Meine Nachbarschaft: Jaspertstraße
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Karl-Kirchner-Siedlung und Umgebung
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 291/10 Betreff: Karl-Kirchner-Siedlung und Umgebung Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, insbesondere der ABG Holding, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie das Wohnumfeld in und um die Karl-Kirchner-Siedlung deutlich verbessert werden kann, 2. wie künftig massiv verdichtete Neubauten in Preungesheim verhindert werden können, 3. wann und in welcher Weise die Modernisierung in der Karl-Kirchner-Siedlung vorangetrieben wird; von besonderem Interesse dabei sind zunächst die Liegenschaften in der Wegscheidestraße sowie die Hausnummern 9 und 11 der Jaspertstraße, 4. wie künftig Belastungen durch ungünstige Belegungen der Wohnungen beziehungsweise die fehlende soziale Durchmischung in und um die Karl-Kirchner-Siedlung vermieden werden können. Begründung: Auffällige Jugendliche werden seit geraumer Zeit an den entsprechenden Orten wieder verstärkt wahrgenommen. Das Problem lässt sich nicht mehr nur durch "Aufsuchende Arbeit", AMKA, Polizei und Ortsbeirat begegnen. Hier müssen sämtliche "Stellschrauben" überprüft und optimiert werden. Die Folgen einer verdichteten Bebauung erschweren die Bemühungen aller Institutionen in Preungesheim im Sinne der Integration. Ziel sämtlicher Planungen und Bemühungen soll es bleiben, etwaigen weiteren belastenden Zuzug, verdichtete Neubauten, unglückliche Belegungen von Wohnungen beziehungsweise die negative Kombination daraus zu vermeiden. Dafür setzt sich der Ortsbeirat 10 seit Jahren im Sinne der Integration ein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 291/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 481 2012 Die Vorlage OF 291/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKindertagesstätte in der Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2012, OF 292/10 Betreff: Kindertagesstätte in der Weilbrunnstraße Vorgang: ST 897/12; ST 1141/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum der Bau der Kindertagesstätte sich immer wieder verzögert und wann nun definitiv mit der Inbetriebnahme der Kindertagesstätte zu rechnen ist. Begründung: In der ST 897 vom 11.06.2012 wurde als Termin "Sommer 2012" genannt, in der ST 1141 vom 30.07.2012 ist es nun schon " Herbst 2012". Gleichzeitig glauben Anwohner/innen und betroffene Eltern schon seit langem immer wieder einen Baustillstand feststellen zu können. Eine definitive Auskunft würde wenigstens für etwas Klarheit sorgen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO II, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 455 2012 Die Vorlage OF 292/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenDurchgangsverkehr stoppen durch Umgehungsstraße für Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.07.2012, OF 281/10 Betreff: Durchgangsverkehr stoppen durch Umgehungsstraße für Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie der Verlauf einer möglichen Umgehungsstraße um Berkersheim herum genau verlaufen könnte. Im Einzelnen wird dabei der Magistrat gebeten zu prüfen, ob eine Umgehungsstraße von der Brücke Heiligenstockweg ausgehend, parallel zu Autobahn 661, am Verein für Polizei- und Schutzhund e.V. 1911 vorbei, zur der Biegung der Huswertstraße zu errichten möglich ist. Ziel sollte sein, möglichst schnell und kostengünstig den Durchfahrtsverkehr durch Berkersheim entscheidend durch die neue Straße reduzieren zu können. Begründung: Diese knapp 1450 m Straße würde den seit Jahren am Dachsberg und Am kalten Berg wohnenden Anwohner entscheidend entlasten. Sowie durch die verminderte Lärmbelästigung, verursacht durch den Durchfahrtsverkehr der Schleichwegpendler, könnte sowohl die Lebensqualität enorm gesteigert werden, wie auch die Bodenrendite und generelle Attraktivität Berkersheims. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 281/10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenAufstellen eines Hundekotabfallbehälters und -beutelspenders
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1147 entstanden aus Vorlage: OF 234/10 vom 21.04.2012 Betreff: Aufstellen eines Hundekotabfallbehälters und -beutelspenders Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im öffentlichen Wegebereich nahe dem Hundeplatz in der Huswertstraße einen Hundekotabfallbehälter und -beutelspender aufgestellt wird. Eine dem Ortsbeirat 10 bekannte Hundehalterin hat sich zur Übernahme der Patenschaft bereit erklärt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1323 Aktenzeichen: 67 0
Nachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen führen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2012, OF 215/10 Betreff: Nachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen führen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Nachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen geführt werden kann, z.B. durch die Weilbrunnstraße zum Gravensteiner Platz und von dort durch Gundelandstraße, Huswertstraße und Dachsberg zur U5-Endhaltestelle. Begründung: Der Frankfurter Bogen ist nun tagsüber sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen. Nachts jedoch ist die nächste Haltestelle des Nachtbus' die Haltestelle Weilbrunnstraße auf der Homburger Landstraße. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 341 2012 Die Vorlage OF 215/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEinrichtung von Tempo 30 in der Huswertstraße zwischen der Straße „Am Dachsberg“ und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2012, OM 962 entstanden aus Vorlage: OF 178/10 vom 27.02.2012 Betreff: Einrichtung von Tempo 30 in der Huswertstraße zwischen der Straße "Am Dachsberg" und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen Vorgang: ST 218/12 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Huswertstraße zwischen der Straße "Am Dachsberg" und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen, wegen der besonderen Gefahrenlage auf diesem Stück, Tempo 30 eingerichtet wird. Begründung: Der Magistrat hat mit der Stellungnahme ST 218 vom 06.02.2012 abgelehnt, die bestehende Tempo-30-Zone in der Huswertstraße bis zur Straße "Am Dachsberg" zu verlängern, denn dies würde dem Ziel, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, widersprechen. Dem motorisierten Verkehrsteilnehmer wäre der Beginn einer Tempo-30-Zone außerhalb der Wohnbebauung und damit ohne erkennbare Notwendigkeit nicht zu vermitteln und damit letztlich wirkungslos. Das ändert jedoch nichts daran, dass auf diesem Stück eine besondere Gefahrensituation besteht. Die Strecke ist kurvig und damit unübersichtlich, nachts zudem nicht beleuchtet und wird, obwohl dort kein Bürgersteig besteht, häufig von Fußgängern benutzt. Durch die Tunnel unter der Autobahn bestehen auch tagsüber sehr unterschiedliche Lichtverhältnisse. Die Einmündung des viel befahrenen Radweges auf der alten Straßenbahntrasse ist ebenfalls unübersichtlich. Insofern ist es durchaus sinnvoll und für die Kraftfahrer auch einsichtig, in diesem Bereich die Geschwindigkeit auf 30 km/h festzusetzen. Wenn der Magistrat dies aus formalen Gründen nicht in Form einer Verlängerung der Tempo-30-Zone vornehmen will, so ist in diesem Bereich Tempo 30 wegen der besonderen Gefahrenlage einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1175 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Maßnahmen gegen Falschparker in der oberen Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2012, OF 182/10 Betreff: Maßnahmen gegen Falschparker in der oberen Weilbrunnstraße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Bericht gebeten, wie verhindert werden kann, dass in der oberen Weilbrunnstraße in Richtung Gravensteiner Platz in zweiter Reihe geparkt wird. Verbotswidrig parkende Autos sorgen auf diesem kurzen Abschnitt immer wieder dafür, dass die Busse der Linie 63 nicht ungehindert die Endhaltestelle vor der Carlo-Mierendorff-Schule ansteuern können. Begründung: Der letzte Abschnitt der Weilbrunnstraße zwischen der Einmündung An den drei Hohen und dem Gravensteiner Platz ist als Sackgasse ausgeschildert. Das scheint einige Autofahrer leider zu animieren in der engen Straße auf der Fahrbahn in zweiter Reihe zu parken. Die Fahrer der Linie 63 haben regelmäßig, so die Aussage von Busfahrern, Schwierigkeiten mit ihren großen Fahrzeugen an den Falschparkern vorbei zu kommen. Zum Teil sind riskante Rangiermanöver sind notwendig. Nach Aussage der Busfahrer haben einige diese Vorkommnisse bereits der VGF gemeldet, ohne dass bisher Abhilfe geschaffen wurde. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO II, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 301 2012 Die Vorlage OF 182/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenZufahrt zum Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.02.2012, OM 860 entstanden aus Vorlage: OF 134/10 vom 31.12.2011 Betreff: Zufahrt zum Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Zufahrt zum und über den Gravensteiner-Platz technisch reguliert und damit für nichtberechtigte Verkehrsteilnehmer unterbunden wird. Sollte ein solches Unterbinden nicht möglich sein, wird um Berichterstattung bezüglich der ablehnenden Gründe (hinsichtlich einzelner, denkbarer Maßnahmen inklusive deren Kosten) gebeten. Begründung: Der Gravensteiner-Platz ist insbesondere vor dem Eingang der Carlo-Mierendorff-Schule an sich nur für den Bus der Linie 63 und ansonsten nur in Ausnahmefällen (im Schritttempo) von Westen her über die Weilbrunnstraße zu befahren. Die Weilbrunnstraße ist als Sackgasse ausgeschildert. Vertreter des Ortsbeirates 10 und der Carlo-Mierendorff-Schule haben sich wiederholt dafür ausgesprochen, dass entsprechend kostengünstige Maßnahmen oder Barrieren am Eingang der Fußgängerzone angebracht werden, um die Zufahrt über den Gravensteiner-Platz für nichtberechtigte Teilnehmer zu unterbinden. Sollte dies von fachlicher Seite als nicht beziehungsweise nicht zeitnah umsetzbar angesehen werden, wird um detaillierte Aufstellung der Kosten (bitte bezüglich sämtlicher denkbaren Varianten wie beispielsweise Poller, Schranke etc.) für die Einrichtung einer entsprechenden technischen Anlage gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 709 Aktenzeichen: 66 0
eungesheimFraktion: FDPTitel/Betreff: Vorstellung des Bordstein-Blitzes im Ortsbeirat
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2012, OF 167/10 Betreff: Vorstellung des Bordstein-Blitzes im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst die Streetworker, die das Jugendbüro Preungesheim übernommen haben, zu einer Vorstellung auch in den Ortsbeirat einzuladen, damit diese das Konzept ihres "Bordstein-Blitzes" vorstellen können. Dabei wäre auch zu klären, ob der Bordstein-Blitz nicht eventuell auch in anderen Gebieten des Ortsbezirks 10 außerhalb des eigentlichen Zielgebiets an der Jaspertstraße eingesetzt werden könnte. Begründung: Der FNP vom 19. Januar 2012 war das neue Konzept des Jugendbüros Preungesheim zu entnehmen, mit einem Wohnmobil deutlich präsent auf der Straße zu sein. Damit wird das Angebot wohl durch die eigentliche Zielgruppe durch eine bessere Wahrnehmbarkeit deutlich besser angenommen, aber auch die übrigen Nachbarn nehmen so Kontakt zu den Streetworkern auf, wodurch diese hoffentlich zur Deeskalation von Konflikten beitragen können, weil sie Vorurteile und Berührungsängste abbauen. Ein solches Konzept wäre aber durchaus auch in anderen Teilen des Ortsbezirks hilfreich, etwa für die Gegend um das Sozialzentrum Marbachweg. Da der Bordstein-Blitz ja mobil ist, stellt sich deshalb die Frage, ob man ihn auch anderweitig einsetzen kann. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2011, OF 142/10 Betreff: Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst eine Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße im Ortsbeirat 10 zu veranlassen. Dabei soll insbesondere auch auf die sich danach ergebende Parkplatzsituation eingegangen werden. Begründung: Im Rahmen eines Ortstermins zur Situation an der Einmündung der Kreuzstraße in die Homburger Landstraße am 05.12.2011 wurde darauf hingewiesen, dass der ganze Bereich der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunn- und Ronneburgstraße im Rahmen der Errichtung einer Radroute ohnehin neu geplant und umgestaltet wird. Da die Bebauung auf dem Grundstück Konrad-Hoenen-Weg/Homburger Landstraße in der Fertigstellung begriffen ist, wird die Parkplatzsituation in diesem Bereich sich sicherlich ohnehin verschärfen. Es ist deshalb sinnvoll, die neue Planung baldmöglichst im Ortsbeirat vorzustellen, damit die problematische Parkplatzsituation und die Erfahrungen des Ortsbeirats hierzu noch möglichst frühzeitig in die Planungen einbezogen werden können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenMountainbikefahrer auf dem Kinderspielplatz (an der Huswertstraße zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg) sind für spielende Kleinkinder gefährlich
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2011, OF 111/10 Betreff: Mountainbikefahrer auf dem Kinderspielplatz (an der Huswertstraße zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg) sind für spielende Kleinkinder gefährlich Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen anzuweisen, zu prüfen und zu berichten: Ob es möglich ist, Mountainbikefahrer von diesem o.g. Spielplatz fernzuhalten. Auf diesem hügelig gestalteten Spielplatz ist zu beobachten, dass immer wieder Mountainbikefahrer (Jugendliche und Erwachsene) das für sie ideale Gelände nutzen, um ihre Fahrkünste zu testen. Dies ist aber für spielende Kleinkinder eine große Unfall- und Verletzungsgefahr. Wichtig ist es, den Mountainbikefahrern nicht die Möglichkeit zu nehmen, ihren Sport zu betreiben, da ca. 100-150 Meter weiter unten auf dieser Grünfläche ein ebenfalls hügeliges Gelände ist. Dies könnte gegebenenfalls spezi ell für Mountainbikefahrer ausgewiesen und gestaltet werden. Begründung: Unfall- und Verletzungsgefahr für spielende Kleinkinder. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 185 2011 Die Vorlage OF 111/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenVerlängerung der Tempo-30-Zone in der Huswertstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 483 entstanden aus Vorlage: OF 87/10 vom 11.10.2011 Betreff: Verlängerung der Tempo-30-Zone in der Huswertstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Tempo-30-Zone in der Huswerts traße bis zur Straße "Am Dachsberg" verlängert werden kann. Begründung: Die Tempo-30-Zone des Frankfurter Bogens beginnt gegenwärtig unmittelbar hinter der Autobahnunterführung unter der Bundesautobahn A 661. Zwischen der Straße "Am Dachsberg" und diesem Beginn ist die Huswertstraße jedoch sehr kurvig, unübersichtlich und verläuft ansonsten unter der Autobahn hindurch, wo die Lichtverhältnisse sehr schlecht sind. Zudem mündet genau vor der Autobahnunterführung der mittlerweile vielbefahrene Radweg auf der alten Straßenbahntrasse, dessen Einmündung sehr unübersichtlich ist. Nach Auskunft des Straßenverkehrsamtes kann diese Einmündung nicht durch Spiegel entschärft werden. Insofern wäre es sinnvoll, die Tempo-30-Zone einfach bis zur Straße "Am Dachsberg" zu verlängern und so die Gefahrensituation wenigstens zu entschärfen. Die Autofahrer könnten sich so insgesamt auf eine gleichmäßige Geschwindigkeit einstellen. Das kurzzeitige Anheben der Geschwindigkeit auf 50 km/h auf dem verbleibenden Stück der Huswertstraße ist eher verwirrend, gerade wenn man aus dem Frankfurter Bogen herausfährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 218 Aktenzeichen: 32 1
Pflanzinsel vor der Kita in der Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 214 entstanden aus Vorlage: OF 48/10 vom 15.07.2011 Betreff: Pflanzinsel vor der Kita in der Weilbrunnstraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Pflanzinsel vor der neu errichteten Kita in der Weilbrunnstraße dauerhaft niedrig gehalten wird, sodass ein freier Blick auf den Zebrastreifen und die Kita gewährleistet ist, sowie die Pflanzinseln im Frankfurter Bogen auf freie Sicht zu prüfen und zurückzuschneiden. Begründung: Die Pflanzinsel vor der neu errichteten Kita in der Weilbrunnstraße ist hoch bepflanzt, sodass Fußgänger regelrecht dahinter verschwinden. Spätestens nachdem die Kita eröffnet wird, muss ein freier Blick gegeben sein, da sonst die Kinder nicht rechtzeitig von den Autofahrern gesehen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1124 Aktenzeichen: 67 0
Entschärfung der Einmündung des Radweges auf der alten Straßenbahntrasse in die Huswertstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.07.2011, OF 55/10 Betreff: Entschärfung der Einmündung des Radweges auf der alten Straßenbahntrasse in die Huswertstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Einmündung des Radweges auf der alten Straßenbahntrasse in die Huswerthstraße entschärft werden kann, etwa durch Aufstellung eines Spiegels, damit die Radfahrer auf dem Radweg die Huswerthstraße in Richtung "Am Dachsberg" besser einsehen können. Begründung: Die Einmündung des Radweges auf der alten Straßenbahntrasse in die Huswerthstraße ist sehr unübersichtlich. Aus der einen Richtung kommen Fahrzeuge aus dem Tunnel und sind deshalb bereits schwer zu erkennen, aus der anderen Richtung, vom Dachsberg her, sind herankommende Fahrzeuge durch die im Weg stehenden Bäume, die die dortige Doppelkurve der Huswerthstraße verdecken, noch später wahrzunehmen. Da der Radweg zunehmend mehr genutzt wird, entsteht eine gefährliche Situation für die Radfahrer, insbesondere weil auf der Strecke auch Linienbusse verkehren. Es ist deshalb zu prüfen, ob die Situation, etwa durch Aufstellen eines Spiegels, entschärft werden kann. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 09.08.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 55/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 10 am 06.09.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 55/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenQuerungshilfe für die Homburger Landstraße an der Einmündung der Kreuzstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 138 entstanden aus Vorlage: OF 25/10 vom 23.05.2011 Betreff: Querungshilfe für die Homburger Landstraße an der Einmündung der Kreuzstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, stadtauswärts hinter der Einmündung der Kreuzstraße in die Homburger Landstraße, zwischen den Bushaltestellen "Kreuzstraße" der Buslinie 39, eine Querungshilfe einzurichten. Begründung: Durch die Bushaltestelle Kreuzstraße besteht an dieser Stelle, an der auch der Konrad-Hoenen-Weg einmündet, für die Homburger Landstraße ein erheblicher Querungsbedarf. Deshalb wäre es sinnvoll, hier eine Querungshilfe einzurichten, die das Überqueren der Homburger Landstraße erleichtern würde. Außerdem würde dies zur Verkehrsberuhigung dienen und so dazu beitragen, dass in diesem Bereich Tempo 30 km/h eingehalten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1112 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 25.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Früherer Verbindungsweg Jaspertstraße - Goldpeppingstraße aus Sicherheitsgründen schließen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 136 entstanden aus Vorlage: OF 23/10 vom 19.05.2011 Betreff: Früherer Verbindungsweg Jaspertstraße - Goldpeppingstraße aus Sicherheitsgründen schließen Der Magistrat wird gebeten, aus Sicherheitsgründen den früheren Verbindungsweg zu schließen. Begründung: Bei der am 19.05.2011 durchgeführten Schulwegbegehung zeigte sich deutlich, dass Erwachsene und Kinder den alten Weg nutzen, um so Kitas und Schulen zu erreichen. Trotz der Höhe, die nun überwunden werden muss sowie der bereits vorhanden Schienen, wird hier geklettert. Die Teilnehmer der Schulwegkommission haben sich stark für eine schnelle Schließung ausgesprochen. Wie mittelfristig mit dem Weg verfahren wird, ist noch zu diskutieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2011, ST 865 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 265 Aktenzeichen: 23 20
Erweiterung Hortangebot Kinderzentrum Jaspertstraße doch genehmigen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 137 entstanden aus Vorlage: OF 24/10 vom 19.05.2011 Betreff: Erweiterung Hortangebot Kinderzentrum Jaspertstraße doch genehmigen! Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob dem Kinderzentrum in der Jaspertstraße nicht doch die Erweiterung des Hortangebotes genehmigt werden kann. Begründung: Auch wenn zum Zeitpunkt der Ablehnung die im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgehaltene Deckung von 50 Prozent überschritten war, ist zu bedenken, dass der Stadtteil stetig weiter wächst und alleine im nächsten Jahr über 100 Wohneinheiten im Frankfurter Bogen und über 30 Wohneinheiten in der Homburger Landstraße bezugsfertig sein werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 922 Aktenzeichen: 40 4
Altkleidercontainer auf der grünen Wiese!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4792 entstanden aus Vorlage: OF 1043/10 vom 14.11.2010 Betreff: Altkleidercontainer auf der grünen Wiese! Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der zur Zeit auf der Grünfläche stehende Altkleidercontainer in der Huswertstraße, zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg, auf die andere Straßenseite, zum Beispiel neben den dort befindlichen Flaschencontainer, versetzt wird. Begründung: Der oben genannte, auf der Wiese stehende Altkleidercontainer ist für die Grünfläche schädlich, der Rasen stirbt ab. Auch wird das Grün auf dem Weg zum Container niedergetreten. Auf der anderen Straßenseite steht bereits ein Flaschencontainer, dort könnte der Altkleidercontainer aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 302 Aktenzeichen: 66 5
Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4376 entstanden aus Vorlage: OF 996/10 vom 02.08.2010 Betreff: Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und wenn ja, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die verstärkt aufgetretenen Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße im Bereich Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße zu unterbinden. Die Art der Schmierereien lässt darauf schließen, dass es sich hierbei um einen Einzeltäter handelt. Begründung: Die verstärkte Initiative der Hausbesitzer, ihre Häuser in der Homburger Landstraße zu renovieren, wird zurzeit von einem besonders aktiven Graffitischmierer deutlich geschmälert. Zum einen sind alle Bewohner dieser Straße aufgerufen, besonders aufmerksam zu sein, aber auch die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung sind aufgefordert, mit ihrem Spezialwissen diesem Unwesen ein Ende zu bereiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2010, ST 1328 Aktenzeichen: 32 4
Rechtsabbiegen von der Gundelandstraße in die Straße An den Drei Hohen unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4373 entstanden aus Vorlage: OF 993/10 vom 28.06.2010 Betreff: Rechtsabbiegen von der Gundelandstraße in die Straße An den Drei Hohen unterbinden Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob an der Kreuzung der Straßen Gundelandstraße/An den drei Hohen in Fahrtrichtung Westen das Verkehrszeichen 214-10 (vorgeschriebene Fahrtrichtung - geradeaus und links) aufgestellt werden kann, sodass das Rechtsabbiegen von der Gundelandstraße in die Straße An den drei Hohen verboten wäre. Gleichzeitig wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob es möglich ist, in einem gebührenden zeitlichen Abstand die Verkehrszählung in der Straße An den drei Hohen so zu wiederholen, dass die Ergebnisse mit der bereits erfolgten Verkehrszählung vergleichbar sind. Eine separate Verkehrszählung in der parallel verlaufenden Huswertstraße möge in diesem Zusammenhang bitte ebenfalls geprüft werden. Nach Abschluss dieser Verkehrszählungen wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Ergebnisse die Maßnahme ergeben haben. Bei einer Entlastung der Straße An den drei Hohen von weniger als 10 Prozent in Bezug auf die Anzahl der Fahrzeuge wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Maßnahme rückgängig gemacht werden kann. Begründung: Ein Vor-Ort-Termin mit Anwohnern der Straßen An den drei Hohen und der Gundelandstraße, in der das Thema Verkehrsbelastung der Straße An den drei Hohen zur Debatte stand, hat kein einheitliches Meinungsbild bei ebendiesen Anwohnern zutage gefördert. Die Umwidmung der Straße in eine Einbahnstraße wurde vereinzelt gefordert, aber Gegenstimmen gab es ebenfalls in erheblichem Maße. Auch andere Lösungen, wie z.B. die Einrichtung einer Spielstraße, wurden überaus kontrovers diskutiert. Als größter gemeinsamer Nenner kristallisierte sich die Aufstellung des im Antragstext genannten Verkehrszeichens heraus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2010, ST 1438 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 703 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2011, ST 1302 Aktenzeichen: 32 1
Taxiparkplätze in der Homburger Landstraße/Einmündung Obere Kreuzäckerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3842 entstanden aus Vorlage: OF 884/10 vom 22.12.2009 Betreff: Taxiparkplätze in der Homburger Landstraße/Einmündung Obere Kreuzäckerstraße Der Magistrat wird aufgefordert, den vorhandenen Parkplatz für die Taxen an der Homburger Landstraße/Einmündung Obere Kreuzäckerstraße aufzuheben und den allgemeinen Parklätzen zuzuordnen. Diese Plätze werden von Taxen nicht benutzt und gehen dem allgemeinen Bedarf verloren. Begründung: Es ist seit Langem festzustellen, dass die Taxiparkplätze in der Homburger Landstraße/Einmündung Obere Kreuzäckerstraße nicht von Taxen benutzt werden. Da für diesen Teil der Homburger Landstraße ein verstärkter Bedarf an öffentlichem Parkraum besteht, liegt es auf der Hand, nicht genutzte Flächen diesem zuzuordnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2010, ST 434 Aktenzeichen: 32 1
Fußweg im Bereich um den großen Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3155 entstanden aus Vorlage: OF 731/10 vom 15.03.2009 Betreff: Fußweg im Bereich um den großen Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung instand setzen Der Magistrat wird aufgefordert, in Verbindung mit den zuständigen Stellen zu veranlassen, dass der aufgrund seines Alters desolate Fußweg im Bereich um den großen Spielplatz zwischen Jaspert- und Wegscheidestraße aus laufenden Haushaltsmitteln in einen sicheren und ansehnlichen Zustand versetzt wird. Es ist sinnvoll, auch die Flächen zu verbessern, die derzeit am Rand des Weges durch LKW-Spuren sehr unschön aussehen und zu Regenwasseransammlungen neigen und diese Flächen mit geeigneten, wassergebundenen Materialien zu befestigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.07.2009, ST 1024 Aktenzeichen: 67 2
Großen Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3156 entstanden aus Vorlage: OF 732/10 vom 15.03.2009 Betreff: Großen Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung instand setzen Der Magistrat wird aufgefordert, in Verbindung mit den zuständigen Stellen die regelmäßige Pflege und Reinigung des großen Spielplatzes in der Karl-Kirchner-Siedlung sowie der Grünanlage (einschließlich Nachpflanzungen in diesem Bereich) zu veranlassen. Begründung: Das Gesamterscheinungsbild der Karl-Kirchner-Siedlung wird wesentlich durch die Grünfläche sowie den großen Spielplatz zwischen der Jaspertstraße und der Wegscheidestraße geprägt. Es ist wichtig, dass das Erscheinungsbild dieser Fläche, und damit das Gesamterscheinungsbild, der Siedlung verbessert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2009, ST 944 Aktenzeichen: 67 2
Die Unterführung der Autobahn (Huswertstraße) mit Lampen zu versehen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.08.2008, OM 2464 entstanden aus Vorlage: OF 605/10 vom 27.07.2008 Betreff: Die Unterführung der Autobahn (Huswertstraße) mit Lampen zu versehen Der Magistrat wird gebeten, die Unterführung der Autobahn (Huswertstraße) mit Lampen zu versehen. Begründung: Die Unterführung wird sehr stark von Fußgängern, die z. B. zu den Märkten oder der Bushaltestelle gelangen wollen, und von Spaziergängern genutzt. Es ist nicht zu verstehen, dass die Beleuchtung an der Unterführung aufhört. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2009, ST 141 Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2009, ST 1429 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2009, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt wurde, die jedoch unter dem Vorbehalt einer Änderung oder Zurückweisung durch den Magistrat steht. Der Magistrat wird die Angelegenheit voraussichtlich in seiner Sitzung am 02.02.2009 behandeln. Aktenzeichen: 66 0
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