Einbeziehung der Branddirektion in die Umbaupläne der Bushaltestellen auf der Hügelstraße

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 03.11.2016, V 234 entstanden aus Vorlage: OF 134/9 vom 19.09.2016 Betreff: Einbeziehung der Branddirektion in die Umbaupläne der Bushaltestellen auf der Hügelstraße Der Magistrat wird um Beantwortung der Fragen gebeten, ob die Branddirektion in Bezug auf schnell passierbare Rettungswege in die Beratungen zur Planungen des Umbaus der Bushaltestellen auf der Hügelstraße einbezogen wurde. Wurden neben der Branddirektion auch die Trägervereine des Rettungsdienstes gehört? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 564 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 3 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0