Meine Nachbarschaft: Hasengasse
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Vorlagen
In der Frankfurter Innenstadt stehen zu viele Gebäude ungenutzt leer
Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1011 entstanden aus Vorlage: OF 146/1 vom 05.03.2012 Betreff: In der Frankfurter Innenstadt stehen zu viele Gebäude ungenutzt leer Der Magistrat wird gebeten, nachstehend genannte Gebäude - die derzeit allesamt leer stehen - jeweils auf die Frage hin zu überprüfen, wer der Eigentümer ist, weshalb die Gebäude leer stehen, was gegebenenfalls mit ihnen geschieht und welche Möglichkeiten es gibt, die ungenutzte Fläche zu Wohnzwecken oder für andere sinnvolle Zwecke zu nutzen. Es handelt sich im Einzelnen um folgende Liegenschaften, und ihr gegenwärtiger Zustand lässt sich wie folgt beschreiben: 1. Holzgraben 4: Bei diesem Gebäude handelt es sich um ein fünfgeschossiges Bürogebäude, das seit geraumer Zeit nicht genutzt wird. 2. Holzgraben 9: Im Erdgeschoss dieses Gebäudes befindet sich eine Bar namens "Curubar" und vom ehemals zweiten Stock sind nur noch Trümmerteile übrig, die an Bilder vom Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern. 3. Schäfergasse 16: Das Gebäude mit dieser Anschrift wurde bereits vor geraumer Zeit abgerissen. Seither steht an dessen Stelle eine riesige Werbetafel und dahinter sammelt sich Unrat. Bedingt durch den Abriss sind die seitlichen Wände der beiden Nachbarhäuser verschandelt, sodass der gesamte Komplex wie eine einzige ewige Baustelle aussieht. 4. Heiligkreuzgasse 15-17: Der längliche mängelbehaftete Flachbau steht laut den Umzugsschildern an der Eingangstür seit September 2002 leer. Begründung: In Frankfurt herrscht akute Wohnungsnot, sodass auch in der Innenstadt eine Nachverdichtung - wo dies möglich und sinnvoll ist - durchgeführt werden muss. Die genannten Gebäude würden sich hierfür womöglich anbieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 994 Aktenzeichen: 61 0
Wo zieht das Jobcenter hin - Baseler Straße 35 - 37 (bisher Mainzer Landstraße und Berliner Straße)?
Antrag vom 10.02.2012, OF 144/1 Betreff: Wo zieht das Jobcenter hin - Baseler Straße 35 - 37 (bisher Mainzer Landstraße und Berliner Straße)? Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und dem Ortsbeirat 1 zu berichten, wo das Jobcenter Mitte neu angesiedelt werden soll! Der besondere Personenkreis, der dort betreut wird, könnte eine neue Belastung für funktionierende Stadtteile darstellen. Begründung: Der Ortsbeirat I, die Klienten des Jobcenters und die Bürger sollten bei der Suche einbezogen werden, um die nötige Transparenz des Vorgangs herzustellen und um mögliche Probleme im Vorfeld zu vermeiden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 1 am 20.03.2012, TO I, TOP 20 Die FDP stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung der Vorlage. Beschluss: 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 144/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.: GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP und fraktionslos gegen 2 SPD und LINKE. (Ablehnung) zu 2.: GRÜNE, 3 SPD, LINKE., FDP gegen CDU und fraktionslos (= Annahme) bei einer Enthaltung SPD
Schiefer Mast auf der Zeil
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 791 entstanden aus Vorlage: OF 117/1 vom 01.01.2012 Betreff: Schiefer Mast auf der Zeil Der Magistrat wird aufgefordert, den seit Jahren immer wieder schief getretenen Mast vor der Liegenschaft Zeil 88 ("Pimkie") entfernen und die beiden daran befindlichen Schilder an dem Mast vor der Liegenschaft Schäfergasse 2a ("Tchibo") befestigen zu lassen. Begründung: Der Mast steht dort eigentlich im Weg, deshalb wird er wohl von angeheiterten Passanten immer wieder erklommen oder schief getreten. Nachdem die Zeil neu gestaltet wurde, fällt der schiefe Mast besonders negativ auf. Die Schilder können ohne Weiteres um einige Meter versetzt werden und sind dann immer noch gut zu erkennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 466
Mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen schaffen!
Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 149 entstanden aus Vorlage: OF 20/1 vom 23.05.2011 Betreff: Mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen schaffen! Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, am Liebfrauenberg um den Liebfrauenbrunnen herum Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Begründung: Der Liebfrauenberg liegt im Mittelpunkt der nördlichen Altstadt. Er ist nach dem Römerberg der zweitgrößte Platz und gilt außerdem als einer der schönsten Plätze von Frankfurt. Der Liebfrauenberg stellt ein Bindeglied in einer der drei Nord-Süd-Achsen der Altstadt dar. Außerdem befindet er sich in unmittelbarer Nähe zur Kleinmarkthalle und liegt auf dem Fußgängerweg Liebfrauenstraße/Neue Kräme, welcher die Zeil mit dem Paulsplatz und dem Römerberg verbindet. Daher ist er als ein zentraler "Knotenpunkt" in der Altstadt ein beliebter Verweil- und Aufenthaltsort für Fußgänger aus allen Richtungen. Gerade der in seinem Zentrum befindliche Liebfrauenbrunnen bildet insbesondere im Sommer einen Anziehungs- und Treffpunkt für flanierende Touristen und Einheimische. Es besteht somit ein großes Bedürfnis für Sitzgelegenheiten um den Liebfrauenbrunnen herum, zumal gerade auch ältere Mitbürger schon mehrfach um mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen gebeten haben, damit sie sich dort treffen und ausruhen können. Bislang gibt es dort nur Sitzgelegenheiten in Cafés und Restaurants. Mit der Schaffung von mehr ("kostenlosen") Sitzgelegenheiten würde man daher den Bedürfnissen der Seniorinnen und Senioren sowohl aus der Altstadt als auch aus benachbarten Stadtteilen entsprechen und die Aufenthaltsqualität für alle verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2011, ST 837 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 187 Aktenzeichen: 67 0
Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einrichten!
Anregung an den Magistrat vom 15.02.2011, OM 5009 entstanden aus Vorlage: OF 735/1 vom 23.01.2011 Betreff: Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einrichten! Der Magistrat wird aufgefordert, einen Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einzurichten. Begründung: Nach der momentanen Straßenführung ist ein Linksabbiegen von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße nicht möglich. Vor allem Taxen, aber auch andere Verkehrsteilnehmer biegen illegal nach links ab. Es besteht also an dieser Stelle ein Bedarf, die Verkehrsführung zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 700 Aktenzeichen: 66 0
Freie Zufahrt für die Feuerwehr in der Karmelitergasse
Anregung an den Magistrat vom 24.08.2010, OM 4459 entstanden aus Vorlage: OF 676/1 vom 08.08.2010 Betreff: Freie Zufahrt für die Feuerwehr in der Karmelitergasse Der Magistrat wird aufgefordert, durch Zusammenarbeit von Feuerwehr und Straßenverkehrsbehörde dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerwehr eine Zufahrt zu den Liegenschaften in der Karmelitergasse erhält. Das jetzt praktizierte Falschparken muss durch geeignete Beschilderung/Maßnahmen verhindert werden. Der Ortsbeirat schlägt vor, sich bei der Lösung an der Beschilderung des Großen Hirschgrabens oder der Blauhandgasse zu orientieren. Begründung: Nach der Demontage von Verkehrsschildern im Jahr 1999 wurde auch ein Halteverbotsschild am Eingang der Karmelitergasse aus Richtung Münzgasse entfernt. Seit dieser Zeit haben die Anwohner der Karmelitergasse das Problem, dass die Straße als Parkstraße benutzt wird. Bei einem Unglücksfall würden weder Feuerwehr noch andere Rettungseinheiten die Liegenschaften Karmelitergasse 8 und 10, sowie das Karmeliterkloster erreichen können. Nach § 12 Absatz 1 Straßenverkehrsordnung ist die Karmelitergasse zu eng zum Parken, das Abstellen von Fahrzeugen ist demnach unzulässig. Allerdings ist § 12 Absatz 1 Straßenverkehrsordnung den wenigsten Führerscheinbesitzerinnen und -besitzern bekannt. Sogar den angesprochenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtpolizei ist er nicht präsent. Regelmäßig auf dieses Problem angesprochen, wird von den Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern argumentiert, es fehle eben das Halteverbotsschild, so dass sie keinen Handlungsbedarf sehen. Der Große Hirschgraben hat die gleiche Fahrspurbreite wie die Karmelitergasse (370 cm). Dort befinden sich beidseitig je vier bis fünf Halteverbotsschilder auf circa 150 m Länge bis zur Einmündung in die Berliner Straße. Noch erstaunlicher: An der Einfahrt zur Blauhandgasse - Fahrspurbreite nur 295 cm - befindet sich schon immer ein Halteverbotsschild. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 699 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 1 am 18.01.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 51. Sitzung des OBR 1 am 15.02.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 1 am 10.05.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Abgabe von defekten Energiesparlampen
Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4319 entstanden aus Vorlage: OF 655/1 vom 29.05.2010 Betreff: Abgabe von defekten Energiesparlampen Vorgang: B 338/10 Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass defekte Energiesparlampen auch in städtischen Einrichtungen und hier insbesondere bei der FES abgegeben werden können. In diesem Zusammenhang ist in besonderem Maße das FES-Servicecenter, Am Liebfrauenberg 52-54, zu nennen. Begründung: Die Abgabemöglichkeit von defekten Energiesparlampen an einem festen Standort mit ausgedehnten Öffnungszeiten könnte die Akzeptanz zur Rückgabe des quecksilberhaltigen Sondermülls erhöhen und dazu beitragen, dass weniger Quecksilber in die Atemluft gelangt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2010, ST 1275 Aktenzeichen: 79 4
Raser vor dem Goethe-Haus
Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4095 entstanden aus Vorlage: OF 629/1 vom 28.03.2010 Betreff: Raser vor dem Goethe-Haus Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Verkehr in der Straße Großer Hirschgraben im Bereich vor dem Goethe-Haus durch geeignete Maßnahmen verlangsamt wird. Begründung: In diesem stark von Touristinnen und Touristen geprägten Bereich wird gerne im hohen Tempo an die Berliner Straße herangefahren. Dies gefährdet die Besucherinnen und Besucher, insbesondere die Kinder aus den Schulklassen. Gerade im Umfeld einer der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten der Stadt Frankfurt sollte das Wohl der Gäste Frankfurts Vorrang haben. Die aufheulenden Motoren stören zudem die Gäste der umliegenden gastronomischen Betriebe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2010, ST 795 Aktenzeichen: 32 1
Heinrich-Böll-Platz
Antrag vom 28.03.2010, OF 631/1 Betreff: Heinrich-Böll-Platz Der vor der Stadtbücherei der Stadt Frankfurt am Main am Schnittpunkt der Tönges- und Hasengasse gelegene bislang unbenannte Platz wird nach dem Schriftsteller und Nobelpreisträger Heinrich Böll in "Heinrich-Böll-Platz" benannt. Begründung: Heinrich Böll (* 21. Dezember 1917 in Köln, 116. Juli 1985 in Kreuzau-Langenbroich) gilt als einer der bedeutendsten deutschen Schriftsteller der Nachkriegszeit. Im Jahr 1972 erhielt er den Nobelpreis für Literatur. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 1 am 13.04.2010, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 631/1 wurde zurückgezogen.
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