Ist die zurzeit nicht genutzte Bushaltestelle Reichsburgstraße für kulturelle Zwecke nutzbar?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 24.09.2013, V 835 entstanden aus Vorlage: OF 312/7 vom 10.09.2013 Betreff: Ist die zurzeit nicht genutzte Bushaltestelle Reichsburgstraße für kulturelle Zwecke nutzbar? Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die nicht mehr genutzte überdachte und baulich ansehnliche Bushaltestelle in der Reichsburgstraße vor dem Auguste-Oberwinter-Haus der Rödelheimer Bevölkerung zur kulturellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden kann. Begründung: Diese Anfrage basiert auf einer Anregung eines Bürgers in einer der letzten Bürgerfragestunden dieses Ortsbeirates. Dabei wurde vorgeschlagen, die gut wettergeschützte Haltestelle z. B. mit Schaukästen zu bestücken, die in verschiedenster Weise genutzt werden könnten. Aber auch eine Tauschbox für Bücher könnte man dort einrichten. Ideen gibt es sicher viele. Deshalb ist es wichtig zu erfahren, ob die Rechtslage eine Nutzung in der gewünschten Form zulässt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2013, ST 1730 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1070 Aktenzeichen: 92 13