Mehr Mut zur Grünen Lücke
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
35
28. April 2025
28. April 2025
Antragsteller
Linke
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine intelligente Koordination von Straßenumbauten in Frankfurt, um die Verkehrswende zu unterstützen und die Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr zu verbessern. Ziel ist es, bei Sanierungen auch umweltfreundliche und sicherheitsfördernde Maßnahmen zu integrieren, anstatt den Status quo wiederherzustellen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage NR 1189 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Die Drucksache lautet: "Die Stadt Frankfurt am Main stellt sicher, dass bei allen grundhaften Straßensanierungen oder größeren Eingriffen in den Straßenraum - etwa durch Leitungsbau für Fernwärme, Wasser, Strom oder Telekommunikation - geprüft wird, ob im Zuge der Maßnahme auch eine verkehrspolitisch sinnvolle Umgestaltung des Straßenraums erfolgen kann. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen: - die Verbesserung der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr und der Barrierefreiheit; - die Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit; - Maßnahmen zur Klimaanpassung und Stadtökologie (z. B. Entsiegelung, Begrünung, Pflanzung von Straßenbäumen). Vor dem Beginn solcher Maßnahmen ist regelmäßig ein Verkehrssicherheitsaudit durchzuführen, um Defizite der vorhandenen Infrastruktur zu identifizieren. Eine Wiederherstellung des Status quo soll nur erfolgen, wenn keine Verbesserungen im Sinne der Verkehrswende, Verkehrssicherheit und Stadtökologie möglich oder sinnvoll sind."