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PAR_6123_2025 § 6123 SCHIEDSPERSON WAHL

RTW Planungsgesellschaft mbH hier: Genehmigungserklärung zur (notariellen) Gesellschafterversammlung am 26.11.2024; u. a. Änderungen des Gesellschaftsvertrages der RTW GmbH, insbesondere für die Aufstockung des Budgets und die Erweiterung des Unternehmens

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

40

Beschlussdatum

8. Mai 2025

Gremiensitzung

8. Mai 2025

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt die Neuwahl von Herrn Rainer Lehmann als stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk 16 (Bergen-Enkheim) vor. Der Vorschlag basiert auf dem Vorschlagsrecht des Ortsbeirats und die Person erfüllt die erforderlichen Voraussetzungen. Das erwartete Ergebnis ist die Wahl von Herrn Lehmann für eine Amtszeit von fünf Jahren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß den Bestimmungen des Hessischen Schiedsamtsgesetzes mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder für die gesetzliche Amtsdauer von fünf Jahren Herrn Rainer Lehmann Ludwig-Kleemann-Weg 2 60388 Frankfurt am Main als stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk 16 (Bergen-Enkheim).

Verknüpftes Dokument

M_39_2025