Meine Nachbarschaft: Im Vogelsgesang
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Verkehrsspiegel für die Ausfahrt aus der Straße .An den Geiselwiesen.
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2011, OF 32/7 Betreff: Verkehrsspiegel für die Ausfahrt aus der Straße "An den Geiselwiesen" Der Magistrat wird gebeten an der Ausfahrt aus dem westlichen Teil der Straße "An den Geiselwiesen" einen Verkehrsspiegel anzubringen, um die Sichtverhältnisse zu verbessern. Begründung: Beim Einbiegen aus dem westlichen Teil der Straße "An den Geiselwiesen" auf die Praunheimer Landstraße ist ein Einblick in den von links kommenden Verkehr aufgrund der dort parkenden Fahrzeuge nahezu unmöglich. Dadurch entstehen häufig gefährliche Situationen, die durch ein Anbringen einen Verkehrsspiegels gegenüber der Ausfahrt entschärft werden könnten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 7 am 09.08.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 32/7 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRadweg an der Praunheimer Brücke sicherer machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.06.2011, OF 31/7 Betreff: Radweg an der Praunheimer Brücke sicherer machen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Radwegüberquerung an der Praunheimer Brücke durch ein großflächiges Piktogramm< Radfahrer>auf der Mitte der Praunheimer Brücke sicherer zu machen. Begründung: Während im Verlauf der Wegstrecken entlang der Nidda sowohl an der Maybach Brücke als auch an der Homburger Landstraße direkt markierte Straßenüberwege geschaffen wurden, befindet sich bei der Straßenüberquerung Alt Praunheim an der Praunheimer Brücke ein ca. 20m zurückversetzer markierter Überweg, der auf Grund seiner Lage weder von Fußgängen noch von Radfahrern in signifikantem Umfang genutzt wird. Zur Verbesserung der Sicherheit sollte zumindest ein Hinweis für die von der Praunheimer Landstraße kommenden Verkehrsteilnehmer mit einem <Radfahrersymbol> auf der Brückenmitte zur Verbesserung der Sicherheit angebracht werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 7 am 09.08.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 31/7 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, FARBECHTE und REP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung CDU, GRÜNE und FDP
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenNeubaugebiet .Im Vogelsgesang. Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.05.2010, OA 1118 entstanden aus Vorlage: OF 705/7 vom 21.04.2010 Betreff: Neubaugebiet "Im Vogelsgesang" Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49, wird zurückgewiesen, da der Verkauf des Grundstücks nicht dem Willen der Stadt Frankfurt am Main entspricht, städtische Baugrundstücke in Erbpacht zu vergeben und zudem nicht geprüft wurde, ob die Erschließungsstraße den zusätzlichen Verkehr aufnehmen kann. Überdies ist die ausgewiesene Baufläche nicht mehr durch den Bebauungsplan Nr. 280 abgedeckt, und Informationen zum angrenzenden Bebauungsplan Nr. 150 Ä liegen im System plan-As nicht vor. Es ist also möglich, dass die geplante Bebauung nicht im Einklang mit dem gültigen Bebauungsplan ist. Der Magistrat wird gebeten, eine neue Vorlage zu erstellen, die die genannten Punkte berücksichtigt. Begründung: 1. Die Stadt Frankfurt möchte attraktives Wohnen in der Stadt bezahlbar halten und einer exzessiven Grundstücksspekulation entgegenwirken. Auch aus diesem Grund hat eine Grundstücksvergabe in Erbpacht Vorrang vor einem Verkauf. 2. Einer geplanten Wohnbebauung sollte schon aus Gründen der Rechtssicherheit eine entsprechende Änderung des Bebauungsplans vorausgehen. 3. Die Straße "Im Vogelsgesang" ist eine schmale Erschließungsstraße mit Einbahnverkehr und dringend benötigten Parkplätzen. Hier sollte vor dem Bau neuer Wohnhäuser ein Konzept für die verkehrliche Erschließung vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 49 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.05.2010 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.05.2010, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage M 49 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1863 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1118 wird im Rahmen der Vorlage NR 1863 zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und Stv. Schenk (M 49 = Annahme) 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2010, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1863 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1118 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1863) sowie FAG (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme, OA 1118 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 49 = Annahme, NR 1863 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1118 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 49 = Ablehnung, NR 1863 und OA 1118 = Annahme) Stv. Schenk (M 49 = Annahme, NR 1863 und OA 1118 = Ablehnung) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010, TO II, TOP 35 Beschluss: 1. Der Vorlage M 49 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2010, § 7502, beachtet wird. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 1863 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage NR 1863 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1118 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, REP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Stv. Schenk (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, NPD und Stv. Schenk gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1863), FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8210, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010 Aktenzeichen: 23 11
Gehwegverbreiterung Im Vogelsgesang
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.10.2009, OM 3705 entstanden aus Vorlage: OF 614/7 vom 29.09.2009 Betreff: Gehwegverbreiterung Im Vogelsgesang Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Straße Im Vogelsgesang auf der linken Straßenseite ab Hausnummer 13 den Bürgersteig verbreitern zu lassen. Begründung: Der Bürgersteig führt nach der Kurve und dem letzten Wohnhaus auf der linken Seite bis zur Einmündung in die Praunheimer Landstraße an einer hohen Mauer entlang. Die Breite des Bürgersteiges beträgt hier maximal 0,90 Meter (4 Betonknochen in Längsreihe plus Bordsteinkante). Eine Gefährdung der Fußgänger, auch mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und besonders auch der Kinder ist hier offensichtlich und sollte umgehend behoben werden. Dies erscheint besonders auch deshalb dringlich, weil die Straße bedingt durch erheblichen Anliegerverkehr und auch gewerblichen Durchgangsverkehr frequentiert ist und nicht gefahrlos auf den gegenüberliegenden Fußweg gequert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2010, ST 251 Aktenzeichen: 66 5
Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2509 entstanden aus Vorlage: OF 312/8 vom 29.07.2008 Betreff: Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt In der Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 708, zu "Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim" wird in Punkt 1.1 auf ein Konzept zur Ermittlung geeigneter Verkehrsdaten hingewiesen, und in der Anlage werden die Erhebungsstellen mit der Art der Verkehrszählung dargestellt. Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat beauftragt, die Verkehrsbefragungen, die in der Standortkarte jeweils nur in eine Fahrtrichtung vorgesehen waren, auch in die jeweils andere Richtung vornehmen zu lassen. Gleichzeitig bitten wir den Magistrat mitzueilen, an welchen Tagen und wie häufig die Verkehrsdaten erhoben wurden bzw. erhoben werden sollen. Begründung: Die Verkehrsbefragungen an den fünf Stellen - in der Heerstraße Nähe Hofgut, in der Praunheimer Landstraße vor der Niddabrücke, im Praunheimer Weg bei der Europäischen Schule, in der Mitte der Bernadottestraße und in der Römerstadt vor der Kreuzung Im Weimel - sind nur in eine Richtung vorgesehen. Damit werden nach unserer Einschätzung nicht von allen Fahrzeugen die Quellen und Ziele ermittelt. Diese zusätzlichen Befragungen würden die Eichung des Verkehrsmodells verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2008, ST 1468 Aktenzeichen: 61 10
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