Meine Nachbarschaft: Friesstraße
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Vorlagen
Neukonzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3936 entstanden aus Vorlage: OF 573/16 vom 22.01.2010 Betreff: Neukonzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Bergen-Enkheim Der Magistrat wird gebeten, das neue Konzept der Kinder- und Jugendarbeit für Bergen-Enkheim dem Ortsbeirat vorzustellen, denn nach Rückfrage bei der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe wurde bestätigt, dass eine Neukonzeption der Kinder- und Jugendarbeit für Bergen-Enkheim erstellt wird. Begründung: Die als "Übergangslösung Borsigallee" bezeichnete Einrichtung wäre zu klein, um all die Angebote zu verwirklichen. Das heißt, dass die Angebote erweitert werden sollen. Der Ortsbeirat sollte daher zumindest über das neue Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in Bergen-Enkheim in Kenntnis gesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2010, ST 574 Aktenzeichen: 51
Setzen von Pollern beidseitig der südlichen Röntgenstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 27.10.2009, OA 1013 entstanden aus Vorlage: OF 517/16 vom 13.10.2009 Betreff: Setzen von Pollern beidseitig der südlichen Röntgenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Röntgenstraße auf einer Länge von circa 10 Metern ab der Einmündung in die Borsigallee Poller zu setzen, damit hier das Parken unterbunden wird und dem in dieser Straße fahrenden Linienbus die Möglichkeit gegeben wird, gefahrlos in die Röntgenstraße einzufahren. Andere Maßnahmen, wie Sperrflächen oder Einrichtung eines Halteverbotes, kommen nicht infrage, da eine Überwachung derselben zu intensiv wäre. Begründung: Durch die beidseitig parkenden Pkws kommt es sehr oft vor, dass der aus der Borsigallee einbiegende Linienbus "feststeckt". Dies hat zur Folge, dass sich der Verkehr auf der Borsigallee staut und der Bus sich nicht unerheblich verspätet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2010, ST 468 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 04.11.2009 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1013 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und Freie Wähler (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7244, 36. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009 Aktenzeichen: 66 0
Ausweisung einer Baufläche zwecks Errichtung einer Sporthalle und eines Vereinszentrums in Frankfurt-Seckbach; Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2009 des Regionalplanes Südhessen/Entwurf 2009 des Regionalen Flächennutzungsplanes Vortra
S A C H S T A N D : Anregung vom 26.10.2009, OA 1004 entstanden aus Vorlage: OF 376/11 vom 17.10.2009 Betreff: Ausweisung einer Baufläche zwecks Errichtung einer Sporthalle und eines Vereinszentrums in Frankfurt-Seckbach; Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2009 des Regionalplanes Südhessen/Entwurf 2009 des Regionalen Flächennutzungsplanes Vortrag des Magistrats vom 12.10.2009, M 201 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich für die Ausweisung einer Baufläche im Regionalen Flächennutzungsplan im Bereich Frankfurt-Seckbach - angrenzend an die Sportanlage Seckbach-Süd - einzusetzen. Der Bereich sollte zwischen Gelastraße, dem Weg "In den Teichen" und dem Riedgraben liegen. Die Fläche sollte groß genug sein, um die Errichtung einer Sporthalle und eines Vereinszentrums sicherzustellen. Begründung: Der Turnverein Seckbach 1875 e. V. verfügt über eine Turnhalle in der Ortsmitte (Am Schießrain 2). Die kleine, veraltete Turnhalle kann nur für einen geringen Teil der sportlichen und geselligen Aktivitäten des Vereins genutzt werden. Für viele sportliche Übungen und Wettkämpfe muss auf Sporthallen im Frankfurter Nordosten ausgewichen werden. Da die Vereinsturnhalle Am Schießrain in der Mitte der Wohnbebauung liegt, kommt es wegen ruhestörenden Lärms immer wieder zu Strafanzeigen durch die Nachbarschaft. Durch die unmittelbare Nähe zur Sportanlage und der Zentgrafenschule wäre die wechselweise Nutzung von Halle und Sportplatz sowie die Nutzung durch die Schule optimal gegeben. Weiterhin würde der bisherige Standort für eine stadtplanerische Weiterentwicklung der Ortsmitte und somit zur Erhöhung ihrer Attraktivität sowie zur Stabilisierung des Einzelhandels beziehungsweise der Nahversorgung frei werden. Lageplan; schraffierte Fläche stellt den Bereich zum Bau einer Sporthalle mit Vereinszentrum dar. Anlage 1 (ca. 53 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.10.2009, M 201 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2010, ST 214 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.10.2009 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2009, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Der Vorlage M 201 wird im Rahmen der Vorlage NR 1605 zugestimmt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 2. Der Vorlage NR 1605 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 3. Die Vorlage OA 1000 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 4. Die Vorlage OA 1001 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 5. Die Vorlage OA 1004 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1011 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 1517 erledigt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) 7. Die Vorlage OA 1015 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009, § 6701) Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlagen OA 1000, OA 1001, OA 1004 und OA 1015), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FDP und Freie Wähler (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. NR 1605, Ziffer 3., Nr. 509 "Osthafen": CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Rest der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6956, 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 02.11.2009 Aktenzeichen: 61 0
Parkzeitregelungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2009, OM 2861 entstanden aus Vorlage: OF 390/16 vom 12.12.2008 Betreff: Parkzeitregelungen Der Magistrat wird gebeten, folgende Parkzeitregelungen möglichst bald einzuführen: 1. Parken mit Parkscheibenreglung in der Borsigallee von der Vilbeler Landstraße bis zur Volkshausstraße von 8.00 Uhr bis 19.00 Uhr mit einer zweistündigen Parkzeit. 2. Parken auf dem Bürgersteig in der Vilbeler Landstraße vor den Hausnummern 202 bis 208 mit Parkscheibenreglung von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr mit einer zweistündigen Parkzeit. Begründung: In beiden Straßen werden die vorhandenen Parkmöglichkeiten durch das Dauerparken der Pendler täglich ständig über 10-11 Stunden (Enkheim U 4 und U 7 Bergen Buslinie 43) für die Kunden der Gewerbetreibenden blockiert. Im Interesse einer Beibehaltung der gut funktionierenden Nahversorgung in Bergen-Enkheim muss hier sofortige Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.02.2009, ST 328 Aktenzeichen: 32 1
Schwerlastverkehr in der Röhrborngasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.10.2008, OA 751 entstanden aus Vorlage: OF 344/16 vom 07.10.2008 Betreff: Schwerlastverkehr in der Röhrborngasse Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. mit einer geeigneten Beschilderung schon in Enkheim dafür Sorge zu tragen, dass Schwerlastverkehr über 7,5 Tonnen und evtl. auch schon darunter, mit Ausnahme des Linienbusverkehrs sowie des Anlieger- und Andienungsverkehrs, nicht mehr über die Leuchte, Fritz-Schubert-Ring/Im Sperber in die Röhrborngasse einfährt. Am Beginn der Leuchte muss darauf hingewiesen werden, dass es ein Durchfahrtsverbot für diese Fahrzeuge auf die Marktstraße gibt und Alternativen ausgeschildert werden. 2. geeignete Mittel zu ergreifen, dass in den gängigen Verkehrsleitsystemen die beschlossene Tonnagebegrenzung publik gemacht wird. Begründung: Wie die beigefügten Bilder zeigen, verfahren sich immer wieder Schwerlastfahrzeuge in die enge Altstadtstraße, weil ortsfremde Fahrer von ihren Leitsystemen hierher gelockt werden, aber auch, weil durchaus ortskundige Fahrer zu bequem sind, auf die Vilbeler Landstraße zurückzufahren. Der fotografierte auswärtige Schwertransporter hat etliche Minuten lang hin- und herrangiert und konnte dann nur Richtung Rathaus abbiegen, weil es für jede andere Richtung zu eng war. Kaum dass sich der Stau Im Sperber aufgelöst hatte, kam ein riesiger Tanklaster einer Mühle, der Minuten nach dem Schwertransporter ebenfalls durch die Röhrborngasse musste. Es gibt in ganz Enkheim keine Bäckerei mehr, die Mehl über solche Tanker beziehen könnte, und damit auch keinen Grund, warum ein solches Fahrzeug durch die enge Altstadtgasse fahren müsste. Auch die riesigen Müllcontainer vom Kleinmüllplatz müssen nicht durch diese Gasse, sondern können über die Leuchte auf die Vilbeler Landstraße und Borsigallee ausfahren, die entschieden breiter sind. Schon der "normale" Verkehr ist in der Röhrborngasse eine Zumutung für die Anwohner und noch mehr für Passanten, die im tosenden Verkehr kaum Platz auf den extrem schmalen Bürgersteigen haben, zumal, wenn die auch nicht gerade kleinen Busse des ÖPNV die gesamte Straße füllen. Anlage 1 (ca. 213 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2009, ST 380 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.10.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 751 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4974, 26. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008 Aktenzeichen: 32 1
Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil Bergen-Enkheim
S A C H S T A N D : Anregung vom 12.08.2008, OA 698 entstanden aus Vorlage: OF 312/16 vom 16.05.2008 Betreff: Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. ein schlüssiges Konzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Bergen-Enkheim bis zum Bau des Jugendhauses in der Leuchte vorzulegen. 2. die bisher vorhandenen Angebote unverzüglich wieder aufzubauen und diese Angebote öffentlich darzustellen. Begründung: 2007 ist der bisherige langjährige Sozialarbeiter für die Jugendarbeit in Bergen-Enkheim in den Ruhestand gegangen. Sein Büro in der Borsigallee, in dem auch Arbeiten mit Kindern und Jugendlichen angeboten wurden, dient inzwischen anderen Zwecken. Eine Nachfolge, personell und sachlich, ist nicht erkennbar. Auch die letzte offene Kinder- und Jugendarbeit, das Werken in der Schule am Hang, ist eingestellt, eine Fortführung nicht erkennbar. Damit besteht alleine in Bergen nur noch ein kleiner provisorischer Jugendtreff. Schon der frühere, viele Jahre alte Jugendplan wies für Bergen-Enkheim Defizite auf. Allerdings wurde damals auch festgelegt, dass an eine Erweiterung des Angebotes erst nach dem Bau des geplanten Jugendzentrums Leuchte herangegangen werden sollte. Aber: Die bestehenden Angebote sollten bis dahin erhalten bleiben. Offensichtlich wird aber seitens des zuständigen Dezernats und der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe der sozial notwendigen Jugendarbeit in unserem Stadtteil derzeit keine Bedeutung mehr beigemessen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2008, ST 1613 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 20.08.2008 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.09.2007, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OA 698 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 29. Sitzung der KAV am 01.09.2008, TO II, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage OA 698 wird zugestimmt. 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 18.09.2008, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 698 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 76 Beschluss: Die Vorlage OA 698 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4682, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 51
Neukonzeption für den Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 13.03.2007, OA 338 entstanden aus Vorlage: OF 139/16 vom 14.02.2007 Betreff: Neukonzeption für den Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und berichten, ob und wie die Kreuzung Vilbeler Landstraße, Leuchte, Borsigallee und Triebstraße unter Beachtung folgender Aspekte umgestaltet werden kann: 1. Umwandlung der bisherigen durch Lichtsignalanlagen gesteuerten Kreuzung in einen Kreisverkehr; 2. Öffnung der Leuchte für direkte Verkehrsbeziehungen aus und in die Borsigallee sowie aus und in die Vilbeler Landstraße; 3. Die Verlängerung der U 7 bis zum Schwimmbad soll bei der Neukonzeption des Knotens berücksichtigt werden; 4. Vorschläge für eine stadtplanerische Aufwertung des Knotens sollen in die Neukonzeption aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.07.2007, B 514 Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 934 Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 237 Bericht des Magistrats vom 10.11.2008, B 707 Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 257 Bericht des Magistrats vom 14.09.2009, B 789 Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 152 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 402 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.03.2007 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.04.2007, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2007, TO II, TOP 59 Beschluss: Der Vorlage OA 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Ablehnung) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1834, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2007 Aktenzeichen: 32 1
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