Meine Nachbarschaft: Finkenweg
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Vorlagen
Zeilsheim: Neuerschließung eines Fahrradweges ausgehend von Hohe Kanzel über das Feld zum Parkplatz der Ballsporthalle auf der Silostraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7503 entstanden aus Vorlage: OF 1300/6 vom 04.10.2025 Betreff: Zeilsheim: Neuerschließung eines Fahrradweges ausgehend von Hohe Kanzel über das Feld zum Parkplatz der Ballsporthalle auf der Silostraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein sicherer Fahrradweg an dem bereits vorhandenen Weg (ab Hohe Kanzel) angeschlossen und dieser über das Feld bis zum Parkplatz der Ballsporthalle in der Silostraße erweitert werden kann. Begründung: Um die schwierige und gefährliche Verkehrs- und Bausituation auf der Pfaffenwiese für alle Rad- und AutofahrerInnen zu entlasten, ist es sinnvoll, einen neuen Radweg nach Höchst zu erschließen. Da ab der Straße Hohe Kanzel bereits Wege existieren, die bis auf das Zeilsheimer Feld führen, bietet es sich an, von dort aus einen neuen Radweg bis zum Parkplatz der Ballsporthalle zu bauen. Das wäre endlich ein sicherer und naturnaher Radweg, der direkt zum Silobad und weiter gehend nach Höchst führen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein
Verkehrssituation im Bereich Jahrhunderthalle/Ballsporthalle regulieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6626 entstanden aus Vorlage: OF 1177/6 vom 26.02.2025 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Jahrhunderthalle/Ballsporthalle regulieren Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen die unbefriedigende verkehrliche Situation auf der Pfaffenwiese/Silostraße bei Veranstaltungen im Bereich der Jahrhunderthalle/Ballsporthalle besser geregelt und für die Verkehrsteilnehmer sicherer gestaltet werden kann. Bürger kritisieren insbesondere die Lage bei Parallelveranstaltungen in beiden Hallen sowie die Situation zu Flohmarktzeiten mittwochs und samstags. Unter anderem sind folgende Maßnahmen und deren Umsetzung zu prüfen: - regelmäßige Verkehrskontrollen durch Polizei und Ordnungsbehörden; - Maßnahmen zur Verkehrsregelung bei Veranstaltungen; - Einsatz von Parkeinweisern seitens der Veranstalter; - höhere Attraktivität des ÖPNV durch dichtere Taktung (Busse/S-Bahnen); - Schaffung zusätzlicher Parkmöglichkeiten mit Einsatz von Pendelbussen (z. B. am Tor Nord). Begründung: Verkehrsteilnehmer, die den Bereich Pfaffenwiese/Silostraße/sog. Bleiwerksbrücke bei Veranstaltungen in der Jahrhunderthalle, der Ballsporthalle und während der Flohmärkte befahren, beklagen zunehmend die oft chaotische Lage des fließenden wie auch des ruhenden Verkehrs. Die betroffenen Straßenabschnitte sind zeitweise völlig verstopft, durch illegal geparkte Autos unbefahrbar und bringen den öffentlichen Busverkehr teilweise zum Erliegen. Es wurde berichtet, dass Fuß- und Radwege auf der Pfaffenwiese und der sog. Bleiwerksbrücke komplett zugeparkt werden und Fußgänger und Radfahrer auf die Fahrbahnen ausweichen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1138
Unterliederbach: Instandsetzung Astronomenweg gewährleisten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5519 entstanden aus Vorlage: OF 1024/6 vom 12.05.2024 Betreff: Unterliederbach: Instandsetzung Astronomenweg gewährleisten An mehreren Stellen ist der Astronomenweg entlang des Liederbaches so stark erodiert bzw. beschädigt, dass zwei Personen oder Radfahrer aufgrund der Verengung nicht mehr aneinander vorbeikommen können. Als aktuelles Beispiel dafür zeigt das Foto ein aus der Verankerung gerissenes Metallgitter. Es sind weitere Schäden auf dem Astronomenweg zu beobachten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den Abschnitt des Astronomenwegs entlang des Liederbachs zwischen der Hunsrückstraße und der Hans-Böckler-Straße schnellstmöglich wieder instand zu setzen. Da immer wieder Schäden auf dem Weg auftreten , möge der Magistrat prüfen, welche Möglichkeiten sinnvoll sind, den Weg dauerhaft zu befestigen, um zukünftige Schäden zu reduzieren. Begründung: Da der Astronomenweg von zahlreichen Radfahrer*innen und Fußgänger*innen frequentiert wird, sollte dieser nach Überschwemmungen u. Ä. auch schnell wieder befahrbar sein. Foto: Mehmet Agatay Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2084 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 29.10.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4377 entstanden aus Vorlage: OF 851/6 vom 11.09.2023 Betreff: Unterliederbach: Ortstermin mit Bürgerbeteiligung in der Hunsrückstraße endlich durchführen Vorgang: OM 3667/23 OBR 6; ST 1241/23; F 1814/23 Der Magistrat wird gebeten, den mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241, zugesagten Ortstermin unter Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner endlich durchzuführen. Begründung: Bereits mit der Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667, hat der Ortsbeirat beschlossen, dass ein Ortstermin in der Hunsrückstraße initiiert werden soll, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dem wurde auch mit der Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241, entsprochen. Doch wie auch in der Frage F 1814 dargestellt, ist der bereits versprochene Ortstermin bisher nicht zustande gekommen, stattdessen wurde eine Straßenseite überraschend mit einem Halteverbot belegt. Anlieger sind verärgert und sehen insbesondere die Gefahr, dass auf der, nach Wegfall des Parkens, relativ breiten Straße zu schnell gefahren wird. Es ist daher dringend geboten, die Situation vor Ort mit den Betroffenen zu besprechen und mögliche Optionen auszuloten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667 Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241 Frage vom 13.07.2023, F 1814 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 212 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2023, OM 3667 entstanden aus Vorlage: OF 694/6 vom 23.02.2023 Betreff: Unterliederbach: Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße verbessern Mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit und die Parkplatzsituation in der Hunsrückstraße (im Abschnitt zwischen Wartburgstraße und Ecke Schmalkaldener Straße) zu verbessern, wird der Magistrat gebeten, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern und dem Ortsbeirat zu initiieren. Im Rahmen dieses Ortstermins soll geprüft werden, - ob, und wenn ja, welche Möglichkeiten es gibt, die Verkehrsführung zu optimieren; - welche Möglichkeiten bestehen, um Parkmöglichkeiten zu ordnen, zu schaffen bzw. zu legalisieren (beispielsweise "Parken auf dem Gehweg"). Begründung: Da Parken auf dem Gehweg in der Hunsrückstraße nicht ausdrücklich erlaubt ist, werden die Autos auf der Fahrbahn geparkt. Dies führt allerdings zu Problemen dahin gehend, dass Kraftfahrzeuge nicht mehr am Gegenverkehr vorbeikommen. Anwohner berichten, dass dies zunehmend zu Problemen und auch gefährlichen Situationen führt. Insbesondere morgens und abends gibt es Hupkonzerte und lautstarke Auseinandersetzungen. Außerdem haben Rettungsfahrzeuge und ebenso Fahrzeuge der FES Probleme, die Straße zu passieren. Gleichzeitig ist der Parkdruck in Unterliederbach, ähnlich wie in vielen Stadtteilen Frankfurts, nach wie vor sehr hoch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1241 Antrag vom 11.09.2023, OF 851/6 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4377 Aktenzeichen: 66-0
Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instand setzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3510 entstanden aus Vorlage: OF 671/6 vom 22.01.2023 Betreff: Unterliederbach: Weg sowie Zaun an der Bahnlinie zwischen Hunsrückstraße und Wachtelweg instand setzen Der Magistrat wird gebeten, den an der Bahnlinie liegenden Weg sowie den Zaun zur Bahnlinie hin instand zu setzen. Begründung: Der o. g. Weg ist eine beliebte Verbindung für die Bewohner des Heimchens zum Bahnhof "Unterliederbach". Er kann laut Beschilderung von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie von Radfahrerinnen und Radfahrern genutzt werden. Leider ist der Zustand des Wegs sehr schlecht. Viele Pflastersteine sind angehoben, stellen eine gefährliche Stolperfalle dar und erschweren in der Mobilität eingeschränkten Personen die Nutzung. Der Zaun zum Bahndamm hin ist an vielen Stellen beschädigt. Laut eines Gestattungsvertrags vom 16.10.1986 zwischen der Frankfurt-Königsteiner Eisenbahn AG (jetzt: HLB Basis AG) umfasst die Gestattung den beschriebenen Weg und den Zaun. Der Gestattungsnehmer (Amt für Straßenbau und Erschließung) ist für die Einhaltung der allgemein geltenden Bau- und Sicherheitsbestimmungen verantwortlich. Die Erneuerung bedarf lediglich der Zustimmung der Bahn. Da die Sicherheit dort schon lange nicht mehr gegeben ist, besteht Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1249 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66-0
Unterliederbach: Radfahren gegen die Einbahnstraße in die Idarwaldstraße und den Heimchenweg (Nord)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3183 entstanden aus Vorlage: OF 629/6 vom 13.11.2022 Betreff: Unterliederbach: Radfahren gegen die Einbahnstraße in die Idarwaldstraße und den Heimchenweg (Nord) Der Magistrat wird gebeten, in der Idarwaldstraße und ab da im Heimchenweg (circa Hausnummer 1 bis 11) bis zur Wartburgstraße Radfahren gegen die Einbahnstraße zuzulassen. Begründung: Die Freigabe zum Fahren gegen die Einbahnstraße in den beiden Straßenabschnitten erleichtert Radfahrerinnen und Radfahrern das Erreichen der Häuser, wenn sie von Süden kommen, ohne Umweg über die Hunsrückstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 759 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Zebrastreifen über Liederbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2022, OF 606/6 Betreff: Unterliederbach: Zebrastreifen über Liederbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte einzuleiten, über die Liederbacher Straße auf Höhe der Hunsrückstraße einen Zebrastreifen einrichten zu lassen. Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner, Kindergartenkinder der Kita Wartburg und Schülerinnen und Schüler der Ludwig-Erhard-Schule & Karl-von-Ibell-Schule nehmen in der Regel keinen Umweg über den existierenden Zebrastreifen in Richtung Wagengasse, sondern queren die Straße direkt an der Liederbacher Straße /Ecke Hunsrückstraße. Ein weiterer Fußgängerüberweg macht den Weg der Kitakinder, Schülerinnen und Schüler und Bewohnerinnen und Bewohner sicherer und komfortabler. Abbildung 1: https://geoportal.frankfurt.de/karte/; Abgerufen am 15.10.2022 Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 606/6 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2584 entstanden aus Vorlage: OF 562/6 vom 28.07.2022 Betreff: Stationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen Vorgang: OM 877/21 OBR 6; ST 233/22; NR 343/22 Der Magistrat wird gebeten, Anbietern von Carsharing-Stationen auf Basis des Antrages NR 343 folgende Stellplätze im Frankfurter Westen vorzuschlagen: Zeilsheim: West-Höchster Straße/Annabergstraße (Nähe Aldi, Buslinie M55, 53, 57) Pfaffenwiese 49 oder 51 (Nähe REWE, Buslinie M55, 53) Siedlung Taunusblick/Rombergstraße/Lenzenbergstraße (Nähe Haltestelle Buslinie 57) Pfortengartenweg: - Nähe Neu-Zeilsheim (Buslinie M55, 53) oder - Nähe Wendehammer (Durchgang zur Lenzenbergstraße/Rombergstraße, Haltestelle Buslinie 57) Sindlingen: S-Bahnhof Zeilsheim (S2, Buslinie 57) Hermann-Küster-Straße/Albert-Blank-Straße oder Hugo-Kallenbach-Straße (zwei S-Bahnhöfe, S1, S2, Buslinie M55, 53) Hermann-Brill-Straße, Sindlinger Bahnstraße oder Farbenstraße (Buslinie M55, 54) Sossenheim: Otto-Brenner-Siedlung/Otto-Brenner-Straße (Buslinie M55, 50) Carl-Sonnenschein-Siedlung/Carl-Sonnenschein-Straße (Buslinie M55, 50) Robert-Dißmann-Siedlung/Toni-Sender-Straße (Buslinie M55, 50, 58) Henri-Dunant-Siedlung/Dunantring (Stellungnahme ST 233, Buslinie M55, 50) Unterliederbach: Sossenheimer Weg/Teutonenweg (Nähe Lidl, Buslinie 50, 58, 59) Loreleystraße/Johannisallee (Buslinie 50, 58, 59) Hortensienring 131 (Bahnhof Unterliederbach) Höchst: Bahnhof Höchst (zwei bis drei Fahrzeuge) Kurmainzerstraße/Zuckschwerdtstraße/Auerstraße (Buslinie M55, 50, Tram 11) Sossenheimer Weg am Sossenheimer Bahnhof Melchiorstraße (Nähe Marktplatz/Hallenbad) Nied: Oeserstraße/Neumarkt Oeserstraße/Parkplatz Friedhof (Nähe S-Bahnhof) Birminghamstraße (Nähe Seniorenwohnanlage) Dürkheimer Straße/Alzeyer Straße Griesheim: Jägerallee 21 (Tram 11, 21) Waldschulstraße 20 (Buslinie 59, Tram 11, 21, Bahnhof Griesheim S1, S2) Waldschulstraße/Ecke Mainzer Landstraße Bingelsweg Linkstraße 71 Schwanheim/Goldstein: Am Waldgraben (Tram 12) Rheinlandstraße östlich Hausnummer 16 (Buslinie 51) Geisenheimer Straße 41 (Buslinie 51) Diese Stellplätze sollen deutlich sichtbar und leicht verständlich beschildert sein, auch damit sie nicht irrtümlich falsch beparkt werden. Begründung: Siehe Antrag NR 343: "Stationsbasiertes-Carsharing ist ein wichtiger Baustein für eine klimaverträgliche und flächensparsame Mobilität der Zukunft. Die stationsbasierte Carsharing-Variante hat sich in verschiedenen Studien immer wieder als besonders verkehrsentlastend erwiesen. Allerdings dürfen stationsbasierte Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum nur auf dafür vorgesehenen Stellplätzen bereitgestellt werden. Durch das ,Zweite Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften' ist es nun für Städte möglich, auf Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen Stellplätze für Carsharing einzurichten. Diese Möglichkeit wollen wir nutzen, das bisher limitierte Stellplatzangebot deutlich auszuweiten. Dadurch ergeben sich mehr Chancen für einen stärkeren Mobilitätsmix und eine langfristige Reduzierung des Autoverkehrs durch das Umsatteln von privaten Pkws auf Carsharing-Autos." Auch in den Stadtteilen im Frankfurter Westen ist mittlerweile ein großer Bedarf vorhanden, Carsharing zu nutzen. Daher sollten in jedem Stadtteil zwei bis drei Standorte vergeben werden, die bei höherem Bedarf auch ausgeweitet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 877 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 233 Antrag vom 06.04.2022, NR 343 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2766 Antrag vom 16.07.2023, OF 843/6 Auskunftsersuchen vom 12.09.2023, V 745 Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 888 Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5251 Antrag vom 18.01.2025, OF 1162/6 Auskunftsersuchen vom 11.02.2025, V 1122 Aktenzeichen: 61 1
Unterliederbach: Verkehrssicherheit auf der Liederbacher Straße im Bereich zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2367 entstanden aus Vorlage: OF 511/6 vom 04.06.2022 Betreff: Unterliederbach: Verkehrssicherheit auf der Liederbacher Straße im Bereich zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg erhöhen Der Magistrat wird gebeten, auf der Liederbacher Straße ab der Hunsrückstraße bis zum Geißspitzweg folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Aufbringen von Tempo-30-Piktogrammen an der Einmündung aus dem Geißspitzweg sowie auf Höhe des Marktplatzes; 2. regelmäßige Kontrollen bezüglich Tempolimit; 3. nachhaltige Instandsetzung des Straßenbelags auf der Liederbacher Straße zwischen den Hausnummern 117 und 127. Begründung: Für Verkehrsteilnehmer, die aus dem Geißspitzweg kommen, ist es schwer ersichtlich, dass sie sich weiterhin in einer Tempo-30-Zone befinden (siehe Foto). Hier können Piktogramme an den genannten Stellen unterstützen. Der damals innovative Straßenbelag zwischen den Hausnummern 117 und 127 hat sich nicht bewährt, auch immer wieder stattfindende Ausbesserungen bewirken wenig: Es gibt deutliche Fahrrinnen und die Steine sind locker, was zu Verkehrsgefährdungen und zu Lärmbelästigung führt. Eine nachhaltige Instandsetzung ist dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2022, ST 2499 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Haushalt 2022 Unterliederbach: Neue Grundschule an der Gotenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.02.2022, OF 362/6 Betreff: Haushalt 2022 Unterliederbach: Neue Grundschule an der Gotenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen, Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ausreichend finanzielle Mittel zur Errichtung der neuen Grundschule an der Gotenstraße bereitzustellen. Begründung: Mit der Nachverdichtung und dem Baugebiet im Westen (Parkstadt Silostraße) ist die Raumkapazität an den Grundschulen in Unterliederbach erschöpft. Die neue Grundschule in der Gotenstraße befindet sich in Planungsphase 0 und wird dringend benötigt. Dazu sind die finanzielle Mittel im Haushalt einzuplanen, damit es nicht zu Verzögerungen kommt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 59 2022 Die Vorlage OF 362/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: WLAN in der Unterkunft Silostraße 27
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.08.2021, OF 208/6 Betreff: Höchst: WLAN in der Unterkunft Silostraße 27 Vorgang: K 173/20; ST 1165/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Träger der Unterkunft in der Silostraße 27 zu unterstützen und bewegen, eine WLAN-Verbindung zu installieren und auch für die dort untergebrachten Geflüchteten zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat unterstützt die Finanzierung mit einem Betrag von 1000€ aus dem OBR-Budget. Eine anteilige kleine Gebühr für die WLAN-Nutzung kann dabei auf die Bewohner umgelegt werden. Begründung: Die Containeranlage war als Übergangsunterkunft für eine kurzzeitige Nutzung geplant. Wegen der schwierigen Wohnungssituation in Frankfurt leben die geflüchteten Menschen meist jedoch für mehrere Jahre hier. Eine Verlängerung der Nutzung wurden laut ST 1165/2020 geprüft und der Träger hat inzwischen die Installationskosten ermittelt. Diese Leitungen sollen jetzt schnellstmöglich installiert werden. Ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben. Für viele Geflüchtete ist das Smartphone Wörterbuch, Radio, Bankfiliale, Computer, Telefon, und oft der einzige Weg, mit ihrer Familie in Kontakt zu bleiben. Es hilft ihnen dabei, die Flucht und den Alltag in ihrer neuen Umgebung zu organisieren. Sie brauchen einen Internetzugang, um die alltäglichen Aufgaben, auch behördliche Anträge, Terminvereinbarungen etc. die coronabedingt noch mehr geworden sind, zu bewältigen. Ohne Einkommen ist es ihnen kaum möglich einen Handyvertrag abzuschließen. Datentarife sind zudem sehr teuer. Sie können nur ein prepaid -Handy mit Flatrate und Mobilfunk nutzen, die begrenzten Datenvolumen reichen für die ausschließliche Nutzung ohne WLAN nicht aus. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 14.01.2020, K 173 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1165 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 26.10.2021, TO I, TOP 44 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 44 2021 Die Vorlage OF 208/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, den Träger der Unterkunft in der Silostraße 27 zu unterstützen und zu bewegen, eine WLAN-Verbindung zu installieren und auch für die dort untergebrachten Geflüchteten zur Verfügung zu stellen. Da der Magistrat seit Jahren diesbezüglich nicht seiner Verpflichtung nachkommt, unterstützt der Ortsbeirat die Finanzierung mit einem Betrag von 1.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget an den Träger der Unterkunft, den Evangelischen Verein für Wohnraumhilfe in Frankfurt am Main e. V. Eine anteilige kleine Gebühr für die WLAN-Nutzung kann dabei auf die Bewohner umgelegt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFrankfurter Westen: Grüner Pfeil für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an Ampelkreuzungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7126 entstanden aus Vorlage: OF 1464/6 vom 03.01.2021 Betreff: Frankfurter Westen: Grüner Pfeil für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an Ampelkreuzungen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an den folgenden Kreuzungen ein grüner Pfeil zum Rechtsabbiegen für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer angebracht werden kann: 1. Waldschulstraße/Oeserstraße von Süden kommend; 2. Nieder Kirchweg/Mainzer Landstraße von Osten kommend; 3. Silostraße/Hunsrückstraße von Osten kommend; 4. Westerbachstraße/Carl-Sonnenschein-Straße von Rödelheim kommend; 5. Alt-Sossenheim/Siegener Straße von Rödelheim kommend; 6. Hortensienring/Hunsrückstraße (zweimal); 7. Brüningstraße/Leunastraße (von Osten und Westen kommend jeweils nach rechts). Begründung: Mit der angepassten Straßenverkehrsordnung gelten ab dem 28. April 2020 neue Regeln. So wird auch ein grüner Pfeil nur für Radfahrerinnen und Radfahrer möglich. Künftig erlaubt dieser das Rechtsabbiegen auch dann, wenn eine Ampel rot leuchtet. Voraussetzungen sind, dass Radfahrerinnen und Radfahrer trotzdem erst anhalten, warten bis die Kreuzung frei ist und niemanden gefährden. Diese sinnvolle Regelung sollte, wenn möglich, auch im Bereich des Ortsbezirks 6 angewendet werden. Es nützt niemandem, wenn Radfahrende unnötig lange an Ampeln warten müssen, obwohl der Weg erkennbar frei ist. Zur Vorsicht, insbesondere gegenüber zu Fuß Gehenden, sind sie ja wie angeführt trotzdem verpflichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2021, ST 1181 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Parksituation Magnolienstraße/Ecke Hortensienring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5803 entstanden aus Vorlage: OF 1217/6 vom 02.02.2020 Betreff: Unterliederbach: Parksituation Magnolienstraße/Ecke Hortensienring D er Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken in der Magnolienstraße/Ecke Hortensienring gegenüber der Hausnummer 2 zu verhindern. Begründung: Auch wenn das generelle Problem des widerrechtlichen Zuparkens der Parkstadt, insbesondere bei Veranstaltungen in der Fraport-Arena und/oder der Jahrhunderthalle, unlösbar erscheint, so darf es doch nicht Situationen geben, in denen Mieter von Stellplätzen diesen nicht mehr verlassen können. Dies ist hier der Fall (siehe Foto) und könnte in Notfällen weitreichende Folgen haben. Da die Stadt keine ausreichenden Kontrollen durchführt, müssen eben bauliche Maßnahmen getroffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2020, ST 1123 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 3
Parksituation um die Fraport Arena
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.04.2019, OF 998/6 Betreff: Parksituation um die Fraport Arena Vorgang: V 1102/18 OBR 6; ST 661/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Punkte 1 und 4 der V1102/2018 ausführlicher als in der ST 661/2019 zu beantworten. Die in der ST 661/2019 getroffenen Aussagen zu den Punkten 1 und 4 sind zu ungenau bzw. gar nicht beantwortet. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, wann die Prüfung der Frage, ob Posten an den Einfahrten zum Hortensienring aufgestellt werden können, abgeschlossen ist. Das Ergebnis soll dem Ortsbeirat dann zeitnah übermittelt werden. Begründung: Da für die Anwohner der Fraport-Arena das Parkplatzproblem von großer Bedeutung ist, ist es nicht befriedigend, dass die Fragen der V1102/2018 in der ST661/2019 nur zum Teil beantwortet worden sind. Gerade das Problem mit dem Parken in der Parkstadt bewegt die Anwohner sehr und bedarf einer raschen Klärung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 04.12.2018, V 1102 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 661 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 07.05.2019, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1245 2019 Die Vorlage OF 998/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterliederbach: Hortplätze 2019
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.03.2019, OF 967/6 Betreff: Unterliederbach: Hortplätze 2019 Von betroffenen Eltern wird berichtet, dass eine dramatische Unterversorgung an Hortplätzen in Unterliederbach besteht. Anmeldungen über das Kindernet blieben über ein Jahr lang ohne jede Antwort, bei konkreten Nachfragen bei den örtlichen Einrichtungen stelle sich dann heraus, dass diese den Bedarf bei weitem nicht decken könnten. So wären an der Karl-von-Ibell-Schule für 90 Kinder nur drei Plätze in der erweiterten schulischen Betreuung frei. Die Kita Wartburg würde nur Kinder in den Hort aufnehmen, die dort bereits im Kindergarten waren und hätte selbst für diese nicht genug Plätze. Auch im Kinderzentrum Stieglitzenweg seien für Kinder aus der Parkstadt I praktisch keine Plätze vorhanden. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat: 1. Wie beurteilt der Magistrat die Situation? 2. Wie viele freie Plätze sind für das Jahr 2019 vorhanden, wie viele Anmeldungen liegen vor? 3. Entspricht es den Tatsachen, dass die Eltern ein Jahr nach der Anmeldung im Kindernet immer noch keine Resonanz auf die Anmeldung erhalten und wenn ja, wie beurteilt der Magistrat diese Handhabung? 4. Was wird der Magistrat unternehmen, um den betroffenen Eltern zu helfen? Begründung: Für viele Eltern entstehen kaum lösbare Probleme, wenn ihre Kinder nachmittags keine Betreuung erfahren. Wir leben nicht mehr in den 1950iger Jahren, als es als selbstverständlich erachtet wurden, dass die Mütter die Betreuung übernehmen. Heutzutage sind viele Familien auf zwei Gehälter angewiesen, und in einem modernen Staat gilt es als selbstverständlich, dass beide Elternteile ein Anrecht darauf haben, ihre beruflichen Laufbahnen weitgehend lückenlos verfolgen zu können. Die Probleme in Unterliederbach sind nicht aus dem Nichts entstanden. Die Kinder wurden schon vor Jahren geboren und der Bedarf an Hortplätzen war absehbar. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 6 am 26.03.2019, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1218 2019 Die Vorlage OF 967/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Westumgehung in die Planung der Parkstadt II aufnehmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3782 entstanden aus Vorlage: OF 803/6 vom 12.09.2018 Betreff: Unterliederbach: Westumgehung in die Planung der Parkstadt II aufnehmen Der Ortsbeirat weiß um den Bedarf an finanziell erschwinglichem Wohnraum. Grundsätzlich wird die Erweiterung der Parkstadt im Rahmen einer maßvollen Bebauung befürwortet. Jedoch stellen weitere/neue Wohneinheiten die bereits heute völlig überlastete Verkehrsinfrastruktur des Stadtteiles vor große Herausforderungen. Um das Straßennetz nicht noch weiter zu strapazieren, wird der Magistrat gebeten, den Bau der Westumgehung Unterliederbach in das Planungsvorhaben zur Parkstadt II aufzunehmen. Begründung: Der tägliche Straßenverkehr lähmt den Stadtteil Unterliederbach. Es ist nicht unbekannt, dass sowohl die Königsteiner Straße als auch die Gotenstraße bereits an ihre Grenzen stoßen. Auch die Schmalkaldener Straße und die Hunsrückstraße sind bereits jetzt ausgelastet. Es bedarf dringend der Westumgehung, um Unterliederbach nicht weiter zu belasten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 312 Aktenzeichen: 61 1
Unterliederbach: Erweiterung des Silogebietes um die Parkstadt II
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2018, OF 801/6 Betreff: Unterliederbach: Erweiterung des Silogebietes um die Parkstadt II Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat weiß um den Bedarf an finanziell erschwinglichem Wohnraum. Grundsätzlich steht er der weiteren Entwicklung des Silogebietes, d.h. einer Erweiterung der Parkstadt, um Mehrfamilienhäuser positiv gegenüber. Die geplanten 1.000 Wohneinheiten stellen die bereits sehr ausgelastete Infrastruktur des Stadtteiles in vielerlei Hinsicht vor große Herausforderungen. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, bei der gegenwärtigen Erstellung des Bebauungsplanes ausreichend Fläche für Kindergärten, Schulen und Räumlichkeiten zur Nachmittagsbetreuung einzuplanen. Gleichzeitig darf mit dem neuen Bebauungsplan, die bereits jetzt überlastete verkehrstechnische Infrastruktur nicht noch weiter strapaziert werden. So fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, den Bau der Westumgehung Unterliederbach in das Planungsvorhaben zur Parkstadt 2 aufzunehmen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat weiter, bei der Planung der Parkstadt 2 die Verlängerung der Straßenbahnlinie 11 bis zur Jahrhunderthalle, die Anbindung der Parkstadt mit Bussen sowie eine mögliche Unterführung der S-Bahn-Haltestelle "Höchst Farbwerke" in Betracht zu ziehen. Begründung: Im Stadtteil Unterliederbach mangelt es an Raum für Kindergärten, Schulen und der Nachmittagsbetreuung. Eine Erleichterung kann die weitere Bebauung des ehemaligen Silogebietes, der sogenannten Parkstadt 2, bringen. Der tägliche Straßenverkehr lähmt den Stadtteil. Es ist nicht unbekannt, dass die Königsteiner - und Gotenstraße bereits an ihre Grenzen stoßen. Auch die Schmalkaldener - und Hunsrückstraße sind bereits jetzt ausgelastet. Es bedarf dringend der Westumgehung um den Stadtteil nicht weiter zu belasten. Auch der öffentliche Nahverkehr in Unterliederbach bedarf der Überarbeitung. Die Erweiterung der Parkstadt sollte daher mit Bedacht und Weitsicht erfolgen. Antragsteller: SPD fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OF 801/6 wird so lange zurückgestellt, bis der entsprechende Vortrag des Magistrats (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Silogebiet") zur Beratung und Beschlussfassung auf der Tagesordnung des Ortsbeirates 6 steht. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 801/6 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, fraktionslos
Weiter lesenPoller Hunsrückstraße/Heimchenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3400 entstanden aus Vorlage: OF 739/6 vom 18.07.2018 Betreff: Poller Hunsrückstraße/Heimchenweg Vorgang: OM 2855/18 OBR 6; ST 1036/18 Der Magistrat wird gebeten, die in der Vorlage ST 1036 vorgeschlagene Maßnahme umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2855 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1036 Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2118 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7
Unterliederbach: Anschaffung einer Tischtennisplatte für die Übergangsunterkunft in der Silostraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2018, OF 727/6 Betreff: Unterliederbach: Anschaffung einer Tischtennisplatte für die Übergangsunterkunft in der Silostraße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat stellt dem Evangelischen Verein für Wohnraumhilfe 500 € aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung, um für die Übergangsunterkunft in der Silostraße eine Tischtennisplatte zum Aufstellen im Freien zu beschaffen. Begründung: In der Unterkunft leben ca. 40 geflüchtete Männer, die zur Zeit Integrations- und Deutschkurse belegen und viele Behördengänge zu erledigen haben. Sport ist eine wichtige Betätigung. Vereinsangebote können jedoch oft wegen Abendkursen oder Vereinsbeiträgen nicht in Anspruch genommen werden. Daher bietet es sich an, auf dem kleinen Außengelände eine Tischtennisplatte aufzustellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage OF 727/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 727/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Maßnahmen gegen Kaputtfahren eines Pollers
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2018, OF 656/6 Betreff: Unterliederbach: Maßnahmen gegen Kaputtfahren eines Pollers Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, das Kaputtfahren des Pollers an der Ecke Heimchenweg/Hunsrückstraße zukünftig zu verhindern. Begründung: In der Bürgerfragestunde des Ortsbeirats 6 wurde vorgetragen, dass der o.a. Poller immer wieder umgefahren und damit so beschädigt wird, dass er auf Kosten der Stadt Frankfurt neu installiert werden muss bzw. auch längere Zeit nicht vorhanden ist. Da es grundsätzlich sinnvoll erscheint, an der genannten Stelle durch ein Hindernis das Befahren mit Autos zu verhindern, sollte nach einer dauerhafteren Lösung gesucht werden. Möglicherweise reicht es, statt des Pollers einen größeren Findling aufzustellen, aber auch andere Lösungen werden gerne genommen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 656/6 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPoller Hunsrückstraße/Heimchenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2855 entstanden aus Vorlage: OF 632/6 vom 26.02.2018 Betreff: Poller Hunsrückstraße/Heimchenweg Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die eine Beschädigung der Poller an der Ecke Hunsrückstraße/Heimchenweg verhindern. Dies könnten z. B. schwere Steinpoller oder auch elastische Poller sein. Begründung: Seit dem Aufstellen der Poller an der Ecke Hunsrückstraße/Heimchenweg werden diese häufig von Fahrzeugen beschädigt oder umgefahren und müssen anschließend ausgetauscht werden. Abhilfe könnten hier schwere Steinpoller oder elastische Poller schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1036 Antrag vom 18.07.2018, OF 739/6 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3400 Aktenzeichen: 66 0
Hunsrückstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2766 entstanden aus Vorlage: OF 601/6 vom 04.02.2018 Betreff: Hunsrückstraße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass durch das Anbringen von Pollern das illegale Parken auf den Sperrflächen in der Hunsrückstraße zwischen Liederbacher Straße und Heimchenweg unterbunden wird. Begründung: Anwohner haben sich über illegal auf den Sperrflächen abgestellte Autos beklagt, wodurch sie zum Teil Probleme haben, aus ihren Ausfahrten zu kommen. Das Aufstellen von Pollern könnte dieses Problem beheben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 935 Aktenzeichen: 66 5
Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2350 entstanden aus Vorlage: OF 487/6 vom 12.10.2017 Betreff: Unterliederbach: Ruhenden Verkehr in der Hunsrückstraße überwachen Vorgang: OM 1028/16 OBR 6; ST 588/17; ST 1719/17 Der Magistrat wird gebeten, die Ausführungen in der Stellungnahme vom 08.09 .2017, ST 1719, zu kontrollieren. Bei Veranstaltungen in der Fraport-Arena wird weiterhin auf dem Radfahrstreifen in der Hunsrückstraße mit "Gewohnheitsrecht" geparkt. Hier sind verstärkte Kontrollen besonders während der Veranstaltungen erforderlich. Begründung: Wie auch bei vielen anderen Maßnahmen kann wenig auf die freiwillige Selbstkontrolle gesetzt werden. Um Glaubwürdigkeit herzustellen, müssen Anregungen nicht nur umgesetzt, sondern deren Einhaltung auch kontrolliert werden, sonst ändert sich an der festgestellten Gefahrensituation leider nichts. Laut Presseinformationen sind während einer Veranstaltung 170 parkende Pkws auf dem Radfahrstreifen gezählt worden. Der ruhende Verkehr wurde nicht überwacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1028 Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 588 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1719 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 318 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Verkehrssituation in der Liederbacher Straße zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 486/6 Betreff: Unterliederbach: Verkehrssituation in der Liederbacher Straße zwischen der Hunsrückstraße und dem Geißspitzweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen und gegebenenfalls in einem Ortstermin mit den entsprechenden Ämtern Lösungen zu erarbeiten: 1. Ist es möglich, das Parken auf dem Gehweg in Höhe der Liederbacher Str. 84-86 in Richtung Geißspitzweg bis zum gesetzlich vorgeschriebenen Abstand zur Querungshilfe zu verlängern? 2. Besteht die Möglichkeit, gegenüber der Einmündung der Wagengasse in die Liederbacher Straße einen Verkehrsspiegel anzubringen? 3. Welche Möglichkeiten werden gesehen, die Parksituation sowie die ausufernde und daher unklare Beschilderung (absolute und eingeschränkte Halteverbote) im Bereich der Liederbacher Straße zwischen Hunsrückstraße und Geißspitzweg zu verbessern? 4. Mit welchen Maßnahmen kann zur Erhöhung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Kinder aus dem nahegelegenen Kindergarten bzw. der nahegelegenen Schule, beigetragen werden? Begründung: Die Verkehrssituation im Bereich der Liederbacher Straße zwischen Hunsrückstraße und Geißspitzweg ist sehr unübersichtlich. Mehrere Bürger sind auf uns zugekommen und haben verschiedene Probleme vorgetragen. Das Gebiet in der Liederbacher Straße vor und nach dem Unterliederbacher Markt bedarf einer grundsätzlichen Prüfung bezüglich der Verkehrssituation, die mit den hier gestellten Fragen an den Magistrat angestoßen werden soll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 639 2017 Die Vorlage OF 486/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1513 entstanden aus Vorlage: OF 356/6 vom 31.03.2017 Betreff: Fahrradschutzstreifen in der Liederbacher Straße in Höchst Der Magistrat wird gebeten, in der Liederbacher Straße in Richtung Unterliederbach zwischen der Einmündung der Adolf-Haeuser-Straße und dem Beginn des Radwegs nach der Gebeschusstraße einen Fahrradschutzstreifen zu markieren. Die besonderen Belange zur Schulwegsicherung sind zu beachten. Begründung: Der Bereich der Liederbacher Straße zwischen der Adolf-Haeuser-Straße und der Gebeschusstraße ist durch die Brücke beengt. Häufig stehen dort auch Linksabbieger, die in die Silostraße einfahren wollen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn erhöht die Sicherheit für Radfahrende in Richtung Unterliederbach. Auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg zwischen Adolf-Haeuser-Straße und Gebeschusstraße können Radfahrer seit dem Anbringen der Schutzgitter unter der Brücke Fußgängern nicht mehr durch Wechseln auf die Fahrbahn ausweichen. Ein Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn ermöglicht es Radfahrern jedoch, ohne Absteigen Richtung Unterliederbach zu fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1472 Aktenzeichen: 32 1
Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen Hortensienring
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1379 entstanden aus Vorlage: OF 344/6 vom 26.02.2017 Betreff: Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen Hortensienring Der Magistrat wird gebeten, möglichst zeitnah einen Ortstermin im nördlichen Hortensienring mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Ämter und des Ortsbeirats sowie interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern durchzuführen. Dabei sollen u. a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Wieso wurden im Hortensienring auch ein Jahr nach Bezug der Häuser noch nicht alle Gehwege fertiggestellt? 2. Wann ist mit einer Fertigstellung der Gehwege zu rechnen? 3. Wie soll das Parken der Autos in Zukunft gestaltet werden? 4. Wie beurteilt der Magistrat den Vorschlag der Anwohnerinnen und Anwohner, das Parken bis auf Weiteres nur auf dem asphaltierten Streifen parallel zum Hortensienring zuzulassen? 5. Wie beurteilt der Magistrat die Vorschläge der Anwohnerinnen und Anwohner zur Gestaltung der Wege zum Kindergarten? Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner des Hortensienrings haben sich in einem offenen Brief an die Vertreterinnen und Vertreter der Politik, u. a. an Stadtrat Josef, gewandt und die Bitte geäußert, mit ihnen vor Ort Vorschläge zur Gestaltung dieses neuen Wohngebiets zu diskutieren. Die Vorschläge erscheinen plausibel und sollten wohlwollend geprüft werden. Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, dass sich Anwohnerinnen und Anwohner mit der Gestaltung ihres Wohnumfeldes auseinandersetzen. Diese Bemühungen verdienen die Unterstützung der Politik. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1567 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 117 Antrag vom 03.02.2019, OF 937/6 Auskunftsersuchen vom 26.03.2019, V 1215 Antrag vom 16.08.2021, OF 154/6 Auskunftsersuchen vom 07.09.2021, V 130 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Unterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1249 entstanden aus Vorlage: OF 321/6 vom 29.01.2017 Betreff: Unterliederbach: Fußgängerampel in der Hunsrückstraße auch nachts schalten Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln in der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße durchgängig in Betrieb zu lassen. Begründung: Sowohl links als auch rechts der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße befinden sich mittlerweile Wohngebiete. Die Bürger müssen die Straßen auch nachts sicher queren können. Besonders nach Veranstaltungen in der Jahrhunderthalle und der Fraport-Arena (Ballsporthalle) ist durch den Verkehr zur A 66 ein Queren der Straße praktisch nicht möglich. Da die Lichtzeichenanlagen nur auf Anforderung der Fußgänger reagieren, bedeutet der durchgängige Betrieb keine Einschränkung für den Autoverkehr, solange kein Fußgänger queren möchte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 843 Aktenzeichen: 32 1
Bei Veranstaltungen in Ballsporthalle oder Jahrhunderthalle Ampeln nicht ausschalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2017, OF 322/6 Betreff: Bei Veranstaltungen in Ballsporthalle oder Jahrhunderthalle Ampeln nicht ausschalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle oder der Jahrhunderthalle die Ampeln in den zuführenden Straßen nachts nicht ausgeschaltet werden. Begründung: Die Fußgängerampeln in der Hunsrückstraße und der Schmalkaldener Straße werden nachts ausgeschaltet. Wenn dann aber die Besucher von Veranstaltungen in der Ballsport- oder Jahrhunderthalle nach Hause fahren, kommt man als FußgängerIn nicht mehr über die Straße. Wenn es möglich ist, zugunsten des Autoverkehrs eigene Verkehrsregeln bei Veranstaltungen zu schaffen (Radweg wird in Parkplatz umfunktioniert), sollte es auch möglich sein, Ampeln, die sonst nachts abgeschaltet sind, bei solchen Anlässen mit viel Verkehr in Betrieb zu lassen, auch wenn dies nur zum Vorteil der FußgängerInnen ist und nicht zum Vorteil des Autoverkehrs. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 322/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 321/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Tempo 30 im Hortensienring einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1081 entstanden aus Vorlage: OF 275/6 vom 14.12.2016 Betreff: Unterliederbach: Tempo 30 im Hortensienring einrichten Der Magistrat wird gebeten, im Hortensienring in der Parkstadt Unterliederbach eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 einzurichten. Begründung: Die Parkstadt Unterliederbach ist eine geschlossene Wohnsiedlung, die durch eine Ringstraße, den Hortensienring, erschlossen wird. Die Zufahrten zu den meisten Wohnhäusern der Siedlung erfolgen über verkehrsberuhigte Straßen mit Schrittgeschwindigkeit. Um jedoch auch den Verkehr auf dem Hortensienring zum Schutz der dortigen Anwohner wie auch der Nutzer der neu eröffneten Kita zu entschleunigen, wird eine Reduzierung der Regelgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h für den kompletten Bereich des Hortensienrings empfohlen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 682
Verbindung zum S-Bahnhof Frankfurt-Höchst Farbwerke verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2017, OF 309/6 Betreff: Verbindung zum S-Bahnhof Frankfurt-Höchst Farbwerke verbessern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob die Verbindung zum Bahnhof Farbwerke zur Silostraße durch eine Verlängerung der Unterführung, eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke oder eine andere Maßnahme verbessert werden kann. Begründung: Für die Menschen in der Neubausiedlung im Silogebiet Unterliederbach als auch für Besucher der Fraport-Arena ist ein direkter und kürzerer Zugang zum Bahnhof Farbwerke eine große Erleichterung und Anreiz, mit dem ÖPNV zu fahren. Zum anderen wird auch der Zugang zum Tor Nord für die dort wohnenden Arbeitnehmer wesentlich verkürzt und sowohl für Fußgänger als auch Radfahrer attraktiver. Auch gewinnt der Parkplatz Tor Nord an Attraktivität für Besucher der Fraport-Arena, wenn die Wegeverbindung kürzer ist und entlastet die Parksituation in der Heimchensiedlung, bzw. des Radstreifens, der zur Zeit bei Veranstaltungen zum Parken verwendet wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 339 2017 Die Vorlage OF 309/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenRadverkehr in der Hunsrückstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1028 entstanden aus Vorlage: OF 272/6 vom 29.11.2016 Betreff: Radverkehr in der Hunsrückstraße Der Magistrat wird gebeten, eine Lösung für den Radverkehr in der Hunsrückstraße bei Veranstaltungen in der Fraport Arena (Ballsporthalle) zu finden, die die Sicherheit gegenüber dem jetzigen Zustand erhöht. Begründung: Entlang der Hunsrückstraße verläuft auf beiden Seiten ein Radweg. Die viel befahrene Hauptverkehrsstraße kann so auch mit dem Fahrrad sicher benutzt werden - normalerweise! Bei Veranstaltungen in der nahe gelegenen Fraport Arena (Ballsporthalle) werden jedoch die Verkehrsschilder geändert, wodurch das Parken auf dem Radweg erlaubt wird. Dadurch wird die Straße jedoch sehr eng und für Radfahrerinnen und Radfahrer entstehen gefährliche Situationen. Es ist zu bedenken, dass gleichzeitig gerade wegen der Veranstaltungen ein höheres Verkehrsaufkommen besteht und außerdem die Radfahrerinnen und Radfahrer nahe an einer endlosen Reihe von gerade einparkenden oder geparkten Autos entlangfahren müssen, immer mit der Gefahr verbunden, dass doch einmal eine Autotür unbedacht geöffnet wird mit der entsprechenden Unfallgefahr für die Radfahrerinnen und Radfahrer. Die Situation ist so nicht haltbar, die Unfallgefahr einfach zu hoch. Außerdem drohen der Stadt Frankfurt nachvollziehbare Regressansprüche, falls es zu Verletzungen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 588 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1719 Antrag vom 12.10.2017, OF 487/6 Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2350 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 490 Antrag vom 13.11.2018, OF 851/6 Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4063 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Lärmbelästigung durch Züge der Hessischen Landesbahn im Bereich der Heimchen Siedlung zwischen Bahn-km 1,0 und 1,2
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.09.2016, OF 179/6 Betreff: Unterliederbach: Lärmbelästigung durch Züge der Hessischen Landesbahn im Bereich der Heimchen-Siedlung zwischen Bahn-km 1,0 und 1,2 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, sich bei der Hessischen Landesbahn (HLB) zu erkundigen, a) Welche Ursachen die Lärmentwicklung durch Züge der HLB besonders in der Kurve im Bereich der Straßen Stieglitzenweg, Starenweg, Finkenweg, Bachstelzenweg, Nachtigallenweg und Grasmückenweg hat und b) Welche Möglichkeiten es gibt, diesen Lärm zu verhindern oder zumindest wesentlich zu reduzieren. Begründung: Anwohner der Heimchensiedlung berichten, dass die Kurvenfahrt der Züge der HLB in der Kurve am Sportplatz seit einigen Wochen besonders lärmintensiv ist und erhebliche Quietschgeräusche produziert werden, die insbesondere die Nachtruhe beeinträchtigen. Es wurden hier Spitzenwerte von 87 dB(a) gemessen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 163 2016 Die Vorlage OF 179/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 246 entstanden aus Vorlage: OF 108/6 vom 14.06.2016 Betreff: Unterliederbach: Schulweg an der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße sicherer machen Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Passanten zu ergreifen, die ein Be- oder Überfahren des Bürgersteiges im Bereich der Kreuzung Heimchenweg/Hunsrückstraße (Ecke vor dem Haus Hunsrückstraße 35) durch Kraftfahrzeuge, insbesondere Lkws, wirkungsvoll verhindern. Insbesondere soll dafür gesorgt werden, durch bauliche Maßnahmen die Einhaltung des Halteverbots auf der östlichen Seite des Heimchenwegs durchzusetzen. Begründung: Es wird berichtet, dass Kraftfahrzeuge, insbesondere Lastwagen, die rechtwinklige Kurve falsch einschätzen und mit den Hinterrädern über den schmalen Gehweg fahren. Dort gefährden sie die Passanten und Schulkinder auf ihrem offiziellen Schulweg. Zur Vermeidung von Unfällen sollte der Magistrat hier nach präventiven Lösungen suchen, mit denen diese kritischen Situationen verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1276 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 265 Aktenzeichen: 32 1
Einmündung der Hunsrückstraße in den Heimchenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2016, OF 91/6 Betreff: Einmündung der Hunsrückstraße in den Heimchenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten durch geeignete Maßnahmen zu veranlassen, dass an der Ecke Hunsrückstraße/Heimchenweg das Halteverbot im Heimchenweg auf der linken Straßenseite (auf der Seite, auf der sich der Kiosk befindet) konsequent eingehalten wird. Begründung: Um zu verhindern, dass beim Abbiegen von LKWs und ähnlich großen Fahrzeugen an der Einmündung Hunsrückstraße in den Heimchenweg das eintritt, was oben beschrieben ist, ist dort auf auf der linken Seite des Heimchenwegs ein Halteverbot eingerichtet. So können die großen Fahrzeuge beim Einbiegen weit genug ausholen. Leider wird das Halteverbot aber oft missachtet, wodurch der Fahrbahnraum an dieser Stelle deutlich eingeengt wird und es für LKWs usw. zu eng wird, wenn sie um die Kurve fahren und deshalb über den Bürgersteig an der Ecke der Einmündung fahren müssen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 91/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 108/6 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenReparatur des Zaunes rund um den Riedteich und gegenüber im Nachtigallenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2016, OF 8/16 Betreff: Reparatur des Zaunes rund um den Riedteich und gegenüber im Nachtigallenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Zaun rund um den Riedteich und gegenüber im Nachtigallenweg reparieren zu lassen. Begründung: Die Handläufe rund um den Aussichtspunkt auf den Riedteich sind morsch und zerbrechlich. Desweiteren sind auf dem Weg nach Bischofsheim die Masten zur Befestigung des Drahtes in Bodennähe durchgefault und brüchig. Zudem haben herabfallende Äste den Zaun beschädigt. Im Nachtigallenweg, sowohl am See als auch gegenüber herrscht der gleiche Zustand. Zum Schutz des Sees und der darauf lebenden Tiere ist es notwendig den Zaun zeitnah instand zu setzen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 8/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Zusätzlich soll dafür gesorgt werden, dass der Ablauf des Riedteiches gereinigt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBedarfsampel in der Hunsrückstraße in Höhe des Bahnübergangs Nachtigallenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4571 entstanden aus Vorlage: OF 1466/6 vom 15.09.2015 Betreff: Bedarfsampel in der Hunsrückstraße in Höhe des Bahnübergangs Nachtigallenweg Der Magistrat wird gebeten, die Grünphase für Fußgänger an der Bedarfsampel in der Hunsrückstraße in Höhe des Bahnübergangs Nachtigallenweg von jetzt 10 Sekunden auf 20 Sekunden zu verlängern. Begründung: Anwohner haben sich an den Ortsbeirat gewandt mit der Bitte, die Grünphase für Fußgänger an dieser Ampel zu verlängern. Sie berichten, dass die Grünphase nicht ausreicht, wenn sie mit ihren Kindern unterwegs sind, um die Straße komplett zu überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1605 Aktenzeichen: 32 1
Bedarfsampel in der Hunsrückstraße in Höhe des Heimchenwegs
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4572 entstanden aus Vorlage: OF 1467/6 vom 15.09.2015 Betreff: Bedarfsampel in der Hunsrückstraße in Höhe des Heimchenwegs Der Magistrat wird gebeten, vor der Bedarfsampel in der Hunsrückstraße, die sich in Höhe des Heimchenwegs befindet, ein Vorwarnsignal von der Liederbacher Straße kommend zu installieren. Begründung: Anwohner haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil die Ampel in der Hunsrückstraße von der Liederbacher Straße kommend sehr spät zu sehen ist und die Autofahrer dadurch oftmals sehr spät erkennen, dass die Ampel Rot zeigt. Ein Vorwarnsignal würde hier die Autofahrer rechtzeitig auf die Rot zeigende Ampel hinweisen, zumal an dieser Stelle auch eine Kita beheimatet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 53 Aktenzeichen: 32 1
Flohmarkt an der Jahrhunderthalle - Verkehrschaos/Parkchaos eindämmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4575 entstanden aus Vorlage: OF 1470/6 vom 21.09.2015 Betreff: Flohmarkt an der Jahrhunderthalle - Verkehrschaos/Parkchaos eindämmen Während des Flohmarkts an der Jahrhunderthalle kommt es regelmäßig zum Verkehrschaos durch falsch geparkte Fahrzeuge, die sowohl in der Silostraße als auch in der Pfaffenwiese zum Teil auch auf den Geh- und Radwegen abgestellt werden. Der Magistrat wird daher gebeten, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Kontrollen, das Verkehrschaos einzudämmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 130 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2016, ST 887 Aktenzeichen: 32 1
Vogelviertel in Unterliederbach Natürlicher Lärmschutz - Hecke wachsen lassen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4449 entstanden aus Vorlage: OF 1448/6 vom 24.08.2015 Betreff: Vogelviertel in Unterliederbach Natürlicher Lärmschutz - Hecke wachsen lassen! Der Magistrat wird gebeten, die Hecke im Starenweg in Unterliederbach entlang der Bahngleise wieder in die Höhe wachsen zu lassen. Begründung: Die Hecke im Starenweg in Unterliederbach ist in den Jahren auf circa zwei Meter Höhe angewachsen und erfüllte somit die Funktion eines natürlichen Lärmschutzes. Diese Hecke wurde Anfang des Jahres zur Verjüngung radikal runtergeschnitten, sodass die Funktion als Lärmschutz nicht mehr gegeben war. Die Hecke arbeitete sich im Laufe des Jahres wieder nach oben, wurde allerdings vor wenigen Wochen erneut radikal gestutzt. Der Ortsbeirat fordert daher den Magistrat auf, die Hecke wieder nach oben wachsen zu lassen, sodass die Funktion eines natürlichen Lärmschutzes gegeben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1777 Aktenzeichen: 67 0
Sanierung Hoechster-Farben-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4441 entstanden aus Vorlage: OF 1437/6 vom 19.08.2015 Betreff: Sanierung Hoechster-Farben-Straße Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem Land Hessen in Verbindung zu setzen, damit nach erfolgter Grunderneuerung der Silostraße auch die Hoechster-Farben-S traße zügig saniert wird. Begründung: In der von der Hessischen Landesregierung vorgestellten "Sanierungsoffensive 2016 - 2022" ist auch die Hoechster-Farben-Straße enthalten. Da jetzt der zweite Abschnitt der Silostraße saniert wird, sollte der Magistrat zeitnah mit der Landesregierung Kontakt aufnehmen, damit mit den Planungen zur Sanierung der Hoechster-Farben-Straße rasch begonnen wird und diese dann auch zügig umgesetzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2015, ST 1708 Aktenzeichen: 66 5
Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.06.2015, OA 647 entstanden aus Vorlage: OF 1415/6 vom 30.06.2015 Betreff: Unterliederbach: ASB-Rettungswache bei der Planung für die Silostraße vergessen Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95 Vorgang: V 219/12 OBR 6; ST 809/12; OM 3685/14 OBR 6; ST 289/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 95 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat aufgefordert wird, die in den Vorlagen ST 809 und ST 289 getroffenen Aussagen in die Planungen noch einzuarbeiten. Der Arbeiter-Samariter-B und möchte die Sanierung der Silostraße nutzen, um seine Rettungsausfahrt bzw. Grundstückszufahrt neu zu ordnen. Hierfür muss der Übersichtslageplan überarbeitet werden, damit die Ein- und Ausfahrt berücksichtigt wird. Ebenso fehlt die Planung der Ampelvorrangschaltung, die schon für 2014 angekündigt wurde. Begründung: Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) stellt für den Frankfurter Westen, insbesondere für die Stadtteile Zeilsheim, Sindlingen, Höchst und Unterliederbach, zwei Rettungswagen zur Sicherstellung des Rettungsdienstes. Die enge Bebauung des Geländes und die zum Gebäude versetzte Ausfahrt stellen bei der zügigen Ausfahrt auf die Silostraße einen Mangel dar. Hier möchte der ASB die Hofausfahrt so umgestalten, dass die Ausfahrt geradlinig erfolgen kann. Dies wurde mit der Vorlage ST 289 auch anerkannt, jedoch nicht in den Planungen berücksichtigt. Ergänzend zur Ausfahrt fehlt eine Ampelvorrangschaltung (vgl. ST 809), die dringend geboten ist, denn der Verkehr verhindert gerade in den Spitzenzeiten oder bei Veranstaltungen in den umliegenden Versammlungsstätten eine beschleunigte Ausfahrt und verzögert die Anfahrt zu den Einsatzorten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 95 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 377 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.07.2015 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.07.2015, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2015, TO II, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 95 = Ablehnung, OA 647 = Annahme bei Ablehnung M 95) REP (M 95 und OA 647 = Annahme) Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.07.2015, TO II, TOP 36 Beschluss: 1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Ablehnung der Vorlage M 95) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Stv. Krebs (M 95 = Enthaltung, OA 647 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6164, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015 Aktenzeichen: 66 0
Ideen
Sicherer Schulweg
Der Schulweg aus der Parkstadt Unterliederbach muss sicherer werden. Die Hunsrückstraße ist gerade morgens von Berufspendlern und auch von LKWs stark befahren. Die Schulkinder laufen aus der Parkstadt Unterliederbach Richtung Karl-von-Ibell Schule ab dem Ende des Radweges bis zur Kurve und dem Übergang in die Schmalkaldener Straße ungeschützt an dieser vielbefahrenen Straße entlang. Es gibt weder Bauminseln, noch parkende Autos noch einen Radweg der zwischen ihnen und der Straße liegt. Gerade die kleineren Kinder sind sich der Gefahr oft noch nicht bewusst und laufen, gerade auch weil sie sich oft in großen Gruppen bewegen, viel zu nah an der Straße entlang. Es gab schon einige brenzlige Situationen, weil Kinder eben mal schneller, mal langsamer laufen, einander überholen und sich dabei eben auch anstoßen (auch mit den sperrigen Ranzen) und eben auch leicht einfach mal stolpern können. Gerade auch LKWs fahren an dieser engen Stelle viel zu nah am Bordstein. Zudem ist kurz vor dieser Stelle die 30er Zone im Schulbereich beendet. Dies ist für viele Autofahrer ein Grund, ausgerechnet an dieser schmalen, ungesicherten Stelle, wieder zu beschleunigen. Falls die 30er Zone direkt vor der Schule dem Lärmschutz gilt, macht sie natürlich Sinn, für einen sichereren Schulweg ist sie aber eher nicht dienlich, da die Schule ja keinen schülereingang zur Schmalkaldener Straße besitzt und somit dieser Bereich nur vereinzelt als Schulweg genutzt wird. Mein Vorschlag wäre also einerseits, die 30er Zone bis zu dem Bereich zu erweitern, wo der Radweg wieder in die Straße übergeht, andererseits aber auch in diesem gesamten Bereich hüfthohe Metall Bügel am Bordstein entlang anzubringen um die Unfallgefahr zu mindern.
a. ) " Seniorenbewegung " b.) Hunsrückstrassenbefahrung
a. ) Diverse Mitbürger hätten gerne in Unterliederbach einen " Senioren"-Spielplatz sowie einen Barfußpfad eingerichtet. b. ) Wäre es möglich den Einbahnstraßenbereich der Hunsrückstraße für Fahrräder aufzumachen ? Es ist nämlich recht gefährlich von der Idarwaldstraße kommend auf die Liederbacherstraße in Richtung Wasgaustraße aufzufahren bzw. dort nach dem Schauen ( im Stehen ) schnell genug wieder anzufahren.