Meine Nachbarschaft: Hohe Brück
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Verdeutlichung der Rechts-vor-Links-Kreuzungen im Ortsgebiet
Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1210 entstanden aus Vorlage: OF 64/13 vom 06.03.2012 Betreff: Verdeutlichung der Rechts-vor-Links-Kreuzungen im Ortsgebiet Der Magistrat wird gebeten, die Rechts-vor-Links-Kreuzungen auf den Straßen Alt-Erlenbach und Niedereschbacher Straße sowie der Kreuzung Hohe Brück/Erlenbacher Stadtweg deutlich und einheitlich durch Fahrbahnmarkierungen (gestrichelte Linien) zu kennzeichnen und so die Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen. Begründung: Die Rechts-vor-Links-Regelungen in Nieder-Erlenbach haben sich als in Teilen gut bewiesen. Der Verkehr konnte damit zum Teil deutlich entschleunigt werden. Allerdings fehlen an vielen Kreuzungen Fahrbahnmarkierungen, die dem Ziel der weiteren Entschleunigung des Verkehrs und Einhaltung der Rechts-vor-Links-Regelung zuträglich wären. Durch eine Anbringung von Fahrbahnmarkierungen würde die Rechts-vor-Links-Regelung zusätzlich visualisiert und so noch deutlicher erkennbar für die Verkehrsteilnehmer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1340 Aktenzeichen: 32 1
Standortbestimmung der Verkehrsplanung zu Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 24.02.2012, B 100
Anregung vom 20.03.2012, OA 169 entstanden aus Vorlage: OF 70/13 vom 20.03.2012 Betreff: Standortbestimmung der Verkehrsplanung zu Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 24.02.2012, B 100 Der Bericht des Magistrats B 100 benennt unter Punkt 1 sehr sinnvolle Verkehrsziele, die die volle Unterstützung des Ortsbeirates 13 finden. In seinen weiteren Ausführungen geht er jedoch nicht darauf ein, wie diese Zielvorgaben auf den Frankfurter Norden angewandt werden sollen, was auch mit der Anregung OA 172 des Ortsbeirats 12 konkret nachgefragt wird. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Der Magistrat wird beauftragt, die Informationen zum Sachstand des motorisierten Individualverkehrs zu aktualisieren und über die derzeitigen Verkehrsbelastungen des Straßennetzes im Frankfurter Norden zu berichten. Die Ortsbeiräte der Ortsbezirke 10, 12, 13, 14 und 15 sind einzubeziehen. 2. Insbesondere ist dem Ortsbeirat 13 darzustellen, welche Verkehrsbelastungen auf den Grundnetzstraßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg bestehen und zukünftig zu erwarten sind (u. a. durch Neubaugebiete). 3. Des Weiteren ist zu berichten, welche zukünftigen Verkehrsbelastungen auf den zur A 661 und A 5 führenden Landstraßen wie der L 3008 zu erwarten sind, um den regelmäßigen und immer stärker werdenden Staus im Berufsverkehr und den Lärmbelastungen im Frankfurter Norden zu begegnen. 4. Besonders bedeutsam ist abschließend die Darstellung eines schlüssigen Verkehrskonzeptes gegenüber dem Ortsbeirat 13, welche Maßnahmen geplant sind, um die Anbindung Nieder-Erlenbachs an den ÖPNV zu optimieren. Hierzu sind nicht nur die zu prüfenden möglichen Busanbindungen an die aktuelle Schienenverkehrsplanung und die Umlandverbindungen zu beachten, sondern insbesondere auch eine stringente Radwegeanbindung an die Haltestellen des umliegenden Schienenverkehrs (v. a. Nieder-Eschbach, Preungesheim und Bad Vilbel) sowie eine zügig befahrbare direkte Radwegeverbindung ins Frankfurter Zentrum. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.02.2012, B 100 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1221 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.04.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 172 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 2: FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 3: FREIE WÄHLER (= Annahme) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 100 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE., NPD und REP (B 100 = Kenntnis, OA 169, OA 172, OA 185 und OA 186 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 100 = Zurückweisung, OA 169, OA 172, OA 185 und OA 186 = Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO II, TOP 25 Beschluss: 1. Die Vorlage B 100 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 169 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 172 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 185 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Der Vorlage OA 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP Beschlussausfertigung(en): § 1747, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012 Aktenzeichen: 61 1
Bessere Standorte für Altglascontainer?
Antrag vom 05.03.2012, OF 66/13 Betreff: Bessere Standorte für Altglascontainer? Der Ortsbeirat wolle beschließen: In der Presse war zu erfahren, dass immer mehr Altglas in die dafür vorgesehenen Container wandert. Die ordnungsgemäße Altglasentsorgung ist sehr zu begrüßen, allerdings ist der Standort der Container in vielen Fällen suboptimal. So beispielsweise am Erlenbacher Stadtweg in Nieder-Erlenbach: Hier ist der Container direkt am neu gebauten Fahrradweg aufgestellt. Dem Ortsbeirat ist durchaus bekannt, dass es oft sehr schwierig ist, geeignete Standorte auf öffentlichen Flächen für diese Container zu finden. Sie müssen gut erreichbar und zugänglich sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Leerung durch die Entsorgungsbetriebe sein. Geeignete Voraussetzungen würden sich beispielsweise am Rande der Parkplätze von Einkaufs-/Supermärkten u.ä. bieten, zumal die in Flaschen und Gläsern abgefüllten Produkte hier schließlich auch verkauft werden. Wir fragen deshalb: Hat der Magistrat mit Betreibern von Lebensmittelmärkten darüber verhandelt, ob Altglascontainer auf deren Parkplätzen aufgestellt werden können? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 13 am 20.03.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 325 2012 Die Vorlage OF 66/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Erneuerung der Gemeindewaage in Nieder-Erlenbach
Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 665 entstanden aus Vorlage: OF 50/13 vom 14.11.2011 Betreff: Erneuerung der Gemeindewaage in Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, die Gemeindewaage in der Märker Straße wieder instand zu setzen und zu modernisieren. Diese Waage wird vor allem von den vielen landwirtschaftlichen Betrieben in Nieder-Erlenbach und Umgebung benötigt. Die Stadt Frankfurt am Main hat sich im Grenzänderungsvertrag (§ 8 Absatz 1) zum Erhalt der Gemeindewaage verpflichtet. Begründung: Die Gemeindewaage in der Märker Straße ist seit einiger Zeit defekt. Dies ist für die Landwirte in Nieder-Erlenbach und den umliegenden Orten keine haltbare Situation, da die nächste von der Stadt betriebene Waage erst wieder am Hafen zu finden ist. Für den von der Landwirtschaft geprägten Nordosten Frankfurts ist eine Waage in unmittelbarer Nähe allerdings von hoher Bedeutung, da hier auf kurzem Wege Getreide, Gemüse, Dünger oder auch Obst schnell und unkompliziert gewogen werden kann. Die Landwirte müssen zurzeit auch auf Waagen außerhalb Frankfurts zurückgreifen, womit der Stadt Frankfurt Einnahmen verloren gehen. Des Weiteren könnten auf dieser Waage auch Autos gewogen werden, sofern dies beispielsweise von der Polizei gefordert wird. Außerdem besagt auch der Grenzänderungsvertrag für Nieder-Erlenbach die Instandhaltung, Wartung und Reparatur sowie den Standort einer Waage in Nieder-Erlenbach. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 234 Aktenzeichen: 92 3
Harheimer Weg und Erlenbacher Stadtweg hier: Aufstellung von Schneefangzäunen
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2011, OM 605 entstanden aus Vorlage: OF 43/14 vom 13.11.2011 Betreff: Harheimer Weg und Erlenbacher Stadtweg hier: Aufstellung von Schneefangzäunen Der Magistrat wird gebeten, entlang des Harheimer Weges und des Erlenbacher Stadtweges Schneefangzäune aufzustellen. Der durch Fußgänger und Fahrradfahrer benutzte Wirtschaftsweg, parallel zum Harheimer Weg, war im Winter 2010/11 auch durch Schneewehen unpassierbar. Für den Winter 2011/12 sollte der Missstand möglichst vermieden werden. Die gleiche Vorsorge gilt auch für den neu geschaffenen Fuß- und Fahrradweg entlang des Erlenbacher Stadtweges. Begründung: Beide Wege sind in den Winterdienst nicht einbezogen. Die Benutzung der Wege durch Fußgänger und Fahrradfahrer ist daher bei Schneefall deutlich eingeschränkt. Zusätzliche Schneewehen machen die Einschränkung zur Unpassierbarkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 484 Aktenzeichen: 66 0
Kennzeichnung der Rechts-vor-Links-Kreuzung in der Ortsmitte
Antrag vom 30.08.2011, OF 36/13 Betreff: Kennzeichnung der Rechts-vor-Links-Kreuzung in der Ortsmitte Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, die Kreuzung Alt Erlenbach Ecke Neue Fahrt mit rotem Asphalt als Rechts vor Links Kreuzung zu kennzeichnen und hierbei gleichzeitig die Fahrbahndecke zu erneuern. Dies soll im Zuge der Markierung solcher Kreuzungen im gesamten Ort geschehen. Begründung: Die Kreuzung Alt Erlenbach Ecke Neue Fahrt ist seit gut zwei Jahren eine Rechts vor Links Kreuzung. Leider wurde es im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straße Alt Erlenbach im historischen Ortskern zur Gemeinschaftsstraße verpasst die Fahrbahndecke an dieser Stelle zu erneuern. Auch die Möglichkeit dies gemeinsam mit der Straße Neue Fahrt zu tun wurde nicht wahr genommen. Auf den, in den letzten Wochen, erneuerten Straßen Neue Fahrt und Erlenbacher Stadtweg sind die Rechts vor Links Kreuzungen mit roten Asphalt markiert. Dies wäre nun auch eine geeignete Maßnahme für die genannte Kreuzung, um im Zuge der Umwidmung aller Straßenkreuzungen in Nieder Erlenbach in eine Rechts vor Links Zone, ein einheitliches Gesamtbild zu schaffen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 13 am 13.09.2011, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 13 am 25.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 13 am 29.11.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 13 am 17.01.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 13 am 14.02.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 13 am 20.03.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 36/13 wird durch die Annahme der Vorlage OF 63/13 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Bordsteinkante Erlenbacher Stadtweg/Hohe Brück - Hindernislauf für Radfahrer?
Antrag vom 29.08.2011, OF 38/13 Betreff: Bordsteinkante Erlenbacher Stadtweg/Hohe Brück - Hindernislauf für Radfahrer? Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der vor Kurzem fertig gestellte Radweg Nieder-Erlenbach-Harheim erfreut sich bereits großer Beliebtheit und reger Nutzung. Anlässlich der Baumaßnahme wurde auch der Kreuzungsbereich L3008/Erlenbacher Stadtweg mit erheblichem Aufwand neu gestaltet. In diesem Bereich kreuzt auch die Straße Hohe Brück, die vom Ortseingang "Mitte" her ein größeres Wohngebiet erschließt. Radfahrer, die vom neuen Radweg hier einbiegen wollen, müssen eine ziemlich Schleife fahren, um die Kurve zu kriegen und nicht über den hohen Bordstein, der zudem noch eckig ausgebildet ist, fahren zu müssen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: - Warum wurde der Bordstein am Erlenbacher Stadtweg gegenüber der Straße Hohe Brück nicht abgesenkt, um Radfahren ein bequemeres - und sichereres - Einbiegen in die Straße Hohe Brück zu ermöglichen? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 13 am 13.09.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 116 2011 Die Vorlage OF 38/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Lange Wartezeiten an der Ampel - Noch umweltfreundlich?
Antrag vom 29.08.2011, OF 37/13 Betreff: Lange Wartezeiten an der Ampel - Noch umweltfreundlich? Der Ortsbeirat wolle beschließen: Nach der neulich abgeschlossenen Baumaßnahme im Kreuzungsbereich L3008/Erlenbacher Stadtweg mussten die Nieder-Erlenbacher Bürger/-innen leider auch eine Neuerung an der Ampelschaltung feststellen: Im Gegensatz zur früheren bedarfsgerechten Ampelschaltung reagiert die Ampel nun nicht mehr auf die Kontaktschleife. Die Folgen sind wesentlich längere Wartezeiten an der Ampel, gepaart mit der entsprechenden Umweltverschmutzung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: - Ist dies denn zuträglich für eine Stadt auf dem Weg zur Green City? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 13 am 13.09.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 115 2011 Die Vorlage OF 37/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Errichtung eines Spiegels zur besseren Einsicht am Erlenbacher Stadtweg
Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 233 entstanden aus Vorlage: OF 24/13 vom 26.07.2011 Betreff: Errichtung eines Spiegels zur besseren Einsicht am Erlenbacher Stadtweg Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass ein Spiegel zur besseren Einsicht der Verkehrslage am Erlenbacher Stadtweg gegenüber der Straße "Hohe Brück" installiert wird, um Verkehrsbehinderungen oder gar Unfälle aufgrund einer unübersichtlichen Einsicht zum Erlenbacher Stadtweg hin zu verhindern. Begründung: Durch den neu geschaffenen Seitenstreifen und die hier parkenden Autos kurz nach der Ortseinfahrt am Erlenbacher Stadtweg ist die Einsicht von der Straße "Hohe Brück" kommend teilweise sehr schwer gegeben. Da in diesem Teil der Straße auch die Busse halten bzw. Pause machen, erschwert es die Einsicht in die Straße um ein Vielfaches. Ein Spiegel gegenüber der Ausfahrt aus der Straße "Hohe Brück" würde verhindern, dass Autofahrerinnen und Autofahrer zu weit in den Erlenbacher Stadtweg hineinfahren, um die Verkehrslage besser überblicken zu können. Ein zu weites Hineinfahren bedeutet Behinderungen des Verkehrs und im schlimmsten Falle käme es dadurch zu Unfällen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1138 Aktenzeichen: 66 7
Verlängerung des Fahrradweges am Erlenbacher Stadtweg
Antrag vom 25.07.2011, OF 25/13 Betreff: Verlängerung des Fahrradweges am Erlenbacher Stadtweg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie der Fahrradweg von Nieder- Erlenbach nach Harheim über den jetzt erfolgten Ausbau hinaus entlang des Erlenbacher Stadtwegs bis zum kombinierten Fahrrad- und Fußweg zwischen Harheim (Korffstraße) und Bonames verlängert werden kann. Begründung: Der neu geschaffene Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Harheim wird die Attraktivität des Radverkehrs zwischen den nördlichen Stadtteilen steigern. Um dies weiter zu unterstützen ist es wichtig, die Stadtteile direkt und ohne Umwege zu verbinden. Erforderlich dafür ist, die Lücke in der direkten Radwegeverbindung zwischen Nieder- Erlenbach und Bonames zu schließen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 13 am 09.08.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 25/13 wird durch die Annahme der Vorlage OF 26/13 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Rekonstruktion der Begrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg
Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 109 entstanden aus Vorlage: OF 11/13 vom 15.05.2011 Betreff: Rekonstruktion der Begrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbegrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg wieder instand zu setzen. Begründung: Bei Reinigungsabläufen, Mäharbeiten am Straßenrand und durch Mutwillen sind diverse Straßenbegrenzungspfähle an den genannten Straßen defekt oder fehlen ganz. Besonders im Herbst, Winter und Frühjahr kann der Straßenraum bei Dunkelheit und Bodennebel schlecht erkannt werden und führt zu Gefährdungssituationen. Aus gegebenem Anlass sollten die Wartungsfirmen darauf hingewiesen werden, dass bei verrichteter Arbeit die Begrenzungspfähle auch funktionsfähig bleiben müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 937 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1658 Antrag vom 04.10.2013, OF 176/13 Antrag vom 16.05.2016, OF 17/13 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 175 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradweg entlang des Erlenbacher Stadtwegs zwischen Maßbornstraße und Korffstraße
Anregung an den Magistrat vom 30.05.2011, OM 80 entstanden aus Vorlage: OF 8/14 vom 11.05.2011 Betreff: Fahrradweg entlang des Erlenbacher Stadtwegs zwischen Maßbornstraße und Korffstraße Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie der Fahrradweg von Nieder-Erlenbach nach Harheim, über den jetzt erfolgten Ausbau hinaus, entlang des Erlenbacher Stadtwegs bis zum kombinierten Fahrrad- und Fußweg zwischen Harheim (Korffstraße) und Bonames verlängert werden kann. Begründung: Durch den neu geschaffenen Fahrradweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach nimmt die Attraktivität des Radverkehrs zwischen den nördlichen Stadtteilen zu. Um das weiter zu unterstützen, ist es wichtig, die Stadtteile direkt und ohne Umwege zu verbinden. Dafür ist der Lückenschluss in der direkten Radwegeverbindung zwischen Nieder-Erlenbach und Bonames erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1116 Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 780 Auskunftsersuchen vom 20.04.2015, V 1308 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 14 am 24.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Überprüfung der Ampelanlage in Harheim an der Kreuzung Korffstraße/Erlenbacher Stadtweg
Anregung an den Magistrat vom 30.05.2011, OM 83 entstanden aus Vorlage: OF 15/14 vom 14.05.2011 Betreff: Überprüfung der Ampelanlage in Harheim an der Kreuzung Korffstraße/Erlenbacher Stadtweg Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlage bzw. Ampelsteuerung an der Kreuzung Korffstraße/Erlenbacher Stadtweg überprüfen und ggf. optimieren zu lassen. Begründung: Zwischenzeitlich entsteht immer öfter der Eindruck, dass die an dieser Kreuzung eingesetzte Ampelsteuerung trotz Kontaktschleifen nicht mehr zeitnah umschaltet. In der Vergangenheit wurde schneller für den ankommenden Verkehrsteilnehmer auf Grün geschaltet. Zwischenzeitlich stauen sich des Öfteren die Verkehrsteilnehmer aus Harheim kommend, obwohl auf der Kreuzung keine anderen Verkehrsteilnehmer anwesend sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 951 Aktenzeichen: 32 1
Busführung während der Straßenbauarbeiten im Erlenbacher Stadtweg
Antrag vom 15.04.2011, OF 4/13 Betreff: Busführung während der Straßenbauarbeiten im Erlenbacher Stadtweg Der Ortsbeirat wolle beschließen: Vor Kurzem wurde mit dem ersten Abschnitt der Straßenbauarbeiten im Erlenbacher Stadtweg begonnen, wozu ein Teil der Straße gesperrt und der Verkehr umgeleitet werden musste. Die von den Ämtern eingerichtete Busführung und Haltestellen für die Pausen der Busse stellten sich als suboptimal heraus. Inzwischen wurden die Haltestellen verlegt, was die Situation verbessert und entspannt hat. In einigen Wochen steht ein weiterer Bauabschnitt im Erlenbacher Stadtweg an, der die Busführung noch schwieriger gestaltet, da er dann nicht mehr über die Märker Straße zum Erlenbacher Stadtweg und zur Neuen Fahrt geleitet werden kann. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat, - Entlang welcher Route sollen die Busse und der Verkehr geleitet und die Haltestellen für die Pausen der Busse eingerichtet werden, wenn der zweite Bauabschnitt im Erlenbacher Stadtweg ansteht? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 13 am 03.05.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 4/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 13 am 31.05.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 4/13 wurde zurückgezogen.
Winterdienst hier: a) Fuß- und Radweg zwischen Harheim und Bonames sowie zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach b) Berkersheimer Bahnstraße
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2011, OM 4893 entstanden aus Vorlage: OF 221/14 vom 03.01.2011 OF 222/14 vom 03.01.2011 Betreff: Winterdienst hier: a) Fuß- und Radweg zwischen Harheim und Bonames sowie zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach b) Berkersheimer Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen bzw. Vereinbarungen mit der FES sicherzustellen, dass im Winter a) der Weg zwischen Harheim und Bonames neben der K812 (Harheimer Weg) und der Rad- und Fußweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach (Erlenbacher Stadtweg) sowie b) der Verbindungsweg zwischen Harheim und der S-Bahnhaltestelle Berkersheim grundsätzlich von Schnee und Eis geräumt und damit auch für Fußgänger passierbar werden. Begründung: Der Ortsbeirat erkennt an, dass bei winterlichen Verkehrsverhältnissen alle Verkehrsteilnehmer mit Einschränkungen rechnen müssen und wichtige und viel befahrene Straßen bevorzugt geräumt werden. Das darf jedoch nicht dazu führen, dass Fußgänger angesichts des wegen Schnee und Eis unpassierbaren Fuß- und Radweges dauerhaft auf die geräumte und vermeintlich sicherere Landstraße ausweichen müssen. Wegen der ausbleibenden Räumung war die Berkersheimer Bahnstraße für die Buslinie 25 nur schwierig befahrbar. Zudem mussten Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen, da der Gehweg unpassierbar war. Dennoch muss im Winter grundsätzlich der entsprechend risikoarme Zuweg zur nächstgelegenen S-Bahnstation auch für Fußgänger möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2011, ST 585 Aktenzeichen: 79 4
Flüsterasphalt oder Pflaster statt Street-Print
Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4302 entstanden aus Vorlage: OF 173/13 vom 19.05.2010 Betreff: Flüsterasphalt oder Pflaster statt Street-Print Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu veranlassen, bei künftigen Straßenbaumaßnahmen in Nieder-Erlenbach auf den Einsatz von Street-Print/Prägeasphalt zu verzichten und, wo möglich und sinnvoll, Flüsterasphalt einzusetzen. Begründung: In der Straße Alt-Erlenbach wurde bei Erneuerungsarbeiten im Shared-Space-Bereich bzw. der Gemeinschaftsstraße Street-Print/Prägeasphalt eingesetzt. Dieser Belag wird von den Bürgern abgelehnt. Die Fugen sind so breit und tief, dass ein Rollator darauf nur schlecht bewegt werden kann. Außerdem ist das Abrollgeräusch der Kraftfahrzeugreifen sehr hoch. Zudem versiegelt Street-Print/Prägeasphalt den Boden wie anderer Asphalt. Es wird daher darum gebeten, bei weiteren Straßenbaumaßnahmen, insbesondere auch in der Straße Erlenbacher Stadtweg, Flüsterasphalt oder ein anderes geräuscharmes Pflaster zu verwenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2010, ST 1038 Aktenzeichen: 66 5
Erneuerung der Fahrbahndecke im Bornweg und Einbeziehung in das Shared-Space-Konzept
Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3939 entstanden aus Vorlage: OF 156/13 vom 25.01.2010 Betreff: Erneuerung der Fahrbahndecke im Bornweg und Einbeziehung in das Shared-Space-Konzept Der Magistrat wird gebeten, die Straße Bornweg auf geeignete Weise niveaugleich auszubauen und die Fahrbahndecke gleichzeitig zu erneuern, um die Möglichkeit herzustellen, sie mit in den Shared-Space-Bereich in Nieder-Erlenbach einzubeziehen. Begründung: Das Shared-Space-Konzept im Kern Nieder-Erlenbachs hat sich im Großen und Ganzen bewährt und erfreut sich hoher Akzeptanz. Mit wenigen Ausnahmen verläuft das neue Miteinander auf den betroffenen Straßen sehr gut. Besonders der Bornweg eignet sich sehr für eine Einbeziehung in den Shared-Space-Bereich: Die Parkplatzsituation und die Beengtheit des schmalen Bürgersteiges erfordern bereits jetzt ein rücksichtsvolles Miteinander der Verkehrsteilnehmer. Der Fahrbahnbelag ist einer der schlechtesten im ganzen Ort, da die Straße schon vielfach aufgerissen und oft nur provisorisch wieder instand gesetzt wurde. Eine generelle Erneuerung der Straße unter Einbeziehung in den Shared-Space-Bereich ist dringend geboten, um die Parkplatzsituation insgesamt zu entschärfen und das notwendige Miteinander in dieser beengten Straße zu legitimieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2010, ST 706 Stellungnahme des Magistrats vom 22.10.2010, ST 1379 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 13 am 15.06.2010, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
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