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Kleingärten und Dippemess am Ratsweg

Vorlagentyp: V

Fragen an den Magistrat

  1. Bis Juni 2023 sollten Ergebnisse bezüglich der Machbarkeit von Bebauung und Verkehr auf der Fläche am Ratsweg vorliegen. Wann sind die Untersuchungen zur Flächennutzung auf dem Areal am Ratsweg abgeschlossen und wann werden sie veröffentlicht?
  2. Ist der Magistrat bereit, alle bisher diskutierten Flächen für den Schulneubau mit positiven wie mit negativen Aspekten gegenüber zu stellen?
  3. Sucht der Magistrat weiter nach geeigneteren Flächen, als die bereits in der Diskussion befindlichen?

Kontext

Seit dem 5. September 2023 meldet die Presse, dass sich nach den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern nun auch der Schaustellerverband gegen eine Verlagerung der Dippemess zugunsten des Neubaus der Europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg wendet und eine Petition gestartet hat.

Begründung

Die Unsicherheit bei von den städtischen Planungen Betroffenen sollte möglichst bald beendet werden.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 26
OBR 11
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 27
OBR 11
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
OBR 11
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle