PAR_3444_2023
§ 3444 ABGELEHNT
Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie Benennung der Mitglieder des Kuratoriums
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
23
Beschlussdatum
22. Juni 2023
Gremiensitzung
22. Juni 2023
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Benennung der Mitglieder des Kuratoriums für den Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie vor. Dieser Preis soll anlässlich des 175. Jahrestages der Deutschen Revolution verliehen werden und die Bedeutung der Demokratie würdigen. Die Stadt Frankfurt am Main möchte damit ein Zeichen für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit setzen.
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Beschluss
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlagen NR 619 und NR 621 werden abgelehnt.