aber die Zahl dürfte sich doch deutlich reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 207 Aktenzeichen: 32 1
Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2015, OF 1546/6 Betreff: Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Bushaltestellen im Straßenzug Martinskirchstraße/Mauritiusstraße in Schwanheim besser verteilt werden können. Es ist zu prüfen, ob auf die Bushaltestelle "Mauritiusstraße" (Martinskirchstraße 74) verzichtet werden kann, statt dessen aber eine Haltestelle in der Mauritiusstraße vor der Katholischen Kirche eingerichtet werden kann. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Haltestelle auf der Martinskirchstraße etwa im Bereich der Silcherstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung wurde vorgetragen, dass sich im Bereich des Straßenzugs drei Haltestellen innerhalb von 300m befinden (Alt-Schwanheim, Mauritiusstraße und Eifelstraße an der Mündung in die Mauritiusstraße). Dagegen gibt es im gesamten östlichen Bereich der Martinskirchstraße dann über eine lange Strecke keine Haltestelle mehr, erst wieder an der Rheinlandstraße. Dabei hat sich hier auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik mit Zahn- und Tierärzten,Pflegedienst und vielen anderen Büros ein kleines Dienstleistungsgebiet mit hohem Publikumsverkehr entwickelt. Außerdem wohnen auch in diesem Bereich eine Menge Menschen. Die Haltestelle Martinskirchstraße 74 sei ursprünglich dort entstanden, weil der 62er Bus früher über die Eifelstraße zum Flughafen fuhr, was aber seit einigen Jahren geändert wurde. Der Vorschlag hätte kürzere Wege für einen großen Teil der Bevölkerung zur Folge. Außerdem würden sich auch für den Autoverkehr Vorteile ergeben, weil die Ballung von Bushaltestellen auf der kurzen Strecke bei 2-3 Buslinien immer wieder zu Staus führt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1526 2015 Die Vorlage OF 1546/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchwanheim: Grundsanierung der Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.06.2015, OF 1393/6 Betreff: Schwanheim: Grundsanierung der Straße Alt-Schwanheim Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die Straße Alt-Schwanheim in Schwanheim grundsaniert wird. Begründung: Die Straße "Alt Schwanheim" ist seit Jahren in einem sehr schlechten Zustand. In letzter Zeit häufen sich zudem Wasserrohrbrüche, die regelmäßig zu einem Verkehrschaos führen. Da sich in dieser Straße die meisten Geschäfte und Gastwirtschaften Schwanheims befinden, ist das Verkehrsaufkommen extrem hoch. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1396 2015 Die Vorlage OF 1393/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3872 entstanden aus Vorlage: OF 1261/6 vom 27.01.2015 Betreff: Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof Vorgang: OM 2790/14 OBR 6; ST 483/14 Der Magistrat wird gebeten, den in der Anregung an den Magistrat vom 21. Januar 2014, OM 2790, angeregten und mit der Vorlage ST 483 entsprochenen Verkehrsversuch in der Straße Am Abtshof nicht umzusetzen, sondern stattdessen die Straße Am Abtshof wie bisher geöffnet zu lassen, und den verkehrsberuhigten Bereich durch geeignete Maßnahmen so zu gestalten, dass 1. Parkplätze, wo diese möglich sind, markiert werden und 2. verkehrswidriges Parken, z. B. durch Poller, verhindert wird, insbesondere vor den Eingängen zum Wilhelm-Kobelt-Haus, zum Schwesternhaus und zur Kindertagesstätte. Begründung: Nachdem im Rahmen eines Ortstermins am 7. Januar 2014, wie schon in der Vorlage OM 2790 dargestellt, eine Zustimmung für eine neue Gestaltung der Straße Am Abtshof erkennbar war, sollte versuchsweise eine solche Gestaltung umgesetzt werden. Dieser Anregung des Ortsbeirates wurde auch vom Magistrat entsprochen und eine Umsetzung für Juli 2014 avisiert. Bisher konnten die Maßnahmen jedoch aufgrund einer privaten Baumaßnahme nicht umgesetzt werden. Mittlerweile hat sich im Zuge dieser Baumaßnahme und den damit verbundenen Einschränkungen jedoch gezeigt, dass sich die bereits im Antrag zum Ausdruck gebrachten Bedenken hinsichtlich erheblicher verkehrlicher Probleme verwirklicht haben. Insbesondere die Anwohner in den angrenzenden Gassen haben sich aufgrund der nun gemachten Erfahrungen und eines weiteren Ortstermins einheitlich gegen eine Sperrung der Straße Am Abtshof ausgesprochen. Um den Bürgern weitere Belastungen durch einen aus heutiger Sicht nicht mehr notwendigen Verkehrsversuch zu ersparen, soll auf die Durchführung des im Januar 2014 noch angeregten Verkehrsversuchs verzichtet werden. Nach dieser Erkenntnis ist es allerdings nun angebracht, die Straße Am Abtshof umgehend durch verkehrstechnische Maßnahmen so zu gestalten, dass das derzeit praktizierte ungeregelte und verkehrswidrige Parken unterbunden wird. Insofern sind in dem verkehrsberuhigten Bereich mögliche Parkplätze zu markieren. Ferner soll der Zugang zum Wilhelm-Kobelt-Haus, zum Schwesternhaus und zur Kindertagesstätte z. B. durch Poller gewährleistet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2790 Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2014, ST 483 Stellungnahme des Magistrats vom 24.04.2015, ST 631 Aktenzeichen: 32 1
Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 938/6 Betreff: Bruno-Stürmer-Gedenkstein sanieren Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Bruno-Stürmer-Gedenkstein auf der Lichtung "Sängerruh" im Schwanheimer Wald (Nähe Rheinlandstraße in Höhe der Hainbuchenstraße) sanieren zu lassen. Aus Mitteln des Ortsbeirats sollen dafür bis zu 2000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Dieser Ruheort auf einer idyllisch im Wald gelegenen Lichtung in der Nähe Schwanheims war etwas heruntergekommen. Durch Mitarbeiter von StadtForst wurde dieser Erholungsort aufgrund einer Bürgeranregung neu gestaltet, es wurden neue Sträucher gepflanzt, Wege neu angelegt und neue Bänke aufgestellt, für die der Ortsbeirat dem StadtForst 1000 Euro zur Verfügung gestellt hatte. Als Letztes sollte nun noch der Stein zum Gedenken an den Komponisten Bruno Stürmer saniert werden, er ist mit Farbe verschmiert und die Bronzetafeln müssen gereinigt werden. Dies muss durch eine Fachfirma gemacht werden und kostet etwa 2000 Euro. Wenn der OBR 6 aus seinem Budget diese Mittel bereitstellen würde, könnte dadurch die Verschönerung der Sängerruh abgeschlossen und der Bevölkerung im Sommer ein schöner Ruheplatz im Schwanheimer Wald zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2014, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 6 am 18.03.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 938/6 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2790 entstanden aus Vorlage: OF 917/6 vom 21.01.2014 Betreff: Gestaltungsmaßnahmen in der Straße Am Abtshof Der Magistrat wird gebeten, versuchsweise die von der Verwaltung im Rahmen des Ortstermins am 7. Januar 2014 in der Straße Am Abtshof vorgestellten Pläne bezüglich der Neugestaltung der vorgenannten Straße umzusetzen. Dabei soll in der Straße Am Abtshof vor dem Wilhelm-Kobelt-Haus eine Freifläche dadurch entstehen, dass die Zufahrten von der Straße Alt-Schwanheim in die Straße Am Abtshof sowie von der anderen Seite, die an die Vierhäusergasse angrenzt, durch bauliche Maßnahmen (Poller) verhindert werden. Die Zufahrt zur Straße Am Abtshof soll über die Schwarzbachstraße erfolgen. Die durch diese Maßnahme in der Straße Am Abtshof wegfallenden Parkplätze sollen durch in diesem Bereich neu zu schaffende Parkplätze in der Straße Alt-Schwanheim ersetzt werden. Die Umgestaltung soll versuchsweise umgesetzt werden, sodass bei möglicherweise auftretenden verkehrlichen Problemen, insbesondere in der Schwarzbachstraße sowie in den Straßen Am Abtshof und Vierhäusergasse, von der angedachten Lösung wieder Abstand genommen werden kann. Es ist sicherzustellen, dass die Zufahrt zur Straße Am Abtshof jederzeit für die Feuerwehr, den Rettungsdienst und die Müllabfuhr möglich ist. Begründung: Die von den Ämtern im Rahmen des Ortstermins vorgestellte Lösung, einen Platz durch eine Reihe von Pollern im Bereich der Straße Alt-Schwanheim sowie der Vierhäusergasse herzustellen, fand die Zustimmung eines großen Teils der Anwesenden. In ganz Schwanheim gibt es praktisch keinen Platz, den man zum Verweilen gestalten kann, hier wäre diese Möglichkeit dann geschaffen. Es wurde aber auch deutlich, dass es aufgrund der engen Straßen hinter dem Platz eventuell zu Verkehrsproblemen kommen könnte. Deswegen erscheint es sinnvoll, die Poller erst einmal nur so einzubauen, dass sie mit vertretbarem Aufwand wieder entfernt werden können. So kann man über eine gewisse Zeit die Entwicklung beobachten, ohne dass schon dauerhafte Tatsachen geschaffen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2014, ST 483 Antrag vom 27.01.2015, OF 1261/6 Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3872 Aktenzeichen: 60 10
Keine Änderung der Verkehrsführung in der Straße Am Abtshof und den anliegenden Gässchen
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.01.2014, OF 918/6 Betreff: Keine Änderung der Verkehrsführung in der Straße Am Abtshof und den anliegenden Gässchen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Verkehrsführung in o. g. Straße nicht zu verändern und vor allem den Vorschlag der Ämter beim Ortstermin am 07.01.2014 einen Platz vor dem Gesundheitszentrum, durch abpollern der Kreuzung Am Abtshof und Alt Schwanheim zu schaffen, nicht umzusetzen. 2. Vor den Eingängen/Einfahrten sind Poller so aufzustellen, damit sich dort keine Fahrzeuge davor stellen und dadurch die Eingänge/Einfahrten blockieren können. 3. Die nutzbaren Parkflächen -wie bisher- entsprechend zu markieren. 4. Entsprechend der Regelung in der Straße Alt Schwanheim eingeschränktes Parken (für nur 2 Stunden möglich) einzurichten. 5. Die Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes vor dem Gesundheitszentrum ist zu prüfen. Begründung: Bei einem Ortstermin am 07.01.2014 wurden Vorschläge der Ämter diskutiert ggf. einen Platz in der jetzigen Straße Am Abtshof für Schwanheim zu schaffen. Die Schaffung des Platzes jedoch bedingt ggf. eine Änderung der Verkehrsführung und die Abpoilerung der Straße Am Abtshof zur Alt Schwanheim. Die Änderung in der Verkehrsführung und der Schaffung des Platzes wird vom Ortsbeirat nicht weiter verfolgt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2014, TO I, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage OF 918/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellung eines Blumenkübels oder Ähnlichem auf einer Sperrfläche
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.06.2013, OF 778/6 Betreff: Aufstellung eines Blumenkübels oder Ähnlichem auf einer Sperrfläche Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist in der Hainbuchenstraße gegenüber Hausnummer 18 einen Blumenkübel oder etwas Ähnliches aufzustellen? Begründung: Die vorgenannte Sperrfläche scheint als solche nicht wahrgenommen zu werden, daher kann hier ein Blumenkübel sinnvoll sein. Anwohner bieten sich für die Pflege an und können vom Unterzeichner erfragt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 799 2013 Die Vorlage OF 778/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBushaltestelle Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 995 entstanden aus Vorlage: OF 314/6 vom 26.02.2012 Betreff: Bushaltestelle Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle Rheinlandstraße (in Fahrtrichtung Triftstraße) mindestens eine Bank für Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs wieder aufzustellen. Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten mit der Bitte um Aufstellung einer Bank an Mitglieder des Ortsbeirates 6 gewandt. Vor allem ältere Mitbürger beschweren sich darüber, keine Sitzgelegenheit vorzufinden. Viele nutzen die Haltestelle, um die Einkaufsstraße Alt-Schwanheim zu erreichen bzw. wieder in Richtung Goldstein zu fahren. Für viele ist es problematisch, längere Zeit zu stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1304 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Bunker Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.12.2011, OF 243/6 Betreff: Bunker Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Bunker auf Alt-Schwanheim in Zukunft genutzt werden kann, insbesondere, ob es möglich ist, dort eine Aufenthaltsmöglichkeit für Jugendliche einzurichten, welche ggf. auch durch einen Dritten (nicht die Stadt Frankfurt am Main) betrieben werden könnte. Begründung: Dem Ortsbeirat wurde zugetragen, dass der jetzige Mieter den Mietvertrag zum Ende des Jahres 2011 gekündigt hat. Es stellt sich daher für den Ortsbeirat die Frage, welche Nutzung der Bunker auf Alt-Schwanheim erfahren könnte. Aufgrund fehlender Einrichtungen für Jugendliche in Schwanheim, würde sich eine solche an dieser Stelle anbieten, zumal an den Ortsbeirat auch Anfragen herangetragen wurden, die auf den Mangel an Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche hingewiesen haben. Hier wurde auch angedacht, den Betrieb karitativen Vereinigung zu überlassen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 224 2012 Die Vorlage OF 243/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenInstandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.08.2011, OF 115/6 Betreff: Instandhaltung Spielplatz Merziger Weg/Vogesenstraße Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Ortsvorsteher wird aufgefordert den Eigentümern des Spielplatzes im Merziger Weg/Vogesenstr. einen Brief zu schreiben, und diese bitten, den Spielplatz wieder in Stand zu setzen, damit Kinder diese Einrichtung weiter nutzen können. Begründung: Der Spielplatz im Merziger Weg/Vogesenstr. ist kein städtischer Spielplatz. Er gehört einer privaten Gesellschaft bzw. Eigentümergemeinschaft. Auch private Wohnungseigentümer haben aber eine Verpflichtung Spieleinrichtungen für Kinder der eigenen Wohnungen bereit zu halten. Auf dem oben genannten Spielplatz sind fast alle Spielgeräte seit Monaten abgebaut bzw. eingerüstet, sodass er nicht mehr benutzbar ist. Dem Ortsbeirat wurde dieser Missstand zugetragen mit der Bitte, sich mit den Eigentümern in Verbindung zu setzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 115/6 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE
Weiter lesenAlt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 97 entstanden aus Vorlage: OF 43/6 vom 16.05.2011 Betreff: Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, in den Monaten Mai bis September eines jeden Jahres jeweils auf Anfrage einen Parkplatz auf der Straße "Alt-Schwanheim" als Fläche für Außengastronomie für solche Gastronomiebetriebe zu genehmigen, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen. Die Genehmigung soll so ausgestaltet werden, dass eine zeitliche Beschränkung enthalten ist, damit Anwohner in den Nachtstunden (22.00 Uhr bis 6.00 Uhr) nicht vom Betrieb der Außengastronomie gestört werden. Sollte gegen Auflagen, die in der Genehmigung enthalten sind, verstoßen werden, so soll die Genehmigung wieder entzogen werden. Begründung: Auf der Straße Alt-Schwanheim sind viele Gastronomiebetriebe angesiedelt. Die Straße ist zugleich auch Haupteinkaufsstraße in Schwanheim. Besonders in der warmen Jahreszeit (Mai bis September) kommen viele Besucher nach Schwanheim, um das vielfältige Angebot zu nutzen. In dieser Zeit wollen die Menschen die Sonne und Wärme gerne im Freien genießen. Hierzu laden vor allem Biergärten ein. Aufgrund der engen Bebauung der Straße Alt-Schwanheim können nicht alle Gastronomiebetriebe ihren Gästen eine Außengastronomie anbieten. Da dem Ortsbeirat 6 auch die Parkplatzsituation in der Straße Alt-Schwanheim bekannt ist, gilt es die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abzuwägen. Aus dieser Abwägung scheint es sachgerecht, den Gastronomiebetrieben, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen, jeweils einen Parkplatz für derartige Zwecke in der Zeit von Mai bis September zu genehmigen. Unter Berücksichtigung des Schutzes der Anwohner soll die Genehmigung für eine Außengastronomie zeitlich beschränkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2011, ST 994 Aktenzeichen: 66 0
„Transparent-Bannermast“ für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.02.2011, OM 4980 entstanden aus Vorlage: OF 1714/6 vom 27.01.2011 Betreff: "Transparent-Bannermast" für Vereine für die Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, einen "Transparent-Bannermast" (s. Abbildung) am Eingang der Straße Alt-Schwanheim (Ecke Rheinlandstraße) zu errichten, an welchem die Vereine auf ihre Veranstaltungen hinweisen können. Begründung: Eingangs der Straße Alt-Schwanheim werben die Vereine seit langem für ihre Veranstaltungen. Bisher wurden die Werbe-Transparente der Vereine an den dort befindlichen Gebäuden angebracht. Aufgrund von energetischen Sanierungsarbeiten, ist das Anbringen der Werbe-Transparente ab Sommer dieses Jahres in dieser Weise nicht mehr möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2011, ST 606 Aktenzeichen: 66 7
Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ) Vortrag des Magistrats vom 19.06.2009, M 133
S A C H S T A N D : Anregung vom 25.08.2009, OA 948 entstanden aus Vorlage: OF 1260/6 vom 23.08.2009 Betreff: Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ) Vortrag des Magistrats vom 19.06.2009, M 133 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, die ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) mit der in der Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2009, ST 1014, dargestellten Absicht zu beauftragen, um überprüfen zu lassen, ob ein Seniorentreff eingerichtet werden kann. 2. Weitergehend soll die ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) die Einrichtung eines Jugendtreffs überprüfen. Begründung: Mit der Vorlage M 133 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Verkauf des Grundstücks Alt-Schwanheim 2 (Freiwillige Feuerwehr Schwanheim) zu beschließen. In der Stellungnahme ST 1014 vom 15.07.2009 zur Vorlage OM 3168 vom 21.04.2009 wird dargelegt, dass durch die ABG Holding überprüft werden soll, inwieweit die Forderungen des Ortsbeirates umgesetzt werden können. Aus den hier dargelegten Gründen ist die M 133 zurückzustellen, bis die Berichte vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.06.2009, M 133 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2010, ST 114 Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2010, ST 948 Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2011, ST 202 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 26.08.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 07.09.2009, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO II, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO II, TOP 44 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 948 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 05.10.2009, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 133 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 948 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.10.2009, TO I, TOP 32 Der Geschäftsordnungsantrag der SPD, die Beratung der Vorlage M 133 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird mit den Stimmen von CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler, gegen die Stimmen von SPD, LINKE. und FAG, abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 948 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 948); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 133 und OA 948 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 133 = Ablehnung, OA 948 = Annahme) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.10.2009, TO II, TOP 29 Beschluss: 1. Der Vorlage M 133 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 948 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage OA 948) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 40. Sitzung der KAV am 26.10.2009, TO II, TOP 135 Beschluss: Der Vorlage OA 948 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6689, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 § 6905, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.10.2009 Aktenzeichen: 23 20
Altes Brückenhäuschen in Schwanheim mit Informationstafel versehen
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.04.2009, OA 868 entstanden aus Vorlage: OF 1126/6 vom 06.04.2009 Betreff: Altes Brückenhäuschen in Schwanheim mit Informationstafel versehen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an dem alten Brückenhäuschen in Schwanheim in der Eifelstraße eine Informationstafel zur Geschichte der alten Brücke mit einer Abbildung der Brücke anzubringen. Das Brückenhäuschen soll von Graffiti und Verunreinigungen gereinigt werden. Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, zu prüfen, ob das Brückenhäuschen der alten Schwanheimer Brücke unter Denkmalschutz steht. Bei positivem Bescheid ist dieser Ort in das Denkmalportal der Stadt Frankfurt oder ggf. in die Rubrik "Orte, die Geschichten erzählen" aufzunehmen. Begründung: Die Alte Schwanheimer Brücke entstand zwischen 1905 und 1907. Die schmale Fachwerkbrücke verband Schwanheim mit dem gegenüberliegenden Griesheim. Sie sollte den Arbeitern den Weg zur rechtsmainischen Arbeitsstätte erleichtern. Sie ist als solches auch als ein Zeugnis der Entwicklung Schwanheims durch den Einfluss der Chemischen Industrie zu sehen. Am 26. März 1945 wurde die Brücke von Pionieren der Wehrmacht gesprengt. Das alte Brückenhäuschen ist bis heute erhalten. Eine Informationstafel zur Geschichte der Alten Schwanheimer Brücke mit einer Abbildung der Brücke könnte den interessierten Betrachtern die Geschichte anschaulich nahebringen. Falls das Brückenhäuschen unter Denkmalschutz steht, sollte es im Denkmalportal der Stadt aufgenommen werden, um diesen historischen Ort bekannter zu machen. Im Sockelbereich des alten Brückenhäuschens wurde das Mauerwerk mit Graffiti bemalt. Das sollte zügig entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 726 Bericht des Magistrats vom 01.02.2010, B 62 Antrag vom 29.01.2017, OF 319/6 Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 341 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 19.05.2009, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 66 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. und FAG (= vereinfachtes Verfahren) 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2009, TO II, TOP 57 Beschluss: Der Vorlage OA 868 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6121, 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2009 Aktenzeichen: 66 6
Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2674 entstanden aus Vorlage: OF 962/6 vom 06.10.2008 Betreff: Ehemaliges Postgebäude in Schwanheim zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das ehemalige Postgebäude bzw. das Grundstück in Schwanheim in der Vogesenstraße zur Einrichtung einer Kindertagesstätte mit Kleinkinderbetreuung geeignet ist. Begründung: Das Postgebäude in Schwanheim steht seit der Schließung leer. Der Planungsbezirk Schwanheim/Goldstein ist laut B 469/08 ein Planungsbezirk mit "erhöhtem Handlungsbedarf", was die Betreuung von Kleinkindern unter drei Jahren (Versorgung von nur 7%), aber auch was die Versorgung mit Kindergartenplätzen angeht. Ab 2013 gilt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, daher unternimmt der Magistrat bereits vielfältige Bestrebungen, das Angebot an Plätzen im Kindergartenbereich und auch im Kleinkinderbereich kontinuierlich zu erweitern. Das ehemalige Postgebäude würde sich anbieten, um die Versorgungslücke an Betreuungsplätzen in Schwanheim und Goldstein zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 69 Aktenzeichen: 40 4
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